Dramatisches im Bundestag

Beatrix von Storch (AfD) berichtet mit Entsetzen über das Durchprügeln der Grundgesetzänderungen für das Auflösen der Schuldenbremse und die Neuverschuldung in Billionen-Höhe am Sonntag des 17. März durch CDU/CSU und SPD im Bundestag mit seiner abgewählten Besetzung

„Sie beerdigen die Demokratie. Ich war heute, Sonntag, im Familien- und im Auswärtigen Ausschuss dabei. Sie verhöhnen uns und lachen uns dabei ins Gesicht. Und sie verhindern die Beweisführung vor der Geschichte: Den Antrag auf Wortlautprotokoll lehnen sie ganz ‚demokratisch‘ ab. Zumindest im Auswärtigen. Und die Linke macht mit. Obwohl sie es verhindern könnte. Aber sie will es nicht. Warum auch immer.“ Hören und schauen Sie sich als Video an, was die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch  von vor Ort auf X schildert: Hier.

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Können die wirklich weg?

Das Nationale Bargeldforum und die Bundesbank wollen die 1- und 2-Cent-Münzen abgeschafft sehen – Die Begründungen klingen gut, sind aber nicht überzeugend genug

Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert. Das kennen und mahnen sich Menschen seit Jahrhunderten. Heute würde man wohl sagen müssen „Wer den Cent nicht ehrt, ist des Euro nicht wert“. In den Sinn kommt es bei dem Vorhaben, die 1-Cent- und 2-Cent-Münzen abzuschaffen. Bei Barzahlungen soll auf die nächsten fünf Eurocent auf- oder abgerundet werden. Der Anstoß dafür kommt vom Nationalen Bargeldforum.*) Dazu hat die Deutsche Bundesbank jüngst eine Mitteilung veröffentlicht (hier). Sie begründet sie mit den Kosten, die entstehen, um die Münzen herzustellen, zu verpacken und zu transportieren. Klar, das Herstellen von Geld kostet Geld. Und es wird auch zutreffen, dass diese Kosten bei diesen beiden Kleinstmünzen im Verhältnis zu ihrem Nennwert hoch sind. Aber sind sie auch zu hoch? Wie hoch, teilen Bundesbank und Bargeldforum leider nicht mit. Doch die Kosten sind es nicht allein, beide Institutionen nennen auch andere Gründe für den Anstoß. Können die beiden Kleinstmünzen wirklich weg?

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