Demokratie? Nein Seismographie – Der Tod aus der Atemluft – Aus dem Stromparadies in den Black Out – Vor zehn Jahren als Heilsbringer gefeiert – Fünf Merksätze gegen den „Ökostrom“ aus alternativen Energien – Wer als Ausländer zu uns kommt – Ihr wollt Kinder? Dann kriegt sie doch!
Demokratie? Nein, Seismographie. Jedenfalls in Bayern. Wie heißt noch gleich der Ministerpräsident dort? Richtig: Horst Seehofer. Was unterscheidet ihn von seinen beiden noch nicht vergessenen Vorgängern? Albert Schäffer hat es in der FAZ unnachahmlich auf diesen köstlich zutreffenden Nenner gebracht: „Strauß und Stoiber gaben zumindest vor, an die Rationalität von Politik zu glauben; Seehofer macht keinen Hehl daraus, dass er sie für so unberechenbar hält, wie er selbst auftritt.“ Seehofers laut Schäffer bisheriges Erfolgsrezept beim Wähler: „Er regiert nicht – er reagiert“ – nämlich „auf kleinste Schwingungen dessen, was er als Wählerwillen wahrzunehmen glaubt.“ (FAZ vom 10. Januar, Leitartikel auf Seite 1 mit der Überschrift „Seismographie“)
„Der Tod aus der Atemluft“ – mit diesem Titel hat die FAZ-Wirtschaftsredaktion einen langen Bericht ihres Pekinger Korrespondenten über den „schlimmsten Smog aller Zeiten“ in Peking versehen. Der Dreck töte in China Millionen Menschen und vernichte jedes Jahr die Wirtschaftsleistung eines Landes wie Belgien. Am Ende des Berichts fand sich der Hinweis: „Der vorliegende Text basiert auf dem Buch: Christian Geinitz: Chinas verborgene Schätze.“
„Aus dem Stromparadies in den Black Out: Ohne Feuer, Strom und Treibstoffe müssten wir alle noch unter den Bedingungen der frühen Steinzeit leben in Höhlen oder in Baumhütten ohne Licht und ohne ein wärmendes Feuer. Nur mit Hilfe der Energie können wir auch den Winter ertragen, haben jederzeit Licht, können in einer Stunde Strecken überwinden, für die früher mehr als eine Woche gebraucht wurden. Mit Strom wird heute Energie an fast jeden beliebigen Ort geliefert. Ohne Strom gibt es keinen Kühlschrank, keine Spülmaschine, keine Waschmaschine, kein Radio und Fernsehen, kein Internet und I-Phone, keine Zentralheizung, kein fließendes Wasser und keine Abwasserbeseitigung. Für uns ist Strom heute ein nicht verzichtbarer Grundbedarf, genau wie das tägliche Brot. Mit der „Energiewende“ droht uns aber der Black Out.“ (Aus der PR-Mitteilung 72 vom 11. Januar 2014 der Stromverbraucher-Schutzvereinigung NAEB e.V.)
„Vor zehn Jahren als Heilsbringer gefeiert, um die Klimaschutzziele der EU zu erreichen und die Abhängigkeit von Ölimporten zu verringern, hat sich die öffentliche Wahrnehmung schnell umgekehrt. Umweltschutzverbände kritisieren, dass Biokraftstoffe als Konkurrenz um landwirtschaftliche Güter die Preise für Nahrungsmittel wie Weizen und Mais in die Höhe treiben. Zugleich hält sich die Skepsis der deutschen Autofahrer in Bezug auf den Biosprit E10 hartnäckig. Der Kampf der Lobbygruppen um die Deutungshoheit der Tank-und-Teller-Debatte wird mit harten Bandagen geführt.“ (Aus: FAZ vom 10. Januar 2014, Seite 15 „Gefangen zwischen Tank, Teller und Trog – Der Biosprithersteller Crop Energies erwartet ein schwieriges Jahr / Die gesamte Branche wird leiden“)
Fünf Merksätze gegen den „Ökostrom“ aus alternativen Energien: 1) Nachts scheint keine Sonne, bei Regenwetter und bedecktem Himmel fällt sie ebenfalls aus. 2) Wind weht meist zuviel, zu wenig oder auch gar nicht. 3)Strom lässt sich nicht speichern. 4) Der Acker soll Brot fürs Volk liefern, nicht aber „Biogas“ für Strom. 5) Kernkraft in Deutschland ist sicher genug. (Die Haltung der Stromverbraucher-Schutzvereinigung NAEB e.V.* zur deutschen Stromerzeugung aus Sonne, Wind und Pflanzenmasse in eine kurze Form gebracht, siehe http://www.naeb.info/ und http://www.prmaximus.de/pressefach/naeb-nationale-anti-eeg-bewegung-e.v.-pressefach.html
„Wer als Ausländer zu uns kommt, ist willkommen, wenn er den Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit redlicher Arbeit verdient. Sobald er für einen bestimmten Zeitraum oder in einer bestimmten Höhe Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge abgeführt hat, erwirbt er den Anspruch auf Leistungen des Staates. Nur wer etwas für den Staat tut, kann erwarten, dass der Staat auch etwas für ihn tut. Und wenn die Rumänen und Bulgaren nun dennoch kommen? Wenn sie kommen, mit acht Kindern, obwohl es kein Kindergeld gibt, und unter den Brücken schlafen, weil es kein Wohngeld gibt? Und der kümmerliche Lohn kaum fürs Essen reicht? Dann müssen wir das anwenden, was die Gesetze schon für nicht erwerbstätige EU-Ausländer bestimmen: Wer seine Existenz bei uns nicht sichern kann, verliert sein Aufenthaltsrecht und muss in seine Heimat zurückkehren. Ein letzter Punkt: Viele Sorgen, Ängste und Ressentiments ranken sich um Kriminalität durch Armutsmigranten. Auch dies wird regierungsseitig gerne relativiert und bagatellisiert. Doch jeder weiß, dass Armut auch Kriminalität bringt. Unsere Gesetze erlauben Abschiebung nur bei schwerer Kriminalität. Das ist falsche Rücksichtnahme. Auch Kleinkriminelle haben bei uns nichts zu suchen. Wer zu uns kommt, muss redlich sein.“**
(Bernd Lucke, einer der drei AfD-Sprecher, in Handelsblatt-Online am 10. Januar 2014. Der ganze Lucke-Text hier: http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/apo/ausserpolitische-opposition-wer-zu-uns-kommt-muss-redlich-sein/9316266.html)
„Ihr wollt Kinder? Dann kriegt sie doch! Wofür ist die niedrige Geburtenzahl nun eigentlich das Symptom? Wer ist anzuklagen — die Politik, die Unternehmer, das Schicksal oder doch man selbst?“ (Stefan Schulz in: FAZ vom 8. Januar 2014, Seite 25
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* Ich bin Mitglied und Beirat dieser Vereinigung.
** Ich bin Mitglied der AfD.
Das Ergebnis meiner Abfragen der Kommentare in vieler „Überregionalen“ über Hart aber Fair von gestern:“ Die Frist ist um (Holländer) der Köcher leer, der Deutsche Michel glaubet Euch, unseren „Gewählten“, wohl nimmermehr“. CDK.