Die Arroganz des Westens

Putin am 5. Oktober in Sotschi: Die enorme Macht des Westens – Es geht im Ukraine-Konflikt nicht um Gebiete, sondern um die neue Weltordnung – Dauerhafter Frieden wird nur dann entstehen, wenn kein Hegemon andere zwingen kann, sich so zu verhalten, wie er es will – Die USA stellen nicht nur willkürlich Regeln auf, sondern weisen auch an, wer sie wie befolgen soll – Sie versuchen, aus jedem, der nicht blindlings folgt, ein Feindbild zu formen – Der Zwang, ständig äußere Schuldige für die wachsenden inneren Probleme zu finden –  Die Grundsatzrede Putins auf dem Valdai-Forum in Sotschi, übersetzt von Thomas Röper, und die daran anschließende fast vierstündige Diskussion

Auch in diesem Jahr hat der russische Präsident Wladimir Putin auf dem alljährlichen Diskussionsforum des Valdai-Klubs seine Grundsatzrede zur internationalen Politik gehalten. Dieser Klub gilt als das wichtigste geopolitische Nachdenk-Institut („Thinktank“) in Russland. Einmal im Jahr lädt der Klub zu einer großen Konferenz ein, dem Valdai-Forum. Teilnehmer sind Wissenschaftler, Politiker, Sicherheitsexperten, Journalisten und Personen des öffentlichen  Lebens aus Russland und anderen Ländern (Näheres hier). Putin nutzt das Forum als Bühne für Grundsatzreden. Dort spricht er zunächst zur internationalen politischen Lage und stellt sich anschließend in der Diskussion zwei bis drei Stunden lang den Fragen aus dem Publikum, jetzt, am 5. Oktober, sogar fast vier Stunden.

Dieser Auftritt Putins war abermals der Höhepunkt der Veranstaltung. Stattgefunden hat sie in Sotschi. Es ist das zwanzigste Valdai-Treffen gewesen. Von dem, was Putin dort gesagt hat, haben deutsche Medien ihrem Publikum so gut wie nichts mitgeteilt. Ein deutscher Unternehmensberater, Sachbuchautor und Journalist, der das tat und Putins Rede übersetzt hat, ist Thomas Röper.*) Er lebt in St. Petersburg und betreibt von dort aus seit 2018 sein Web-Seite Anti-Spiegel (hier). Das diesjährige Voldai-Forum stand unter dem Motto „Faire Multipolarität: Wie Sicherheit und Entwicklung für jeden sicherstellen“. Für Multipolarität tritt in der internationalen Politik auch Putin ein. Dementsprechend geht er mit der westlichen Überheblichkeit und dem westlichen Hegemonialanspruch deutlich ins Gericht. Diesen Teil als Ausschnitt aus seiner Rede können Sie im Folgenden nachlesen. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Die gekaperte Stadt

Das Projekt Smart Cities als Projekt totaler Überwachung – Es bedroht massiv die Freiheit ihrer Bürger – Das schönfärberische, gefällig klingende „smart“ verbirgt das eigentliche Ziel – Techniken einer Smart City bestens geeignet für autoritäre Regierungen – Sensoren in der gesamten städtischen Umgebung – Smart Cities als perfekte Verbindung zwischen Orwells „1984“ und Huxleys „Schöne neue Welt“ – „Kenne das Ziel, und du wirst die Reise dorthin verstehen“ – Die Reise, der Weg in die Smart City führt besonders über die Klima- und Umweltschutzpolitik – Die „Smart City Charta“ der Bundesregierung von 2017 und die unverblümten Ziele

Haben Sie schon mal was von Smart Cities gehört oder gelesen? Wenn nicht, dann wissen Sie auch nicht, was das ist und was dahinter steckt. Eine Aufklärung darüber findet sich in der jüngsten Ausgabe des Info-Portals Stimme und Gegenstimme (S&G). Dort liest man: „Eine Smart City ist eine über 5G oder Folgetechnik vernetzte Stadt, in der nichts ohne elektronische Datenerfassung und Übertragung geschieht. Und diese Vernetzung ist nicht nur lokal, sondern eingebunden in ein globales Netzwerk, das die Welt immer mehr unter eine zentrale Kontrolle bringt. Wie kommt es, dass diese höchst gefährliche Entwicklung so wenig von der Bevölkerung wahrgenommen wird?“

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