Unsere Bundestagsabgeordneten sind mit ihren Diäten und mehr ganz schön versorgt – „Tagelöhner“ wie im 19. Jahrhundert sind sie nicht mehr – Seit 2014 steigen diese Diäten auch automatisch, doch das soll diesmal ausfallen – Erschüttert von den Umfragetiefs und aus Angst vor den Wählern – Der Automatismus beim Diätenerhöhen ist ein Fehler – Ihn wieder abzuschaffen, ginge sehr leicht: durch Nichtstun
Wieder einmal geht es um die Diäten unserer Bundestagsabgeordneten, unserer MdB. Sie müssen ja von etwas leben, wenn sie sich ums Land kümmern und Gesetze machen. Oder welche verhindern. Oder Gesetze abschaffen, was sie ebenfalls sollten, aber kaum tun. Dabei könnten sie es sich erleichtern, nämlich zumindest jedes neue Gesetz mit einem Verfalldatum belegen. Tun sie aber nicht. Vielleicht, weil ihnen das Bisschen, was sie zum Leben so brauchen und bekommen, nicht reicht? Kann eigentlich nicht sein. Grundgesetz (GG) und Abgeordnetengesetz (AbgG) sorgen mit jenen Diäten ganz schön für sie.
Diese Diäten haben aber nichts mit „Diät halten“ zu tun, nichts mit Abnehmen und so, sondern leiten sich her vom lateinischen Wort dies (der Tag) sowie dem mittellateinischen dieta und bedeuteten ursprünglich „Tagelohn“. Nun, Tagelöhner sind unsere MdB nicht, sie werden monatlich entlohnt. Aber historisch, im 19. Jahrhundert, als Parlamentarier noch rein ehrenamtlich tätig waren, erhielten sie für ihre Reise- und Aufenthaltskosten eine tägliche Entschädigung, ein Tagesgeld. Es sollte sicherstellen, dass auch weniger Betuchte ein politisches Amt wahrzunehmen vermochten.
Derweilen sind Ehrenamt und Tagesgeld lange her. Diäten aber werden die Entschädigungen für Parlamentsabgeordnete trotz monatlicher Zahlung weiterhin genannt, ohne dass unsere MdB schlichte Tagelöhner oder gar arme Schlucker wären. Als Entschädigung für den beruflichen Verdienstausfall, zum Sichern der finanziellen Unabhängigkeit und für die zeitliche Bindung beim Ausüben des Mandats erhalten sie monatlich rund 11.833 Euro und etliches darüber hinaus.*) Damit sollte man auskommen können. Darben müssen sie also nicht.