Als Muster könnte der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina mit seinen diktatorischen Vollmachten dienen – Als Rechtsgrundlage böte sich die UN-Charta an (Artikel 39 ff) – Ein unrealistischer Vorschlag? Weil sich Israel ihm verweigern würde? – Was Israels Regierung ihrer Bevölkerung schuldig wäre
Von Prof. Dr. iur Menno Aden*)
Der Jahrestag des wieder aufgelebten Israel-Palästina-Konflikts hat zahlreiche Bekundungen für und gegen Israel hervorgerufen. Diese haben eines gemeinsam: Sie bieten keine Lösung. Vielleicht fehlt der Mut, den Konflikt zuende zu denken. Die seit Jahrzehnten gegenseitig verübten Verletzungen im Israel-Palästina-Konflikt sind derartig, dass es lange dauern wird, bis die Streitparteien zu dem Zustand finden, den Theodor Herzl in seinem utopischen Roman Altneuland (Leipzig 1902) ausgemalt hat. Es besteht vielmehr die sehr reale Möglichkeit, dass Israel aus den bekannten Gründen (demografische Entwicklung, Wegfall des amerikanischen Schutzes, militärtechnische Aufholung der Gegenseite) die nächsten Jahrzehnte nicht als Staat im heutigen Sinne überdauern wird. Darauf sollte der Blick für eine Lösung gerichtet werden. Meine Erfahrungen beim Hohen Repräsentanten in Sarajewo im Jahre 1996/97 nach dem von der UNO/USA erzwungenen Ende der Feindseligkeiten im Bosnien-Krieg (hierzu mein Buch: Bosnien – Scharnier der Kulturen, 2019) veranlasst mich zu folgendem Vorschlag:
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