Das große Impfen

Der Impfstoff ist nun endlich da, jetzt wird er verpasst what ever it takes – Wenn da nicht die Verweigerer wären – Das ist die Stunde der Zwangsbeglücker – Um den Widerstand der Impfverweigerer zu brechen, lässt sich so manches ausmalen – Die möglichen Folgen überstürzter Impfstoff-Entwicklung – Die Nebenwirkungen – Nicht viel Vertrauenerweckendes – Impfen muss nach Verhältnismäßigkeit und Vernunft freiwillig sein – Weihnachten im Wahn

„Die größte Impfkampagne aller Zeiten startet“, erfuhren FAZ-Leser aus ihrem Blatt am 7. Dezember auf Seite 10. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie beginne auch in Europa eine entscheidende Phase. Die Kampagne läuft in allen Blättern und in Funk und Fernsehen auf allen Kanälen. Die Medien verbreiten die Kunde vom Impfstoff wie eine Botschaft des Heils. Die Mächtigen unserer Zeit haben ganze Arbeit geleistet: die Impfstoffhersteller ein Meisterwerk geplanter Bedarfsweckung geliefert, die politische Führung ein Meisterwerk für ihre Machtausweitung, die Medien eines der Massenbeeinflussung. Der Verdacht liegt auf der Hand: Zu viele, im Mainstream durchweg unterdrückte Tatsachen deuten darauf hin, dass die „Corona-Pandemie“ für die Genannten eine feine Sache ist, wohl gar eine Corona-Verschwörung, eine „Plandemie“.

Herr im Himmel, eine Verschwörung! Lächerlich, einfach lächerlich. Die Verschwörungstheoretiker scheuen doch wirklich vor nichts zurück. Aber wie dem auch sei, jeder mag glauben, was er will, der Impfstoff ist nun endlich da, und nicht nur einer, somit wird jetzt geimpft what ever it takes. Den darob Beseelten quillt die Erleichterung aus allen Poren.

Doch ach, nicht alle stimmen in den Jubel ein. Es gibt Gegenwehr von Leuten, die sich dem Impfen verweigern. Das geht natürlich gaaar nicht. Prompt melden sich die Zwangsbeglücker zu Wort. Den Impfgegnern soll der Widerstand vergehen. Der Online-Informationsdienst MMNews konstatiert: „Man braucht keinen Wahrsager zu bemühen, um vorauszusehen, dass das politisch-mediale Establishment seine gesamte Propagandamaschine inklusive ‚nudging‘ und ‚framing‘ und was es sonst noch an Psycho-Tricks gibt, auffahren wird, um möglichst viele Bürger dazu zu bewegen, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen.“ (hier). Um den Widerstand zu brechen, kann man sich so manches Abgefeimte ausmalen.

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Nicht noch einmal ein Ermächtigungsgesetz

Die Gefahr der Grundrechte-Einschränkung nach Gutdünken – Gefährdet ist selbst das Recht auf körperliche Unversehrtheit Was zu tun ist, um einen Missbrauch auszuschließen – Beschränkungen nur kurzfristig, nur klar definiert und mit fallweiser Zustimmung des  Parlaments – Drei Aufrufe: Unsere Freiheit und unsere Grundrechte zu verteidigen – Das  3. Infektionsschutzgesetz nur mit Grundgesetzänderung und Zwei-Drittel-Mehrheit

Ein Ermächtigungsgesetz haben wir in Deutschland schon einmal erlebt. Seine Folgen waren schlimme und entsetzliche Erlebnisse. Jetzt droht ein Gesetz, das einem solchen Gesetz sehr nahekommt. Es ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Sein Titel klingt vertrauenserweckend und harmlos. Damit es noch harmloser klingt, läuft es auch unter der Kurzbezeichnung „Bevölkerungsschutzgesetz“.

Was ist daran schlimm? Ist es nicht fürsorglich und notwendig, uns vor einer solchen Epidemie zu schützen. Nein, ist es nicht. Es gibt der Bundesregierung freie Hand, unsere Grundrechte umfassend und nachhaltig zu beschneiden. Der Gesetzentwurf*), eingebracht von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, stellt nicht sicher, dass die staatliche Führung das Ausrufen solcher Epi- oder Pandemien zum Aushöhlen von Grundrechten missbrauchen kann.

Ein Missbrauch findet doch sogar jetzt schon statt, bisher sogar weitgehend am Parlament vorbei. Erste Gerichtsentscheidungen haben Teile der Beschränkungsmaßnahmen als verfassungswidrig  bereits verworfen. Der Entwurf in der vorliegenden Fassung, eingebracht am 3. November, darf nicht Gesetz werden. Das aber soll  in aller Eile noch in diesem Monat geschehen, möglicherweise schon am 18. November. Der Widerstand dagegen ist dringlich. Schließen auch Sie sich den drei Aufrufen an, die gerade kursieren. Diese Aufrufe sind organisiert auf den Online-Plattformen CitizenGo, PatriotPetition und OpenPetition. Unterzeichnen können Sie diese hier, hier und/oder hier.

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Die sensiblen Ostdeutschen

Sie haben für sozialistische und totalitäre Entwicklungen in der Politik ein zusätzliches Gespür – Das unterscheidet sie von den Westdeutschen – Die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind dafür ein Beispiel – Im Westen blinde Bereitschaft zum Gehorsam, im Osten Verweigerung – Im Westen wird noch bereitwillig mitgemacht, im Osten wird durchschaut, was sinnlos ist – Das Auffordern zum Denunzieren erinnert dort an die DDR – Was sich Westdeutsche einfach nicht vorstellen können

Sie werden Ostdeutsche genannt, weil sie nach dem zweiten Weltkrieg östlich der einstigen innerdeutschen Grenze gelebt haben, in der einstigen DDR. Dabei sind zumindest die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg in Wirklichkeit Norddeutsche und die in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen Mitteldeutsche. Als wirklich Ostdeutsche wären dagegen jene von östlich der Oder-Neiße-Linie zu bezeichnen, also die Hinterpommern und Ostpreußen, die von dort geflüchtet oder vertrieben worden sind. Aber auch sie aus und in diesem einstigen Teil Deutschlands sind insofern Norddeutsche, als ihre ehemalige Heimat nördlich von Mittel- und Süddeutschland liegt. Doch die Bezeichnung der Deutschen innerhalb der einstigen DDR als „Ostdeutsche“ hat sich eingebürgert, also belassen wir es dabei. Der langen Vorrede kurzer Sinn: Diese Ostdeutschen sind – nicht nur nach meiner Wahrnehmung – für politisch gefährliches Geschehen sensibler als Westdeutsche.

Ein zusätzliches Gespür

Durch ihre Erfahrungen mit 45 Jahren sozialistisch-kommunistischer Diktatur haben sie ein zusätzliches Gespür dafür, wenn der Staat sozialistische, autoritäre und totalitäre Züge annimmt und in Formen abzudriften droht, die zu einer neuen Diktatur führen. Das ist jetzt bei den staatlichen Anordnungen der Fall, mit denen Bundesregierung und Länderregierungen das Coronavirus Covid-19 zu bekämpfen vorgeben. Eine „Westdeutsche“, die jetzt in „Ostdeutschland“ lebt und die ich gut kenne, hat sich darüber Gedanken gemacht, möchte aber nicht, dass ich ihren Namen nenne, weil sie Nachteile für ihren Mann befürchtet. Das ist zu respektieren. Im Folgenden gebe ich im  Wortlaut wieder, was sie geschrieben hat, ergänzt nur durch von mir eingefügte Zwischenüberschriften.

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Eine Warnung aus dem Bundestag (2)

Mit Angstmache bewirken Medien, dass Bürger Veränderungen entgegen ihren eigentlichen Interessen zustimmen – Deren Idealismus und guter Wille werden instrumentalisiert, Freiheitsverlust und Machtkonzentration sind die Folge – Die professionelle Meinungsmanipulation in allen Leitmedien durch Ablenken von wichtigen Ereignis-Hintergründen – Die manipulativ eingesetzte Macht der Bilder – Die trübe Rolle von Wikipedia als Pranger für Personen außerhalb des Mainstream –– Das willkürliche Löschen auf großen Online-Plattformen als vorgeblicher „Schutz vor Desinformation“ – Das Duckmäusertum in Bundestag und Ministerien – Die Warnungen ranghöchster Kirchenvertreter vor dem Ernst der Lage – Die wirkungslose Pflicht zum Tragen einer Maske, wenn sie nicht schützen kann – Übergehen zu einen nüchternen Umgang mit der Pandemie, Normalität herstellen – Erkennen, wer diese Krise instrumentalisiert

Den folgenden zweiten Teil dieser Warnung habe ich wie den ersten (hier) dem Web-Portal Peds Ansichten übernommen. Einleitend heißt es dort: „Ein parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages sucht mit einer Botschaft — aber im Schutz der Anonymität — die Öffentlichkeit. Eindringlich warnt er vor einem bereits vonstatten gehenden Umbau des demokratischen Rechtsstaates hin zu einer von Technokraten und Wirtschaftseliten gesteuerten Diktatur. Und er weist auf die verhängnisvolle Rolle der Medien hin.“

Im Vorwort zu dieser Botschaft schreibt Ped unter anderem: „Im ersten Teil hatte(n) der (oder die) Verfasser auf den Einfluss verschiedener, global operierender Machtgruppen auf die Politik von Nationalstaaten aufmerksam gemacht. … Es wurde zudem auf die wachsende Einflussnahme von Digitalkonzernen und Finanzindustrie hingewiesen und vor der Gefahr einer Durchsetzung durch diese Institutionen gewarnt, was in zentralistisch verwaltete und technokratisch geführte, Diktaturen vergleichbaren Staatsgebilden zu führen droht. Nach Ansicht des/der Verfasser befinden wir uns bereits mitten in einem solchen Prozess (p1). Teil 2 des Briefes wird erneut jene enttäuschen, die sich eine Veröffentlichung delikater Einzelheiten, einschließlich persönlicher Interna aus dem Bundestagsgeschäft erhoffen. Vielmehr beleuchtet dieser die Rolle der Medien innerhalb der derzeit stattfindenden politischen Umwälzungen und wendet sich nachfolgend nochmals direkt an die Bevölkerung.“

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Eine Warnung aus dem Bundestag

Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sind akut gefährdet, Corona wird für fremde Ziele missbraucht – Gezieltes Ablenken von weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen – Durch Angst sollen die Bürger auf Dauer Einschränkungen gegen ihre Interessen hinnehmen, aber die eigentlichen Ziele werden ihnen verschwiegen – Angestrebt ist eine Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie UN, EU, IWF und ganz neuen supranationalen Organen, um nationale Parlamente auszuhebeln – Weiter ist gewollt: Mittelstand verdrängen, Corona als Krise in die Länge ziehen, Rebellion von Mittelstand und Bürgern durch Täuschung verhindern – Es droht eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung

Den folgenden Text und Brief habe ich mit Genehmigung vom Web-Portal Peds Ansichten übernommen. Einleitend heißt es dort: „Ein parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages sucht mit einer Botschaft — aber im Schutz der Anonymität — die Öffentlichkeit. Eindringlich warnt er vor einem bereits vonstatten gehenden Umbau des demokratischen Rechtsstaates hin zu einer von Technokraten und Wirtschaftseliten gesteuerten Diktatur.“ Im Vorwort zu dieser Botschaft schreibt Ped unter anderem:

„Einem Großteil der Gesellschaft ist in keiner Weise bewusst, in welchem Ausmaß seit geraumer Zeit — spätestens jedoch seit dem ‚Ausbruch‘ der ‚Coronakrise‘ — das Rechtssystem, Gewaltenteilung, Kontrolle der Macht, und damit verbunden essenziell im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Freiheitsrechte der Menschen systematisch geschleift werden. Wie in dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte haben Demagogen das Heft der Meinungshoheit in die Hand genommen. Millionen Menschen folgen willig deren Botschaften oder unterwerfen sich aus Angst oder/und Opportunismus den ‚Sachzwängen‘. In dieser Situation offenbart sich der Deutsche Bundestag als zahnloser Tiger, ja mehr noch als Totalausfall im Sinne eines Hüters der Demokratie und des Rechtsstaates (p1). Andererseits gibt es auf Seiten der Parlamentarier wie auch der Bürokratie innerhalb der Machtstrukturen Menschen, die — geplagt von ihrem Gewissen — nicht schweigen wollen. Ihnen und ihrem Mut sollte unsere Unterstützung und Wertschätzung zuteilwerden.“

„Der im Folgenden veröffentlichte Brief wurde mir anonym zugestellt.  … Die Authentizität der Beteiligten anhand der mir zur Verfügung stehenden Daten beabsichtige ich nicht zu prüfen — eben weil das von den Betreffenden nicht gewollt ist (a1). Nun stellt sich möglicherweise die Frage, ob ich nicht allzu leichtfertig das Risiko eingehe, einer Fälschung aufzusitzen. Die Antwort darauf lautet aus meiner Sicht: Ja und Nein. Natürlich kann dieser Bundestagsmitarbeiter — nicht zu verwechseln mit Bundestagsabgeordneter — rein fiktiv sein. Wir erfahren von ihm auch kaum Interna aus den Bundestagsreihen, sondern er entwirft ein großes Bild der Politik. Was sich jedoch authentisch anfühlt, sind die Inhalte und die Art und Weise ihrer Vermittlung durch diese(n) Menschen.“

Soweit der Ped-Einleitungstext. Ich gebe den Brief im Wortlaut wieder, habe mir aber erlaubt, wie  bei mir üblich, jeden Absatz mit einer Zwischenüberschrift zu versehen. Das erleichtert das Lesen auch langer Texte und macht es bei knapper Zeit möglich, ihn inhaltlich auch kurz zu überfliegen. Der Brief lautet:

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Mit Geld zur Weltherrschaft

Aha, Verschwörungstheorie. Leider nein – Unser beliebig vermehrbares Geld aus dem Nichts – Entkommen möglich, aber nur vielleicht – Wenn es einen freien Markt für Geld gäbe – Was alle Staaten eint: der demokratische Sozialismus – Die Privatrechtsgesellschaft als Gegenentwurf – Ein staatliches Monopol für Recht und Sicherheit ist nicht zwingend notwendig – Über das richtige Denken und das Glück der Ungleichheit – Was mit einem einheitlichen Fiat-Weltgeld droht –  Das neue Buch des Ökonomen Thorsten Polleit

Steter Tropfen höhlt den Stein. Immer mehr Menschen geht ein Licht darüber auf, was mit unserem Geldsystem los ist: Nichts ist mit ihm los, gar nichts. Es sind aufgeweckte Bürger, die dieses Licht sehen, aufgeweckt im wahrsten Sinn des Wortes. Einer von denen, die sich am Aufwecken beteiligen, ist der Ökonom Thorsten Polleit. Ein höhlender Tropfen ist auch sein jüngstes Buch.*) Ein Tropfen? Nein, ein Wasserschwall, ein Hochdruckreiniger.

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Der politische Missbrauch der Pandemie

Herbeigeführte Angst macht Menschen leichter manipulierbar – Eine beispiellose Überwachung der Gesellschaft – Corona macht’s möglich: Politisch missliebige Demos lassen sich auflösen – Der Ende August im Bundestag geplante Versuch, die Demonstrationsfreiheit auszuhebeln – Bundesminister Gerd Müller winkt schon mit 40 anderen gefährlichen Viren – Auf der Suche nach Infizierten, damit der Notstand nicht enden soll? – Mächte, die Corona für den Griff nach der Weltherrschaft missbrauchen wollen – Beunruhigender Auftakt zur Schaffung einer Weltregierung – Eine Pandemie als Mittel für politische Ziele wurde schon vor Jahren ins Spiel gebracht – Belege dafür, ob mit dem Virus eine Verschwörung im Hintergrund läuft, gibt es etliche – „Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise“ – Corona-Missbrauch zur großen Umverteilung und Installation der EU-Fiskal- und Schuldenunion – „Die Leute können sich nicht vorstellen, dass es in der Tat eine Verschwörung gibt“ – Willkommen im Vierten Reich

Die Covid-19-Pandemie wird für politische Zwecke augenscheinlich missbraucht. Es fiel schon früh auf, wie Politik und Medien gerade diese Grippewelle gegenüber denen der vergangenen Jahre als besonders gefährlich, besonders ansteckend und besonders tödlich hinstellten. Zwar haben unabhängige Virologen und andere einschlägig fachkundige Mediziner gegenteilig darüber aufgeklärt, fanden aber bei politischer Führung, Mainstream-Medien und den von diesen konsultierten Kollegen keinerlei Gehör. Politiker und Medien haben die Gegendarstellungen dieser anderen Mediziner sogar unterdrückt. Werden seriöse Darstellungen anderer Fachkundiger von der großen Mehrheit der Bevölkerung ferngehalten, muss man nachdenklich werden und sich fragen, warum das geschieht.

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Klar, alles Verschwörungstheorie

Noch einmal der Aufruf katholischer Bischöfe und anderer Warner – Ihr Text im Wortlaut – Das Corona-Virus als Vorwand – Zweifel an der Gefährlichkeit des Virus – Alarmismus der Medien – Kräfte, die daran interessiert sind, Panik zu erzeugen – Ein beunruhigendes Vorspiel für eine Weltregierung – Corona-Eindämmungsmaßnahmen begünstigen die Einmischung fremder Mächte – Vermeiden, dass zweifelhafte Geschäftsinteressen Regierungsentscheidungen beeinflussen – Formen der Bewegungskontrolle über Menschen auf das Strengste vermeiden – Eine offensichtliche Widersprüchlichkeit – Politische Verantwortung nicht auf „Experten“ übertragen – Appell an die Medien, auch abweichenden Stimmen Raum zu geben – Die Gefahr subtiler Formen der Diktatur – Wir kämpfen gegen einen unsichtbaren Feind, gegen eine technokratische Tyrannei – Wer den Text als Einbildung beurteilt, sollte ihn zumindest gelesen haben

Klar, alles Verschwörungstheorie. In diese Kiste wurde sofort auch der Aufruf katholischer Bischöfe gegen den Missbrauch der Corona-Pandemie gesteckt. Wir kennen das: Wenn sich Darstellungen herausnehmen, vom politischen Mainstream abzuweichen, wird mit dieser Keule sofort zugeschlagen. Das Wort Verschwörungstheorie ist zum Zauberwort avanciert. Es nennen, führt bei Unbotmäßigen augenblicks zur Lähmung. Soll es jedenfalls. Es geht darum, sie mundtot zu machen, als unglaubwürdig hinzustellen, dem Gespött preiszugeben. Und sich selbst der Auseinandersetzung mit vielleicht zutreffenden Informationen zu entziehen und sich vor vielleicht notwendigen Entscheidungen zu drücken.

O Himmel, er ist ein Verschwörungstheoretiker

Einst kannten den Begriff nur wenige, heute kennen ihn alle. Und nutzen ihn nach Kräften. Blitzschnell wie den Säbel aus der Scheide ziehen sie ihren neuen Wortschatz hervor, drohend und einschüchternd: Halt, kein Wort weiter mehr, Mund halten. Oder ganz lässig, sich überlegen gebend, mit triefendem Mitleid: O Himmel, er ist ein Verschwörungstheoretiker. Der Arme. Fällt auf alles herein. Der Phantast. Was sich der da zusammenspinnt. Geradezu lächerlich. Macht sich zum Gespött. Zwar hat es in Mainstream-Medien Berichte über den Aufruf da und dort gegeben*), darunter in der FAZ**) mit dem Titel „Die Verschwörungstheorien der Bischöfe“, aber bei allen nur mit ein paar Zitaten daraus. Wer den gesamten Text lesen will, kann es im Folgenden tun und sich ein eigenes Urteil bilden, statt sich nur auf das anderer verlassen zu müssen.

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Die Corona-Krise ist eine Politik-Krise

Ein Gastbeitrag von Stephan Ehmke*)

Corona-Verordnungen unverhältnismäßig und illegal – Die behauptete Gefährlichkeit des Virus ist ohnehin umstritten – Das „Strategiepapier“ des BMI empfiehlt, die Menschen in „Schockzustand“ zu versetzen – Wie Bürger geschurigelt wurden – Im Verdacht als möglicher Drahtzieher: die WHO – Ob mit oder ohne Verschwörungstheorie: die Schäden sind schlimm genug – Hoffen auf das letzte Bollwerk: das Bundesverfassungsgericht – Die Gefahr durch die mögliche Interpretation eines übergesetzlichen Notstand – Warnung vor noch mehr Europäischer Union – Das erschütternde Verhalten von Parteien und Parlamenten – Wir als Staatsbürger: Nicht klagen, sondern handeln – Wie die Krise doch noch etwas Gutes haben könnte

Mal tief durchatmen und Revue passieren lassen, was in den letzten Wochen mit uns und unserem Land gemacht wurde. Gemacht von Corona? Keineswegs. Gemacht von der Politik, die sich Corona zu Nutze gemacht hat.

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Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren

Das vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise, von den meisten Bürgern nahezu unbemerkt – Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen –  Wie aus persönlicher Freiheit der Bürger staatliche Freiheit der Herrschenden wird – Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Freiheit nicht möglich – Mehrheitsentscheidungen als existenzielle Gefahr für Minderheiten

„Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren.“ So hat es dereinst der schottische Philosoph, Ökonom und Historiker David Hume formuliert. Oder in dessen eigener Sprache: „It is seldom that liberty of any kind is lost all at once.“ In der Tat, der Weg einer freien Gesellschaft in die einer unfreien vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise. Weil es unmerklich geschieht,  verbirgt sich vielen Bürgern, was da vor sich geht – wie die lange Erfahrung damit zeigt. In diesem Zusammenhang zu einem Klassiker geworden sind Titel und Buch des Ökonomen und Philosophen Friedrich August von Hayek „Der Weg zur Knechtschaft“ (The Road to Serfdom) aus dem Jahr 1944. Darüber, dass wir uns auf diesem Weg schon wieder oder immer noch und immer tiefer hinein befinden, sprach jüngst in Bonn der  deutsch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftlers Peter Bernholz.

Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen    

So eindrucksvoll wie eindringlich warnt Bernholz vor der Gefahr, dass sich auch liberale Demokratien selbst abschaffen können. In solcher Gefahr, ebendies zu tun, sind Länder der westlichen Welt, darunter auch Deutschland. So etwas passiert, wenn eine Mehrheit der Bürger zu träge, zu bequem und zu sorglos geworden ist, um jene Gefahr überhaupt wahrzunehmen oder wahrnehmen zu wollen, und wenn politische Kräfte und das politische Führungspersonal diese Lage nutzen, um ihre Herrschaft immer weiter auszubauen, und die Bürgermehrheit dafür gefügig machen, indem sie mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit und Wohlstandsmehrung versprechen. Immer mehr Regulierungen, Verschärfen von Gesetzen, staatliche Eingriffe in persönliche Freiheiten, Missachten von Bürgerrechten sind die Folge – hingenommen von den meisten Bürgern dankbar und gefügig oder auch teilnahmslos. Von Bertold Brecht stammt das Wort: „Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“  Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

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