Wie wär’s einfach mal mit Steuersenkung?

Anstelle von staatlichen Konjunkturprogrammen – Es ist besser, wenn die Bürger die Konjunktur am Laufen halten, als der Staat – Bürger gehen mit eigene Geld wirtschaftlicher um als Politiker mit fremdem – Die Geldverschwendung in der Regierung mittels externer Beratung – Die Angst von Amtsinhabern vor eigener Verantwortung – Lasst das Geld dort, wo es hingehört: bei den Bürgern

Wir lesen von einer deutschen Konjunkturflaute. Das Wirtschaftswachstum sei um 0,1 Prozent geschrumpft.*) O, je. Das ist Jammern auf hohem Niveau. Wir lesen, dass die Bauwirtschaft boomt, die Dienstleistungswirtschaft bestens läuft, die Bevölkerung munter einkauft, die Zahl der Beschäftigten wächst, die Börsen in bester Verfassung sind und die Steuereinnahmen auf allen staatlichen Ebenen steigen. Was wollen wir mehr? Aber, aber eine Eintrübung gebe es in der Industrie. Freilich nur dort. Doch schon vernimmt man Rufe nach staatlichen Konjunkturprogrammen. Das ist Unfug. Wie wär’s mit Steuersenkung?

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Wer mit wem in Thüringen?

Die Versuchung der CDU zu einer Koalition mit der Linkspartei, der einstigen SED – Ein gewöhnungsbedürftiger Gedanke

Wer mit wem im neuen Thüringer Landtag? Eine Mehrheit dort hätte nach dem Wahlergebnis vom 27. Oktober eine Koalition des ersten Siegers mit dem dritten Sieger. Der erste ist Die Linke, der dritte die CDU. Beide zusammen kommen (vorläufig) auf 52,8 Prozent und 50 Sitze von im Landtag insgesamt 90 Sitzen. Das wäre eine komfortable Mehrheit, mit der sich regieren ließe. Mit anderen Koalitionspartnern, die passender wären, nämlich der SPD und den Grünen, hätte Die Linke mit zusammen nur 42 Sitzen eine absolute Mehrheit nicht. Allerdings dann, wenn die drei noch die FDP (5 Sitze) hinzunähmen, die aber ohnehin schon abgelehnt hat. Der „natürliche“ Koalitionspartner für die CDU wäre noch am ehesten die AfD. Aber auch sie haben zusammen keine absolute Mehrheit – nur dann, wenn sie ebenfalls die FDP mit ins Boot zögen. Doch mit der AfD will die CDU partout nicht, und die AfD sollte lieber nicht wollen. Also konzentrieren sich die Überlegungen zunächst darauf, ob Linke (einstige SED) und CDU zusammenkommen könnten. Ein gewöhnungsbedürftiger Gedanke.

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Verletzte Meinungsfreiheit

Wenn Menschen gewaltsam am Auftreten und Reden gehindert werden – Die Blockade gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière – Der unrühmliche Begriff „politische Korrektheit“ – Jemanden am Reden hindern ist Ausüben von Gewalt – Auch noch so lautere Motive erlauben es nicht, die Rechtsordnung zu brechen

„Die Meinungsfreiheit ist nicht in Gefahr.“ So lautet die Überschrift zu einem Kommentar in meiner regionalen Zeitung.*) O, doch, die Meinungsfreiheit ist sehr wohl in Gefahr, sogar in hoher. Der Anlass („Aufhänger“) für den Kommentar sind die jüngsten Gewaltsamkeiten Linksextremer gegen Bernd Lucke und Thomas de Maizière. Den Ökonomie-Professor Lucke (anfänglich AfD) hinderten hunderte Störer, nach seiner Rückkehr aus der Politik, seine Vorlesungen an der Uni Hamburg wieder aufzunehmen. Dem Politiker de Maizière (CDU) verwehrten es Linksextreme, an der Uni Göttingen aus seinem Buch „Regieren“ vorzulesen. Reden an der Uni Hamburg soll auch der Politiker Christian Lindner (FDP) nicht dürfen.

Was Lucke geschah, ist zweifelsohne ein Rechtsverstoß, dem die Uni-Leitung alles andere als energisch genug entgegentrat. Aber wird die Redefreiheit wirklich unterdrückt, wenn Politiker an Universitären reden wollen und – zumal wenn sie dorthin eingeladen sind – reden sollen, aber nicht reden dürfen? Darüber, dass den Politikern de Maizière und Lindner das Rederecht zu politischen Themen verweigert wurde und dass sie es wohl werden hinnehmen müssen, kann man streiten. Eigentlich sind ihre Möglichkeiten, sich öffentlich zu artikulieren, zahlreich genug.

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Ein teuflischer Plan

Bevölkerungsaustausch in Europa – Wie eine globale Elite die Massenmigration nutzt, um die einheimische Bevölkerung zu ersetzen – Das Buch von Hermann Heinrich Mitterer – Das anglo-amerikanische Streben nach globaler Herrschaft und seine Diener – Faktenlage, Ideengebäude, Konzepte und Massenmigration als Waffe

Wer nicht im Tiefschlaf liegt, dürfte mitbekommen, dass im westlichen Europa eine Masseneinwanderung stattfindet. Weit überwiegend kommen diese Migranten aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern. Im Straßenbild sind sie längst unübersehbar, ebenso in den Grund- und Hauptschulen. Die nahezu täglichen Berichte über Gewalttaten von Migranten sprechen für sich. Wer sich jenseits der Hauptstrom-Medien informiert, weiß, was da abläuft. Es ist kein Zufallsgeschehen, hier vollziehen sich Absichten. Wir Europäer sollen unterwandert werden. Geplant ist ein Bevölkerungsaustausch.

Ein Beweis, dass dies nur eine blanke Behauptung sei, wird nicht gelingen. Dass sie zutrifft, durchaus. Gleichwohl, die vielen politisch daran Mitwirkenden mögen es gegenüber den Desinformierten und Desinteressierten als Verschwörungstheorie abtun und leugnen. Doch werden sie es nur solange versuchen, bis das Verbergen nicht mehr nötig ist und die jeweils einheimische Bevölkerung derart vor vollendeten Tatsachen steht, dass keine Wende mehr möglich ist, selbst wenn sie dann plötzlich gewollt sein sollte. Jetzt wäre sie es noch, aber sie ist politisch nicht gewollt – politisch heißt: von den politisch Herrschenden. Offenkundig ist die vorgebliche Verschwörungstheorie längst Verschwörungspraxis. Auskunft darüber findet sich in dem  Buch Bevölkerungsaustausch in Europa – Wie eine globale Elite die Massenmigration nutzt, um die einheimische Bevölkerung zu ersetzen. Ein teuflischer Plan.

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Was die EZB soll und was sie nicht soll

Ihre Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt – Es ist nicht ihre Aufgabe eine Inflationsrate von 2 Prozent zu wollen – Sie ist auf Geldwertstabilität verpflichtet, nicht auf Preisstabilität, strebt aber eine schleichende Geldentwertung ausdrücklich an – Sechs einstige „Zentralbanker“ wenden sich gegen ein Inflationsziel der EZB – Dieses Ziel ist „eine ungesetzliche, schleichende Enteignung“

Eine Zentralbank soll dafür sorgen, dass der Geldwert stabil bleibt. Das ist auch die Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB). Die politische Verführung von dieser Aufgabe abzuweichen, ist groß. Denn um die Wirtschaft mit Geld zu versorgen, verfügen Zentralbanken als staatliche Einrichtungen heutzutage über das Monopol. Damit bestimmen und wachen sie über die Geldmenge, die eine Volkswirtschaft am Laufen hält. Doch dieses Recht enthält für sie auch eine Verpflichtung: Die Geldmenge muss abgestimmt sein auf die verfügbare Gütermenge, also auf die Menge an Waren und Dienstleistungen, die als Angebot zum Verkaufen und für die Nachfrage zum Kaufen bereitsteht. Aber mit dieser Verpflichtung ist es bei der EZB schon lange nicht mehr weit her.

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Die unterschwellige Meinungsmache

Die reine Nachricht und die weitergereichte Nachricht

Neutral zu informieren, will nicht nur gelernt, sondern auch gewollt sein. Dazu gehört, Nachricht und Kommentar auseinanderzuhalten. Dies zu tun, gilt eigentlich als journalistische Tugend. Oder galt? Sich dies zu fragen, gibt es immer wieder Anlass. In der Tat fällt es schwer, eine Nachricht neutral zu transportieren, wenn sie dem Transporteur inhaltlich gegen den Strich geht. Wie Redaktionen zum Beispiel von Zeitungen zu einem Gegenstand ihrer Nachrichtengebung eingestellt sind, macht sich auch darin bemerkbar, wie sie die Überschrift und den Inhalt einer Nachricht formulieren. Hier ein jüngstes, sehr einfaches Beispiel.

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Die Kernkraft nicht fürchten, sondern nutzen

Der falsche DIW-Befund, Kernkraftwerke seien gefährlich, zu teuer und zum Klimaschutz keine Option – Entschiedener Widerspruch aus dem Lager der Kernkraftbefürworter – Im DIW-Papier gravierende Schwachstellen und Fehler gefunden – Es verstößt gegen die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis – Wie gefährlich ist die friedlich genutzte Kernkraft wirklich? – Kernkraft ist der Weg in die nachhaltige, umweltschonende Energie-Zukunft – Die bespiellose Desinformationskampagne in Deutschland ist zu beenden

Kernkraft kann man für militärische Zwecke nutzen und für zivile, also für unfriedliche und friedliche. Unfriedlich kann Kernkraft Menschenleben vernichten („Atombombe“), friedlich kann sie das Leben von Menschen erleichtern, nämlich durch das Erzeugen von Strom. Einige Staaten machen beides, andere nutzen sie nur friedlich. Zu den anderen gehört Deutschland, jedenfalls bisher. Aber demnächst nicht mehr, denn es hat beschlossen, ausgerechnet aus der friedlichen Nutzung bis 2022 auszusteigen.*) Dieser Beschluss ist ebenso töricht wie der CO2-Wahn und die Klimaschutzpolitik. Er konterkariert diese Politik sogar. Sich über das Pro und Contra Kernkraft zu informieren, gibt es jetzt abermals eine Gelegenheit.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin unterstützt den Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Kernkraft in einem Bericht.**) Zwei andere Autoren halten mit einem Beitrag in der Fachzeitschrift International Journal for Nuclear Power (atw) dagegen. Das Buch Kernkraft – Der Weg in die Zukunft tritt ebenfalls dafür ein, die Kernkraft weiterhin für die Stromerzeugung zu nutzen. Diese Nutzung haben grün-linke Umweltschutzbewegungen, politische Parteien und Medien, zumal in Deutschland, in einseitiger Weise derart verteufelt, dass die solchermaßen indoktrinierten und geschundenen Bürger diesen Ausstieg in offensichtlicher Mehrheit gutheißen und Kernkraftwerke fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Das aber müssten sie nicht.

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Dieser Schandfleck wird bleiben

Der schwere Fehler, der am Tag der Deutschen Einheit immer wieder unerwähnt bleibt

In den zurückliegenden dreißig Jahren haben die Deutschen in ihrem Land zwei folgenreiche Grenzöffnungen erlebt – eine beglückende und eine bedrückende schlimme. Die beglückende geschah 1989 und führte zur Deutschen Wiedervereinigung. Die schlimme passierte im September 2015 und führt seitdem dazu, dass Massen echter und unechter Flüchtlinge nach Deutschland strömen. Beide Öffnungen verschlangen und verschlingen Unsummen an Geld. Das Geld für die Flüchtlinge vorwiegend aus islamischen und afrikanischen Ländern fließt in ein Fass ohne Boden. Solange deutsche Politiker immer mehr von ihnen hereinlassen, werden diese Menschen außerdem unser Land mit der Zeit grundlegend und unwiederbringlich verändern – wirtschaftlich, kulturell, politisch wie auch in seiner einstigen inneren Sicherheit. Damit haben diese Politiker Deutschland aufgegeben, ohne es den Deutschen zu sagen. Was dadurch an Kosten entsteht – zu ihnen gehört auch, was dann an Wohlstand entgeht – ist heute noch schwer zu beziffern, wird aber unermesslich hoch werden. Dagegen war und ist jenes Geld, das als Folge der beglückenden Grenzöffnung aufgebracht werden musste, weit besser angelegt. Aber auch nach nunmehr fast dreißig Jahren Deutsche Einheit darf bei aller Freude darüber  e i n  schwerer Fehler nicht vergessen werden.

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Gescheitert ist die Energiewende längst

Aber Gläubige wollen nicht bekehrt werden

Glaube versetzt Berge, aber nicht Tatsachen. Sehr viele glauben, die „Energiewende“ sei notwendig. Aber die Tatsachen sprechen dagegen. Wenn sehr viele glauben, was Tatsache nicht ist, wird ihr Glaube selbst zur Tatsache. Gegen solche Tatsache ist schwer ankommen. Man muss sie also nehmen, wie sie ist, aber nicht hinnehmen. Für die Stromverbraucher in Deutschland gibt es eine professionelle Institution, die versucht, über die Tatsachen der „Energiewende“ zu informieren und vor deren Folgen zu warnen. Das ist der eingetragene Verein Stromverbraucherschutz NAEB (hier). Er tut das, seit Deutschland mit dieser ruinösen Politik begonnen hat, stößt aber – wie auch alle anderen Warner – auf wenig bis gar kein Gehör, denn Gläubige wollen nicht bekehrt werden. Die Informationen, die er in Form von Pressemitteilungen regelmäßig an Redaktionen verschickt, finden in die Medien so gut wie keinen Eingang. In die Politik schon gar nicht. Wahrnehmen und Wahrhaben-Wollen beißen sich.

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