Monat: Oktober 2015

Feuer unter Merkels Dach

Was der Ansturm der Schein-Asylanten ausgelöst hat – Die CDU-Umfragewerte auf Sinkkurs – Merkel mit ihrer Asylpolitik immer einsamer – In der CDU reißt die Kritik an Merkel nicht ab – Was Merkel nur sagt und was sie dann tut – Wann die CDU ihre Vorsitzenden bisher gestürzt hat

Wegen des Flüchtlingsansturms verlieren die Alt-Parteien in der deutschen Bevölkerung immer mehr an Rückhalt. Ihnen, vor allem der Merkel-CDU, schwimmen die politischen Felle weg, die Wähler-Felle. Ihr – und nicht nur ihr – sitzt die AfD im Nacken. In dieser jungen Partei haben die Wähler erstmals eine echte Alternative zu Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Passender hätte ihr Name auch gar nicht gewählt werden können: Alternative für Deutschland. Die Bundespolitik beeinflusst sie bereits, obwohl sie im Bundestag noch gar nicht vertreten ist. Doch reicht es schon, dass sie Sitze in Länderparlamenten erobert hat.

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Das System Merkel

Nicht an die Person Merkel gebunden, aber von ihr perfektioniert – Merkels Kanzlerschaft bedroht – Merkel steht für nichts außer für sich selbst – Aber selbst wenn Merkel weg wäre: das System bleibt

Angela Merkel ist nicht mehr sankrosankt, auch innerparteilich nicht. Sie bekommt Zunder wie zum Beispiel in der Fraktionssitzung am 13 Oktober, beschrieben in der FAZ vom folgenden Tag (Seite 2). Und Merkels Auftritt vor rund tausend CDU-Mitgliedern im sächsischen Schkeuditz am 14. Oktober geriet für sie zu einem absoluten Fiasko (hier). Sehr viele Mitglieder ihrer Partei sind aufgebracht, andere Bürger erst recht. Der Rückhalt für Merkel bröckelt. Ein Wutbrief gegen Merkel wird in der CDU zum Renner (hier  und hier). Die FAZ vom 22. Oktober (Seite 2) vermerkt: „Angesichts sinkender Zustimmung für Merkel wachsen die Sorgen in der Union.“ In der Fraktionssitzung vor einer Woche sei die Hälfte der Fraktion auf Anti-Merkel-Kurs gewesen. Manche sprächen gar von einem „ersten Warnschuss“ (hier) .

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Man sollte die FAZ auch einmal loben

Klare Worte zur Überflutung mit Flüchtlingen – Grenzschutz ist kein Selbstzweck, sondern Existenzgrundlage – Wozu die Regierung verpflichtet ist – Deutschland muss keine Flüchtlinge (mehr) aufnehmen – Warum die Außengrenzen zu schützen sind – Wie sich Merkel konkreten Fragen entzieht – Die Gespensterstunden häufen sich – Seehofers Notruf ernstnehmen: „Alles andere wäre verantwortungslos“

Man mag nicht alles passabel finden, was die FAZ ihren Lesern bietet (oder zumutet). Man mag nicht alles teilen, wie die FAZ das politische und gesellschaftliche Geschehen nachrichtlich und kommentierend begleitet. Umso mehr sollte man dann aber auch einmal solche Beiträge würdigen, denen man beipflichten kann und die belegen, dass die FAZ nach wie vor beanspruchen darf, ein Qualitätsblatt zu sein. Ein Beispiel dafür ist unter anderem der politische Leitartikel von Reinhard Müller zur gewaltigen Flüchtlingsflut, die über die Europäische Union, aber vor allem über Deutschland hereingebrochen ist und die vieles, wenn nicht alles fortreißt, was zu bewahren dringend notwendig ist.

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Diese Lebensqualität

Sie sei in Deutschland gestiegen, meint die OECD – Aber hat sie da nicht eine ganze Menge vergessen? Vor allem die Folgen der Flüchtlingsflut? – Deutsche Behörden beschönigen die Lage – Ein forcierter Bevölkerungsaustausch – Deutschland begeht Selbstmord – Merkel schafft Deutschland ab

Sind auch Sie der Ansicht, die Lebensqualität in Deutschland habe zugenommen? Nein? Haben Sie denn nicht den FAZ-Bericht vom 15. Oktober gelesen? Dort prangte über einen vierspaltigen Artikel doch die Überschrift „Die Lebensqualität in Deutschland ist gestiegen“. Was? Sie glauben das nicht? Sie haben die Flüchtlingsflut mit allen ihren Folgen vor Augen? Die schon gegenwärtigen Folgen? Und die noch bevorstehenden? Die gestiegene Kriminalität? Die Hilflosigkeit der Polizei? Die nicht mehr verlässliche unabhängige Strafverfolgung? Die gewollte Überfremdung? Die Gefahr der Islamisierung? Die politischen Rechts- und Gesetzesbrüche? Die Zwangsräumungen? Die nicht mehr funktionierende Gewaltenteilung, die immer mehr zu einer Gewaltenverschmelzung verkommt? Die Qualitätsaushöhlung von Schulunterricht und Bildung?

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Diese zerstörerische Willkommenskultur

Ein politischer und sozialer Kollaps mit unübersehbaren Folgen – Vor einer Zeitenwende analog zum Fall von Byzanz 1453 – Der Kontrollverlust der Staatsführung, die massiven Rechtsbrüche – Ist die staatliche Souveränität nur noch eine Illusion, Schengen ein Scherz? Das Gespenstische an der Kanzlerin, Zahlen sind ihr „egal“ – Beunruhigt, dass die Zukunft des Landes an einer Person hängt – Aber was taugen Amtseide schon

Diese absurde „Willkommenskultur“ ist selbstzerstörerisch. Was an diesem Politsprech ist denn überhaupt Kultur? Was ist das für ein Willkommen, welches alle jene von Armut, Krieg oder Verfolgung Bedrängten aus ganz anderen Kulturkreisen nahezu schon drängt, doch bitte, bitte nach Deutschland zu kommen? Dieses Willkommen einer ausdrücklich unbegrenzten Zahl von Fremden aus arabisch-islamischen und schwarz-afrikanischen Ländern läuft logisch zwangsläufig darauf hinaus, die deutsche Kultur zu zerstören und die übrige europäische gleich mit. Das ist keine Kultur, das ist Kulturvernichtung. Und dass es den überlebenden Deutschen dann eines Tages so gehen wird wie den Indianern Nordamerikas, ist auch nicht mehr so unvorstellbar: Was an Deutschen dann übrig ist, findet sich in Reservaten wieder.

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Die vom Flüchtlingsansturm bedrohte Freiheit

Ihre Wertschätzung hat zugenommen – Der diesjährige Freiheitsindex – Freiheitsvergessenheit statt für die Freiheitswerte zu kämpfen – Die westlichen Werte – Nur eine schwache Bereitschaft, sie zu verteidigen

Das Streben nach Freiheit ist uralt, und das Streben nach Freiheit bleibt ewig jung. Freiheit zu unterdrücken leider ebenso. Freiheit als selbstverständlich zu nehmen, wenn man sie hat, und sie nicht zu verteidigen, wenn ihr Gefahr droht, ebnet der Unterdrückung den Weg. Deutschland befindet sich auf diesem Weg. Die Flüchtlingswellen, die vor allem Deutschland überschwemmen, bringen diese Gefahr mit in unser Land und hautnah ins Bewusstsein. Die Gefahr ist konkret da und kein abstraktes Gebilde, keine Einbildung mehr.

Das importierte Konfliktpotential entfaltet sich

Es geht um unsere Freiheit – um die Freiheit, nach unseren eigenen Vorstellungen zu leben, nach familiären, nach kulturellen, nach gesellschaftlichen, nach religiösen oder nicht religiösen, eben nach aufgeklärten europäischen, abendländischen Vorstellungen. Die Flüchtlingsmassen kommen aus ganz anderen Kulturkreisen. Dort steht es um die Freiheit schlecht, besonders wenn es sich um islamische handelt. Wer von dort kommt, ist völlig anders geprägt. Das auf diese Weise importierte Konfliktpotential ist unübersehbar und entfaltet sich bereits.

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VW als Opfer des CO2-Wahns

Zusätzliche Hintergründe – Wichtige Unterschiede zwischen den Treibstoffen Diesel und Benzin – Warum VW und andere Autohersteller in der Zwickmühle stecken – Ein möglicher Kollaps – Wie die Politik das von ihr aufgehalste Problem lösen könnte, aber nicht tun wird

Der Fall VW in den Vereinigten Staaten schlägt zu Recht gewaltige Wellen. Für den deutschen Autohersteller steht viel, wenn nicht gar alles auf dem Spiel, nicht nur in Amerika und nicht nur für VW allein. Doch hat die nun ruchbar gewordene Manipulationstechnik für die Abgaswerte an den VW-Dieselmotoren ihre besondere Bewandtnis. Dass VW die Manipulation zugegeben hat, zugeben musste, macht es leicht, den großen Autohersteller öffentlich als Betrüger zu brandmarken. Doch hinter dem Betrug steckt mehr. Darunter technische Gründe.

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