Der geplante Volksmord

Seine Opfer werden die Europäer sein und vor allem die Deutschen – Die Petition gegen den UN-Migrationspakt – Wo Deutsche ihn unterzeichnen können – Aber der Server der Petition hat offenbar Funktionsfehler – Des Paktes Kern und seine zwangsläufige Folge – Verpflichtungen, die angeblich nicht binden

Politiker europäischer Staaten, die den UN-Migrationspakt unterschreiben, setzen die alteingesessenen heimischen Menschen ihres Landes einem schleichenden Völkermord*) aus. Dieser Global Compact for safe, orderly and regular Migration der Vereinten Nationen bedroht die europäischen Länder in ihren Grundfesten, bedroht deren bisherige Staatsform und Rechtssystem, bedroht die Menschen dort, deren Freiheit, deren Kultur, deren Religion, deren Wertvorstellungen, deren Sitten und Gebräuche, (siehe auch meinen Beitrag vom 13. November hier). Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden. Der demographische Zusammenbruch der „westlichen Welt“ und eine „Neue Weltordnung“ sind geplant (siehe zum Beispiel hier).

Des Paktes Kern

Des Paktes Kern ist dieser: „Wann immer sich Menschen in einer ‚schwierigen’ Lage befinden, könnten sie nach Europa kommen. Dies wäre nach dem Pakt ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der ‚Folgen des Klimawandels’ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.“ (Zitatquelle hier). Oder plakativ formuliert: Freie Länderwahl für alle. Jeder soll sich aussuchen dürfen, in welches Land seiner Sehnsucht er übersiedeln und seinen dauerhaften Wohnsitz nehmen will, ohne abgewiesen werden zu dürfen.

Seine zwangsläufige Folge

Die zwangsläufige Folge: Der Pakt wird – über den vor allem seit 2015 schon ausgelösten Massenzustrom von Migranten hinaus – dann erst recht eine gewaltige Völkerwanderung auslösen: von den armen zu den wohlhabenden, von den unterentwickelten zu den entwickelten, von den islamischen und schwarzafrikanischen Ländern zu den Ländern der Weißen und des Christentums – und zwar vornehmlich in Richtung Westeuropa und hier vor allem nach Deutschland. Deutsche, die sich und ihr Land davor bewahren wollen, haben jetzt die Gelegenheit, einer Petition an Bundesregierung und Bundestag beizutreten, damit Deutschland diesen Völkermord-Pakt nicht unterschreibt. Möglich ist das hier. Auch wenn sich die Adressaten um die Petition nicht scheren werden, ist es doch wichtig, sie zu unterschreiben, damit eindrucksvoll öffentlich wird, wie viele Bürger hinter ihr stehen.

Aber der Petitions-Server hat offenbar Funktionsfehler

Es ist die Petition 85565. Es kann aber sein, dass die Unterzeichnung nicht auf Anhieb klappt, weil die Seite durch starke Inanspruchnahme überlastet ist und/oder der Zugang zu ihr womöglich absichtlich erschwert wird, um die Unterzeichner zu nerven, zum Aufgeben zu bewegen und ihre Zahl zu begrenzen. Meine eigenen Versuche endeten vorerst mit dem Hinweis „Diese Seite funktioniert nicht. epetitionen.bundestag.de hat keine Daten gesendet. ERR_EMPTY_RESPONSE“.  Näheres dazu hat Vera Lengsfeld beschrieben (hier), Weiteres über merkwürdige „technische Probleme“ auch hier. Der AfD-Landesvorstand von Schleswig-Holstein teilte am 22. November mit: „Da sich Beschwerden über die mangelnde Erreichbarkeit des Petitionsservers und Funktionsfehler häufen, haben wir zur Dokumentation ein Online-Meldeformular unter www.afd.de/petitionsproblem-melden. angelegt. Einen Überblick zu allen Maßnahmen und den deutschen Text des Migrationspaktes finden Sie auf www.migrationspakt-stoppen.de.“

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …

Der Text der Petition lautet: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.“

Der Pakt ist ein Verlust deutscher Souveränität

Die Begründung: „Der Pakt ist nicht geeignet, Migrationsfragen zu regeln. Es ist ein Verlust deutscher Souveränität in der Einwanderungspolitik und ein Verwischen der Unterschiede zwischen legaler und illegaler Migration zu befürchten. Die Bundesregierung soll stattdessen den Standpunkt der österreichischen Bundesregierung unterstützen, dass nämlich kein Menschenrecht auf Migration besteht und entstehen kann, sei es durch Völkergewohnheitsrecht, Soft Law oder internationale Rechtsprechung.“ 

Der Pakt befeuert die Migration

„Zwar wird in dem Dokument zum globalen Migrationspakt einerseits versichert, die Inhalte seien nicht verpflichtend, andererseits wird mehr als 50-mal von ‚sich verpflichten’ oder ‚Verpflichtung’ gegenüber Migranten gesprochen, wodurch deutlich wird, dass durch den Migrationspakt zumindest der Einstieg in eine Selbstverpflichtung erfolgt. Wenn aber der Eindruck der Verbindlichkeit erweckt wird, fördert man eine Erwartungshaltung bei Migrationswilligen und befeuert damit die Migration an sich.“

Selbst für illegale Einwanderer Anspruch auf gleiche Sozialleistungen wie Einheimische

„Besonders kritisch ist, dass Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus’ einen Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen bekommen sollen, der darüber hinaus diskriminierungsfrei erfolgen soll, was wohl bedeuten würde, dass selbst illegale Einwanderer einen Anspruch auf die gleichen Sozialleistungen wie Einheimische hätten. Damit würde der Handlungsspielraum der Bundesländer in der Asyl- und Migrationspolitik, die zum Teil vorrangig Sachleistungen für Migranten vorsehen, noch weiter eingeschränkt.“

Das Verdienst der AfD-Fraktion im Bundestag

Dass der Bundestag letztlich nicht umhin konnte, doch noch über den Pakt zu diskutieren, ist allein der AfD-Fraktion dort zu verdanken. Insgesamt sind über zwanzig Petitionen gegen den UN-Migrationspakt eingegangen. Aber der Petitionsausschuss des Bundestages weigerte sich, sie online zu stellen. Ohnehin hatten die Altparteien eine Diskussion über den Pakt vermeiden wollen. Zu gerne hätte Kanzlerin Merkel das mörderische Vorhaben am Parlament vorbeigeschleust. AfD-Fraktionsmitglied Peter Boehringer, im Bundestag auch Vorsitzender des Haushaltsausschusses, schrieb in einer Rund-Mail vom 21. November: „Es war ein knallharter Kampf von uns im Petitionsausschuss des Bundestags, diese erste und einzige öffentliche und offizielle BT-Petition gegen den unsäglichen Global Compact nun endlich mit Link zur Zeichnungsfähigkeit zu bringen! Bitte zeichnen Sie ALLE (!) mit – auch das TEMPO und natürlich die Anzahl der Mitzeichner wird ein politisches Signal setzen! U.U. ein entscheidendes – auch wenn Merkel und ihre Satrapen heute im Bundestag den eigenen (beinahe meuternden) Truppen ‚Durchhalten’ befohlen haben.“

„Es geht um nicht weniger als die deutsche Souveränität“

MdB Johannes Huber, Obmann der AfD für den Petitionsausschuss, teilte mit: „Die Beharrlichkeit der AfD hat sich ausgezahlt. Es ist eine demokratische Notwendigkeit, dass die Bürger nun eine öffentliche Debatte führen können. Angesichts der knappen Zeit bis zur möglichen Unterzeichnung am 10./11. Dezember erfährt dies besondere Dringlichkeit. Es geht um nicht weniger als die deutsche Souveränität in Fragen der Einwanderung und des Bundeshaushaltes. Deutschland würde sich durch die fehlende Unterscheidung zwischen illegalen und legalen Migranten verpflichten, für alle mit Sozialleistungen aufzukommen. Eine solch wesentliche Entscheidung der Bundesregierung ist nicht ohne die Bürger zu treffen. Es freut uns, dass wir die meisten anderen Parteien in diesem Punkt überzeugen konnten. Der heutige Tag ist ein wichtiger Sieg für die Demokratie. Ein Sieg, den es ohne die AfD nicht gegeben hätte. Die AfD hat das Grundrecht der Bürger, sich mit ihren Anliegen an den Bundestag zu wenden, erfolgreich umgesetzt.“

Die Täuschungsversuche von Kanzlerin Merkel

Der Rheinländer Hubert Milz hat Versuche von Kanzlerin Merkel festgehalten, die Deutschen täuschen zu wollen. In Polen auf der Pressekonferenz habe Merkel gesagt: „Der Migrationspakt ist überhaupt nicht bindend, deshalb unterschreiben wir ihn ja.“ Und in Chemnitz habe sie auf eine Frage zum UN-Migrationspakt geantwortet: „Deutschland bleibt souverän. Der Pakt verpflichtet nur alle anderen.“  Milz süffisant: „Also, Deutschland tritt dem Pakt bei, und für Deutschland gilt der Pakt trotz Beitrittserklärung dann nicht? Doch für alle anderen, die beitreten gilt der Pakt?“ Für Milz ist Merkel  „die Raute des Grauens“. Dabei hatte Merkel am 16. November, als sie den Pakt verteidigte, ausgerechnet selbst vor gezielten „Lügen und Falschinformationen“ gewarnt, die derzeit über den Pakt verbreitet würden.

Verpflichtungen, die angeblich nicht binden

Kritik am Migrationspakt kommt inzwischen auch aus der CDU. Deutlich auf Distanz zum Pakt ist beispielsweise Peter Ramsauer gegangen, der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Entwicklungshilfe: „Durch das gesamte Dokument zieht sich eine Haltung, Migration als etwas Normales und gar Wünschenswertes anzusehen“, sagte er gegenüber der Tageszeitung der Die Welt. „Das öffnet dem Flüchtlingsstrom nach Europa und nach Deutschland Tür und Tor.“ Damit ging er gegenüber Merkel deutlich auf Gegenkurs. Ramsauer benennt über 80 Punkte, die im Pakt als „Verpflichtung“ formuliert sind. Wozu Verpflichtungen, wenn sie (angeblich) nicht bindend sind? Jedenfalls hat es Verpflichtungen, die nicht binden, als Rechtsinstitut bislang nicht gegeben. Gegenwind zum Pakt kommt auch aus der CDU-Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Bundesregierung aufgefordert, den Pakt nicht zu unterzeichnen. Ebenso Innenminister Holger Stahlknecht und Generalsekretär Sven Schulze. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ging ebenfalls auf Abstand.

Deutschland soll den Pakt ablehnen wie schon Israel und viele andere Staaten

Eine deutsche Bürgerin (Gudrun Klink) schrieb in einem Offenen Brief am 19. November: „Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages. nachdem sich nun die USA, Australien, Kanada und Ungarn, Tschechien, Österreich und Kroatien vom Globalen Migrationspakt der UNO distanziert haben, folgen der Ablehnung inzwischen auch noch Estland, Bulgarien, Polen, China, Japan, Südkorea, Israel, Bulgarien, Slowenien, Dänemark, Italien, und die Schweiz. Schweden und die Niederlande wollen den Pakt nicht in dieser Form unterschreiben. Da auch Israel, von Deutschland immer hofiert, den Pakt ablehnt, so besteht doch wahrlich auch für die BRD kein Grund, die Gründe Israels, die genauso gut für uns zutreffen, vom Tisch zu wischen. Und es mehren sich die Stimmen derjenigen, die in dem UN Migrationspakt den Einzug einer Meinungsdiktatur sehen.“

Eine Bürgerin an Abgeordnete von CDU und SPD: Überlegen Sie doch mal …

Ebenfalls in einem Offenen Brief schrieb die Bürgerin Karin Zimmermann, Neunkirchen-Seelscheid, an Abgeordnete von CDU und SPD am 16. November unter anderem: „Das Totenglöcklein läutet. Ihres. … Mit der Unterschrift unter den Vertrag verpflichten Sie sich zur Verwirklichung eines neuen, sich gravierend veränderten Menschenrechtes: dem Recht auf weltweite freie Wahl des Aufenthaltsortes eines jeden Menschen. Überlegen Sie doch mal: Was machen Sie, wenn Ihnen irgendwo auf der Welt das Dreifache des Einkommens geboten wird, das Sie in Deutschland haben: Sie gehen dorthin. Warum sollten das die afrikanischen und arabischen Menschen nicht tun. … Nach dem Vertrag können Sie die Reisefreiheit nicht mehr verhindern: Sie geben daher einen nicht unwesentlichen Teil Ihrer politischen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Irreversibel. Durch Betroffene einklagbar! Dass das jetzt formulierte ‚Soft Law’ sehr bald zu einem verpflichtendem ‚Hard Law’ werden wird, sehen namhafte Juristen voraus. Das Parlament braucht dazu nicht mehr zuzustimmen. Mit der Unterschrift unter diesen Pakt stimmen Sie in der Realität der Verstetigung der ungebremsten Migration nach Deutschland zu und geben die Souveränität unseres Rechtsstaates in wesentlichen Teilen auf.“

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*) Völkermord ist nach dem Paragraph 6 des Völkerstrafgesetzbuches strafbar (hier). Als nicht verjährende Straftatbestände sind dort diese aufgeführt:

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

  1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
  2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
  3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
  4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
  5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

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1 Kommentar zu “Der geplante Volksmord”

  1. „Ja, werter Herr Krause, es geht in der Tat darum, den Hooton-Kaufman Plan und den Coudenhove Kalergi Plan, Germania es delendam, aus dem Lat. GERmany must perish, wurde, also many Germans….to many German blood lines still active. Daraus folgt, zanzu.de, bläckinwhiteequalbrown, so die Planung der Globalisten, mit dem Segen der Krone und der besatzten Römischen Kirchen durch die Jesuiten und Hochgrad-Freimaurer.

    Hier bedarf es den tieferen Einblick in die Denkweise von “ Sir “ Winston Churchill, 33.Grad Scottish Riter Großmeister, Roosevelt, Eisenhower, Truman Plan, Morgenthau Plan, Rakowski-Protkoll, daneben das SHAEF und das SMARD Gesetz, und was sonst noch von den Siegrmächten gebastelt wurde.

    Auch wenn NGO-Puppets ständig etwas von Souveränität runter beten, oder wie die NGO-Geschäftsführerin, Coudenhove-Kalergi-Preisträgerin, IMERIKA oder jetzt auch ihr Dackelchen Spahn, da muss man ein Stück weit Souveränität abgegeben werden, ändert nichts an der Klarstellung von Rollo Schäuble, dass zu keinem Zeitpunkt eine Souveränität existent war und ist.
    Warum? Warum hat Herr Schäuble damit recht, wie auch Sigmar Gabriel, auch 2011 klargestellt, dass wir eine NGO haben und keinen völkerrechtlich aktiven Staat ! Siehe Limbach-urteile sowie BVG-Abhandlungen darüber. Es ist alles veröfffentlicht, nur, wer lehrt das an den Schulen und Universitäten ? Sie dürfen es nicht lehren, ihr Auftrag ist, gem-Military Democracy Program. die Geschichte der Herrschenden zu lehren, auf die sich hinter dem blauen Vorhang von Oz an den Logentischen geeinigt wurde, um die Täuschung als Wahrheit in die Generationsfolge zu bringen. .
    Da soll sich jeder mal die Rede von Carlo Schmid vor dem EU-Rat 1948 anhören, wir haben gar keinen Staat zu gründen.

    Da der 1.Weltkrieg, wie alle anderen Kolonialisierungs-Weltkrieg nie völkerrechtlich mit einem verbindlichen Friedensvertrag mit den betroffenen Völkern geschlossen wurde, sie sind lediglich Waffenstillstandsverträge mit den Armeen, tun sie aber so, als wenn es Friedensverträge gäbe. Ein Treaty of Peace, Versaillle 1920 ist ein reiner Handelsvertrag mit friedlichen Absichten und KEIN Peace Treaty, Friedensvertrag mit einem vergewaltigten Deutschen Volk und involvierten Völkern, die unter false-flag-operatio, Lügen und Intrigenwirtschaft vorallem Schulden bei dem Rothschilds Banken-System hinein gezwungen wurden. Funktioniert immer noch, wess Brot ich ess, dess Lied ich sing, also wess Geld ich nehm, dess Geschäftsordnungen ich folg.

    Durch den Gewöhnungsprozess der Wortspielerein und meisterhaften Verdrehungskunst der Herrschenden durch ihre MSM und Schulbuchverlage, wird suggeriert, dass das doch egal und doch dasselbe ist. Orwell 1894 läßt grüßen, geschrieben vom Illuminat ThinkThank und Fabianist, siehe Fabian Society, in 1948. Jaja, Krieg ist Frieden, Sklaverei ist Freiheit, Unwissenheit ist Macht und Arbeit macht frei.

    So auch die Salamischeibchentaktik mit Staat und Souveränität. Ein fast perfektes Täuschungs-Monopolyspiel, welches schon seit 104 Jahren in Deutschland, aber eigentlich schon ihre von langer Hand geplanten Anfänge in Europa seit 1789 der Franz.Rev. initziiert durch den Jesuitenbruder Adam Weishaupt, der die ID von George Wasshingtopn annnahm, als dieser von seinen Logenbrüdern wegen Schwurbruch und Liebe zum Land, wie JFK, erledigt wurde. Die legalen Spielregeln dazu, die HLKO von 1899/1907 , false-flag-operations erlaubt. Wurde ebenso bis heute nie vor einem int. Kriegsgericht widersprochen oder aufgehoben, wie der Cestuis que vie act von 1666., womit die Menschenrechte für die beherrschten einfachen Völker, „les classe populaires, the European bourgeoisie“ ausgehebelt werden. Bis heute der Fall, weil jeder Bürger ein Bürge gegen Rothschilds Thaler, für alle Schulden, privater und staatlicher Ausgaben ist. Ein Kapitalwert, als Sachkapitalanlage-Objekt. Int.Commerz-Recht. Daher auch der Name Commerz-Bank ! ! Spurenverwischung angesagt. “ die Deutsche“ sowie Commerz-Bank, es geht an die Sparkasse des Volkes, sie sollen feindlich übernommen werden, über false flag-operations, nach aussen hin eine Show, doch die Aufsichtsräten und Vorständen geben sich an ihren Logentischen die Hände und machen BigBusienss as usual.

    Es geht also nicht nur um Völkermord sondern vornehmlich um dier Privatisierung ( lat. privare; rauben, stehlen) der Volksvermögen um die eigenen Schuldenuhren zu verlangsamen und letztendlich wieder durch Krieg und Völkermord den geplanten Profit daraus zu generieren..

    Eine einfache Videobotschaft einer Frau an deRothschilds Macron-Zögling wurde die “ gelbe Westen“-Bewegung iniziiert – aber mal ganz genau hinsehen, was jetzt seit 1 Woche daraus entwickelt wurde. Übertreibe ich, wenn ich annehme, dass diese Klage gegen das Establishment ebenso vergewaltigt wird, um eine Umdrehung der Fakten gegen das Volk zu erwirken durch Unterwanderung von Fake-Radikale, die den Auftrag haben anzustacheln? Die Aufmachung der cbc/bbc News von heute, nach George Wells Manier: police-action with special-sound-effects, um es zu dramatisieren. Folgen daraus….bekannt. wie gehabt. Shock&Awe um das Ordo ab Chao zu entwickeln.

    Die als Gojims deklassierte Völker-Masse wurden und werden vergewaltigt, denn aus einem Disput über Unzufriedenheit werden über Terror und Bürgerkriege genau das wieder künstlich eingerichtet, was den gewünschten Krieg der Herrschenden zur Kontenbereinigung und Profitorientierung auslösen soll. Altes Skript ist gleich neues Skript. Die geostategischen und geopolitischen Krankheitserreger sind bereits gechemtrailled. DEW, directed-energy-weapon in action.

    Und genau das wird derzeit wieder von Frankreich ausgehend iniziiert von den selben Familien-Clans und deren Nachkommen, weil mission is not accomplished.

    -that’s not all, the facts are out there, proof it, it’s the Final Blue Curtain of Oz

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