Elena und die Gefährdung des Datenschutzes
Elena ist nicht der Name eines netten Mädchens oder einer bezaubernden Frau, sondern der eines neuen Ungetüms. Es ist die Abkürzung von „Elektronischer Entgeltnachweis“, einer Datenbank in Würzburg zum zentralen Speichern von Einkommensbescheinigungen, die die „Deutsche Rentenversicherung Bund“ betreibt. Seit Jahresbeginn 2010 sind die rund 3 Millionen Arbeitgeber verpflichtet, die [...]
Jul, 9
Finger weg vom gläsernen Bürger
Thema: Bürokratie, Datenschutz, Überwachungsstaat | Kommentar schreiben
Dez, 3
Widerstand gegen staatliche Überwachung
Thema: Datenschutz, Freiheit, Rechtsstaat, Terrorismus | Kommentar schreiben
Das Swift-Abkommen zwischen EU und Amerika
Die Vereinigten Staaten dürfen die Auslandsüberweisungen von EU-Bankkunden weiterhin überwachen. Bisher hat der Hegemon Amerika Kontendaten von EU-Bürgern, bezeichnenderweise, ohne so ein Abkommen kontrolliert, seit Jahren. Aber jetzt ist es ihm mit dem Swift-Abkommen - in begrenzter Form – erlaubt.
Jul, 18
Namentlich gemacht, wer wieviel Agrarbeihilfen bekommt
Jeder kann inzwischen im Internet nachlesen, was einzelne Landwirte und Agrarunternehmen jährlich an staatlichen Hektarbeihilfen bekommen. Unter Strafandrohung hat die EU-Kommission auch Bayern gezwungen, die Namen und Beträge je Betrieb preiszugeben. Ist das wirklich rechtens?