Habeck, der Subventionsminister

Eine von der KfW gestoppte Subvention will er fortsetzen – Das „Effizienzhaus 55“ als Subventionsbeispiel – Märkte funktionieren stets, wo auch immer – Freie Märkte decken jeglichen Bedarf, unfreie nicht – Bestechung mittels Subvention funktioniert ebenfalls, auch das ist ein Markt – Was Ludwig Erhard wollte und nicht bekam – Eine Marktwirtschaft für Ängstliche – Heute statt Sozialer Marktwirtschaft immer mehr unsoziale Staatswirtschaft – Die FAZ einst ordnungspolitischer Gralshüter, heute ohne Feuer

Ludwigs Erhard Soziale Marktwirtschaft geht in Deutschland immer mehr vor die Hunde. Schrittweise. Schleichend. Schier unaufhaltsam. Beispiele dafür finden sich nahezu tagtäglich. Nur eines davon sei mal schnell herausgegriffen. Da sitzt jetzt in einem Bundesministerium seit dem 8. Dezember 2021 ein Mann namens Robert Habeck von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen. Dieses Ministerium ist vor Habecks Machtergreifung das Bundesministerium für Wirtschaft (BWM) gewesen. Jetzt unter Habeck ist es ein Bundesministerium für Klimaschutz, das nebenbei auch noch für Wirtschaft zuständig ist. Die formale Abkürzung wird BWKM lauten, die wirklichkeitsgetreue aber BKWM heißen müssen.

Dieser neue Superminister ist wie andere Ministerkollegen ein Subventionsminister. Kaum hatte die Staatsbank KfW als Schattenhaushalt der Bundesregierungen in allen bisherigen Besetzungen am 24. Januar sämtliche ihrer Program­me zur Gebäu­de­sa­nie­rung gestoppt, fiel ihr Habeck zwei Tage später in den Arm. Im Bundestag sagte er, die Bundesregierung arbeite daran, die Förde­rung ener­gie­ef­fi­zi­en­ter Gebäu­de zügig wieder­auf­zu­neh­men. Förderung? Gemeint ist natürlich Subventionierung.

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Ein „Made in Germany” der Extraklasse

Der Preisauftrieb für Strom als Folge der Energiewende und Klimaschutzpolitik – Der Mainstream der Verworfenheit – Ihm hilflos ausgesetzt sind die Verbraucher und Bürger – Für den deutschen Sonderweg müssen die Deutschen besonders bluten – Die Energiewende-Politik hat keine tatsachengestützte Grundlage – Sie ist Extremismus pur – Schon jetzt eine tägliche Bedrohung: Netzzusammenbruch und Stromausfall – Erst durch Schaden wird man klug? Rechtzeitig klug werden ist klüger

Das Vorausgesagte ist eingetreten. Die Preise für Strom und Wärmeenergie schießen in die Höhe. Bei den Verbrauchern kommt die Steigerung inzwischen an – wenn auch noch nicht bei allen, weil bestehende Lieferverträge sie vorerst davor bewahren. Doch das wird nur von kurzer Dauer sein, die Verträge laufen bald aus, und dann sind neue fällig – mit neuen Preisen, weit höheren natürlich, und dann ist auch bei ihnen die Schonzeit vorbei. Der Höhenflug dieser Preise wird von Dauer sein. Das ist sogar gewollt, jedenfalls von den „grünen“ Utopisten und Weltverbesserern, die sich als Volkserzieher aufspielen, die den Konsumrausch der Wohlstandsgesellschaften geißeln und sich zusätzlich als „Klimaschützer“ gebärden. Andere nutzen den Klimaschutz als Tarnung, um in die politische und wirtschaftliche  Führungsgruppe aufzusteigen, dort voranzukommen oder sich dort zu halten und sich an deren Futternäpfen zu laben.

„Haltet ihr sie dumm, wir machen sie arm“

Sie alle stützen sich auf eine Mehrheit von Menschen, die diesem Gemisch unterschiedlicher Eigen- und Gruppeninteressen hilflos ausgesetzt sind, die in diesem Strom der Eigensucht und des Machtmissbrauchs, diesem Mainstream der Verworfenheit,  gutgläubig, ahnungslos und gedankenarm mitschwimmen und gutheißen, was ihnen in Wirklichkeit massiv schadet. Und mitten zwischendrin die Medien, die Mainstream-Medien. Für sie ist Klimaschutz ein wunderbar dauerhaftes Aufreger- und Panikmache-Thema, um ihre Kundschaft zu fesseln und  damit das eigene Geschäft zu befördern. Es ist, als hätten die grünen Ökosozialisten mit den Medien jenen bekannten Deal gemacht, der da lautet „Haltet ihr sie dumm, wir machen sie arm“. Und damit sind wir wieder beim Auftrieb der Energiepreise, wobei wir das, was wohl letztlich dahintersteckt, einmal beiseitelassen. Die Deutschen müssen jetzt für ihre Energieversorgung besonders schlimm bluten. Es sind die Folgen der Energiewende-Politik. Die sind hausgemacht. Ein „Made in Germany“ der Extraklasse im allerschlechtesten Sinn, das Ergebnis gänzlich irrealer Politik.

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Abrechnung mit der CSU und Söder

Ein Mitglied verlässt die Partei und schreibt ihrem Vorsitzenden einen Brief über den Zustand Deutschlands und das Mitwirken der CSU daran – Ein Register der Fehlentwicklungen von Dr. Florian Stumfall

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, seit ich Ihre ersten Schritte im Landtag publizistisch begleitet habe, ist sehr viel anders geworden, vor allem die CSU. Ich will deshalb hier eine politische Summa der Politik der CSU und im Besonderen die Rolle darstellen, welche die CSU als Koalitionspartner in den Regierungsjahren Merkel gespielt hat.*) Bilanzen aber müssen ehrlich sein, in diesem Falle schonungslos. Nach Merkels Kanzlerschaft stellt sich der Zustand Deutschlands wie folgt dar:

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Mit Wasserstoff die Energiewende retten?

Verwendet wird er bisher nur für chemische Prozesse. Nun soll er die Vollversorgung mit Wind- und Solarstrom sichern. Dann würde in Deutschland auf jedem zweiten Quadratkilometer eine Windflügelanlage stehen. Der aus Wasserstoff wiederhergestellte Strom wird allein schon in der Erzeugung über 50 Cent je kWh kosten, für den Endverbraucher doppelt so viel. Eine alte ökonomische Lehrweisheit zu staatlicher Intervention bestätigt sich aufs Neue. Das Ergebnis sind eine Bürokratie-Orgie sowie schwere und nachhaltige Zerstörungen. Daher Finger weg davon. Der Schaden dieser Politik darf nicht noch größer werden. Die ganze „Energiewende“ ist ohnehin verkorkst. Sie ist heillos und daher aufzugeben.

Wasserstoff spielt in Industrie und Chemie seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle. Inzwischen ist er aber auch dafür ausersehen, die „Energiewende“ zu retten. Ohne Wasserstoff werde die Klimaneutralität nicht gelingen. Wasserstoff sei ohnehin die Energie der Zukunft. Kann er die „Energiewende“ wirklich retten? Und wenn er es kann, dann muss es auch wirtschaftlich sein, nicht für Lobbyisten und Glücksritter, sondern für die deutsche Volkswirtschaft insgesamt. Das absonderliche und höchst fragwürdige Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Bundesregierung  den rascheren Umstieg auf alternative Energiequellen auferlegt, kommt den Energiewendern an sich wie gerufen. Aber es verschärft ein Problem, das sich mit  mehr Wind- und Sonnenkraftanlagen gerade nicht lösen lässt. Denn je mehr davon errichtet werden, umso mehr nehmen die Schwankungen im Stromnetz zu. Noch gleichen Kohle- und Kernkraftwerke diese Schwankungen aus, aber die sollen verschwinden. Und nun noch schneller. Was dann?

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Nun müssen sie die Folgen ausbaden

Was der Bundestagsbeschluss zum „Kohleausstieg“ für die Unternehmen und Bürger in Deutschland bedeutet – Die Abgeordneten nehmen die schweren Schäden in Kauf – Wind- und Solarstrom erzwingen für die Versorgungssicherheit eine doppelte Erzeugungskapazität – Eine Verschwendung von Kapital und eine gewaltige volkswirtschaftliche Belastung – Für Ärmere wird der Strom unbezahlbar, für Unternehmen steht die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Spiel – Für die Ausstiegsfolgen sind über 50 Milliarden Euro an Subventionen beschlossen – So wird schrittweise Wohlstand vernichtet und Armut wieder hergestellt – Der Hammelsprung und die Lemminge

Kernkraft futsch, Kohle futsch: Kernkraft bis 2022, Kohle spätestens von 2038 an. Deutschland gibt gleich zwei für seine Stromerzeugung wesentliche Energieträger auf. Besonders schlimm: Es sind die beiden tragenden Säulen für die notwendige Stromversorgung eines Industriestaates wie Deutschland  – zum einen, weil sie Strom jederzeit verlässlich liefern je nach Bedarf, zum anderen, weil sie den Strom besonders preiswert erzeugen. Nach der Entscheidung von 2001 (SPD/Grüne) und 2011 (Union/SPD), die Stromerzeugung in Kernkraftwerken aufzugeben („Atomausstieg“), hat eine Bundestagsmehrheit nun neunzehn und neun Jahre später am 3. Juli obendrein den „Kohleausstieg“ beschlossen.

Was nicht zählt, sind Sachverstand und Vernunft

Sachverstand und Vernunft sagen: abwegig, von Sinnen, verrückt. Die aber zählen unter den grün-sozialistischen Fanatikern aller Altparteien nicht. Derart Törichtes kennt man sonst nur aus Schwankgeschichten wie den Schildbürgerstreichen. Aber Schilda als Tatort ist nur eine amüsante Fiktion, der Bundestag als Tatort leider nicht. Auch sitzen die Schildbürger der heutigen Realität nicht nur im Bundestag als Abgeordnete, sondern auch „da draußen im Land“ als Wähler – von der politischen Führung hemmungslos und verlogen indoktriniert, dumm gehalten und träge. Wieder einmal lassen sich die Deutschen irreführen, ausbeuten und in die nächste Verarmung führen. Nun müssen sie die Folgen ausbaden.

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Wenn “bad news” auch “good news” sind

2019 war ein Jahr mit den wenigsten neuen Windstrom-Anlagen seit über zwei Jahrzehnten – Für die Stromverbraucher ein Hoffnungsschimmer, für die einschlägige Branche Anlass zu Krisenrufen – Die Energiewende: Schicksalsschlag, Verhängnis, Heimsuchung – Die subventionierte Windstrom-Branche ist zu Recht gefährdet und sollte ihr nicht entrinnen dürfen – Die unterschiedlichen Wahrnehmungen

Es gibt gelegentlich auch gute Nachrichten, also Nachrichten, die erfreulich sind, aber leider selten. Eine solche ist die, dass in Deutschland der Bau neuer Land-Windstromanlagen im abgelaufenen Jahr 2019 „auf den tiefsten Stand seit mehr als zwanzig Jahren eingebrochen“ ist. Nur noch 297 Anlagen seien in Betrieb genommen worden (gegenüber 762 im Vorjahr), meldet – nach vorläufigen Zahlen – die Fachagentur Windenergie an Land. Bezogen auf die damit installierte zusätzliche Nennleistung von 940 Megawatt sei das gegenüber 2018 ein Rückgang von mehr als 60 Prozent. Das sind allerdings immer noch 297 Monster und 940 Megawatt zuviel; mit ihrem Bau muss es endlich ganz aufhören. Gleichwohl ist die Nachricht eine erfreuliche, denn der tendenzielle Rückgang macht Hoffnung auf mehr Rückgang, Hoffnung jedenfalls für die Bürger. Sie werden von den Folgen der Klimaschutz- und Energiewende-Politik immer mehr gebeutelt.

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Gescheitert ist die Energiewende längst

Aber Gläubige wollen nicht bekehrt werden

Glaube versetzt Berge, aber nicht Tatsachen. Sehr viele glauben, die „Energiewende“ sei notwendig. Aber die Tatsachen sprechen dagegen. Wenn sehr viele glauben, was Tatsache nicht ist, wird ihr Glaube selbst zur Tatsache. Gegen solche Tatsache ist schwer ankommen. Man muss sie also nehmen, wie sie ist, aber nicht hinnehmen. Für die Stromverbraucher in Deutschland gibt es eine professionelle Institution, die versucht, über die Tatsachen der „Energiewende“ zu informieren und vor deren Folgen zu warnen. Das ist der eingetragene Verein Stromverbraucherschutz NAEB (hier). Er tut das, seit Deutschland mit dieser ruinösen Politik begonnen hat, stößt aber – wie auch alle anderen Warner – auf wenig bis gar kein Gehör, denn Gläubige wollen nicht bekehrt werden. Die Informationen, die er in Form von Pressemitteilungen regelmäßig an Redaktionen verschickt, finden in die Medien so gut wie keinen Eingang. In die Politik schon gar nicht. Wahrnehmen und Wahrhaben-Wollen beißen sich.

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Die immer größere Gefahr für unser Stromnetz

Mit Zufallsstrom mittels Sonne und Wind gibt es keine Netzstabilität – Der Aufruf des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, sich für Stromausfälle zu rüsten – Im Juni nur um Haaresbreie am Blackout vorbei – Die Kosten für die Netz- und Systemsicherheit erreichen Rekordhöhen – Die dank der Mainstream-Medien so glänzend gelungene Wählertäuschung – Auch die FAZ macht dabei mit

Ursache und Wirkung sind schon oft verwechselt worden. Das geschieht auch nach wie vor. So war kürzlich im Wirtschaftsteil der FAZ*) die folgende Information zu lesen: „Weil Lei­tun­gen für die En­er­gie­wen­de feh­len, steu­ern die Kos­ten für die Auf­recht­er­hal­tung ei­ner si­che­ren Strom­ver­sor­gung in die­sem Jahr auf Re­kord­wer­te zu.“ Zwar trifft es zu, dass es immer teurer wird, zu jeder Zeit die Stromversorgung sicherzustellen. Aber das liegt nicht daran, dass Stromleitungen fehlen, sondern daran, dass deutsche Politiker den Deutschen eine Stromerzeugung verpassen, die wetterabhängig ist. Von der dürren, mangelhaften Energiedichte einmal ganz abgesehen.

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Eine Argumentationshilfe gegen die Energiewende-Politik (1)

Der Begriff „Erneuerbare“ Energien ist physikalisch falsch – Strom ist lediglich eine Form, um Energie zu transportierenDie fünf entscheidenden Argumente gegen den EE-Strom – Sieben weitere Mängel dieses Zufallsstroms

Die Energiewende-Politik ist ein verantwortungsloses, geradezu kriminelles Abenteuer, das von der einst verlässlichen und preiswerten Stromerzeugung in eine zunehmend instabile, überregulierte, unwirtschaftliche und für die Stromverbraucher viel zu teure Stromerzeugung schon jetzt geführt hat. Dazu kommen die vielen Kollateralschäden, darunter die Zerstörung von Landschaften, von Vögeln und Fledermäusen, von Küstengewässern, von Wohngebieten vieler Menschen, denen die Windkraftanlagen trotz hunderter Bürger-Initiativen vor die Nase gesetzt werden. Politiker, Profiteure und die ihnen folgsamen, kritiklosen Medien führen die Menschen an der Nase herum. Sie und ihre gläubige Gefolgschaft handeln nach einem Bonmot, das Robert Lembke (hier)  einmal so formulierte: „Wenn man sich eine Meinung schon gebildet hat, sollte man sich von Tatsachen nicht irritieren lassen.“  Derjenige, den Tatsachen  n i c h t   irritieren, sondern der nach ihnen sucht, findet im Folgenden die wichtigsten Tatsachen, die den Unsinn der Energiewende-Politik der Altparteien belegen. Als Argumentationshilfe.

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Die Arbeitsplatz-Illusion von der Energiewende

Was man sieht und was man nicht sieht – Was schlechte und gute Ökonomen unterscheidet – Was eine ehrliche Beschäftigungsbilanz ausmacht – Die Arbeitsplätze, die man sieht – Die Arbeitsplätze, die man zu sehen vermeidet – Investitionen, die wegen höherer Strompreise unterbleiben – Der addierte Kaufkraftverlust und seine Milliarden-Folgen – Was die Verbraucher für Strom mehr bezahlen müssen, fehlt ihnen zum Ausgeben woanders – Die stets vergessenen Opportunitätskosten – Investitionen in Bildung und Forschung bringen mehr Arbeitsplätze als Subventionen – Die Energiewende-Kosten sind sinnlos rausgeschmissenes Geld

Als „System-Medium“ macht die FAZ die Merkel’sche Energiewende samt Klimaschutzwahn stets brav mit. Aber gelegentlich finden sich in dem Blatt dazu auch lichte Momente. Zwar bleiben Zweifel am Glauben oder gar der blasphemische Unglaube, das Klima vor Erwärmen schützen zu können, nach wie vor ausgespart, doch liest man dort zuweilen, was der Schwindel teilweise kostet und dass der menschenverursachte CO2-Ausstoß in Deutschland trotz aller Aufwendungen nahezu unverändert bleibt. Einen dieser lichten Momente hat die FAZ den Lesern neulich in ihrem Wirtschaftsteil beschert und dem Ökonomen Manuel Frondel eine ganze Seite eingeräumt, um vorzuführen, dass die vielen zusätzlichen Arbeitsplätze der abenteuerlichen Stromerzeugungspolitik mittels Wind, Sonne und Pflanzenmasse eine Illusion sind. Das zu tun, ist notwendig und für Ökonomen geradezu verpflichtend, denn in Deutschland pflegt die Energiewende-Lobby und die ihr hörige politische Führung Energiewende und Klimaschutz von jeher als „Job-Motor“ anzupreisen. Noch im Juni 2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft in einem Newsletter  die „erneuerbaren“ Energien als „Jobmotor“ bezeichnet. Auch das Wort „Job-Wunder“ hat man in diesem Zusammenhang schon vernommen.

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