F u n d s a c h e
„Jedes System, das Erfolg und Leistung bestraft, ist falsch. Jedes System, das von Arbeit, Produktivität und wirtschaftlichem Fortschritt abhält, ist falsch. Wenn man andererseits die Steuersätze senkt und den Menschen erlaubt, mehr von dem was sie verdienen auszugeben oder zu sparen, sind sie fleißiger und haben mehr Anreize hart zu arbeiten, und das Geld, das sie verdienen, wird der Treibstoff der großen Wirtschafts-Maschine sein, die unseren nationalen Fortschritt antreibt. Das Ergebnis: Mehr Wohlstand für alle – und mehr Einnahmen für den Staat. Einige Ökonomen nennen dieses Prinzip Angebotspolitik. Ich nenne es einfach gesunden Menschenverstand.“
(Ronald Reagan, 40. Präsident der USA vom 20. Januar 1981 bis 20. Januar 1989)
Nicht anders gedacht hat Ludwig Erhard, der erste Bundeswirtschaftsminister der jungen Bundesrepublik Deutschland nach dem Weltkrieg II. Den Erfolg seiner Wirtschaftspolitik, gleich zu Beginn die Freigabe der staatlich festgesetzten Preise, haben die Deutschen als „Wirtschaftswunder“ empfunden. Das Wort ist zum geflügelten Begriff geworden und nach wie vor allseits geläufig – nicht nur in Deutschland.
Ein Wunder? Nein, kein Wunder
Aber für liberale Ökonomen ist das Ergebnis einer Wirtschaftspolitik, wie sie Erhard versucht hat, überhaupt kein „Wunder“, sondern die natürliche Folge, wenn der Staat auf dirigistische Eingriffe in den Wirtschaftsablauf verzichtet und sich auf das Setzen eines allgemeinen Ordnungsrahmens beschränkt, der der unternehmerischen Freiheit und der Freiheit zu und durch Wettbewerb breiten Raum zur wirtschaftlich erfolgreichen Entfaltung der Unternehmen und Bürger bietet. Das tut er, weil abgeglitten in linke, in sozialistische Untugenden, schon lange nicht mehr. Er interveniert, reguliert und schuhriegelt herum, spielt sich auf als totalitärer Besserwisser, so dass er die wirtschaftliche Freiheit immer weiter einschnürt. Dem folgen ein schrumpfendes Wirtschaftswachstum und der damit beginnende wirtschaftliche Niedergang wie das Amen in der Kirche. Auch das ist kein Wunder, sondern natürliche Folge miserabler Politik miserabler Staatsführung.
Make Germany great again
„Make America great again“ trägt Amerikas gegenwärtiger Präsident Donald Trump als Wahlspruch mit sich herum. Aber als Doktrin geprägt hat dieses Wort Ronald Reagan im Präsidentschaftswahlkampf 1980. Damals waren die Vereinigten Staaten geprägt von einer sich verschlechternden Binnenwirtschaft samt Stagflation. In der heutigen Lage, in die Bundesregierungen Deutschland hineingeritten haben, möchte man dem Kanzler Merz und seinen Koalitionsgenossen zurufen „Make Germany great again“, beschränkt allerdings auf seine Wirtschaftskraft, nicht auch ausgerichtet auf militärische Macht, obwohl zu unserem Unglück ebendas geschieht. Damit zeichnet sich ab: So wird das nichts. Den wahren Treibstoff will und wird die Merz-Regierung Deutschlands Wirtschaft nicht verabreichen