„Wach auf, Deutschland“

Die eindringliche Warnung der Neurologin Margareta Griesz-Brisson vor der Corona-Maske und der Maskenpflicht – „Durch die Mund-Nasen-Bedeckung entsteht unvermeidbar Sauerstoffmangel und eine Überflutung mit CO2“ – „Jeder hat das Recht auf Befreiung von der Maske, für Kinder sind Masken ein absolutes No-Go“ – „Bewusst induzierter Sauerstoffmangel ist eine medizinische Kontraindikation und eine absichtliche Gesundheitsgefährdung“

Jetzt hat sich auch die Neurologin Dr. med. Margareta Griesz-Brisson per Videobotschaft an die Öffentlichkeit gewendet, vornehmlich an die deutsche. Sie ist Virologin und führt eine Gutachterpraxis in Müllheim und London.*) Viele andere Mediziner haben sich ähnlich warnend auch schon vorher geäußert. Aber die Mainstream-Medien unterdrücken das alles. Auf Youtube ist das Video der Neurologin immer wieder gelöscht worden. Im Netz ist es trotzdem verfügbar. Frau  Griesz-Brisson warnt besonders eindringlich und überzeugend, gerade auch vor der Maskenpflicht für Kinder. Durch das Tragen von Masken würden vor allem Kinder irreversibel und für das ganze Leben gewaltsam geschädigt. Die latente Sauerstoffunterversorgung des Gehirns führe dazu, dass Gehirnzellen unwiderruflich zerstört würden. Ihre Botschaft beendet sie mit den Worten „Wach auf, Deutschland.

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30 Jahre Einheit, 30 Jahre verweigertes Recht

Systematisch erfasst, dokumentiert und aufgearbeitet durch die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) im Einsatz für die Wiedergutmachung seit 25 Jahren – Damit Deutschland ein Rechtsstaat bleibt und dort wieder wird, wo er es schon nicht mehr ist

Die deutsche Einheit, die Wiedervereinigung beider Restteile Deutschlands (DDR und BRD), jährt sich am 3. Oktober 2020 zum dreißigsten Mal. Zu diesem Jahrestag wird wieder viel geschrieben und geredet werden. Aber wie stets wird dabei ausgeklammert bleiben, was der bundesdeutsche Rechtsstaat seitdem an schweren Verstößen gegen das Eigentumsrecht begangen hat und noch immer begeht. Dabei sehen es die zur deutschen Einheit beschlossenen Regelungen und die dann entstandenen Gesetze anders und rechtsstaatlich vor. Gegen diese Widerrechtlichkeit wehren sich deren Opfer nach wie vor, auch vor Gericht. Unterstützt werden sie dabei von der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e. V. (ARE).

Diese hat gerade ebenfalls ein Jubiläum begangen.*) Sie besteht nun 25 Jahre. Als „Aktionsgruppe“ ist sie schon seit 1994 tätig. Ihre Arbeit aufgenommen hat sie 1995. Die Gründung formell vollzogen war 1996. Wer so lange durchhält, muss etwas aufzuweisen haben. Die Arbeitsgemeinschaft Recht und Eigentum mit ihren 14 Aktionsgruppen in ganz Deutschland hat es. Seit es die DDR nicht mehr gibt und die Einheit beider deutscher Teilstaaten hergestellt, setzt sie sich ein für alle, die von den Kommunisten zunächst in der Sowjetischen-Besatzungszone (SBZ) und anschließend im SED-Staat DDR verfolgt und geschädigt worden sind. Sie bündelt deren Interessen für die gesetzlich geregelte oder noch nicht hineinreichend geregelte Wiedergutmachung.**)  

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Konrad Adam verlässt die AfD

Neben Bernd Lucke und Frauke Petry  ist er von 2013 bis 2015 der dritte Vorsitzende im Gründungsvorstand der Partei gewesen – Der AfD hat er sich mehr und mehr entfremdet 

Nun verlässt auch Konrad Adam die AfD. Aber nicht sofort, sondern erst am Ende des Jahres.  „Am 1. Januar 2021 werde ich nicht mehr Mitglied der AfD sein“, sagte Adam der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Damit verliert die Alternative für Deutschland (AfD) ihren einst dritten Vorsitzenden des Gründungsvorstandes. Bei der Gründung der Partei hatte er 2013 zusammen mit Bernd Lucke und Frauke Petry im Dreiergespann den Vorsitz übernommen. Lucke war schon auf dem AfD-Bundesparteitag in Essen 2015 aus dem Bundesvorstand abgewählt worden. Auch Konrad Adam schaffte es damals nicht mehr in den Vorstand. Frauke Petry trat aus der Partei im Herbst 2017 aus (Berichte zu Adams Ausscheiden unter anderem hier, hier und hier). Derzeit ist Adam noch Ehrenvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Der einstige FAZ-Feuilleton-Redakteur, Chefkorrespondent der Tageszeitung Die Welt, Buchautor und freie Publizist Adam, inzwischen 78 Jahre alt, war immer  eine schwierige Persönlichkeit. Viele hat er damit vor den Kopf gestoßen, auch die ihm Wohlwollenden und langen Unterstützer. Seine anfänglichen Verdienste für die AfD vermochten diese Abkehr von ihm  nicht mehr aufzuwiegen. Der Partei hat er sich mehr und mehr entfremdet. Sein Ausscheiden ist daher folgerichtig. In dem folgenden Gastkommentar von Dr. Andreas Geisenheiner, AfD, finden sich dazu einige Hintergründe. Die beiden Zwischenüberschriften stammen von mir.

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Hauptsache Maske – ob sie schützt oder nicht

Der politische Missbrauch von Corona – Neulich im ICE von Frankfurt nach Hamburg – Nahezu stets werden nur die Infektionszahlen genannt – Die dringende Empfehlung von Wolfgang Schäuble für den Bundestag – Zwischendurch mal die Maske zum Durchatmen unters Kinn schieben – Die nur suggerierte Sicherheit der Masken – Schwache Studien als Grundlage politischer Entscheidungen – Verfassungsgemäß ist allgemeine Maskenpflicht nur, wenn die Masken wirklich wirksam sind – Die Verhältnismäßigkeit wird immer problematischer – Wie es auch ohne allgemeine Maskenpflicht ginge – „Für den medizinischen Nutzen einer Maskenpflicht gibt es keinerlei Beweis“ – Warum Regierungen Pandemien lieben

Täglich werden wir traktiert mit neuen Corona-Infektionszahlen. Die FAZ titelte am 23. September „So viele Corona-Neuinfektionen wie nie zuvor“ und schrieb: „Das Coro­na­vi­rus brei­tet sich immer schnel­ler aus, betrof­fen ist von dieser Entwick­lung vor allem Europa. In der vergan­ge­nen Woche seien welt­weit fast zwei Millio­nen Neuin­fek­tio­nen regis­triert worden, so viele wie nie zuvor. Das habe die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO) in Genf in der Nacht zum 22. September mitgeteilt. Dies sei ein Anstieg um sechs Prozent gegen­über der Vorwo­che und „die höchs­te Zahl an regis­trier­ten Fällen inner­halb einer Woche seit Beginn der Epide­mie“. In Frank­reich sei laut der Gesund­heits­be­hör­de France Santé ein „expo­nen­ti­el­les Wachs­tum“ der Infek­ti­ons­zah­len von täglich mehr als 5000 Neuan­ste­ckun­gen zu beob­ach­ten …“.  Das Blatt zitiert auch Kanz­ler­amts­mi­nis­ter Helge Braun: Ange­sichts stei­gen­der Infek­ti­ons­zah­len sei jetzt keine Zeit, um Öffnungs­si­gna­le zu senden. In der gleichen FAZ-Ausgabe ist ein längerer Bericht darüber zu lesen, dass in Bayern die Infektionszahlen steigen. Im Blatt vom 24. September heißt es „Die zweite Welle ist da“. Andere Mainstream-Medien machen beim Alarmieren ebenfalls mit.

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Wenn sich Polizisten rechtsextrem äußern

Eine großangelegte Aktion dagegen – Maßnahmen sind zwar erforderlich, aber welche? – Was vernünftiger gewesen wäre und wie es hätte gehandhabt werden müssen – OLT a. D. Hannes Zimmermann über „Menschenführung bei der Polizei in NRW“

Wieder einmal wird ein rechtsextremes Ereignis politisch und medial gewaltig aufgebauscht: der Meinungsaustausch von nordrhein-westfälischen Poli­zis­ten in WhatsApp-Chat-Grup­pen mit rechts­ex­tre­men Inhal­ten. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sind dort seit 2012 Bilder mit „menschen­ver­ach­ten­den, rassis­ti­schen, gewalt­ver­herr­li­chen­den Inhal­ten“ ausge­tauscht worden: Foto­gra­fi­en von Adolf Hitler, Bilder von Haken­kreu­zen sowie fikti­ve Darstel­lun­gen eines Flücht­lings in einer Gaskam­mer. Es handle sich, so Reul, um „wider­wär­ti­ge, menschen­ver­ach­ten­de, rassis­ti­sche Bilder“.   Man werde „das aufar­bei­ten, radi­kal und bis ins kleins­te Detail“. Aller­dings habe es sich um priva­te, abge­schlos­se­ne Chat­grup­pen gehan­delt, „bei denen es zu Recht eine grund­ge­setz­lich geschütz­te Eingriffs­schwel­le gibt“.

Eine großangelegte Aktion

Es ist zu einer groß­an­ge­leg­ten Durch­su­chungs­ak­ti­on in Privatwohnungen und 34 Polizeidienststellen gekommen. Sichergestellt wurden unter anderem 43 Mobil­te­le­fo­ne, 21 Spei­cher-Sticks, 20 Fest­plat­ten, 29 Laptops und neun Tablet-Compu­ter. Reul installierte einen ihm unmit­tel­bar unter­stell­ten „Sonder­be­auf­trag­ten rechts­ex­tre­mis­ti­sche Tenden­zen in der nord­rhein-west­fä­li­schen Poli­zei“. Dessen neu geschaf­fe­ne Stab­stel­le soll so rasch wie möglich ein Lage­bild „Rechts­ex­tre­mis­mus in der Poli­zei“ erar­bei­ten. Ermittelt wird gegen dreißig Beam­te. Gegen alle sind Diszi­pli­nar­ver­fah­ren einge­lei­tet. In fünfzehn Fällen zielen sie auf eine dauer­haf­te Entfer­nung aus dem Dienst. Die ande­ren fünfzehn  sollen Bild­da­tei­en mit rechts­ex­tre­mem Inhal­t nicht selbst versandt, sondern empfan­gen, aber ihre Dienst­vor­ge­setz­ten darüber nicht in Kennt­nis gesetzt haben. In zwölf Fällen unter den dreißig laufen Straf­ver­fah­ren wegen Verbrei­tens von Kenn­zei­chen verfas­sungs­wid­ri­ger Orga­ni­sa­tio­nen.*)

Maßnahmen sind zwar erforderlich, aber welche?

Ein derart öffentlich ablaufender hektischer Aktionismus läuft darauf hinaus, die gesamte deutsche Polizei in der Bevölkerung subkutan zu diskreditieren. Daher ist es richtig, dass Nordrhein-Westfalens Innen­mi­nis­ter Herbert Reul (CDU) die rund 50 000 anderen Poli­zisten gegen einen Extremismus-Gene­ral­ver­dacht in Schutz genommen hat: Das Gros der Poli­zis­ten sei „abso­lut inte­ger“, doch Extremisten hätten in der Polizei „gar nichts zu suchen“. Natürlich sollen Staatsdiener keine Extremisten sein, weder rechte noch linke – politisch nicht und auch sonst nicht. Wenn sie das, wie offensichtlich geschehen, zu erkennen geben, sind Maßnahmen dagegen in der Tat erforderlich. Aber welche?

Was vernünftiger gewesen wäre

Es fragt sich nämlich, ob es aus politischen und aus menschlichen Gründen nicht  vernünftiger gewesen wäre anders vorzugehen. Wie in jeder Institution, sei sie privater, oder öffentlich-rechtlicher Art, bedarf es auch in der Polizei einer guten Menschenführung. Der Oberstleutnant a. D. Hannes Zimmermann aus dem Ort Neunkirchen-Seelscheid hat sich aus dem aktuellen Anlass darüber Gedanken gemacht, aber sich von dem extremistischen Treiben jener Polizisten natürlich distanziert. Was er dazu unter seiner Überschrift „Menschenführung bei der Polizei in NRW“ äußert und anregt, gebe ich im Folgenden mit seiner Einwilligung als Gastbeitrag wieder.

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Nord-Stream 2 endlich vollenden

Der Giftanschlag auf Nawalnyj kommt den Gegnern wie gerufen – Fünf Gründe, warum ein Aus für die Erdgasleitung als Sanktion gegen Russland untauglich ist – Wer könnte an der Tat sonst noch Interesse gehabt haben – Fragen, wem der Anschlag nützt – Gelegen kommt er den USA und osteuropäischen Staaten – Und Putin? Wenn er für Nord Stream derzeit etwas gar nicht gebrauchen kann, dann ist es ein weiterer Giftmord – Die Vorteile der Leitung, zumal für Deutschland, liegen auf der Hand – Warum Nord Stream 2 auch für die EU von Nutzen ist – Überlegungen, wie sich das Verhindern von Nord Stream 2 rechtlich hinbiegen lässt – Der Widerstand gegen die Gasleitung ist seit dem Giftanschlag zu einem Trommelfeuer geworden – Russland wirtschaftlich schaden zu wollen, ist töricht – Würde das Projekt wirklich verhindert, sind die tatsächlichen Folgen letztlich nicht absehbar

Der Giftanschlag auf den Russen Aleksej Nawalnyj kommt den Gegnern der Erdgasleitung Nord Stream 2 wie gerufen. Da ihn der politische und mediale Mainstream der russischen Regierung und dem Präsidenten Wladimir Putin in die Schuhe schieben, füttern jetzt die Gasleitungsgegner ihren Widerstand zusätzlich mit dem Verlangen, Russland zu bestrafen. Als Sanktion dient ihnen der Stopp des Leitungsbaus und damit des gesamten Vorhabens, das weiteres russisches Erdgas nach Deutschland liefern soll.

Erstens aber ist das Verlangen maßlos überzogen, denn der (obwohl schlimme) Anschlag auf einen einzelnen Menschen steht völlig außer Verhältnis zur großen wirtschaftlichen und politischen Bedeutung der zusätzlichen deutschen und europäischen Energieversorgung.

Zweitens ist der Vorwurf gegen Russland völlig unbewiesen, er ist noch nicht einmal hinreichend plausibel.

Drittens wäre diese Sanktion ein Schuss ins eigene Knie, denn die Erdgasempfänger haben das Geschäft nicht aus reiner Gefälligkeit gegenüber Russland vereinbart, sondern es dient vor allem der deutschen, aber auch europäischen Versorgungssicherheit.

Viertens sind für das Vorhaben Verträge geschlossen, und der Grundsatz pacta sunt servanda sollte für einen Rechtsstaat, als den sich Deutschland und andere EU-Staaten ausgeben, selbstverständlich sein. Auch gilt im deut­schen öf­fent­li­chen Recht ohnehin der Grund­satz des Ver­trau­ens­schut­zes.

Fünftens schließlich wäre es hanebüchener Unfug, die Leitung, die schon nahezu fertig verlegt ist, ungenutzt auf dem Ostseegrund rumliegen zu lassen. Einschlie­ß­lich der Anschluss­lei­tun­gen am deut­schen Fest­land sind bereits mehr als zehn Milli­ar­den Euro verbaut.*

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Eine Philippika

Beatrix von Storch (AfD) am 10. September im Bundestag

Schauen und sehen Sie sich diese mit Leidenschaft vorgetragene Rede gegen das Weggucken und die Heuchelei der Altparteien gegenüber linksextremer Gewalt an. Diese Gewalt, sagt die Abgeordnete von Storch unter anderem, unterscheide sich in rein gar nichts von rechtsextremer Gewalt. Als sie konstatiert „Linke sind Heuchler, und Sie alle gehören dazu“, wird sie kurz darauf vom Bundestagspräsidium unterbrochen und abgemahnt.

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Mit Geld zur Weltherrschaft

Aha, Verschwörungstheorie. Leider nein – Unser beliebig vermehrbares Geld aus dem Nichts – Entkommen möglich, aber nur vielleicht – Wenn es einen freien Markt für Geld gäbe – Was alle Staaten eint: der demokratische Sozialismus – Die Privatrechtsgesellschaft als Gegenentwurf – Ein staatliches Monopol für Recht und Sicherheit ist nicht zwingend notwendig – Über das richtige Denken und das Glück der Ungleichheit – Was mit einem einheitlichen Fiat-Weltgeld droht –  Das neue Buch des Ökonomen Thorsten Polleit

Steter Tropfen höhlt den Stein. Immer mehr Menschen geht ein Licht darüber auf, was mit unserem Geldsystem los ist: Nichts ist mit ihm los, gar nichts. Es sind aufgeweckte Bürger, die dieses Licht sehen, aufgeweckt im wahrsten Sinn des Wortes. Einer von denen, die sich am Aufwecken beteiligen, ist der Ökonom Thorsten Polleit. Ein höhlender Tropfen ist auch sein jüngstes Buch.*) Ein Tropfen? Nein, ein Wasserschwall, ein Hochdruckreiniger.

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Empfohlen zum Anhören und Ansehen

Stefan Magnet – „Globalistisches Endspiel: Corona nur Ablenkung? Was wir gesichert wissen“

In dem Video fordert Stefan Magnet dazu auf, ihn zu begleiten bei  „einer spannenden Recherche”. Er untersuche nämlich, ob die gewagte These stimme, die da laute: „Corona wurde inszeniert, um den unausweichlichen Finanz-Crash dem Virus in die Schuhe zu schieben und infolgedessen eine überstaatliche Ordnung, eine neue Weltordnung, umzusetzen.

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Empfohlen zum Lesen

Eine Nachbetrachtung zur historischen Freiheits-Demo am 29. August  in Berlin von Simon Niederleig

Das Zeitalter der Alternativlosigkeit in Deutschland habe schleichend begonnen, schreibt Simon Niederleig*) in seiner Nachbetrachtung zur großen Querdenken-Demonstration, der „Freiheits-Demo“, in Berlin am 29. August 2020. Und dann weiter: „Zunächst bei der Energiewende, dann bei der Eurorettung, bei der Migrationspolitik sowieso und jetzt bei Covid-19. Für alle, die nur leiseste Zweifel anmeldeten, war ihr zugewiesener Platz in der Geschichte fortan klar – je nach Thema sind sie: Umweltsäue, Europahasser, Dunkeldeutsche, Menschenfeinde, Nazis, Rassisten, Covidioten, asoziale Gesundheitsgefährder. An den Tankstellen war ‚Normal‘ bereits abgeschafft worden, alles was blieb war Super. Und in den Parlamenten gab es kein Rechts mehr nur noch Links. Links war die eine Seite, die von der Demokratie übrig blieb. Eine halbe Demokratie, die sich für ganz verkaufte.“

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