Viktor Orbán

Orbán, der eigenmächtige Friedenssucher

Ein Husarenstreich nach dem anderen von ihm scheucht die Eurokraten auf – Seine jüngste Grundsatzrede – Ungarns Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg mit Demarche aus Brüssel verurteilt – „Bei den Ukrainern ist der Groschen schon gefallen, nun muss die EU zur Besinnung kommen“

Sie erinnern sich? Victor Orbán hatte gleich zu Beginn seiner Amtszeit am 1. Juli, als er für Ungarn turnusmäßig die rotierende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernahm, eine Friedensmission gestartet, um den Ukraine-Krieg zu beenden – ausdrücklich jedoch nicht in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident, denn dafür hatte er keine EU-Vollmacht, sondern allein als Ungarns Premierminister. Aber bei allem, was er jetzt unternimmt, schwingt seine EU-Ratspräsidentschaft als Amtsbonus natürlich mit und gibt seinen Auftritten zusätzliches Gewicht. In seiner jüngsten Grundsatzrede über die aktuelle politische Lage und die Zukunft Ungarns und Europas geht er darauf ein, wie eine Demarche aus Brüssel seine Bemühungen als eigenmächtigen Friedenssucher verurteilt.

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Die politische und mediale Verwahrlosung

Das Attentat auf Trump, das Compact-Verbot, der EU-Boykott gegen Ungarn

Was sich Ungarns Orbán so alles erdreistet – Die EU für Frieden, ach, das war einmal – Die europäischen Kriegstreiber und die noch nicht verblödeten Zeitgenossen – Orbán als „Sicherheitsrisiko“ hingestellt – Nicht Orbán ist das Sicherheitsrisiko, sondern die Leyen-Kommission und die maßgeblichen EU-Staaten – Am Sturz von Regierungen arbeiten Oppositionsparteien im Parlament üblicherweise – Der Vorwurf gegen die Faesers unserer Zeit – Eine flammende Verteidigung der Pressefreiheit sieht anders aus – Compact: Wer Frieden fordert, lebt gefährlich – „Hallo, Ihr Zeitungsleute, jetzt müsst Ihr aber wach werden“

Geht es jetzt Schlag auf Schlag? Erst am 14. Juli der Mordversuch an Donald Trump in den USA, dann am 17. Juli der Schlag gegen das Compact-Magazin und die Pressefreit in Deutschland mittels Razzia, Verbot, Beschlagnahmung, Enteignung und 50 Polizisten. Was kommt als nächste Ungeheuerlichkeit? Orbáns Entfernung von der EU-Ratspräsidentschaft, die er seit dem 1. Juli für ein halbes Jahr innehat? Im Gezeter um seine „Friedensmission“ war eine solche Forderung prompt im Gespräch. Und die unsägliche, aber trotzdem jetzt wiedergewählte Kommissionspräsidentin von der Leyen ist schon mal vorgeprescht und hat eilends gegen Ungarn einen diplomatischen Boykott verhängt: An künftigen informellen Ministertreffen unter Ungarns Leitung sollen, o weh, keine EU-Kommissare mehr teilnehmen, sondern nur ranghohe Beamte.

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„Wir müssen die Notbremse ziehen“

Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán auf dem Friedensmarsch von Zehntausenden am 1. Juni in Budapest mit seinem Appell an die EU und die Ungarn, sich aus dem Ukraine-Krieg herauszuhalten und keinen Dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen –  Auszüge aus seiner Rede zur Wahl des neuen EU-Parlaments am 9. Juni – Die Kriegsbefürworter sind wie betrunken – Wir werden nicht in den Krieg ziehen – Große Kriege kommen nicht aus heiterem Himmel – Den Krieg stoppen und verhandeln, aber vorher müssen die Kriegsgegner die EU-Wahlen gewinnen

„Meine Freunde! Heute bereitet sich Europa darauf vor, in den Krieg zu ziehen. Jeden Tag kündigen sie die Eröffnung eines weiteren Abschnitts des Weges zur Hölle an. Tagtäglich übergießen sie uns damit, dass Hunderte von Milliarden Euro in die Ukraine, Stationierung von Atomwaffen in der Mitte Europas, Rekrutierung unserer Söhne in eine fremde Armee, eine NATO-Mission in der Ukraine, Entsendung europäischer Militäreinheiten in die Ukraine.

Stopp Migration! Stopp Gender! Stopp Krieg!

Meine Freunde, es scheint, als ob der Kriegszug keine Bremsen habe und der Lokführer verrückt geworden sei. Wir unternehmen bei den Europawahlen nichts weniger, als diesen Zug zu stoppen. Wir müssen die Notbremse ziehen, damit wenigstens diejenigen, die es wollen, aussteigen und sich aus dem Krieg heraushalten können. Die ungarische Regierung weiß, wie man das macht. Wir wissen, wie man sich aus fatalen Dingen heraushält. Wir haben den Wagen der Ungarn rechtzeitig von dem Zug der Migrationsbefürwortung, der auf die Selbstaufgabe der Nationen zurast, abgekoppelt. Stopp Migration! Und wir haben auch die ungarischen Kinder aus den Händen von gefährlichen und abstoßenden Gender-Aktivisten gerettet. Stopp Gender! Wir werden auch nicht zulassen, dass unsere Kinder und Enkelkinder an die ukrainische Front einwaggoniert werden. Stopp Krieg! Für diejenigen, die zur Hölle fahren wollen, bitte die zweite Tür links. No migration! No gender! No war! – damit sie es auch in Brüssel verstehen.

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Den Westen retten, die Grenzen schützen

F u n d s a c h e

„Der Bevölkerungsaustausch ist keine Theorie mehr; er ist Realität. Die europäische Bevölkerung wird in alarmierender Geschwindigkeit ersetzt… in Amsterdam, Rotterdam, London und Brüssel ist die einheimische Bevölkerung bereits weniger als 50 Prozent.“

(Eva Vlaardingerbroek, Niederlande, in ihrer Rede auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in Budapest am 26. April 2024)

Die Überschrift zu ihrer Rede lautet „Europa im Wandel – zum Positiven oder in die Apokalypse?“ Deren Inhalt lässt Positives allerdings nicht erwarten, sondern macht deutlich, dass wir auf die Apokalypse zusteuern. Es geht um die Migrationspolitik der Europäischen Union und europäischer Staaten. Vlaardingerbroek kritisiert die Massenmigration und deren Folgen, den Verlust der kulturellen und nationalen Identität sowie die politische Elite und die Medien. Hier als Schlaglichter ein paar wörtliche Zitate aus ihrer Rede, zusammengestellt vom Info-Portal Politically Incorrect*) (PI-News):

„Unsere neue Realität in Europa besteht aus häufigen Vergewaltigungen, Messerstechereien, Morden, Schießereien, sogar Enthauptungen.“

„Diese erschütternde Wirklichkeit ist das direkte Ergebnis einer unkontrollierten Massenmigration, die nun unweigerlich mit Kriminalität verknüpft ist.“

„Die Einladung der Eindringlinge wird von einer korrupten Elite aktiv unterstützt… und nicht nur das, diese korrupte Elite lässt die einheimische Bevölkerung auch noch dafür bezahlen.“

„Unsere politischen Führer jubeln darüber, dass die einheimische europäische Bevölkerung bald nicht mehr die Mehrheit auf ihrem eigenen Kontinent sein wird.“

„Die europäische Bevölkerung wird in alarmierender Geschwindigkeit ersetzt… in Amsterdam, Rotterdam, London und Brüssel ist die einheimische Bevölkerung bereits weniger als 50 Prozent.“

„Der Bevölkerungsaustausch ist keine Theorie mehr; er ist Realität.“

Am Ende ihrer Rede ruft Eva Vlaardingerbroek dazu auf, zu handeln und die traditionellen Werte zu bewahren:  „Wenn wir jetzt nicht handeln, um unseren Kontinent, unsere Kultur und unsere Religion zu verteidigen, wird diese Ära als die Zeit in Erinnerung bleiben, in der Westeuropa nicht von feindlichen Armeen erobert wurde, sondern durch die Einladung seiner Zerstörer.“

Die auf Englisch gehaltene Rede ist ins Deutsche übersetzt. Deren Wiedergabe in voller Länge finden Sie hier.

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In der EU von Ungarn lernen

Die Rede von Herbert Kickl zur Konservativen Politischen Aktionskonferenz (CPAC) in Budapest – Viktor Orbán und Ungarn für viele in Europa ein Vorbild – Ein Hort gegen den globalistischen Zugriff aus Brüssel – Die EU-Kommission eine Schein-Regierung ohne Volk – Das Ziel der Globalisten – Wie alle mächtigen Akteure in dieselbe Richtung rudern – Kein Schutz vor der Massenzuwanderung – Der Unterschied zwischen Unterwerfen und Widerstand leisten – Zurück zur Normalität

Der Parteivorsitzende FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht in Ungarn ein Vorbild für die EU-Mitgliedstaaten. Es stemme sich gegen die kriegslüsterne Sanktionspolitik der EU und setze sich für Frieden zwischen Russland und der Ukraine ein. Es stemme sich aber auch gegen die Masseneinwanderung, mit der Europa seit 2015 in einem katastrophalen Ausmaß konfrontiert sei – einer Massenzuwanderung, die von kriminellen Schleppern organisiert und als Flucht vor Verfolgung getarnt werde. Die EU müsse von Ungarn lernen. Aber weil das nicht zu erwarten sei, sollten die anderen Mitgliedstaaten von Ungarn lernen. Die EU-Kommission ist für Kickl eine Regierung ohne Volk und Legitimation.

Kickl hatte sich mit einer Video-Rede zur Conservative Political Action Conference (CPAC) präsentiert. Diese Konferenz nennt sich das global größte Vernetzungstreffen konservativer und patriotischer Kräfte. Stattgefunden hat sie in Budapest am 4. und 5. Mai. Sie ist dort zum zweiten Mal zu Gast gewesen. Gesprochen haben sechzig Redner vor mehreren hundert Teilnehmern. Mit einer großen Delegation war in Budapest auch die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) vertreten.  Hier die Rede von Kickl im Wortlaut. Die Überschrift und Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Das Video mit seiner Rede hier.

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Ungarn-Bashing

Ungarn will seine Kinder schützen und wird dafür heftig angefeindet – Seine Justizministerin schildert „Die Wahrheit in Kürze“ – Was im Gesetz wirklich steht – Gleichwohl wird Ungarn mit Empörungsäußerungen überschüttet – Deutsch-Ungarische Gesellschaft: Eine beispiellose Kampagne gegen Ungarn – Deutsche Politiker ohne Traute – Die Anmaßungen einer Minderheit gegenüber einer Mehrheit

Ungarn will seine Kinder schützen. Es will sie schützen vor einer Sexualaufklärung, wie sie eine Minderheit von Menschen durchsetzen will gegen eine Mehrheit von Menschen. Für diese Minderheit hat sich die englischsprachige Abkürzung LGBT ausgebreitet. Sie steht für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender. Es handelt sich also um Menschen, die homosexuell (lesbisch, schwul), bisexuell oder „transgender“ veranlagt sind oder sich in dieser sexuellen Eigenschaft („Identität“) wahrnehmen und  darstellen. Zu diesem Thema hat das ungarische Parlament ein Gesetz beschlossen. Dessen Titel lautet „Änderung des Gesetzes XXXI von 1997 über den Schutz von Kindern und die Vormundschaftsverwaltung“. Es stärkt die Rechte der Eltern zum Schutz ihrer Kinder. Gegen dieses Gesetz läuft in Politik und Medien des politischen Hauptstroms eine Kampagne, tobt ein Sturm aufgeblasener Entrüstung, die das Selbstbestimmungsrecht und damit ein wesentliches Freiheitsrecht mit Füßen tritt. Sie stellt im bisher schon üblichen „Ungarn-Bashing“, seit dort Viktor Orbán mit seiner Partei regiert, einen neuen Höhepunkt dar. Was hat es mit diesem Gesetz wirklich auf sich? Was  besagt es, was besagt es nicht?

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Die geheuchelte Rechtsstaatlichkeit der EU

Was Polen und Ungarn vorgeworfen wird, begehen EU und westliche Mitgliedstaaten selbst – Orbáns Antwort an Manfred Weber – Portugals vormaliger Außenminister springt beiden Ländern bei – Die westlichen EU-Staaten sollten erst einmal vor der eigenen Haustür kehren – Zwei Juristenstimmen zu deutschen und europäischen Rechtsstaatsverstößen – Eklatante Verstöße gegen rechtsstaatliche Werte westeuropäischer EU-Staaten – Auch EuGH-Richter kommen so ins Amt, wie es Polen nicht zugestanden werden soll – „Die EU ist die Krankheit, für deren Therapie sie sich hält“ – Nicht Polen und Ungarn blockieren, sondern die EU selbst

Viktor Orbán weiß, sich für Ungarn zu wehren. Die Budapester Zeitung von heute*) berichtet, was er am  4. Dezember 2020 an das Mitglied des EU-Parlaments Manfred Weber schrieb, den Vorsitzenden der EVP-Fraktion in dem Parlament. Orbán antwortet damit auf eine Äußerung Webers. Nebenbei zeigt die Antwort, wie die Duzerei in der politischen Arena immer weiter um sich greift, die einst nur unter „Genossen“ (Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten) üblich war und vor dort ausging. Die Budapester Zeitung (BZ) zitiert Sätze aus dem Brief.

„Genau das Gegenteil ist die Wahrheit“

Orbán schreibt: „Die Situation ist eindeutig, lieber Manfred. Ihr wollt die jetzige Rechtslage ändern, um ein Instrument zu schaffen, das ihr sogleich gegen Ungarn und Polen richten könnt.“ Weber, so erläutert die BZ, hatte zuvor herunterspielen wollen, dass sich die geplante Bindung von EU-Geldern an Rechtsstaatskriterien nicht speziell gegen diese beiden Länder richte. Antwort Orbán: „Genau das Gegenteil ist die Wahrheit.“ Zum Beleg verweist er auf Äußerungen von EU-Politikern, darunter Vera Jourová, Didier Reynders, Frans Timmermans und Helena Dalli. Da sei von einer „kranken Demokratie“ die Rede, von einem „Rechtsstaat in der Krise“, einer „praktisch nicht auffindbaren freien Presse“ und dem Wunsch, den Rechtsstaatsmechanismus einzusetzen, „um die Mitgliedstaaten zur Ordnung zu rufen“.

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Zweimal 1956

Vor jetzt 60 Jahren:  Im Windschatten des Volksaufstands der Ungarn gegen ihr kommunistisches Regime fand der  Suez-Krieg Großbritanniens, Frankreichs und Israels gegen Ägypten statt – England wollte den Kanal wiederhaben, und die Franzosen  Algerien behalten – Parallelen zum September 1939? – Der Plan der Alliierten

Die Erinnerung an den Volksaufstand der Ungarn 1956 gegen das kommunistische Regime in ihrem Land ist weiterhin lebendig, nicht nur in Ungarn allein. Am 4. November 1956 haben ihn sowjetische Truppen blutig niedergeschlagen; dreitausend Menschen verloren ihr Leben. Näheres dazu hier. Jetzt jährt sich dieses politische Ereignis zum 60. Mal. Die Ungarn begehen und würdigen es mit großem Aufwand. Aber die Feierlichkeiten haben zu Spannungen mit dem heutigen Russland geführt. Das russische Staatsfernsehen soll die damaligen Heldentaten respektlos dargestellt haben. Darauf reagiert hat die ungarische Regierung untern Viktor Orbán mit einem diplomatischen Protest: Am 25. Oktober bestellte sie den russischen Botschafter in ihr Außenministerium ein, damit er den Protest entgegennehme. Berichtet darüber hat die FAZ in ihrer Ausgabe vom 28. Oktober (hier).  Doch nicht nur die einstige Sowjetunion hat 1956 mit Waffengewalt politische Interessen durchgesetzt. Im gleichen Jahr haben das auch drei andere Staaten getan: im sogenannten Suez-Krieg gegen Ägypten. Der promovierte Jurist Menno Aden nimmt das Niederschlagen des Aufstandes damals in Ungarn zum Anlass, auch an den israelisch-englisch-französischen Überfall auf Ägypten zu erinnern. Im Folgenden gebe ich seinen Beitrag mit seiner Genehmigung im Wortlaut wieder. Die Zwischenüberschriften sind (bis auf eine) von mir eingefügt.

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Haben Sie das gelesen?

Wenn nein, dann tun Sie’s jetzt – Zum Beispiel: Die vorbildhafte Rede von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zur Lage der Nation Ungarn und zur neuen Völkerwanderung

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen, damit er es lesen soll. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Informationen, die vielleicht nur wenige ebenfalls bekommen, die Sie so nicht überall lesen, aber die zu wissen nützlich sind. Manche stöbere ich auch selbst auf. Meist schiebe ich sie in mein Archiv, und dort gehen sie dann unter und verschwinden, obwohl ich jederzeit auf sie zugreifen könnte. Das ist eigentlich schade. Deshalb reiche ich einen Teil von ihnen in loser Abfolge auch auf diese Weise weiter. – Die Zwischenüberschriften zu den zitierten Texten sind von mir eingefügt, also im Original nicht enthalten.

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