Die drei staatsgemachten Preistreiber

Alle sind sie Folgen politischen Versagens: die inflationäre Geldpolitik der EZB, die erneuerbare Dummheit, die Sanktionen gegen Russland – Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fallen ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße – Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt – Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz – „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ – Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs – Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt – Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD – Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen – Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager – „Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“ – Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik

Die inflationäre Geldpolitik der EZB ist schon schlimm genug, aber die absurde Klimaschutzpolitik verstärkt sie, treibt die Preise zusätzlich in die Höhe. Der promovierte Schweizer Volkswirt Beat Gygi schrieb schon im Januar 2022*⁾: „Die Klima-Inflation ist da, etwas, was es bisher nicht gab. Geldpolitik und Klimapolitik prallen aufeinander wie zwei Sturmtiefs, die sich verwirbeln und mit noch nie erlebter Wucht übers Land fegen. Beide Stürme sind staatsgemacht: Die Geldpolitik überschwemmt die Wirtschaft seit langem mit Geld, und die Klimapolitik macht Energie künstlich teurer – und alle Preise, die damit zusammenhängen, schaukeln sich in die Höhe.“ Hinzukommen dann noch die Güterverknappungen als Folge der westlichen Sanktionen im Ukraine-Krieg, die –  ohne absehbares Ende – weitere Preissteigerungen ausgelöst haben. Auch sie sind staatsgemacht. Alle diese drei Preistreiber zusammen sind ein hochgiftiges Gebräu und werden breite Schichten der Bevölkerung in die Verarmung  treiben. Alle drei sind  als Folgen politischen Versagens offenkundig.

Preistreiber 1 – Die inflationäre Geldpolitik der EZB

Die EZB hat sich von ihrer ausschließlichen Pflicht, den Euro-Geldwert stabil zu halten, gelöst und betätigt sich politisch, indem sie  die Überschuldung von Euro-Mitgliedstaaten verewigen hilft, weil sie ihnen deren Schuldpapiere abkauft, somit  die Euro-Geldmenge maßlos ausweitet, ohne dass die Gütermenge dem zu folgen vermag, und den Leitzins willkürlich nach unten drückt. Die Folge heißt und ist Inflation. Sie ihrerseits ist die Folge der verordneten Euro-Währungsunion seit 1999. Die Warner von damals haben längst recht bekommen. Der Geldwert des Euro sinkt, der innere und der äußere. Sein Außenwert hat sich derart abgeschwächt, dass 1 Euro nur noch 1 Dollar wert ist. Importieren kostet mehr, Exportieren bringt weniger ein. Der Wertverlust des Euro verstärkt die Wirkung der Inflation, weil er den in Dollar abgewickelten Rohstoffimport verteuert, also gerade auch den Import von Energierohstoffen. Inflationäre Geldpolitik ist ein Spiel mit dem Feuer.**⁾

Preistreiber 2 – Die erneuerbare Dummheit

Die Klimaschutzpolitik – in Deutschland auch als „Energiewende“ bezeichnet – ist staatlicher Willkür-Interventionismus pur, der die verlässlichen und zuvor bezahlbaren fossilen Rohstoffe Kohle, Erdöl und Erdgas für die Strom- und Wärmeerzeugung künstlich verknappt und in Deutschland ganz abschaffen will.  Da Deutschland mutwillig auch die unsinnig verteufelten Kernkraftwerke abschaltet, verschärft es die Verknappung zusätzlich. An deren Stelle zwingen seine Politiker den Bürgern teureren, per se unwirtschaftlichen Strom  aus Windkraft, Sonnenschein und Pflanzenvergärung auf – mit hohen Subventionen, mit Verboten und Geboten. Die Folge sind höhere Preise für Strom und Wärme, die für immer mehr Menschen unbezahlbar werden. Der Lehrer und Sachbuchautor Ulrich F. Sackstedt hat (in einer Rund-Mail vom 8. Juli) die Energiewende mit „erneuerbaren“ Energien „erneuerbare Dummheit“ genannt.

Preistreiber 3 – Die Sanktionen gegen Russland

Die Sanktionen der USA und seiner westeuropäischen Vasallenstaaten gegen Russland sind wie Schüsse ins eigene Knie. Was zuvor von dort bezahlbar importiert wurde, fällt derweilen aus und ist von woanders zu besorgen oder auch gar nicht zu bekommen. Wer Lieferströme abbricht und dann  neue zu finden sucht, also Knappheit herbeigeführt hat, muss für das, was er auftreibt, mehr zahlen – aber natürlich nicht die politischen Täter, die allenfalls ihre spätere Wiederwahl riskieren, sondern ihr Volk, das dann vielleicht wieder einmal vergessen haben wird, wer ihm das Unglück eingebrockt hat.

Was Habeck schon 2016 gewollt hat, fällt ihm jetzt schneller als gewollt auf die Füße

Robert Habeck hat schon 2016 im Wahlkampf erklärt, unter einer Regierung der Grünen-Partei werde die Erdgasleitung Nord Stream 2 gestoppt und der Gasimport aus Russland schrittweise abgebaut, weil Deutschland ein Energiewende-Land sei (hier).  Damals war er noch nicht wie heute Bundeswirtschafts- und Energiewendeminister sowie deutscher Vize-Kanzler. Wenn heute auch er befürchtet, dass Russland als mögliche Gegenreaktion auf die Sanktionen kein Gas mehr liefert, dann ist es aber doch genau das, was Grünen-Politik unter Habeck schon lange gewollt hat und noch immer will – fort vom fossilen Erdgas, zumal aus Russland. Jetzt, wegen der Ukraine, fallen Habeck und den Seinen die Folgen schneller auf die Füße, als sie es gewollt haben, und schneller, als die Bürger es zu spüren bekommen sollten. Nur muss jetzt Russland als Sündenbock herhalten. Staatliche „Planwirtschaft scheitert immer, aber die utopischen Visionäre, die die Pläne umsetzen, können nicht zugeben, dass sie schuld sind.“ (Francis Menton, hier).

Wie Christian Lindner (FDP) nun selbst DDR-Planungsbüro spielt

Nicht anders FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner. 2014 hatte er in einem Gastbeitrag im Berliner Tagesspiegel (hier) getönt: „Das Planungsbüro der DDR hätte die Energiewende nicht schlechter konzipieren können. Deutschland hat mit Italien die höchsten Industriestrompreise in der EU  – Arbeitsplätze und Investitionen werden ins Ausland verlagert. Konventionelle Kraftwerke können nicht mehr rentabel betrieben werden, Stromanbieter ziehen sich vom Markt zurück, Kohle- und Gaskraftwerke sollen dann staatliche Zuschüsse erhalten. Statt auf Wirksamkeit, bezahlbare Preise und Versorgungssicherheit zu achten, orientiert sich Deutschland einseitig und geradezu religiös auf den Klimaschutz.“  Zutreffend konstatiert. Aber heute ist Lindner auch Bundesfinanzminister in der Koalitionsregierung“ mit den Grünen und der SPD, macht ebendiese Energiewende-Politik vollauf mit und spielt nun selbst DDR-Planungsbüro.

Die Heuchelei von Bundeskanzler Olaf Scholz

Die Neigung der politischen Versagertypen ist groß, Preistreiber 1 und 2 (EZB-Geldpolitik und Klimaschutzpolitik) auszublenden und sie Russland  allein in die Schuhe zu schieben als Folge seines Einfalls in die Ukraine – so zum Beispiel Kanzler Scholz in seiner Pressekonferenz am 4. Juli (hier). Die Online-Zeitung Die Freie Welt schrieb am 4. Juli (hier), die unverhohlene Dreistigkeit der Ampel-Regierung sei an Heuchelei kaum zu überbieten: Erst drohe sie Russland mit einem Gasabnahme-Boykott, kündige eine Abkehr von russischen Rohstoffen an, und Kanzler Olaf Scholz beende einseitig die Erdgasleitung Nord Stream 2, und kurz darauf wettere der Grünen-Energieminister Robert Habeck über einen politisch motivierten russischen „Wirtschaftskrieg“, weil Russland die Gasleitung Nord Stream 1 wegen Wartungsarbeiten kurzzeitig außer Betrieb nehmen müsse. Dabei habe Russland doch angeboten, die Zeit des Ausfalls von Nordstream 1 mit Nord Stream 2 zu überbrücken. Doch die Ampel-Regierung gehe auf den Vorschlag nicht ein. „Und nun drohen uns allen die wirtschaftlichen Konsequenzen.“

„Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“

Zusätzlich als Sündenbock bemühen diese Unheil bescherenden Politiker noch das Coronavirus, als sei es wie ein nicht beherrschbares Naturereignis über die Menschheit gekommen, während die katastrophalen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen, seien sie gewollt oder ungewollt, allein auf das Konto jener Politik gehen, die sich in ihrer Wirkung gegen das Volk richtete statt gegen das Virus – und sich anschickt, dies im Herbst und Winter nach den bisherigen Verlautbarungen zu wiederholen. So wird aus Ludwig Erhards Wirtschaftswunder  „Wohlstand für alle“ mit seinem heutigen Nachfolger Robert Habeck als Bundeswirtschaftsminister „Habecks Wirtschaftswunder: Armut und Elend für alle“ (Martin Moczarski im satirischen Wochenrückblick der „Alternativen Nachrichten“ des Magazins eigentümlich frei am 8. Juli hier).

Die deutsche „Energiewende“ als überdüngtes, wucherndes Eigengewächs

Mit dem Preistreiber 2, der super-teuren und grotesken Energiewendepolitik, wird es ebenfalls weitergehen, soll es jedenfalls. Sie ist ein deutsches, mit Subventionierung überdüngtes Eigengewächs. Es durchwuchert in Deutschland die gesamte Wirtschaft, würgt sie ab und bringt sie zum Ersticken. Doch weil Eigengewächs, haben es die deutschen Politiker in Parlament und Regierung selbst in der Hand, diesem Teil des großen Preisauftriebs den Garaus zu machen. Jetzt, wo aufgrund dieser Politik, vom kommenden Herbst an ein Notstand in der Versorgung mit Gas und Strom bevorsteht, sollte die politische Führung alles tun, um ihr bisheriges energiepolitisches Versagen zu korrigieren. Wenn sie wirklich wollte, könnte sie es auch. Immerhin hat sich ein gewaltiges Konfliktpotential aufgebaut, und es beginnt ihr – aus Angst vor dem Volk wegen des angerichteten Desasters – zu dämmern, dass es um ihr Überleben geht.

Die Realität hat auch Markus Söder schon eingeholt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat zugegeben, dass dem Land die Energie ausgeht. Es drohe ein eiskalter Winter mit wirtschaftlichem Stillstand, Deutschland werde Stück für Stück abgeschaltet. „Deutschland steuert auf eine echte und nachhaltige Notlage zu.“ (hier).  Verspätet, aber gerade erst jüngst las ich, wie es schon zuvor ein anderer Beobachter des Geschehens formuliert hat: „Ausgerechnet unter grüner Regierungsbeteiligung wird jetzt über eine weitere Nutzung der noch verbliebenen deutschen Kernkraftwerke diskutiert. Ein Jahrzehnt lang haben Regierende mit der Macht von Cäsaren, mit dem Pflichtgefühl von Vierjährigen, dem Realitätssinn von Alkoholikern und der Selbstgefälligkeit von Hollywood Stars die deutsche Energieversorgung gründlich ruiniert. Jetzt hat die Realität deren Wahnvorstellungen eingeholt und man beginnt zu überlegen, wie man aus dieser sehr teuren Sackgasse wieder herauskommt.“  (Hans Hofmann-Reinecke am 5. März 2022 in „Das Ende der Wende?“ auf seiner Web-Seite Think-again.org – hier).

Hilflose Maßnahmen-Vorschläge von der AfD

Ja, das ist dringend nötig. Aber an das wirklich Notwendige, an die wirkliche Alternative, also an das „Fort mit der Energiewende“ traut sich auch die Alternative für Deutschland (AfD) nicht heran. Stattdessen setzt sich sie sich für folgende hilflose Maßnahmen ein:

1. Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel vorübergehend aussetzen.
2. Die Steuern auf Strom, Sprit, Gas und Heizöl sofort senken und die Mehrwertsteuer darauf vorübergehend auf Null Prozent setzen.
3. Die CO₂-Abgabe und Energiesteuer abschaffen.
4. Deutschlands Versorgungssicherheit ins Grundgesetz aufnehmen.
5. Die Grundsicherung und den Mindestlohn an die Inflationsrate koppeln.

Anstelle bloßer Symptombekämpfung acht wirksame andere Maßnahmen

Das ist nichts weiter als Symptombekämpfung, die Ursachen der ruinösen Verteuerungen blendet die AfD  hierbei aus. Glänzen dagegen, aber natürlich auf heftige Mainstream-Ablehnung stoßen würde sie vor allem mit Maßnahmen wie diesen:

1. Die Kraftwerke weiterhin mit (vor allem) heimischer Kohle betreiben
2. Die CO₂-Steuer streichen und den nationalen CO₂-Emissionshandel (nEHS) abschaffen
3. Die unzuverlässige Stromerzeugung mit Windkraft, Sonnenschein und pflanzlichem Vergärungsgas zum Ende bringen.
4. Nord Stream 2 in Betrieb nehmen, wenn Russland als Gegenleistung den Waffenstillstand zusichert, den dann aber auch die Ukraine einhalten müsste
5. Mit Russland eine langfristige Energieversorgung vereinbaren, weil es sich sonst auf den Dauerbetrieb von Nord-Stream 2 nicht verlassen könnte und dem Waffenstillstand nicht zustimmen würde
6. Alle deutschen Sanktionen gegen Russland auch entgegen der EU-Absprachen zurücknehmen
7. Die Subventionierung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) im KWK-Gesetz beenden
8. Die staatliche Aktivität für Stromspeicher (Batterie, Wasserstoff) aufgeben
9. Das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) von seinen staatlichen Zwangsmaßnahmen befreien, um den Wohnungsbau nicht zusätzlich zu verteuern und die Risiken ausfallender Energieversorgung in Wohnungen zu vermindern

Ergänzend  zu Ziffer 8: Habeck’sche Wärmepumpen laufen nur mit Strom, dagegen Ofen, Herd und Heizung auch mit Kohle, Holz, Öl und Gas. Dunkelheit durch Stromausfall führt nicht zum Erblinden, aber Kälte durch Stromausfall im schlimmsten Fall zu tödlichem Erfrieren.

Aber die Lichtgestalt fehlt, das Feld beherrschen die politischen Versager

Die Ablehnung dieser mindestens acht Maßnahmen sollte die AfD in Kauf nehmen. Dafür bietet sie programmatisch eine echte, weil wirksame Alternative, selbst wenn sie derzeit damit natürlich nicht durchkommt. Ohnehin fehlt auch ihr die politische Lichtgestalt, die derart vertrauenswürdig, überzeugend und populär (nicht populistisch) aufzutreten vermag, um einen Sinneswandel in der bisherigen manipulierten Mehrheitsmeinung herbeizuführen.  Die aber ist noch nirgends in Sicht. Das Feld beherrschen die politischen Versager. Ein guter Freund weiß zu berichten: „Derweil melden sich immer mehr Interessierte, die den Winter auf den Kanarischen Inseln verbringen wollen.  Dort soll es nette Computer-Arbeitsplätze für ‚digitale Nomaden‘ geben.“

„Eine seltsame Stimmung, man wartet auf den Zusammenbruch im Winter“

Unter der Überschrift „Das grüne Puppenhaus in Trümmern – und Deutschland mit ihm“  schrieb Roland Tichy am 9. Juli: „Deutschland ist verfangen in einer Koalition, die ihre Ideologie hemmungslos auslebt. Das Scheitern einzugestehen ist im Koalitionsvertrag mit der FDP nicht vorgesehen. Also wird fortgesetzt, was erkennbar zum Ruin führt.” (hier). Und am 13. Juli unter der Überschrift „Warum Deutschland abstürzt“: „Eine seltsame Stimmung liegt über Deutschland: Man wartet auf den Zusammenbruch im Winter. Und schon heute funktioniert nicht mehr, was bislang selbstverständlich war.“ (hier). Der FDP-Politiker, Publizist und promovierte Historiker Fritz Goergen konstatiert: „Von der berühmt-berüchtigten Organisationskraft Deutschlands ist bald nichts mehr übrig. Was in Deutschland noch funktioniert, tut es trotz Politik. Weil immer noch viele ihre Arbeit tun – unbeeindruckt von menschenferner Politik und der Propaganda von Medienschaffenden, die noch viel re-gieriger sind als alle Re-gierenden.“ (hier). Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik Bisher noch hat sich das Volk, überschüttet mit einer Inflation an kommerziellen, kommunalen und politisch unterstützten Veranstaltungen, ablenken und ruhig stellen lassen. Mit Hingabe an Vergnügungen jeglicher Art, mit Genuss und Sinneslust, mit diesem Hedonismus gegen häufig auch eigene innere Leere lebt es das Glück des Augenblicks voll aus, schiebt Gedanken an das Morgen weit von sich. Das  niedergehende Rom der klassischen Antike wusste das Volk in gleicher Weise bei Laune zu halten.  Panem et circenses (Brot und Spiele) hieß damals das Zauberwort. Der plattdeutsche Volksmund weiß es so auszudrücken: Suup di duun un freet die dick un hool dien Muul vun Politik.***) Für Nur-Hochdeutsch-Sprachige: Saufe Dich voll und fresse dich dick und halte Dein Maul über Politik. Und zu viele verfahren so, unter ihnen auch solche, die die Nase voll haben von allem politischen Versagen. Gerade das aber spielt den Versagern in die Hände, und sie können sich im Versagen weiter austoben. ______________________________________________

*⁾  In: Die Weltwoche, Zürich, am 27. Januar 2022, Seite 54. Gygi ist dort Mitglied der Chefredaktion und Leiter der Wirtschaftsredaktion. Der ganze Beitrag hier.

**⁾  Der FAZ-Leser Bernd F. Schuck, Taunusstein: „Als schon vor geraumer Zeit die Warnungen an die EZB immer mehr zunahmen und dann auch die Inflation deutlich ansprang, mit ausgelöst auch durch veränderte Rahmenbedingungen, leugnete Madame Lagarde die Inflation beharrlich und hartnäckig oder erklärte sie für nur „vorübergehend“. Zuletzt sagte nun aber Madame Lagarde auf einer Konferenz der EZB in Portugal am 29. Juni: „Ich glaube nicht, dass wir in ein Umfeld niedriger Inflation zurückkehren werden.“ Die Inflation zuerst zu leugnen, um danach zu sagen, man könne als Notenbank offensichtlich nichts dagegen tun, ist schon eine bemerkenswerte Wendung. Dem einfachen Bürger dürfte sich inzwischen die Frage aufdrängen: Kann die EZB nicht oder will die EZB vielleicht gar nicht? Während der Euro gegenüber dem Dollar, aber auch dem Schweizer Franken, immer neue Tiefstände meldet und damit die sogenannte „importierte Inflation“ über die Importpreise auch noch verstärkt, spielt die EZB weiter mit dem Vertrauen der Bürger in stabiles Geld und damit dem Mandat der EZB. Ein Spiel mit dem Feuer.“ (FAZ vom 14. Juli 2022, Briefe an die Herausgeber, Seite 18.

***⁾  Aus meiner Urlaubslektüre: Reinhard Goltz: Plattdeutsch. Vom Klönen und Schnacken. Duden-Verlag, Berlin 2022.