CDU

Die Qual der Wahl

Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien im Vergleich seitens der AfD – Für wen kommt welche Partei am ehesten infrage? Der Wahl-O-Mat gibt Auskunft – Eine starke Wahlkampfrede von Beatrix von Storch in Oberursel

Jede Bundestagswahl ist für Deutschland und uns alle eine Schicksalswahl, die eine mehr, die andere weniger, aber die jetzt kurz bevorstehende ganz besonders. Mancher mag das anders sehen, darf sich dann aber nicht wundern, dass eintritt, wovor er gewarnt wurde, aber nicht gewarnt werden wollte. Wer mehr weiß und durchschaut, hat jedoch eine Bringschuld, andere daran teilnehmen zu lassen. Diese dürfen die Teilnahme verweigern, sich später dann aber nicht beklagen, sie hätten, was sie nun beklagten, nicht kommen sehen können.

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Das sind notwendige Wahlthemen (3)

Schluss mit importierter Kriminalität – Der neue Antisemitismus kommt nicht von Rechts, sondern von Süden, übers Mittelmeer – Überlassen wir den Enkeln ein islamisch dominiertes Deutschland? – Schon die kleinen Moslems zeigen in Deutschland, was sie als große Moslems tun werden –  Das Wahlplakat einer CDU von 1991: „Asylmissbrauch beenden!“ –  Die CDU von gestern ähnelt der AfD von heute  Zu diesen Themen fünf weitere Kurzbeiträge von Gert Schultze-Rhonhof

In einzelnen kurzen Beiträgen bietet Gert Schultze-Rhonhof Vorschläge für Darstellungen im Wahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl. Ursprünglich hat er sie für seine Freunde und Bekannten verfasst, teilweise nur in Form von Stichworten und Schlagzeilen. Diese Menschen nämlich seien dem langjährigen Kesseltreiben der Medien gegen die AfD inzwischen auf den Leim gegangen und unsicher geworden, ob sie diese Partei überhaupt noch wählen könnten. Inzwischen sei er aber sehr froh, dass auch andere seine Beiträge läsen und ins Nachdenken kämen. Daher verbreitet er sie auch über den anfänglichen Kreis hinaus, weil diese Wahl für die Zukunft Deutschlands und der Deutschen so überaus wichtig und entscheidend ist. Die vorangegangenen Kurzbeiträge Schultze-Rhonhofs sind am 19. und 26. August erschienen (hier und hier). Jetzt folgen als Letztes fünf weitere von ihm. Ich gebe sie als notwendige Wahlthemen im Folgenden als Gastbeitrag im Wortlaut wieder. Einige Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Merkel hat viel auf dem Gewissen

Aber ihr Gewissen plagt sie nicht, sie ist mit sich selbst ziemlich zufrieden – Die kritische Bilanz von sechzehn Jahren Kanzlerschaft – Das von Philipp Plickert herausgegebene Buch in einer komplett überarbeiteten, erweiterten und aktualisierten Neuauflage – In 24 Beiträgen ein facettenreiches und vielfältiges Merkel-Bild

Merkel tritt ab. Es wird damit Zeit. Wäre sie doch bloß nicht angetreten. Sechzehn Jahre vielfach ruinöse Politik wären uns erspart geblieben. Oder nicht? Hätte ohne diese Frau vielleicht eine andere Kanzlerperson das Werk ebenfalls betrieben, das Merkel für lange Zeit irreparabel hinterlässt? Mag sein. Oder auch nicht. Merkel jedenfalls ist mit sich selbst ziemlich zufrieden.*) Falls es ihr Ziel war, Deutschland in den Abgrund zu treiben, sein solides, gefestigtes demokratisches System schleichend in ein autoritäres, sozialistisches zu transformieren, seine herkömmliche Gesellschaft Schritt für Schritt aufzulösen und zu destabilisieren, wäre ihre Selbstzufriedenheit berechtigt.

Geschafft hat sie das Erreichte mit einer verblüffenden, harmlos auftretenden Geschicklichkeit, so dass es die Deutschen der bürgerlichen Mitte gar nicht so richtig mitbekommen und sich nicht dagegen aufgelehnt haben. Der deutsche Michel lässt leider gern mit sich geschehen, was die politischen Kräfte und Mächtige hinter ihnen ihm zugedacht haben. So gesehen, ist Merkel deren ideales Werkzeug gewesen. Doch das ist von Merkels Wirken ein nur grober und einseitiger Abriss. Ausführlich machen das die schon bisher über sie erschienenen Bücher mit anderen und zusätzlichen Sichtweisen. Lobeshymnen (abgesehen von Hofberichterstattern) singen aber auch sie nicht, mit Lorbeerkränzen zieren sie Merkels Haupt ebenfalls nicht. Bedrückendes und Bedrohendes enthalten sie im Übermaß. Jetzt zum nahen politischen Ende sind weitere Bücher hinzugekommen. Eines davon ist das mit dem Titel Merkel. Die kritische Bilanz von 16 Jahren Kanzlerschaft.**) 

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Abrechnung mit Merkel

Bundesminister a. D. Carl-Eduard Spranger (CSU) schreibt an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder – Die Corona-Politik als eine aus dem Ruder gelaufene Verbotspolitik – Wer Frau Merkel an ihren Taten misst, kommt zu folgenden Ergebnissen – Die Funktionsfähigkeit des Staates erheblich beeinträchtigt – Die Institution Familie geschwächt – Tyrannei durch Hexenjäger und Gesinnungsgouvernanten gefördert – Grundpositionen der CDU/CSU abgeräumt – Die lange Liste der Merkel’schen Untaten – Eine Dokumentation

„Das schwere Versagen der Bundeskanzlerin und ihrer Gefolgschaft in CDU und CSU in Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie schädigt Deutschland, seine Menschen und seine internationale Reputation gewaltig.“ So beginnt der Brief von CSU-Mitglied und Bundesminister a.D. Carl-Eduard Spranger an den CSU-Vorsitzenden Markus Söder. Es ist, so muss man präzisierend hinzufügen ein ruinöser Schaden. Lesen Sie im Wortlaut, was Spranger weiter schreibt.*) Ich dokumentiere seinen Brief vom 2. Juni 2021 auch auf dieser Blog-Seite. Denn Spranger ist, soweit öffentlich geworden, der erste aus dem Unionslager von CDU/CSU, der offen und schonungslos (fast) alles das zur Sprache bringt, was diese Kanzlerin mit ihren Gefolgsleuten in Deutschland anrichtet. Sein Brief konzentriert sich aus aktuellen Gründen auf die Corona-Politik. Danach erinnert er ebenfalls schonungslos an Merkels Untaten, die er im Februar 2018 aufgelistet hat. Auch dies im Unionslager ein öffentlich gewordenes Unikat. Aber zunächst Spranger zur Corona-Politik. Fettungen und  Zwischenüberschriften sind zur graphischen Auflockerung und schnellen Übersicht von mir eingefügt. Ich zitiere:

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Die Opfer der Mainstream-Medien

Zornesausbrüche von CDU-Anhängern nach der Nominierung von Laschet als Unions-Kanzlerkandidat – Dabei sind Söder und Baerbock als solche ebenso wenig vorzeigbar und tauglich – Kanzler müssen das Land über die Runden bringen, nicht ihre Partei

Der Nominierung von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der beiden Unionsparteien folgen Zornesausbrüche. Es ist der Zorn, die Enttäuschung, die Wut von bisherigen Wählern, Mitgliedern und Abgeordneten der CDU.  Die Bild-Zeitung – „Durch die CDU donnert ein Wut- und Frust-Orkan“ – hat ein paar davon zusammengestellt. Diese bisherigen Parteianhänger treibt die Furcht um, mit Laschet werde die CDU bei der kommenden Bundestagswahl zum großen Verlierer. Das ist alles andere als abwegig. Doch war für die Unionsparteien bei der Nominierung die einzige Alternative nur Markus Söder. In dieser Lage flogen ausgerechnet ihm viele (oder die meisten?) CDU-Herzen zu, die der CSU ohnehin.

Die Äußerungen aber, die Bild hierzu zitiert, sind bezeichnend und aufschlussreich. Nur mit Söder als Kandidat könne die Union noch über die Runden kommen. Das mag ja sein und für die Union gelten. Aber ein Kanzler soll das Land, soll Deutschland über die Runden bringen, ein Land also, das durch Merkel nun schon länger dabei ist, im Sumpf eines grünen, linken, sozialistischen Totalitarismus‘ zu versinken. Dafür, dies aufzuhalten und zu beenden, taugt Söder ebenso wenig wie Laschet. Die Furcht davor findet sich in den zitierten Reaktionen nicht. Man hat den Eindruck, dass die Zitierten nur in jener politischen Welt leben, die ihnen die Mainstream-Medien als zukunftsweisend vorgaukeln und nahebringen, statt ihnen auf die Sprünge zu helfen.

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Der CDU wird es nicht bekommen

Die Koalition von Unionsparteien und SPD hat mit ihrer Mehrheit im Bundestag die  „Bundesnotbremse“ gezogen und das Infektionsschutzgesetz verschärft – Armin Laschet als CDU-Vorsitzender und gerade gekürter Kanzlerkandidat der Unionsparteien hat es hingenommen

Es ist geschehen. Der Bundestag hat mit Mehrheit der großen Koalition von CDU/CSU und SPD das Infektionsschutzgesetz verschärft, die „Bundesnotbremse“ gezogen. Es ist die Ermächtigung für die jeweilige Bundesregierung zu massiven staatlichen Freiheitsbeschränkungen und zum Aushebeln von Grundrechten mit der Diktatur eines Notstandsgesetzes, getarnt als Infektionsschutz vor einer Epidemie. Was Roland Tichy am Tag zuvor zur Nominierung von Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Unionsparteien beigesteuert hat, bleibt einflusslose Episode: Er hat am 20. April 2021 (hier), bezogen auf die Abstimmung im Bundestag am 21. April, Laschet zur Mannhaftigkeit aufgefordert:

„Willkommen, Armin Laschet, als Kandidat der Union. Schon heute können Sie beweisen, dass Sie sich zum Kanzler eignen: Stoppen Sie das Infektionsschutzgesetz der Kanzlerin. … Wenn Ihre Kandidatur mehr als Show gewesen sein soll, dann haben Sie jetzt die Chance. Machen Sie dem Spuk ein Ende. Sie sind bereits Parteivorsitzender. Fordern Sie die Fraktion der CDU auf, sich endlich gegen die antidemokratischen Machenschaften der jetzigen Bundeskanzlerin aufzulehnen. Morgen ist die Stunde der Wahrheit, ob sie dem Neuen den Weg bereiten, oder nur ein Merkel in anderer Form sind. … Sie haben es in der Hand, ob Sie Politiker aus eigener Kraft sind. Wenn Sie schweigen, sind Sie nur die Fortsetzung von Merkel.“

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Die CDU bekam, was sie verdient hat: AKK

Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden wurde der Partei „jedes Mark endgültig aus den Knochen geblasen“ – Die CDU als Gefahr für die Demokratie – Die AfD als politisches Asyl-Angebot für die Konservativen aus der CDU – „Die Altparteien müssen sterben, damit Deutschland leben kann“ – Kramp-Karrenbauers Bewerbungsrede unter der Lupe – „Mit AKK unter Merkel wird es eine Neuausrichtung der CDU nicht geben“ – „Vielleicht muss die CDU erst den Weg der SPD beschreiten, um das zu verstehen“

 

Nochmals AKK, also Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: picture alliance / Oliver Dietze):  Sie hat keine gute Presse, jedenfalls nicht in jenem Medienlager, das sich dem Mitschwimmen im politischen Hauptstrom und dem Beschönigen der Altparteien-Politik entzieht. Ob die CDU mit ihr als neue Vorsitzende wieder Fahrt aufnimmt, wird mit derzeit noch schwer widerlegbaren Gründen bezweifelt. Zwar hat die Partei in der Wählergunst, wenn man das jüngste (am 14. Dezember veröffentlichte) ZDF-Politbarometer als zutreffend gelten lässt, zusammen mit der CSU wieder zugelegt. Demnach stehen derzeit 30 Prozent der Wähler hinter der Union. Das sind  3 Prozentpunkte mehr als vor rund drei Wochen. Aber nach der knappen Wahl von AKK an die Parteispitze am 7. Dezember brodelt es in der Partei. Die Zerrissenheit dort ist unübersehbar – wie auch die Zerrissenheit in Deutschland insgesamt. Rund die Hälfte in der Partei hadert offen damit, dass ihr Favorit Friedrich Merz bei der Wahl nur knapp unterlag. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass es AKK gelingt, beide Hälften zusammenzuführen. Hier ein paar Kommentarsplitter aus der Anti-Mainstream-Szenerie.

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Jetzt haben wir zwei Merkels an der Spitze

Auch Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer „Roulette-Scheibe als politischem Kompass“ – Vier Gewinner der AKK-Wahl zur CDU-Vorsitzenden und vier Verlierer – AKK als „Sargnagel“ der CDU – Die Rede von CDU-Mitglied Eugen Abler gegen Merkel in Hamburg – „Hätten unsere Mütter abgetrieben, wären wir nicht hier“ – Eine Unterschrift unter den UN-Migrationspakt ist für Abler Landesverrat – Ein Glückwunschschreiben an Abler

Kramp-Karrenbauer ist ein sperriger Name. In Überschriften von gedruckten Medien wird der Platz für ihn eng. Deshalb und weil die neue CDU-Vorsitzende mit Vornamen Annegret heißt, hat sich die Abkürzung AKK geradezu aufgedrängt. Nach alldem, was bisher über den neuen Stern am CDU-Firmament zu erfahren war, hat diese Partei jetzt zwei Merkels in ihrer Führungsspitze und damit auch, solange die CDU politisch noch die entscheidende Rolle spielt, die leidgeprüfte deutsche Nation. Merkel 1 sorgte In Marrakesch für die deutsche Unterschrift unter den für den Fortbestand unserer Nation hochgefährlichen UN-Migrationspakt und beging damit wegen dessen nicht offen ausgesprochener Zielsetzung Vaterlandsverrat. Merkel 2 setzt innerhalb der CDU wohl weitgehend fort, was dort bisher Merkel 1 getrieben hat, allenfalls unterscheidbar in Nuancen – zum Beispiel im sprachlichen Geschick und im Verzicht auf die Raute-Handhaltung, auch wenn diese kein Unheil anrichtet. Als symbolisch auffällig lässt sich das Jackett werten, das sie auf dem CDU-Parteitag trug. Die gleiche unübersehbar grüne Farbe kennt man bei diesem Kleidungsstück auch von Merkel 1. (Foto LN, dpa: Schwungvollen Ganges auf die Bühne des Parteitages in Hamburg). Die Kommentare, die diesen Vorsitzwechsel abseits der Mainstream-Medien begleiten, fallen alles andere als schmeichelhaft aus. Hier drei Beispiele.

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Wieder ein Griff in die Staatskasse

SPD und CDU/CSU wollen die Parteienfinanzierung noch mehr ausweiten,  für ihre schlechten Wahlergebnisse die Bürger bestrafen und selbst straffrei bleiben

Scham? Haben sie nicht. Sie sind wirklich schamlos. Wer? Die Parteien SPD und CDU/CSU. Beide wollen die staatlichen Zuschüsse zur Parteienfinanzierung weiter verstärken, und zwar erheblich: von derzeit 165 auf 190 Millionen Euro im Jahr, also um über 15 Prozent. Es ist die Obergrenze für die Zuschüsse, die alle Parteien erhalten. Es ist das Geld von uns Steuerzahlern, das hier wieder einmal zusätzlich verpulvert werden soll. Und wohl auch wird, denn beide Parteien haben als „große Koalition“ im Bundestag die Mehrheit. Dabei steigen diese Zuschüsse, wie im Parteiengesetz vorgesehen, ohnehin schon automatisch – im Vorjahr zum Beispiel um 2,5 Prozent. Aber jetzt ist eine Sonderanhebung geplant, nämlich für jene Obergrenze, und die soll im Schnelldurchgang geschehen.

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Der Köder und die Zeitbombe

 Die Große Koalition als Versuch, sich zu retten, nicht das Land – Die beste Kanzlerin, die die SPD je hatte – Die deutsche Lust am Untergang – Kein politischer Schutz für die deutsche Autoindustrie – Über die GroKo jubilieren kann Frankreich – Unionsanhänger über Jahre sozialdemokratisch weichgekocht – Geld verschleudern, ideologische Steckenpferde reiten, Lobby-Wünsche bedienen – Aber zu viele Deutsche rühren und regen sich nicht

 Schlimmer geht immer. Diese abermalige Große Koalition ist für Deutschland ein politischer GAU, also der größte anzunehmende Unfall – dazu mit Typen in Ämtern, in die diese – mit Ausnahme zum Beispiel von Scholz als designierter Finanzminister – nicht gehören. Der große Gewinner dessen, was als Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde, ist ausgerechnet der große Wahlverlierer: die SPD. Sie regiert wieder mit und hat sechs Ministerien für sich durchbekommen – ebenso viele wie die in der Wahl deutlich stärkere CDU, darunter die drei bedeutenden Ministerien Finanzen, Arbeit und Soziales sowie Auswärtiges Amt. Dazu noch das für Familie, für Justiz und für Umwelt, wo sie weiteres Unheil anrichten wird.

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