Deutschland

Alles nur Einzelfälle

Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

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Sooo, Herr Minister, macht man’s

Ein Oberstleutnant a. D. schreibt Thomas de Maizière, wie gegen gewalttätige Demonstranten  vorzugehen ist

Noch eine weitere Nachlese zu den Gewaltexzessen am 7. Juli beim G20-Treffen in Hamburg: Der Oberstleutnant a. D. Hans Werner Zimmermann zeigt dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière, wie die hoheitliche Staatsgewalt gegen zivilistische Gewalt vorzugehen hat, um Erfolg zu haben. Er selbst nennt es eine „Empfehlung für künftige, vorher erkennbare Straftaten in großem Stil“. Er habe sich am 8. Juli veranlasst gesehen, dem Minister eine E-Mail zu schicken, und hat sie öffentlich gemacht. Was an Straftaten in Hamburg vorgekommen sei, dürfe nicht noch einmal vorkommen. Am 10. Juli hat er seinen Text noch ergänzt, “nachdem ich gestern Abend im TV gesehen habe, wie (in der Nacht) von einem Polizeihubschrauber aus fotografiert worden ist, wie Straftäter Molotov-Cocktails von einem Hochhaus auf die unten eingesetzten Polizisten geworfen haben“. Es wird heißen, dieser Oberstleutnant sei eine Rechtsradikaler, Rechtsextremer und Ähnliches. Ich gebe hier seinen (ergänzten) Text, kursiv gesetzt, im Wortlaut trotzdem wieder; es gehört zur Informationsfreiheit. Dann kann jeder selbst urteilen. Die ersten und die letzten beiden Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Merkel, ein Scheinriese

Das neue Buch über Angela Merkel – Eine kritische Bilanz von 21 Autoren – Die Lücke zwischen Schein und Sein – Was sind Merkels Verdienste, was ihre größten Fehler? – In entscheidenden Phasen planlos gehandelt – Abkehr von Ludwig Erhard – Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik – Die Osteuropäer von Deutschland entfremdet – Statt Gemeinwohl nur Gemeinwohl-Rhetorik – Zwölf Jahre Merkel für Deutschland zwölf verlorene Jahre – Noch unbeantwortet: Wer wird Merkel vom Thron stoßen?

Angela Merkel will am 24. September wiedergewählt werden und Kanzlerin bleiben. Alles sieht danach aus, dass es so kommt. Nahezu zwölf Jahre im Kanzleramt ist sie nun bereits. Es sind zwölf Jahre zuviel. Mit ihr und durch sie ist Deutschland nunmehr unübersehbar eine andere Republik geworden und ein Land, das – um mit Thilo Sarrazin zu sprechen  – sich abschafft. Deutschland ist mutiert von einer liberalen zu einer autoritären Republik, zu einem Land, das auf den Weg in Richtung totalitären Staat geraten ist. Die drei staatlichen Gewalten sind mehr und mehr miteinander verschmolzen und mit ihnen inzwischen auch die „vierte Gewalt“, die Medien des Mainstream. Schon 1991 erschien von Hans Apel das Buch „Die deformierte Demokratie“, und Hans-Herbert von Arnim schrieb „Vom schönen Schein der Demokratie“, erschienen im Jahr 2000. Sich „den deutschen Staat zur Beute“ gemacht (Richard von Weizsäcker) haben die Altparteien und das Parlament ebenfalls schon weit vor Merkel als Kanzlerin.  Aber Merkel und ihre teils freiwilligen, teils unfreiwilligen Zuarbeiter aus dem Lager aller Altparteien und außerparlamentarischer Linksradikaler treiben alles dies zur verhängnisvollen Perfektion. Jüngste Beispiele sind das „Maas-Zensurgesetz“ und der grundgesetzlich geschützte Ehe-Status auch für homosexuelle Paare. Trotzdem soll diese Angela Merkel auf diesem Weg weitermachen dürfen?

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Der gelöschte Vortrag

„Der Krieg, der viele Väter hatte“ von Gerd Schultze-Rhonhoff  und eine Verleumdung

Der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof hat sich abermals zu Wort gemeldet. Vor dreizehn Jahren hatte er das aufschlussreiche und notwendige Buch geschrieben „Der Krieg, der viele Väter hatte“. Denn nicht entscheidend sei, wer den ersten Schuss abgegeben habe, sondern was den ersten Schüssen vorausgegangen sei. Und  2006 hatte er über einen Teil des Buches einen Vortrag gehalten, der auf Youtube abzurufen war. Inzwischen werde das Buch, wie Schultze-Rhonhoff schreibt,  im Internet in die Nähe von Auschwitz-Leugnern gerückt, und der Youtube-Vortrag sei seit Mai 2017 von einem der ersten Plätze der Internet-Suchliste verschwunden. In diesem Zusammenhang hat Schultze-Rhonhoff eine Bitte, der ich hiermit folge.

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Nun sind sie halt da

Die deutsche Grenze offen wie ein Scheunentor – Sofortmaßnahmen als Nothilfe – Wer da wirklich in unser Land kommt – Die Deutschen in Deutschland sollen zur Minderheit werden – Die eingelullten Deutschen und die Erosion der Rechtsstaatlichkeit – Frau am Steuer, das wird teuer – Die von der Großen Koalition geschaffenen Anreize, nach Deutschland  zu kommen – Ab nach Nordkorea

Einstiger Originalton unserer Immer-noch-Kanzlerin Angela Merkel:  „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ Sie erinnern sich? Das war am 22. September 2015 in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.  Mit einer derartigen Flapsigkeit hat diese Kanzlerin auf Vorhaltungen reagiert, dass sie die deutsche Grenze für die Masseninvasion von Menschen aus islamischen und afrikanischen Ländern so weit geöffnet hat wie ein Scheunentor. Nein, weiter noch. Denn kämen alle wirklich nur durch ein Scheunentor zu uns, wären sie wenigstens kontrollierbar. Was ist zu tun?

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Auf einem Vulkan, nicht auf einer Art Sitzheizung

Wo sich Deutschland derzeit befindet – Menno Aden: Das Wort von der deutsch-amerikanischen Freundschaft war immer unwahrhaftig – Ein beschämendes Zeichen deutscher Unterwürfigkeit – Allensbach: Das Amerika-Bild der Deutschen hat sich verdunkelt – Paul Craig Roberts: Europa als Amerikas Vasall in Untergangsgefahr

„Wir  Deutschen sitzen auf einem Vulkan und glauben, treudeutsch und naiv,  es handele sich um eine Art Sitzheizung.“ Mit diesem Fazit schließt der Jurist und Buchautor Menno Aden*) seinen jüngsten Beitrag über die hegemonial-hemmungslosen Vereinigten Staaten ab. Der aktuelle Anlass dafür war das G7-Treffen in Taormina Ende Mai. Die anschließende landläufige Meinung über das Treffen: Auf Amerika mit Donald Trump als dessen Präsident ist kein Verlass mehr. Und Kanzlerin Merkel konstatierte angenehm unverschwurbelt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.  Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Mit „andere“ meinte sie zweifelsohne Trump und Amerika.

Gesagt hat sie das nach Taormina bei einem gemeinsamen Auftritt mit Horst Seehofer in einem Münchener Bierzelt. Recht hat sie, jedenfalls im Prinzip: Mehr politische Selbständigkeit wagen, weniger hörig sein und mehr nationales Eigeninteresse wahren wären notwendig. Aber das war ihr hinterher wohl doch etwas zu direkt. Denn einen Tag später ließ sie durch ihren Sprecher Steffen Seibert verlautbaren, trotz ihrer Äußerung bleibe sie eine „zutiefst überzeugte Transatlantikerin“. Oder anders formuliert: der atlantischen Führungsmacht USA sehr verbunden, nämlich von ihr abhängig, also dem Hegemon weiterhin hörig. Ist ein Staat wie Deutschland ein amerikanischer Vasall, gibt man das ungern zu und spricht lieber von deutsch-amerikanischer Freundschaft. An den Begriff Freundschaft knüpft Adens Beitrag an. Als Autor des Buches „Das Werden des Imperium Americanum und seine hundertjährigen Kriege“ (2016) weiß er, wovon er spricht. Das Folgende sind Ausschnitte aus seinem Beitrag. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Nun da die NRW-Wahl vorbei ist

Nicht die Parteiprogramme entscheiden über den nächsten Bundestag, sondern wie sich die Wähler bis zum Wahltag fühlen – Die „großen“ und die „kleinen“ Themen – Euro-Rettung? Lange nichts davon gehört – Target2-Salden? Was im Himmel ist das? – Was die deutschen Target-Forderungen in Tonnen Gold bedeuten – Die Bundesbank ist diesem Treiben wehrlos ausgeliefert – Sechs Fragen, sechs Antworten

Da die Deutschen in Nordrhein-Westfalen jetzt am Sonntag ihren neuen Landtag gewählt haben (Absturz der SPD, Wahlsieger CDU und FDP, neu im Landtag die AfD), rückt sofort die nächste Wahl ins Visier: die zum neuen Bundestag am 24. September. Wonach sich die Wähler dabei richten, sind nicht die umfänglichen Programme der Parteien, denn die lesen bekanntlich die wenigsten, sondern ihre Befindlichkeiten. Entscheidend ist also, wie sich die Deutschen bis zum Wahltag fühlen und was diese Befindlichkeit beeinflusst. Im Argen liegt viel und zuviel. Wünschbares folglich gibt es in Hülle und Fülle. Das Befindlichkeitsgefühl kann der realistischen Lage entsprechen, oder es kann trügerisch sein und daher täuschen.

Was die Zukunft Deutschlands massiv verdüstert – die „großen“ Themen

Einfluss auf die Befindlichkeit haben die (auch medial vermittelten) Wahrnehmungen. Entscheidend dafür sind die „großen“ Themen, also das, was die Zukunft Deutschlands massiv verdüstert und auf den Ruin Deutschlands hinausläuft:  die Massen-Invasion aus islamischen Ländern und Afrika (die absichtlich angestoßene neue Völkerwanderung) als Folge absurder Asylpolitik, die schleichende Islamisierung, die dahinschwindende Innere Sicherheit, die versuchte, abgefeimte Zerstörung der Familie, der widernatürliche, groteske Gender-Wahn, die schändliche Frühexualisierung der Kinder in der Schule, die qualitätszerrüttende Schulpolitik überhaupt, die Energiewendepolitik, die Euro-Rettung mit den alarmierend hohen Target-Salden, die nicht mehr voll handlungsfähige und handlungsbereite Justiz und mit allem verwoben das Zerrütten von Recht und Freiheit.

Nicht minder wichtig – die „kleinen“ Themen

Aber nicht allen Deutschen brennt alles gleichermaßen unter den Nägeln. Und die vielen anderen, die „kleinen“ Themen treten hinter die “großen“ zurück – darunter die äußere Sicherheit, die Schwächung der Bundeswehr, die zu hohe Steuerlast, die unverschämte Zwangsgebühr für Funk und Fernsehen, die angestrebte, freiheitsraubende Bargeldabschaffung, die unsinnige PKW-Maut, das Verkehrsnetz, die Alterssicherung, das Gesundheitswesen, die Sprach- und Gesinnungspolizei der politischen Korrektheit …  

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Was Vorbild war, liegt in Trümmern

Die deutsche Schul- und Bildungspolitik – Das Buch von Josef Kraus: Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Mit dem Egalisierungswahn fing es an, dann folgten „Pisa“ und „Bologna“ – Experimente an Schutzbefohlenen, durchgezogen, auch wenn sie krachend scheitern – Die fünf Fallgruben – Gibt es wirklich keine politische Kraft gegen alle diese Verirrungen? – Doch es gibt sie: Es ist die AfD, die in der Bildungspolitik zum Vorbild zurück will

Die deutsche Schul- und Bildungspolitik geht immer mehr vor die Hunde. Nein, sie ist dort schon. Was einst weltweit angesehen war, haben Politik und Bildungswissenschaft mit ihren ständigen „Reformen“ – gemessen an dem einstigen Standard – geradezu ruiniert. Oder anders ausgedrückt: Sie haben vom einst Vorbildhaften Trümmer und Ruinen hinterlassen. So jedenfalls hat es Josef Kraus formuliert. Kraus ist Präsident des Deutschen Lehrerverbandes und hat über diese Misere ein Buch geschrieben.*) Dessen Titel lautet „Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt“. Im Vorwort hat er zusammengefasst, womit das geschehen ist und in welche Fallgruben die Täter dabei gestolpert sind. Kraus zählt fünf auf.

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Vor hundert Jahren

Die amerikanische Kriegserklärung an Deutschland – Ihre Nebengründe und ihr Hauptgrund, wie von Menno Aden gesehen 

Der Erste Weltkrieg liegt lange zurück. Aber zu historischen Betrachtungen fordert er nach wie vor heraus. Zum Beispiel über den Eintritt der Vereinigten Staaten in den Krieg und die Gründe dafür. Am 6. April ist das genau hundert Jahre her. Was hat Amerika zu diesem Schritt veranlasst? Wie sehr häufig gibt es zweierlei Art von Gründen: die vorgeschobenen und die wirklichen. Die vorgeschobenen dienen der Propaganda, der Rechtfertigung, dem Waschen der Hände in Unschuld, der Schuldverschiebung auf andere. Ist die Propaganda erfolgreich, wird sie geglaubt und das Vorgeschobene als Wahrheit genommen. Wird es nicht bestritten, verfestigt es sich.  Die vorgeschobenen Gründe sind nicht unwahr, aber nur Nebengründe. Doch verschleiern sie Hauptgründe. Wie es sich im Fall der amerikanischen Kriegserklärung an Deutschland verhält, werden wir in Berichten zum hundertsten Jahrestag sehen. Doch kann man sich zu dem Ereignis auch seine eigenen Gedanken machen. Das hat ein Mann wie Menno Aden*) getan.

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Wie war das zwischen Merkel und Trump genau?

Kühl? Frostig? Gedemütigt? Wie eine Befehlsausgabe? Steif? Formvollendet?  – Kontrastreiche, unterschiedliche Wahrnehmungen – Die wichtigen Nebensächlichkeiten der Umgangsform miteinander – Eine Spätlese mit willkürlicher Auswahl

Der erste Besuch Merkels bei Trump ist gewesen. Unter diesmal besonderer Beobachtung standen auch die Äußerlichkeiten, also die Formen des ersten Umgangs miteinander. Doch gibt es Berichte darüber mit sehr unterschiedlichen Wahrnehmungen. Die Nachrichtenagentur dpa bezeichnete das Treffen als eher kühl. Das National Journal schrieb: „Noch nie wurde ein Staatsgast im Weißen Haus so gedemütigt wie Merkel.“ Der Deutschlandfunk berichtete: „Die ersten Bilder und Eindrücke von der Begegnung vermitteln ein betont freundliches Aufeinandertreffen. Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten (DWN) titelten „Ein Treffen wie eine Befehlsausgabe“. Sie nannten den Empfang Merkels durch Trump frostig und schrieben: „Wie gute Freunde sahen die beiden beim ersten Auftritt vor der Presse noch nicht aus.“  Die FAZ vermerkte  über Trumps Verhalten gegenüber Merkel: „Den Runden Tisch eröffnet er formvollendet: Es sei eine große Ehre, dass Merkel ins Weiße Haus gekommen sei.“  Alles Nebensächlichkeiten?

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