Die Grünen

Ein Landtag lacht Tränen

 

F u n d s a c h e

Also für meinen Betrieb war das bisher ein Topsommer – Werte Grüne, wo ist eigentlich ihre Krise? – Diese Krise ist in ihrem Kopf und zwar nur dort – Launig und unterhaltsam zerlegt Landwirt Alfred Dannenberg die Grünen-Fraktion Niedersachsens

Nun gut, vielleicht nicht Tränen gelacht. Jedenfalls bekommt man keine zu sehen. Aber gelacht wurde durchaus. Geschmunzelt ebenfalls. Wohl nicht von allen MdL in Niedersachsens Landtag. Ganz gewiss nicht von den Grünen unter ihnen, denn die wurden in der Rede zerlegt. Und zwar so lustig und unterhaltsam, dass denen das Lachen ganz schön vergangen sein muss. Gelacht wurde natürlich auf den Sitzen der AfD-Fraktion. Klar, nur von dort kam auch Beifall. Denn am Pult stand einer aus ihren Reihen: der Landwirt Alfred Dannenberg. Der agierte dort launig, witzig und nach Herzenslust. Man merkt es ihm an: Dieser Auftritt hat ihm so richtig Spaß gemacht. Seine Rede sollte man gehört und gesehen haben. Tun Sie sich die an. Die Zeit ist nicht vertan. Es sind 5 Minuten und 17 Sekunden, die erheitern und wohltun. Eine Erholung vom Alltag – politisch und auch sonst. Dergleichen ist selten geworden. Klicken Sie hier. Der schriftliche Redetext ist drangehängt. Zum Verinnerlichen.

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Neuwahlen? Lieber nicht.

Die Wochenzeitung Junge Freiheit fordert sie. Hat sie sich das gut überlegt?

Von Prof. Dr. iur. Menno Aden*)

In diesen Tagen wirbt die Wochenzeitschrift Junge Freiheit für Neuwahlen. In wenigen Tagen seien bereits 50.000 Unterschriften gesammelt worden. Der Grund für diesen Aufruf sind die – um es neutral auszudrücken – Leistungen der jetzigen Bundesregierung. Nichts wäre erwünschter als ihre Ablösung.  Ehe man aber begeistert seinen Namen unter diesen Aufruf setzt, sollte man sich folgendes vor Augen halten:

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Die Katastrophe für Deutschland

F u n d s a c h e

„(Heiner) Geissler war für die CDU eine Katastrophe. Merkel war aber – nach meiner Meinung – für ganz Deutschland eine Katastrophe, an der ich peinlicherweise, weil ich es lange nicht wahrhaben wollte, persönlich mitgewirkt habe. Sie hat das Land um seine Zukunft gebracht. Sie hat Deutschland den Stecker gezogen, indem sie die Energiebasis ruiniert hat. Sie hat die Bundeswehr zerstört. Sie hat die Stabilitätskriterien des Euro vom Tisch gewischt. Sie hat die defizitäre Entwicklung in unserem Solidarsystem nicht gestoppt. Sie hat die Infrastruktur zerbröseln lassen. Sie hat die Spaltung innerhalb der EU vorangetrieben, indem sie die Osteuropäer und den Westen immer weiter auseinandergetrieben hat. Sie hat auch ihren Anteil am Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU und ist in hohem Masse mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg.“

Arnold Vaatz, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag, im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 5. August 2023 (hier).

Der CDU-Politiker und frühere Bürgerrechtler in der DDR Vaatz ist unter Politikern als eine ehrliche Haut und mit seiner offenen Art eine eher seltene Erscheinung. Bekannt für seine umunwundenen, klaren Äußerungen und scharfsinnigen Feststellungen spricht er mannhaft aus, was andere seiner Zunft nicht wagen zu tun, allenfalls nur denken. Er hat Mut, ist klug und begabt mit analytischen Verstand, auch wenn ihn das nicht davor bewahrt hat, die Katastrophe nicht hatte wahrhaben zu wollen, aber nun ehrenhaft bekennt, dass es ihm peinlich ist, an ihr mitgewirkt zu haben. Dabei hätten andere Politiker in seiner CDU und in den anderen Altparteien eine solche öffentlich bekennende Einsicht weitaus nötiger.

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Wenn man nicht weiß, was man nicht weiß

F u n d s a c h e

„Der Mangel an Bildung ist das Problem Nummer 1, denn er verhindert, dass Folgewirkungen erkannt und eigene Fehler korrigiert werden. Es geht ja nicht darum, dass ein  C e m   Ö z d e m i r  mit leerem Blick in seine Cannabis-Pflanzung Schillers Glocke rezitieren könnte, oder eine  C l a u d i a   R o t h  den Satz des Pythagoras, den sie vermutlich für den Erfinder einer Weinsorte aus Griechenland hält. Von einer  A n n a l e n a   B  a e r b o c k  Grundkenntnisse der internationalen Politik oder des Völkerrechts zu verlangen, ist vermessen; sie kann gerade nur stillsitzen, während sie auf unsere Kosten geschminkt wird. Auch das Problem von  R o b e r t   H a b e c k   ist nicht, dass er nichts weiß – wie seine Kabinettskollegen weiß er nicht, dass er nichts weiß. … Bildung bedeutet, demütig zu sein angesichts des gigantischen Meeres des eigenen Nichtwissens und respektvoll denen zuzuhören, die wenigstens etwas von dem wissen, was ich nicht weiß und nie werde wissen können.“ 

Roland Tichy am 23. Juli 2023 in seinem Beitrag Das Kabinett als Kabarett der Clowns und Komiker

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Krafft-Aktion gegen den grünen Zirkus – Ein Mittelständler zeigt Flagge

F u n d s a c h e

„Wenn ein Clown in einen Palast einzieht, wird der Clown kein König, sondern der Palast wird zum Zirkus.“

Plakat im Großformat am Gebäude des mittelständischen Maschinenbauers und Walzenexperten Carl Krafft & Söhne GmbH & Co. KG in Düren.

Fast alle Unternehmen in Deutschland sind Duckmäuser und politische Kriecher. Kaum eines wagt gegen die Absurditäten und ruinösen Folgen der Klimaschutz- und Energiewendepolitik mit Warnungen und klaren Worten

Quelle: Carl Krafft & Söhne GmbH & Co. KG, Düren

öffentlichen Widerstand. Wovor sie sich fürchten (müssen), kann man verstehen: Wer frei seine Meinung äußert, ist heute nicht mehr sicher, selbst bei Gericht nicht mehr. Zu oft schwimmen Unternehmen sogar im Strom dieser Politik mit, um sich an ihr mitzubereichern. Zu den Ausnahmen gehört die Firma Krafft. Das Unternehmen hat den Spruch vom Clown zwar nicht erfunden. Sie hat ihn aber gegen die hochgefährliche Grünen-Partei plakativ als politische Botschaft genutzt.  Deren beiden Hauptmatadoren in der Bundesregierung, die für diesen politischen Zirkus hauptverantwortlich sind, greift sie heraus: Baerbock und Habeck. Es geschieht beiden recht. Krafft-Geschäftsführer Michael Hess sagt: „Wir haben uns entschlossen, dieses Plakat aufzuhängen, weil wir das Gefühl haben, dass diese Politiker nicht den nötigen Sachverstand mitbringen, der für ihre Position notwendig wäre.“ Ein Mittelständler zeigt Flagge.

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Die Grünen heute

Die Umweltbewegung der 1970er und 1980er Jahre, die Grünen und Nichtregierungsorganisationen sind nicht mehr, was sie mal waren – Die einschneidende Zäsur – Übergetreten zu den Grünen sind K-Gruppen-Funktionäre wie Trittin, Kretschmann, Büttikofer und Christa Sager – Wie sich die Unterwanderung der Grünen durch K-Gruppenkader auswirkte – Bei den heutigen Grünen übriggeblieben ist eigentlich nur noch das Ablehnen der Atomkraftnutzung – Beispiele grüner Politik heute – Die Grünen heute profitieren von einem „Umweltbonus“, den sie schon lange nicht mehr verdienen

Von Agrarökonom und Landwirt Dr. Jörg Gerke*)

In Deutschland bildeten sich spätestens seit Mitte der 1970er Jahre Protestbewegungen gegen den Neubau und die Inbetriebnahme von Atomkraftwerken. Es waren Bewegungen von unten, von keiner der im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt.  Das sichtbarste Zeichen dieser sich entwickelnden Bewegung war der Protest gegen die Atomkraft. Schon früh ging es auch um mehr Naturschutz, eine andere Art der Landwirtschaft und einen erweiterten Umweltschutz. Damit wurde eine andere Art des Wirtschaftens zum Thema. Die Proteste trafen auf den Widerstand staatlicher Institutionen. Der Protest fand auch in den öffentlich-rechtlichen Medien statt, in den Tageszeitungen und Wochenjournalen, häufig kritisch oder polemisch. Es gab im Vergleich zu heute keine vergleichbare Medienkultur des Verschweigens und Tabuisierens.

Die beiden Bücher „Ein Planet wird geplündert“ und „Seveso ist überall“

Zwei zentrale Bücher der 1970er Jahre begleiteten und bestimmten die sich bildende Umweltbewegung – ein Buch von Herbert Gruhl von 1975 mit dem Titel: „Ein Planet wird geplündert“ und das Buch von Egmont R. Koch und Fritz Vahrenholt von 1978: „Seveso ist überall“. Während Koch und Vahrenholt unter anderem über einen der folgenschwersten Chemie-Unfälle des Jahrzehnts berichteten, bei dem große Mengen besonders toxischer Dioxin-Verbindungen in Italien freigesetzt wurden, beschäftigte sich Gruhl mit den Grundlagen nachhaltigen Wirtschaftens. Gruhl vertrat in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis 1976 das Thema Umweltschutz, trat 1978 aus der CDU aus und gründete eine neue Partei, die Grüne Aktion Zukunft (GAZ). Er ist im Kern der Gründer der Grünen. Die GAZ war mit anderen grünen und alternativen Gruppen das Gründungszentrum der Partei „Die Grünen“.

Die Grünen, NABU und BUND

Die Grünen sind als parlamentarischer Arm der Umweltbewegung ein Instrument gewesen, um die Fragen des Naturschutzes und der Nachhaltigkeit in die Parlamente und in die öffentliche Diskussion zu bringen. Parallel zu den Grünen etablierten sich Umwelt- und Naturschutzverbände oder richteten sich neu aus, wie der Naturschutzbund Deutschlands (NABU) oder der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND). Herbert Gruhls Buch von 1975 war zu der Zeit sicher grundlegend für das Verständnis der erwachenden Umweltbewegung und der Grünen. Und das Buch von Koch und Vahrenholt legte die Grundlage für die Probleme der chemischen Nebenprodukte, chemischer Abfälle und für die Fragen der Toxizität der chemischen Produkte.

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Jetzt ganz fort mit Strom aus Kernkraft? Nein!

Trotzdem: Von Sonnabend an kein Kernkraft-Strom mehr – Nur wir Deutschen machen das – Im Galopp in die Asoziale Staatswirtschaft – Latif: Deutschlands CO2-Aktionismus ist völlig irrelevant, solange China und USA nicht mitmachen – Die Metamorphosen der Grünen

Ein Ja zum Strom aus Kernkraft und Kohle sagt in Deutschland derweilen die Mehrheit der Bürger (hier), zumindest will sie die letzten drei Kernkraftwerke lieber weiter betrieben sehen (hier), sie auch weder abgeschaltet noch gar abgerissen wissen. Das Nein schreiben diesen Wählern die Altparteien SPD, Grüne, FDP und CDU vor mit Politikern wie Scholz, Habeck, Lindner und Merz. Ist das demokratisch? Ja, ist es, sagen die Politiker. Ihr habt uns doch gewählt. Wir haben eine repräsentative Demokratie, und solange wir gewählt sind, sind wir eure Repräsentanten, und so lange bestimmen  w i r, wo es lang geht.

Das wird diesen Typen hoffentlich schlecht  bekommen. Allerdings erst bei der nächsten Wahl. Bis dahin können sie noch viel Unheil anrichten und Deutschland weiter in den wirtschaftlichen Ruin treiben und letztlich auch noch mehr in die außenpolitische Machtlosigkeit. Ehe eine Partei wie die AfD mit dem Spuk aufräumen kann, weil ihr die Wähler die nötige Mehrheit bisher verweigern, und nach ihrem Programm auch aufzuräumen versuchen würde, werden die Bürger das eine und andere blaue Wunder noch erleben. Heutzutage wäre für diese Redewendung eigentlich „grünes Wunder“ eher angebracht.

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Der Maskenzwang in Fernzügen

Auch er steht endlich vor dem Garaus – Seit Drosten die Corona-Pandemie für beendet erklärt hat, wollen Politiker den Zwang schneller abschaffen – Wie die politische Führung ihre Haut aus der Lügengeschichte zu retten versucht – Aber das Coronavirus bleibt und damit auch die Gefahr, es politisch zu missbrauchen

Na endlich. Nun wird der Maskenzwang gegen das Coronavirus auch in den Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn nicht mehr zu halten sein. Das Verlangen, sie aufzuheben, hört man jetzt ebenfalls aus Politikermund, darunter aus dem von Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Die Grünen), dem neuen Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz. Ferner war es aus dem von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu vernehmen. Vor ihm hatte schon Bundesjustizminister Marco Buschmann (ebenfalls FDP) dafür plädiert, die letzten Beschränkungen zu  beenden. Ebenso CDU-Generalsekretär Mario Czaja und CSU-Generalsekretär Martin Huber („Die Maskenpflicht im Fernverkehr muss jetzt fallen. Es ist nicht erklärbar, warum die Maskenpflicht in Flugzeugen nicht mehr gilt, im ICE aber schon.“ hier).

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Neues Jahr, alte Probleme

Energiewende, Migration, Russland-Ukraine-Krieg, Rechtsverstöße – Frontalangriffe auf unsere Freiheit – Ruhig gestellt mit „Alles Verschwörungstheorien“ – Frösche-Sieden auf politische Weise – Die Ampel-Regierung krönt Merkels Zerstörungswerk – Die für Deutschland und das deutsche Volk gefährlichste Partei ist die der Grünen – Ihr gelingt, was der Linken bisher nicht gelang: ein sozialistisches Deutschland – Trost beschert der politische Witz

Das Jahr ist neu, die Probleme sind die vom alten Jahr – und von davor. Das alte Jahr 2022 endete schlecht, das neue Jahr 2023 fängt ebenso schlecht an. Die Energiewendepolitik geht selbstzerstörerisch weiter – bis es heißt: Operation gelungen, Patient tot. Die Klimaschutzpolitik ist nach wie vor Blendwerk. Die Migration von Flüchtlingen, Asylbewerbern und illegal Einreisenden nach Deutschland ist nach wie vor ungehemmt, denn zu groß sind die finanziellen Anreize, die Deutschland bietet, und der politische Wille, die Deutschen langfristig durch Nicht-Deutsche zu ersetzen. Den Krieg zwischen Russland und der Ukraine helfen auch deutsche Waffen- und Finanzhilfen zu verlängern, statt gegen den Widerstand vor allem des Kriegstreibers USA auf Verhandlungen zu drängen; unserer politischen Führung fehlt es dafür an politischer und persönlicher Souveränität und Integrität sowie an sonstiger  nötiger Fähigkeit. „Wer Waffen liefert, will Krieg – sonst würde er Diplomaten schicken.“ (Sarah Wagenknecht hier). Und staatliche Rechtsverstöße sind  wie zu Gewohnheitsrecht geworden.

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Habeck als Satire-Lieferant

Fundsache

Das wird Robert Habeck so schnell wohl nicht wieder los. Seit sich der Bundeswirtschaftsminister im Fernsehgespräch mit Moderatorin Sandra Maischberger so blamiert hat*), will der Spott kein Ende nehmen. Er hatte sich gewunden, um nicht einräumen zu müssen, dass bei den deutschen Unternehmen eine Insolvenzwelle heranrollt. Er könne sich aber vorstellen, dass vielleicht bestimmte Branchen und Geschäfte einfach erst mal aufhören zu produzieren und zu verkaufen, seien dann nicht aber automatisch insolvent. Insgesamt geriet das ziemlich grotesk. Die Volksbank Mittelhessen griff das satirisch auf und ließ bei Linkedin mit dem Titel „Finanztipp der Woche“ den Spruch los  „Das ist keine Inflation, das Geld ist nur weniger wert“. Im Internet kursieren zur Kompetenz der Grünen inzwischen ähnliche Scherzsprüche, um sich über Habeck und seine Partei Die Grünen lustig zu machen. Hier („Grüne Lebensweisheiten“) ist ein solcher Netzfund:

Für das Erfinden ähnlich lustig-absurder Feststellungen ist derweilen das Wort „habecken“ entstanden. Phantasiebegabte der Netz-Community lassen ihrer Spottlust freien Lauf und habecken munter drauf los:

  • Wir haben keinen Strommangel; das Licht ruht sich nur aus.
  • Die Bahn hat keine Verspätung; die Fahrt dauert nur etwas länger.
  • Sie sind nicht gefeuert; Ihre Berufstätigkeit ruht nur.
  • Die Oma ist gar nicht tot; sie atmet nur nicht mehr.
  • Ihr Bäcker ist nicht pleite; er kann nur nicht mehr produzieren und verkaufen.
  • Olaf Scholz hat nichts vergessen; er kann sich nur nicht erinnern.
  • Das Bier auf dem Oktoberfest ist gar nicht teurer geworden; die Maß ist nur kleiner.

Haben Habeck und Die Grünen das verdient? Haben sie. Die Redaktion der Online-Zeitung Die Freie Welt kommentierte: „Habeck hat alles dafür getan, dass die Energiepreise hoch bleiben und weiter steigen. Das beweist seine sture Verweigerungshaltung in der Frage der Laufzeitverlängerungen. Mehr Knüppel kann man den heimischen Unternehmen nicht zwischen die Beine werfen. Wenn nun ganze mittelständische Branchen wie das Bäckerhandwerk zusammenzubrechen drohen, darf man das als verantwortlicher Minister nicht damit abtun, die Betriebe würden vielleicht lediglich vorübergehend die Produktion einstellen. Dieses Verharmlosen und Kleinreden ist wirklich atemberaubend angesichts der existenziellen Bedrohung für immer mehr Unternehmen.“ (Der ganze Kommentar hier).

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