Habeck als Satire-Lieferant

Fundsache

Das wird Robert Habeck so schnell wohl nicht wieder los. Seit sich der Bundeswirtschaftsminister im Fernsehgespräch mit Moderatorin Sandra Maischberger so blamiert hat*), will der Spott kein Ende nehmen. Er hatte sich gewunden, um nicht einräumen zu müssen, dass bei den deutschen Unternehmen eine Insolvenzwelle heranrollt. Er könne sich aber vorstellen, dass vielleicht bestimmte Branchen und Geschäfte einfach erst mal aufhören zu produzieren und zu verkaufen, seien dann nicht aber automatisch insolvent. Insgesamt geriet das ziemlich grotesk. Die Volksbank Mittelhessen griff das satirisch auf und ließ bei Linkedin mit dem Titel „Finanztipp der Woche“ den Spruch los  „Das ist keine Inflation, das Geld ist nur weniger wert“. Im Internet kursieren zur Kompetenz der Grünen inzwischen ähnliche Scherzsprüche, um sich über Habeck und seine Partei Die Grünen lustig zu machen. Hier („Grüne Lebensweisheiten“) ist ein solcher Netzfund:

Für das Erfinden ähnlich lustig-absurder Feststellungen ist derweilen das Wort „habecken“ entstanden. Phantasiebegabte der Netz-Community lassen ihrer Spottlust freien Lauf und habecken munter drauf los:

  • Wir haben keinen Strommangel; das Licht ruht sich nur aus.
  • Die Bahn hat keine Verspätung; die Fahrt dauert nur etwas länger.
  • Sie sind nicht gefeuert; Ihre Berufstätigkeit ruht nur.
  • Die Oma ist gar nicht tot; sie atmet nur nicht mehr.
  • Ihr Bäcker ist nicht pleite; er kann nur nicht mehr produzieren und verkaufen.
  • Olaf Scholz hat nichts vergessen; er kann sich nur nicht erinnern.
  • Das Bier auf dem Oktoberfest ist gar nicht teurer geworden; die Maß ist nur kleiner.

Haben Habeck und Die Grünen das verdient? Haben sie. Die Redaktion der Online-Zeitung Die Freie Welt kommentierte: „Habeck hat alles dafür getan, dass die Energiepreise hoch bleiben und weiter steigen. Das beweist seine sture Verweigerungshaltung in der Frage der Laufzeitverlängerungen. Mehr Knüppel kann man den heimischen Unternehmen nicht zwischen die Beine werfen. Wenn nun ganze mittelständische Branchen wie das Bäckerhandwerk zusammenzubrechen drohen, darf man das als verantwortlicher Minister nicht damit abtun, die Betriebe würden vielleicht lediglich vorübergehend die Produktion einstellen. Dieses Verharmlosen und Kleinreden ist wirklich atemberaubend angesichts der existenziellen Bedrohung für immer mehr Unternehmen.“ (Der ganze Kommentar hier).

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Der optisch manipulierte Strompreis

Die Energiewende treibt den Strompreis weiter in die Höhe. Mit immer mehr Verrechnungstricks soll dies vor der Öffentlichkeit versteckt werden. Doch die Kostenlast bleibt hoch wie zuvor, wird nur verschoben auf die Steuerzahler. Die Kaufkraft der Bürger für andere Güter und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie schmelzen dahin.

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel*)

Strom gehört in einer industriellen Volkswirtschaft zu den Grundbedürfnissen. Strom ermöglicht eine weltweite Kommunikation in Echtzeit. Automatisierte Fertigungen sind nur mit Strom möglich. Strom ist in Betrieben wie auch in den privaten Haushalten ein wesentlicher Kostenbestandteil. Der Bedarf an Strom wächst weiter, obwohl immer effektivere Geräte eingesetzt werden. Ein Strom-Großverbraucher ist das Internet. Es benötigt mehr Energie als alle Flugzeuge der Welt. Nach einer Darstellung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist der Stromverbrauch der privaten Haushalte für Information und Kommunikation mit 28 Prozent höher als der zum Kochen, Waschen und Trocknen. Jeder Anstieg des Strompreises macht jede Produktion teurer und führt direkt zu einer Minderung unserer Kaufkraft für andere Güter, denn wir wollen und werden auf Strom nicht verzichten. Als Folge von Kaufkraftminderung und steigenden Produktionskosten gehen Arbeitsplätze verloren.

Deutschland Weltmeister? Ja, beim Strompreis

Unter allen Industrieländern hat Deutschland bereits heute die höchsten Strompreise, nämlich 30,4 Cent je Kilowattstunde. Den Mittelwert der EU übersteigen sie um 50 Prozent. Sie sind mehr als doppelt so hoch wie in den USA. Auch China und Südkorea glänzen mit niedrigen Strompreisen. Daher wollen Politiker den Strompreisanstieg nicht nur begrenzen, sondern den Strompreis sogar reduzieren. Aber die „Energiewende“ mit dem Bau von Wind-, Solar- und Biogasanlagen soll trotzdem weitergehen und sogar beschleunigt werden. Wie kann das erreicht werden, wenn die hohen Einspeisevergütungen, also die Subventionen für den so erzeugten Strom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) beibehalten werden müssen, weil sich sonst keine Investoren für den Bau dieser Anlagen finden und sich die schon betriebenen Anlagen nicht amortisieren?

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Auch so werden wir Weltmeister

Weltmeister beim Preis für Strom – Zwanzig Jahre Deutsche Energiewende – Wissenschaftler ziehen Bilanz – Eine Fachtagung in Stuttgart vom 8. bis 10. Juli 2022 – Ein Podium für den Gedankenaustausch im breiten Meinungsspektrum – Anmeldungen sind noch möglich

Wir sind Weltmeister. Nein, nicht im Fußball (Bern ist lange her), aber bei den Preisen für elektrischen Strom. Sie betragen je Kilowattstunde durchschnittlich über 30 Cent. Damit sind sie unter allen Industrieländern die höchsten und doppelt so hoch wie in den USA. Den Mittelwert aller EU-Länder übersteigen sie um 50 Prozent. Auch in China und Südkorea kostet Strom deutlich weniger als in Deutschland. Im wirtschaftlichen Wettbewerb mit diesen anderen Ländern ist der teure Strom für stromintensive Unternehmen in Deutschland eine zu schwere Last, die sie auf Dauer zum Aufgeben oder zum Umsiedeln ins Ausland zwingt. Aber auch die privaten Haushalte leiden, besonders  schwer Familien mit zu geringem Einkommen. Für sie wird der Strom unbezahlbar. Dann drohen ihnen Abschaltungen. Und die kommen längst vor.

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Unwahres von der Kanzlerin

Unverfroren behauptete sie:
Niemand habe mit dieser hohen EEG-Umlage rechnen können
Oh, doch!

So, so, die Bundeskanzlerin hat den Strompreisanstieg als Folge ihrer „Energiewende“ unterschätzt. Niemand, so sagte sie, habe damit rechnen können, dass die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sehr viel stärker steige, als alle Gutachter vorausgesehen hätten. Niemand? Alle Gutachter? Das ist unverfroren. Aufgetischt hat Frau Merkel diese unwahre Behauptung dem Journalisten-Tross in der Berliner Bundespressekonferenz vom 17. September. Wörtlich hat sie gesagt: „Ich habe in den ganzen Prognose-Gutachten gelesen, was bis 2020 passieren kann. Jedes dieser Szenarien hat gesagt: Die EEG-Umlage bleibt unter 4 Cent pro Kilowattstunde.“

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