F u n d s a c h e
„Aber was bedeutet Meinungsfreiheit? Gewiss die Freiheit, Nein zu sagen, die Freiheit, eine andere Meinung zu formulieren. Darüber hinaus setzt die Meinungsfreiheit die Informationsfreiheit voraus. Man muss wissen, wovon man redet. Wenn die Freiheit der Meinungsäußerung nur bedeutet, die Freiheit, Dummheiten wiederzukäuen, das Recht, das zu wiederholen, was man am Abend zuvor bei CNN gehört hat – dann ist sie ziemlich wertlos.
Man hat zunächst das Recht, alle Informationen zu bekommen, sie pro-aktiv zu suchen, sie frei zu studieren und zu diskutieren, ohne Einschüchterung, ohne staatliche Inquisition, ohne EU-Zensur-Regel. Die Alternative ist Meinungsterror, Gruppendenken, Totalitarismus. Ich beobachte eine fatale Regression in der Umsetzung der Menschenrechte in den USA und Europa.“
(Professor Dr. iur. Alfred de Zayas am 24. Dezember 2025 im Gespräch mit Zeitgeschehen im Fokus hier).
„Wir kehren in die Zeit der Inquisition zurück. Unabhängiges Denken wird nicht gefördert, sondern bekämpft. Unabhängige Forscher werden sanktioniert – wie etwa der ehemalige Schweizer Oberst und Nachrichtendienstoffizier, Jacques Baud.
Glaubensfreiheit bedeutet das Recht, einen Glauben zu haben – oder auch keinen. Das ist eine private Sache, und man darf an Gott glauben oder auch nicht, an die katholische, protestantische, jüdische, islamische Religion. Dies wird im Artikel 18 der UEMR festgelegt.“
„Die Meinungsfreiheit ist ein Produkt der Aufklärung. Nicht nur Voltaire, sondern auch Rousseau, Diderot, Montesquieu, Immanuel Kant forderten sie. Bereits 1677 hat Baruch Spinoza in seinem ‚Tractatus Politicus‘ für Meinungsfreiheit und Frieden plädiert. Dieses fundamentale Recht ist nicht erst in Artikel 19 der Universalen Erklärung der Menschenrechte (UEMR) von 1948 festgehalten worden.“
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