Was für eine Beschönigung, wenn 1500 Polizisten benötigt werden – Soll das die Normalität werden, um ein „ruhiges“ Silvesterfest feiern zu können? Die Deutschen fühlen sich nicht mehr sicher – Eine skandalöse Situation von Medien als Normalzustand dargestellt – Das Buch „Polizei am Limit“ und ein deutscher Werbefilm für Flüchtlinge
Deutschland
Die simulierte Klimakatastrophe
Zeitvertreib auf Steuerzahlerkosten in Marrakesch – Die Freiheit, sich mutwillig zu ruinieren – Das Klima-Abkommen von Paris für den Klimaschutz völlig nutzlos, beliebig auslegbar und unglaublich teuer – Die deutsche Klimapolitik ist apokalyptisch – Das eigentliche Ziel: die Große Transformation – Der CO2-Zertifikatehandel steht auf höchst fragiler Rechtsgrundlage
Donald Trump will vom Klimaschutz nichts wissen.*) Recht so. Ganz allein steht er damit ohnehin nicht. Viele Wissenschaftler halten ebenfalls nichts davon, nur lassen die System- und Lückenmedien sie nicht zu Wort kommen. Schon lange nichts davon hält das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE) in Jena. Dieses Institut, ein eingetragener Verein (hier), hat jetzt während der UN-Klimakonferenz in Marrakesch**) selbst eine Klimakonferenz veranstaltet, allerdings eine der sehr viel anderen Art und in Berlin. Der amerikanische president elect dürfte seine Freude daran gehabt haben.
Bei Seehofer angekommen
Die Botschaft aus den USA – Bayerns Ministerpräsident versucht gegenzusteuern: An der Vertrauenskrise sind nicht die Bürger schuld – Ernstnehmen, was die Bürger ablehnen – Die Angst vor unkontrollierter Einwanderung – Der Versuch, wieder einzufangen, was aus dem Ruder gelaufen ist
Die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bleibt vorerst das beherrschende politische Thema. Die Schockstarre jener, die sich darüber entsetzen, beginnt sich zu lösen. Namhafte deutsche Politiker haben Mühe, vergessen zu machen, was sie vor dem Wahlsieg über den „schrillen Unternehmer mit schlechten Umgangsformen“ voreilig undiplomatisch so alles vonsichgegeben haben, und wir müssen hoffen, dass der darob mögliche Schaden für Deutschland nur gering ausfällt oder ganz ausbleibt.
Was Trump persönlich angeht, wird er die Grobheiten wohl nicht krumm nehmen, weil er selbst ebenfalls grob auszuteilen versteht, denn kaum gewählt hat er seine unfein attackierten politischen Gegner wie Barack Obama und Hillary Clinton mit diplomatischen Freundlichkeiten bedacht. Aus der Schockstarre in Deutschland hat sich, so scheint es, sehr schnell Horst Seehofer gelöst, Bayerns Ministerpräsident. Dabei war er selbst in ihr ohnehin nicht gefangen. Auch hat er sich an Trump verbal nicht versündigt. Diesbezügliches bekannt geworden ist jedenfalls nicht. Immerhin hat es die FAZ verstanden, einen Beitrag Seehofers zeitlich so passend zu präsentieren, dass er sich nach der Schlappe des politischen Establisment in den USA wie Einsichtsfähigkeit und Demutsgeste gegenüber dem deutschen Wähler liest. Bei Seehofer also ist die Botschaft aus den USA angekommen.
Die Wertschätzung der Freiheit
Wer Freiheit hat oder glaubt, genug Freiheit zu haben, erfreut sich ihrer, als sei sie selbstverständlich. Ihm geht leicht das Bewusstsein dafür verloren, dass Freiheit ständig bedroht ist und stets aufs Neue verteidigt sein will. Denn selbstverständlich ist Freiheit nie: In zu vielen Ländern herrscht wenig Freiheit oder wird Freiheit unterdrückt. Was ist Menschen die Freiheit wert? Sollen sie darüber befinden, äußern sie hierzu ihre subjektive Empfindung, und die kann unterschiedlich ausfallen. Objektive Merkmale für das, was Freiheit ist, fallen dabei unter den Tisch. Für Menschen ohne oder mit nur wenig (subjektiver und objektiver) Freiheit hat sie einen hohen Wert, weil sie die gewünschte Freiheit schmerzlich vermissen. Menschen, die mehr oder ganz viel davon haben, sind sich dieses Komforts häufig nicht bewusst und müssen erst mit der Nase darauf gestoßen werden. Über die Wertschätzung der Freiheit in Deutschland informiert alljährlich das John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung in Heidelberg. Aus seinen Erhebungen dafür ermittelt es einen Freiheitsindex. Anhand dessen lässt sich zeigen, ob und wie sich die Wertschätzung verändert hat. Den jüngsten Indexwert hat das Mill-Institut am 27. September in Berlin vorgestellt. Was ist das Ergebnis?
Die neue Völkerwanderung als demographische Lawine
Die unwiderstehliche Sogwirkung des deutschen Wohlstands und der „Willkommenskultur“ auf weitere Millionen Migranten – Zwei Geisteshaltungen im Widerstreit: Christenpflicht und Selbstbehauptung – Aber Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt – Die Gastgeber haben Rechte und die Gäste sie zu respektieren – Nicht die Deutschen, die Ausländer müssen sich anpassen – Dies ist ein illegitimer Bevölkerungsaustausch – Was kommt, wenn wir tatenlos weiter nur zuschauen – Ein Vortrag von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof
Deutschland bleibt für Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Staaten ein Land der Sehnsucht und der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten. Die Sogwirkung der von Politikern und Medien so unaufhörlich beschworenen deutschen „Willkommenskultur“ ist für alle Bedrängten und Beladenen geradezu unwiderstehlich. Merkel rief, und alle, alle kommen. Wer kann es ihnen verdenken. Dass jedoch nur ein kleiner Teil von ihnen politisch Verfolgte und daher Asylberechtigte sind, hat sich herumgesprochen. Dass die meisten vor Armut und Krieg flüchten, liegt auf der Hand. Dass im Strom der Massen auch verkappte Terrorristen mitschwimmen, ist eine hochgefährliche Begleiterscheinung. Aber inzwischen hat die „Willkommenskultur“ unter den Deutschen mehr Gegner als Befürworter. Noch vor zwei Jahren war es umgekehrt. Jetzt lehnt sie der größere Teil ab. Auch Befragte mit „Migrationshintergrund“ sind gegenüber einer Willkommenskultur mittlerweile zurückhaltender eingestellt. So jedenfalls geht es aus einer Studie der Universität Bielefeld hervor. Näheres hier.
Nach wie vor jedoch ist die Mehrheit der Bevölkerung dafür, die Flüchtlinge aufzunehmen. 73 Prozent der repräsentativ Befragten sind der Meinung, jeder Flüchtling habe das Recht auf eine bessere Zukunft – auch in Deutschland. Drei Viertel aller Befragten sprechen sich zudem für eine religionsunabhängige Aufnahme von Geflüchteten aus. Dass daraus aber ein dauerhafter Aufenthalt wird, wollen viele nicht. 55 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden sollten, sobald sich die Lage dort verbessert hat. 17 Prozent lehnen das ab, 28 Prozent positionieren sich dazwischen. Eine Mehrheit fordert mittlerweile, dass sich für eine erfolgreiche Integration ausschließlich die Migranten anpassen müssten. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Danach sieht es nicht aus. Lesen Sie, was der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof (nicht zum ersten Mal) zum Thema zu sagen hat.
Weiterlesen …Die neue Völkerwanderung als demographische Lawine
Vorsicht, Gift!
Aufklärung tut not: Was das vorgebliche Freihandelsabkommen Ceta in Wirklichkeit bedeutet – Eine Entmachtung der EU-Staaten und ihrer Parlamente – Ein Unfreihandel – Räuberische Erpressung – Gewünschtes Elend – Ein Umweltgrab – Es geht gar nicht um Freihandel, es geht um einen Umsturz und Machtergreifung – Die ‚Gierrilla’ am Werk – Den noch Unkundigen werden die Augen auf- und übergehen – Wir müssen die Finger davon lassen
Wer darf über das Ceta-Abkommen mit Kanada bestimmen? Nur das EU-Parlament? Oder auch alle Parlamente der EU-Mitgliedstaaten? Wir lasen: Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Parlamente der Mitgliedstaaten von der Entscheidung ausgeschlossen werden; nur das EU-Parlament solle darüber abstimmen dürfen (hier). Die Kommission scheint aus der Brexit-Entscheidung nichts lernen zu wollen. Wir lasen: Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Alfred M. de Zayas warnt davor, die nationalen Parlamente beim Verabschieden von Ceta zu umgehen, dem Abkommen fehle die demokratische Legitimation (hier). Wir lasen: Bundeskanzlerin Merkel kritisierte das Vorhaben der EU-Kommission und kündigte an: „Wir werden den Bundestag um Meinungsbildung bitten.“ Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte „Jetzt zu beschließen, dass die nationalen Parlamente nichts zu sagen haben, ist unglaublich töricht.“ Die Kommission wolle bei Ceta mit dem Kopf durch die Wand. (FAZ vom 30. Juni, Seite 1 und 19). Aber nicht nur das ist töricht und ohnehin nur übliches Geplänkel. Ceta nämlich ist nur ein Handelsabkommen von vier. Die anderen drei sind TPP, TTIP und Tisa. Alle vier haben es in sich. Wir müssen die Finger davon lassen. Warum?
Ein russischer Freund Deutschlands
Als Vordenker mit Gorbatschow ein Wegbereiter der Deutschen Einheit und der Entspannung im West-Ost-Konflikt – „Mit herzlicher Bescheidenheit und souverän mit funkelndem Geist“ – Sein letztes Buch: Von Stalin zu Putin – Zum Tod des Historikers und Politologen Wjatscheslaw Daschitschew
Wenn bedeutende Menschen gestorben sind, spricht man von einem Verlust. Der Tod von Wjatscheslaw Iwanowitsch Daschitschew ist ein solcher Verlust. Der Tod hat den Historiker und einstigen Gorbatschow-Berater im Alter von 91 Jahren am 1. Juni ereilt. Ich habe ihn kennengelernt als klugen und feinen alten Herrn im kleinen Kreis bei einigen Herrenabenden in Düsseldorf vor einigen Jahren. Dort hielt er dann einen Vortrag und gab in der anschließenden ausführlichen Diskussion zusätzliche Auskunft. Es ging durchweg um Geopolitik und das politische Verhältnis zwischen Russland und Deutschland. Das Gespräch mit ihm beim Frühstück am nächsten Morgen im gemeinsamen Hotel habe ich ebenfalls genossen. Wer war er? Was war er? Was wollte er?
Als der Bus mit den Fremden anrollte
Ein Brief aus Bayern an eine Gemeinde in Sachsen zur Merkel-Politik der offenen Grenzen – Offenbar gefällt Frau Merkel das deutsche Volk nicht – Das alte System vernichten, die Menschen aus ihren Milieus herausreißen – Die tragenden Elemente wie Vaterland, Identität und Volk untergraben – Da kann man getrost von Bevölkerungsaustausch sprechen – Gregor Gysi freut sich, dass jährlich mehr Deutsche sterben als geboren werden – Was die UN als Völkermord definiert haben – „Giftzahn“ Stefanie Schulz über das „politische Irrenhaus Deutschland“
Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was er lesen soll und die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Äußerungen, Stellungnahmen, Informationen, die Sie so nicht überall lesen, die zu viele andere vielleicht nicht bekommen, die wahrzunehmen aber nützlich sind. Bei weitem nicht alle, aber einige davon reiche ich im Originaltext zuweilen an Sie weiter, besonders dann wenn es um die großen Bedrohungen geht, denen Deutschland und andere europäische Länder ausgesetzt sind. Hier nun ein weiteres solches Stück.
Guten Tag, Frau Dr. Merkel
Ein CDU-Mitglied schreibt an die Kanzlerin – Griechenland-Krise, Ukraine-Krise, Homo-Ehe, Asyl-Politik – Was schon Goethe und Bismarck von den Deutschen zu sagen wussten – Einen freiwillig zu zahlenden Flüchtlingsversorgungs-Soli einführen – Bei Ausländern keine Bedien-Mentalität aufkommen lassen – Wer bringt den Gästen Benehmen in der Öffentlichkeit bei? – Khomeni 1986: Deutschland ist das Missionsgebiet des Islam – „Ich will mich in meinem Land heimisch fühlen“
Wer regiert, bekommt von den Regierten Briefe. Auch Bundeskanzlerin Merkel bekommt sie. Es sind derart viele, dass sie selbst keinen beantworten kann oder allenfalls nur wenige. Aber sie könnte antworten lassen. Derartige Antworten sind gemeinhin höflich und freundlich gehalten, aber für den Empfänger in ihrer Geschmeidigkeit mehr oder minder inhaltsleer – immerhin jedoch: es ist eine Antwort. Wer das weiß und nicht völlig ungelesen bleiben will, der greift lieber zu dem Mittel des Offenen Briefes. Wenn ihn schon der Adressat nicht zur Kenntnis nimmt, geschweige denn beantwortet, dann sollen ihn möglichst viele andere Bürger lesen. Von dieser Briefsorte gibt es ebenfalls sehr viele. Einen solchen Brief an die Kanzlerin hat auch ein CDU-Mitglied geschrieben, beruflich als Selbständiger tätig. Verschickt wurde er schon am 27. Januar dieses Jahres. Aber an Aktualität hat der Brief noch immer nicht verloren. Hier ist er. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.
Haben Sie das gelesen?
Zum Beispiel: Deutschland auf dem Weg zum „failed state“ – Nato-Oberbefehlshaber Breedlove: Europa wird von einem Krebsgeschwür zerfressen – Berliner Clans von Ausländern führen den deutschen Staat an der Nase herum – Eine Ursache für die „neue Völkerwanderung“ sind die USA – Die Sogwirkung vom Aufruf Merkels 2015 – Wer steckt hinter dem Aufruf von Frau Merkel?
Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Informationen, die vielleicht nur wenige ebenfalls bekommen, die Sie so nicht überall lesen, aber die zu wissen nützlich sind. Meist schiebe ich sie in mein Archiv, aber einen Teil von ihnen reiche ich weiter. Zum Beispiel die folgenden.