Angela Merkel wird immer beliebter

Eine Leseempfehlung: der Beitrag von Manfred Rouhs (Signal für Deutschland e.V.) – Kontinuität bei der Bundeswehr durch Kramp-Karrenbauer gesichert – Die Bundeswehr dank Merkel und von der Leyen zu einer Armee geworden, vor der niemand mehr Angst haben muss – Missachtung gegenüber den Streitkräften – Merkel ist wieder da und offenbar kein Auslaufmodell – Mit Merkel zwar nicht zufrieden, aber mit allen anderen Politikern noch weniger

Was? Angela Merkel wird immer beliebter? Das glauben Sie nicht? Dann lesen Sie den folgenden Gastbeitrag von Manfred Rouhs, dem Vorstandsvorsitzenden des eingetragenen Vereins Signal für Deutschland, von ihm veröffentlicht am 20. Juli und auch zur Wiedergabe an dieser Stelle von ihm freigegeben. Die Zwischenüberschriften sind überwiegend von mir eingefügt. Aber Vorsicht, Ironie. Rouhs schreibt:

„An den Sommer 2019 wird sich Angela Merkel noch lange und sehr gerne zurückerinnern. Ihr gelang, was kaum jemand für möglich gehalten hätte: Ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen verschwindet von der Berliner Bildfläche und macht Karriere in Brüssel, obwohl sie im Ministeramt als Totalausfall auf der Verlustliste stand. Und ihre Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer folgt dem Totalausfall im Verteidigungsministerium nach, nicht obwohl, sondern offenbar gerade weil sie vom Militär keine Ahnung hat.“

Kontinuität bei der Bundeswehr durch Kramp-Karrenbauer gesichert

„Dank Merkel und von der Leyen ist aus der Bundeswehr eine Armee geworden, vor der niemand mehr Angst haben muss. Teile der Truppe sind nur bedingt einsatzbereit. Die Kostenexplosion bei der Sanierung der Gorch Fock (135 Millionen Euro – ein Neubau hätte rund 100 Millionen Euro gekostet) wirft ein Schlaglicht auf Probleme bei der Materialbeschaffung. Beraterkosten von rund 100 Millionen Euro jährlich gelten als unvermeidbar angesichts der profunden Null-Kompetenz der Ministerin, deren Kontinuität durch die Personalie Kramp-Karrenbauer garantiert ist. Und dass die Stimmung bei der Truppe auf absehbare Zeit nicht besser werden wird wie seit dem Frühjahr 2017, als die Ministerin Bundeswehrkasernen nach Wehrmachtsdevotionalien durchsuchen ließ, wird ebenfalls durch Kramp-Karrenbauer erfolgreich sichergestellt.“

Missachtung gegenüber den Streitkräften

„Ein höheres Maß an Missachtung gegenüber den Streitkräften als jenes, dass Angela Merkel dadurch beweist, dass sie die Besetzung des Verteidigungsministeriums an keinerlei fachliche Voraussetzungen, sondern ausschließlich an die Anforderungen des politischen Postenschachers knüpft, ist schwer vorstellbar. Und die Terminierung des Affronts pünktlich zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944, aus dem ein klug handelnder Politikbetrieb so etwas wie historische Reputation für deutsche Soldaten herzuleiten versuchen könnte, zeigt das große Maß an Verachtung, dass sie offenbar gegenüber jenen Männern und Frauen empfindet, die im Soldatenberuf notfalls unter Einsatz ihres Lebens unser aller Sicherheit garantieren sollen. (Und es trotz alledem notfalls auch tun werden.) Das ist richtig schäbig. Oder, anders formuliert: typisch Merkel.“

Merkel ist wieder da und offenbar kein Auslaufmodell

„Merkel meint offenbar, so sei Politik nun einmal. Sie wendet durchaus distanziert die Regeln jener bösen alten Männer an, die sie in der Ära Helmut Kohl erlebt und erfahren hat und die zunächst nicht ihre eigenen Regeln waren. Eine Zeit lang entstand der Eindruck, als wäre sie damit zum Auslaufmodell geworden. Mit der Grenzöffnung von 2015 schien sie den Bogen überspannt und das Ende ihrer Kanzlerschaft eingeleitet zu haben. Jetzt aber zeigt sie Durchsetzungsvermögen. Und erobert politisches Ansehen zurück.“

Mit Merkel zwar nicht zufrieden, aber mit allen anderen Politikern noch weniger

„Angela Merkel ist im Sommer 2019 die beliebteste Politikern Deutschlands. Das glauben Sie nicht? – So ist es aber! Der Zufriedenheits-Index des ‚Spiegel’ kann nicht irren. Er weist zwar für Angela Merkel einen negativen Wert aus: -28. Das heißt: Mehr Bürger sind mit Merkels politischer Leistung unzufrieden als zufrieden. Aber darauf kommt es nicht an, denn die Werte aller anderen Politiker sind noch schlechter!“

Schlimmer geht immer

„Heiko Maas (SPD) schafft es auf -36. Franziska Giffey (SPD) bringt -50 auf die Waage. Jens Spahn (CDU) wiegt -72, Olaf Scholz (SPD) -74, Host Seehofer (CSU) -95 und Ursula von der Leyen bildet mit -124 das absolute Schlusslicht.

Merkel hat es wieder einmal geschafft! Unter den Blinden sieht die Einäugige mehr als andere. Merkel setzt sich in Szene vor einer Kulisse absoluter Komplett-Katastrophen (AKK). Ihr kleines Licht wirkt wie ein leuchtender Stern in einem Firmament aus totaler Finsternis.

Das also ist ihre (geniale?) Strategie: Mehr AKK wagen. Das politische Führungspersonal der Bundesrepublik wird immer schlimmer, dümmer und unerträglicher. Am Ende werden die Menschen doch wieder Merkel wählen, weil ihnen alle anderen Optionen als noch abstoßender erscheinen.

Oder? – Wer stoppt diese Abwärtsspirale?“

 

PS von mir: Schwer vorstellbar, aber Angela Merkel sollte doch nicht etwa deswegen die am wenigsten unbeliebte Politikerin Deutschlands sein, weil sie fortlaufend Verfassungsbruch begeht und die Bürger ausgerechnet das gutheißen. Es ist sogar „der schwerste, den wir in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals erlebt haben“. So formuliert es der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) im Interview mit der Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) (hier). Scholz verweist auf Artikel 16a des Grundgesetzes, wonach Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, kein Anrecht  auf Asyl in Deutschland haben. „Dieser Artikel wurde nicht nur 2015 massiv gebrochen – er wird es seitdem noch immer! Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt.“ Auf die JF-Frage, ob die AfD eine Gefahr oder eine Verteidigerin der Demokratie sei, antwortete der Staatsrechtler: „Auf jeden Fall ist die AfD die einzige Partei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt. Das sollte den anderen doch zu denken geben.“ Er warne davor, diese Themen „weiter mit einem Tabu zu belegen“. Dies werde auf Dauer nicht gutgehen.

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Den Verein Signal für Deutschland e.V. haben rechtsstaatlich gesinnte Bürger 2017 gegründet. Näheres dazu siehe hier und hier. Wikipedia nennt Manfred Rouhs einen „Multifunktionär des rechtsextremen Spektrums in Deutschland“. Weiteres dazu hier. Seine Web-Seite hier. Bilden Sie sich selbst ein Urteil.