Alles ist vergänglich

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Auch unsere Demokratie, auch unser Rechtsstaat – Erfüllen sich an uns die Worte von John Quincy Adam? Müssen wir fatalistisch hinnehmen, was mit uns geschieht? – Das Recht zum Widerstand gibt das Grundgesetz – Das Widerstandsrecht aus dem juristischen Winterschaf wecken – Wenn alte politische Kräfte Sicherheit nicht mehr garantieren, müssen neue her

 Eine Binsenweisheit: Alles ist vergänglich. Aber auch unsere Demokratie. Auch unser Rechtsstaat. Wir erleben es schon seit geraumer Zeit und jetzt zusätzlich durch politische Reaktionen und Konflikte, die uns mit dem Ansturm von Schein-Asylanten überrollen, dem Kanzlerin Merkel eigenmächtig Tor und Tür in unverantwortlicher Weise geöffnet hat. In diesem Zusammenhang erhielt ich in diesen Tagen von einem „Mr. N.N.“ per Mail einen kleinen Hinweis. Er schrieb: „Wir leben derzeit in einer schwierigen Phase des Umbruchs. Nichts, aber auch gar nichts scheint sicher zu sein. Mit Ausnahme des Todes und der Steuer. Aber selbst Staaten, Demokratien, die Steuern erheben und eintreiben, sind nicht davor gefeit, Selbstmord zu begehen. Das meint zumindest John Quincy Adam.“ Und er fügte von Adam dieses Zitat bei:

Jede Demokratie hat sich letztlich selbst zur Strecke gebracht

„Denken Sie daran: Eine Demokratie hat niemals längere Zeit Bestand. Sie verausgabt sich, begeht Selbstmord. Es hat noch nie eine Demokratie gegeben, die sich nicht letztlich selbst zur Strecke gebracht hätte. Es ist sinnlos zu behaupten, die Demokratie sei weniger eitel, weniger stolz, weniger eigensüchtig oder habgierig als eine Aristokratie oder Monarchie. Das ist sie nicht; die Geschichte bietet kein Beispiel dafür. Alle Menschen unter allen ursprünglichen Regierungsformen werden von den gleichen Leidenschaften beherrscht, die sich, wenn unkontrolliert, in den gleichen Phänomenen von Lug und Trug, Gewalt und Grausamkeit äußern.“

Hinnehmen oder Gegenwehr?

Muss uns das derweilen nicht sehr bekannt vorkommen? Wird sich das nun auch an uns erfüllen? Und können wir wirklich nichts dagegen unternehmen. Müssen wir, was mit uns geschieht, fatalistisch hinnehmen? Nein, wir Deutschen sollten uns zur Gegenwehr aufraffen. John Quincy Adam lebte von 1767 bis 1848. Er war ein amerikanischer Politiker und Diplomat sowie von 1825 bis 1829 der sechste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Schon sein Vater war USA-Präsident gewesen, der zweite Präsident nach George Washington dem ersten. Nähere Einzelheiten über ihn hier. Die zitierten Worte von ihm wenigstens zu kennen, müsste schon Motivation genug sein. Oder sollen wir uns weiterhin vorhalten lassen „Die Menschen wollen nichts von Zuständen wissen, gegen die sie vielleicht etwas tun müssen“? Oder auch diesen: „Die Deutschen haben nur Mut, wenn er ihnen befohlen wird“?

Das Recht zum Widerstand gibt das Grundgesetz

Wenn die Staatsführung Recht bricht und Parlament wie Justiz gegen den Rechtsbruch versagen, wenn der Staat versagt, wird Widerstand zur Pflicht. Das Recht dazu besteht, das Grundgesetz sichert es zu: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ (Artikel 20 Absatz 2, 3 und 4 GG). Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen hat Thor v. Waldstein aus aktuellem Anlass eine juristische Orientierungshilfe verfasst. Waldstein ist Rechtsanwalt mit zweifacher Promotion (Dr. rer. soc. Und Dr iur.). Näheres über ihn hier. In der Einleitung schreibt er:

Das Widerstandsrecht aus dem juristischen Winterschaf wecken

„Vor dem Hintergrund der seit Sommer 2015 flutartig angestiegenen Masseneinwanderung von Fremden nach Deutschland und des in diesem Zusammenhang festzustellenden vollständigen Versagens der Regierung sind viele Bürger der Auffassung, dass nunmehr der Worte genug gewechselt seien. Immer mehr fragen danach, was jenseits des anwachsenden Protests auf Demonstrationen, in Bürgerversammlungen und in den elektronischen Medien seitens des Einzelnen zusätzlich getan werden kann, um der unmittelbar drohenden Gefahr einer Landnahme wirksam entgegen treten zu können. Bei der Beantwortung dieser Frage rückt zunehmend ein fast vergessener , jetzt aber aktuell gewordener Artikel des Grundgesetzes (GG)in den Mittelpunkt des Interesses, das politische Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV GG. In Anbetracht der Dramatik der politischen Situation und des immer offensichtlicher werdenden Auseinanderfallens von
Bürgerwille und Regierungshandeln spricht vieles dafür, dass der juristische Winterschlaf, in den dieses Widerstandsrecht seit einem knappen halben Jahrhundert gefallen ist, schnell enden könnte. Um so wichtiger ist es, einmal genauer zu untersuchen, in welchem juristischen Rahmen die Bürger ihr im Grundgesetz verbrieftes Widerstandsrecht ausüben können.“

Aus dem Widerstandsrecht lässt sich auch eine Widerstandspflicht ableiten

Abschließend weist v. Waldstein darauf hin, es bestünde (unter den von ihm zuvor genannten Voraussetzungen) nicht nur ein Recht des Bürger zum Widerstand gegen seine verfassungswidrig und rechtsbrecherisch handelnde Regierung, sondern möglicherweise sogar auch eine Pflicht: „Beispielsweise sehen Artt. 147 HessVerf und 19 BremVerf eine solche Handlungspflicht des Bürgers bei einer existenziellen Krise der Staatsordnung ausdrücklich vor. Aber auch in anderen Bundesländern, in denen eine solche Handlungspflicht nicht ausdrücklich kodifiziert ist, spricht vieles dafür, dass die von dem Bürger über einen langen historischen Zeitraum erkämpften demokratischen Rechte des Souveräns für so wertvoll anzusehen sind, dass dieser Souverän im Gegenzug auch bereit sein muss, bei einem offenkundigen und schwerwiegenden Verfassungs- und Rechtsbruch der Regierung das staatliche Schicksal selbst in die Hand zu nehmen.“ Der ganze Text der Waldstein- Orientierungshilfe hier.

Verkommen zu einer Art Rechtsbiegerei

Bereits 1997 stellte der Juraprofessor Günter Felix, Köln, in einer Zuschrift an die FAZ fest: „In Wahrheit hat sich ein staatsethischer Rechtsbruch vollzogen, der das Rückenmark unseres Rechtsstaates verletzt hat. Ich bin materiell nicht betroffen. Aber ich habe den Glauben an unseren Rechtsstaat und an die Integrität unserer involvierten Staatsorgane und ihre handelnden Mitglieder verloren. Vor allem ist auch mein Rechtsgewissen enteignet worden, und es ist mir klar geworden, dass unser ehemaliger Rechtsstaat zu einer Art Rechtsbiegerei verkommen ist.“ Und von Immanuel Kant stammt der Satz „Das Recht muss nicht der Politik, wohl aber die Politik dem Recht angepasst werden. Alle Politik muss ihre Knie vor dem Recht beugen.“ Nicht anders Gustav Stresemann: „Recht geht vor Politik und niemals umgekehrt.“ Inzwischen geschieht zu häufig das Gegenteil.

„Immer lauter wird der Ruf nach sicheren Grenzen“

Manfred Rouhs von der Bürgerbewegung Pro Deutschland (Web-Seite hier) schrieb am 5. November: „noch vor wenigen Monaten war Bundeskanzlerin Angela Merkel die beliebteste Politikerin Deutschlands. Aber mit ihrer Entscheidung für die schrankenlose Aufnahme asylsuchender Menschen in Deutschland schwand auch ihr Rückhalt in der Bevölkerung. Mittlerweile scheint Merkel den Bezug zur Realität verloren zu haben. Kaum jemand glaubt noch ihren Beschwichtigungen. Immer lauter wird der Ruf der Deutschen nach sicheren Grenzen.“

„Merkel spaltet die Gesellschaft“

Und weiter: „Objektiv gibt es in Deutschland weder eine Steuerung, noch eine Kontrolle der Zuwanderung. Wer zu Fuß über die grüne Grenze einreist, wird nicht überprüft. Eine Erfassung von Asylsuchenden beginnt erst, sobald sie Unterkunft und Verpflegung beanspruchen. In Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sind Tausende Asylbewerber spurlos aus ihren Unterkünften verschwunden. In vielen Fällen weiß niemand wirklich, um wen es sich hierbei handelt. … Merkels Zuwanderungspolitik belastet Bund, Länder und Kommunen. Sie spaltet die Gesellschaft. Dem Schaden, den diese Politik anrichtet, steht kaum ein Nutzen gegenüber. Jeden Tag sterben Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Sie folgen dem Versprechen der deutschen Kanzlerin, niemanden zurückzuweisen. Sie folgen den Bildern von schönen, warmen Häusern, in denen sie zu wohnen hoffen – und der Aussicht auf kostenlose medizinische Versorgung.“

„Nun warnt auch Merkel vor den Folgen ihrer Politik“

Der Journalist Udo Ulfkotte schreibt, auch Kanzlerin Merkel bereite die Bürger jetzt auf Krieg und Unruhen vor. Während die Propagandamedien Durchhalteparolen verbreiten würden, („Wir schaffen das“), mache selbst sie die Kehrtwende. Nachdem ausnahmslos alle wichtigen Führungspersönlichkeiten Europas Unruhen und Flächenbrände in Europa prognostiziert hätten, warne nun auch die Bundeskanzlerin vor den Folgen ihrer Politik. In Darmstadt habe Merkel gesagt, sie wolle nicht schwarzmalen. Aber solche Konflikte könnten schnell kommen. Ulfkotte kommentiert: „Man reibt sich verwundert die Augen, denn solche Sätze wurden bislang nur ‚Rechtspopulisten’ zugeschrieben. Wer ‚Vorsicht Bürgerkrieg’ sagte und vor militärischen Auseinandersetzungen in Europa warnte, der galt bislang als Spinner. Im Jahr 2010 hatte etwa der Schweizer Armeechef vor dem Hintergrund der Euro-Krise und absehbarer Flüchtlingsströme über den möglichen Einsatz der Armee gegen Migrationsströme in Europa gesprochen. Er zeichnete ein Bild der künftigen Bürgerkriege. Man lachte ihn aus. Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer sah die mögliche Lage allerdings wenige Monate später noch dramatischer. Ein Zusammenbruch der staatlichen Strukturen in der EU wurde seither nicht mehr ausgeschlossen.“ Ulfkottes ganzer Beitrag hier.

„Wenn alte politische Kräfte Sicherheit nicht mehr garantieren, müssen neue her“

Und noch einmal Manfred Rouhs, der dafür eintritt, wieder eine sichere Außengrenze zu errichten, wie sie Deutschland noch in den 1980er Jahren gehabt habe. „Asylanträge können in den deutschen Botschaften im Ausland gestellt werden. Einreisen nach Deutschland darf nur, wer einen Pass und ein gültiges Visum besitzt. So handhaben es US-Amerikaner, Kanadier und Australier. So sollte es auch in Deutschland wieder gehandhabt werden! Auch wir Deutschen haben ein Recht auf ein Leben in Sicherheit. Soweit die alten politischen Kräfte dieses Recht nicht mehr garantieren, müssen neue her. Veränderung gehört zum Wesen der Demokratie!“

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel, weil diese gegen Paragraph 96 des Aufenthaltsgesetzes verstößt, hat die junge Partei AfD bei der Staatsanwaltschaft Berlin schon am 9. Oktober gestellt.

35 Gedanken zu “Alles ist vergänglich

  1. Heraklit- von dem stammt auch das „Panta Rhei, „Alles fließt“ schrieb in den Fragmenten B 44 vor etwa 2500
    Jahren: „Der Staat muss mit Gesetzen das Gemeinwesen und seine Bürger zuverlässig schützen.Für das Gesetz soll ein Volk kämpfen wie für seine Mauer.“
    Über die Jahrtausende finden wir reichlich Beispiele, wie das Volk reagiert hat, wenn der Staat versagt hat.

  2. Leider hatten wir Deutschen niemals eine plebiszitäre Demokratie, in der das Volk entscheidet.

    Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie, in welcher das unmündige Volk gnädigerweise einen Vormund für vier Jahre wählen darf.

    Unsere Parteien gleichen mittelalterlichen Königshäusern. Wir dürfen sozusagen wählen zwischen dem ersten Prinzenbruder samt Hofstaat, dem zweiten Prinzenbruder oder dem dritten.

    Das Konstrukt der parlarmentarischen „Demokratie“ (also einer Wahldiktatur) dürfte ähnlich veraltet sein wie das einer feudalistischen Diktatur.

    Mündige Bürger sollten sich ein Mitspracherecht bei allen politischen Entscheidungen erkämpfen und Überbleibsel aus fürstlichen Herrschaftszeiten beseitigen (Abschaffung der Immunität von Politikern. Verbot von Geheimverträgen. Verbot, die Höhe der Apanagen/Diäten selbst festzulegen. Alleinherrschaft der Politik über die Polizei beenden. Herrschaft der Politik über die Armee beenden. Erlassen von Gesetzen nur bei Einverständnis des Volkes möglich. Willkürliche Steuererpressung beenden. Zwangsfinanzierte Staatspropagandamedien auflösen. Betrügerisches Fiatgeld abschaffen…).

    Wir sollten Politikern nicht länger erlauben, uns als Herrscher, Kriegstreiber, Verräter oder Vasallen zu schädigen. Politiker haben ihrem Volk zu dienen.

    Deshalb sollten wir anstreben, politische Fehlentwicklungen durch regelmäßige Volksentscheide und ein Vetorecht kontrollieren zu können. Erst dann wird alle Macht vom Volke ausgehen.

  3. Die Politik rechnet mit weiteren drei Millionen „Flüchtlingen“ in den nächsten Jahren. Mit nachgeholten Familienangehörigen sind es dann 15 Mio., die zusammen mit den schon hier ansässigen Menschen mit Migrationshintergrund bald 30 Mio. aus machen. Dann gute Nacht Deutschland, gute Nacht Christentum, gute Nacht CDU/CSU/SPD … Diese Entwicklung ist aber von den Politik gewünscht und wird auch durchgesetzt, Bürgerkrieg hin oder her. Zweck ist, Deutschland als Konkurrenz der Globalisierer zu eliminieren. Und das wird von Berlin durchgesetzt. Dafür hat man der „Dame“ schon im Voraus den höchsten US-Orden verliehen, den man zu vergeben hat. Ist sie erpressbar durch ihre leider nicht auffindbare Stasi-Akte?
    Ich glaube nicht, dass die Staatsanwaltschaft Berlin auf die Klage der AfD reagieren wird. Deshalb besteht die Politik ja auf der Aufrechterhaltung des Weisungsrechts gegenüber den Staatsanwaltschaften. So hat man alles im Griff und kann seine Demokratur beruhigt ausleben. Da bleibt wirklich nur noch Art. 20 GG. Beachten sollte man aber auch, dass die EU-Gesetze bei Aufruhr, Bürgerkrieg etc. den Schießbefehl auf eigene Bürger erlauben.
    Wenn erst in Deutschland/Europa das erste Flugzeug durch eingewanderte IS-Kämpfer vom Himmel geholt wurde oder Juden/Homosexuelle geschächtet worden sind, wird es zu spät sein. Mir tun die Kinder und Enkel leid, die diese Jauchekuhlenpolitik ausbaden müssen.

  4. Was sind die Voraussetzungen für den Zerfall eines Staates?

    Die wichtigste ist der Zerfall der Rechtsordnung, die wir hier schleichend seit Jahren erleben. Es beginnt mit Vertragsbrüchen, wie wir sie bei der Euro“rettung“ sehen, setzt sich fort in der Relativierung von Rechtsbrüchen, wie wir sie bei der Aufgabe der Einreisebestimmungen erleben, dies geht über in das Entstehen von Doppelstandards (das Tottreten Bestimmter wird als schicksalshaft postuliert und mit lächerlichen Strafen geandet wie in Kirchweyhe, während noch lächerlichere verbale Entgleisungen Unliebsamer zu drakonischen Strafen führen (die Strafe des facebook-Posters, der jüngst wegen Volksverhetzung verknackt wurde, ist höher als die des türkischen Kopfzertreters in Kirchweyhe) . Der nächste Schritt besteht in der Benachteiligung großer Bevölkerungsgruppen gegenüber politisch erwünschteren
    (die einen zahlen gnadenlos, die anderen nehmen und stellen unerfüllbare Ansprüche) und zügig gelangt man zu Paradoxien wie dem neuen Meldegesetz, das Zuwiderhandlung hart bestraft- gleichzeitig wird massenhafte illegale Einreise noch nicht mal mehr versucht zu erfassen. Weiter gehts in der nächsten Stufe mit dem Ignorieren der Straftaten von „Guten“ (Stichwort Antifa-SA) und dem Zulassen rechtsfreier Räume wie in den Parallelgesellschaften der Städte, die den Rückhalt der Exekutive bei der Mehrheit der Bevölkerung untergräbt- ab diesem Moment kippt die Geschichte und genau da sind wir jetzt.

    Der Rest ist schnell erzählt- Clanstrukturen erobern regional die Macht und betreiben die gute alte Wegelagerei und Tributeintreibung, über Gesetze und staatliche Strukturen wird bestenfalls gelacht. Einher geht dies mit unvermeidbarem wirtschaftlichen Niedergang und so langsam treten bei allen Überlebensgesichtspunkte in den Vordergrund- die Anarchie ist erreicht und die Armeen der Warlords liefern sich kriegsähnliche Gefechte.

    Wenn wir Glück haben, zerfällt das Land nur in Kleinstaaterei wie einen Kanton Baden-Württemberg und ein Königreich Bayern, eine friesische Seeräuberunion und depperte Stadtstaaten, wie Berlin und Bremen es heute schon sind. Wahrscheinlicher ist aber ein dritter dreißigjähriger Krieg…

    Vae victis!

  5. Der Binse „Alles ist vergänglich. Aber auch unsere Demokratie. Auch unser Rechtsstaat“ kann, wer bei Verstand ist, nicht widersprechen.
    Evolution verdammt dasjenige des Bisherigen, was sich als zum Fortschreiten des Menschen als untauglich erwies. All das verwies die Evolution ins Vergängliche, Untaugliche, Überlebte. Wir schlagen uns –na, wer weiß, was kommt?- nicht mehr mit Keulen den Schädel ein, sondern hatten zur Konfliktlösung tauglichere Regularien gefunden. Die wurden aber von der Politkaste inzwischen abgeschafft. Auch das gilt es zu sehen.Das politische Projekt der EU und all die von der Kanzlerin veranlaßten Rechtsbrüche beschreiben eine Rückkehr zur Willkür.Sie sind anti-evolutorisch.

    Um einen allmählichen Schritt in der Entwicklung der Menschheit –oder hier des deutschen Volkes- geht es im Augenblick nämlich überhaupt nicht. Wir beobachten doch keinen evolutionären Prozeß eines auf einem Weg des Entdeckens sich bewegenden Fortschreitens in der Hoffnung auf bessere Tage, der ja von den ihn tragenden Menschen –übrigens ohne klar definierte Zielvorgabe beschritten würde, folglich in der Geschichte nur ein Probieren und Suchen war und fürderhin sein könnte- als solcher gar nicht erkannt werden könnte. Wir sind Zeugen und Versuchskarnickel eines oktroyierten politischen Experiments. Nur deshalb können wir zur Zeit erkennen, was wahrzunehmen geeignet ist. Von all den Menschen in ihrer sich als den Fortschritt bislang fördernden Vielfalt und Unterschiedlichkeit in z.B. Ausbildung, Verstand und Kenntnis gewollte und von ihnen selbst bestimmte evolutionäre Prozesse ließen sich in Echtzeit niemals erkennend –allenfalls ahnend; und das ist gemeinhin eine Domäne von Einzelnen (wie z.B. Jean Raspail)- wahrnehmen.

    Wir sind Zeugen und Opfer der politisch gewalttätigen Umsetzung eines Konstruktivismus, der zunächst dekonstruieren, zerstören muß, um an sein (End-)Ziel zu gelangen.

    In einer solchen Situation hilft all das „Sollen“ und „Sollte“, sehr geehrter @Tom am 6 November, 2015 16:01, keinen Schritt weiter.
    Wenn Sie, @Tom, sagen, „Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie, in welcher das unmündige Volk gnädigerweise einen Vormund für vier Jahre wählen darf“, haben Sie ja recht. Aber das Wünschen hilft nicht.

    Es gilt das Postulat: Freiheit und Recht vor Demokratie. Niemand, weder Staat, noch der Nachbar mit dem ihm zu Hilfe kommenden Staat als mittelbar gegen Sie oder mich verwendete Waffe hat die Legitimation, Ihnen oder mir meine Freiheit oder mein Eigentum zu nehmen. Ich halte es für nötig, darüber zu denken zu beginnen, was DIESE Demokratie überhaupt ist und wem sie in ihrer derzeitigen Ausprägung von Nutzen ist. Mit der Formulierung „Wahldiktatur“ sind Sie m.E. schon recht weit gekommen.

    Außerdem helfen theoretische Betrachtungen jetzt ohnehin nicht mehr. Es geht knallhart um unsere Existenz. Entscheidend wird kurz- und/oder mittelfristig sein, ob sich eine hinreichende Zahl an Untertanen als ein deutsches Volk noch zu verstehen lernen und wehrhaft aufzutreten ( vor drei Jahren noch hätte ich libertär Denkender so wohl nicht formuliert) wird aufraffen können . Dabei möchte ich unsere Kultur und Sprache einerseits und andererseits das ansprechen, was hier nicht hinreichend zu leben möglich ist: Freiheit und Recht. DIESE Art der Demokratie, die eben zu dem führte, was ist und zu dem zu führen unterwegs ist, was droht und politisch projektiert ist, ist weder das Ende der Geschichte, noch die Demokratie im Sinne des Grundgesetzes.
    Wie wird auf den Putsch der politischen Klasse und ihrer Kumpane in der Finanzoligarchie gegen uns und gegen das GG reagiert werden?

    Das wird spannend.

  6. Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind… Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten (aus dem Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“ der Diplom-Psychologin Eva Schwenk, vgl. http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm).

    Die Wahrheit über unsere Gesellschaft:
    Den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster- http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster. Das Zulassungssystem für chemische Stoffe wird von der Industrie manipuliert wird, deren Hauptsorge nicht die Gesundheit der Verbraucher, sondern die Gewinnmaximierung ist. (vgl. https://www.youtube.com/results?search_query=unser+t%C3%A4glich+gift). Schwere Kriminalität unter dem Schutz der Staatsanwaltschaft- https://www.youtube.com/watch?v=55vaxkbZl0k. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, so ein Richter a.D., vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740. Eine Rechtsanwältin erklärt die Manipulation in der Rechtspflege- http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=41ecdceb7, ein Rechtsanwalt erklärt unter https://www.youtube.com/watch?v=B-zmqXElASc, dass äußerlich formal so getan wird, als würden die Gesetze beachtet, in Wirklichkeit aber das boshaft ins Gegenteil verkehrt wird.
    Grundrechte werden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen- http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Bei den Antworten der Bundesregierung fällt auf, dass viele Fragen zu den Grundrechten schlicht nicht oder nur mit nichtssagenden Floskeln beantwortet werden- http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt wegen gewollter Verdrehung der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html und http://duckhome.net/tb/archives/8631-JUSTITIA.html).
    Menschen, die wiederholt in ihren Grundrechten verletzt worden sind, werden vom EGMR noch als dumm und dämlich oder als Querulanten hingestellt (vgl. http://www.vgt.ch/justizwillkuer/egmr-zulassung.htm und https://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/). Das Bundesverfassungsgericht hält offenbar auch fasst alle für Querulanten, denn die Erfolgsquote liegt im Bereich von 0,2 bis 0,3 %, vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237.
    Beschwerden über Ton und Parteilichkeit in der Justiz haben keine Chance. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14346342.html und http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682.
    Rechtsanwälten, die beim obrigkeitsstaatlichen Machtmissbrauch stören, wird übel zugesetzt, vgl. http://www.freegermany.de/claus-plantiko.html und http://bloegi.wordpress.com/2010/09/26/3-jahre-4-monate-gefangnis-fur-beamten-beleidigung/.
    Wie im Tierreich, wo das Leittier im Rudel immer wieder einzelne ohne erkennbaren Grund beißt oder auf andere Weise attackiert, um die eigene Machtposition zu unterstreichen, so demonstrieren oft auch Vorgesetzte ihre Machtbefugnisse, indem sie willkürlich Untergebene schikanieren. Gemobbte werden dann als Querulanten bzw. psychisch gestört abgestempelt (vgl. http://www1.uni-giessen.de/Personalrat/mobbing.htm).
    Das Wort Querulant wird gebraucht, um unbequeme Menschen verächtlich zu machen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit (und rechtliches Gehör) ausüben. Für die Einsperrung in psychiatrischen Krankenhäusern, Entmündigung und Existenzvernichtung reicht es noch heute- http://de.wikimannia.org/Querulantentum. Die parlamentarische Mehrparteien- Demokratie ist untauglich. Bundestag verkauft Bürgerrechte (Weitergabe von Bürgerdaten) in nur 57 Sekunden- https://www.youtube.com/watch?v=yj5q20DAuZQ.
    Die Politik vernichtet den Rechtsstaat (Überwachungswahn)- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18. Der Bundestag legalisierte auch die psychiatrische Zwangsbehandlung- https://www.youtube.com/watch?v=nkGYhZ7V1bc, http://phosphoros.over-blog.de/article-paranoia-und-agonieerzeugungsgesetz-horrorstaat-deutschland-psychiatriegesetz-oder-wie-man-im-rechts-114629076.html. Unter http://www.meinungsverbrechen.de/category/recht/ sind Videos (Humanistische Union, Psychiaterin, Diplom-Psychologin usw.) veröffentlicht, wie mittels forensisch-psychiatrischer Gutachten der Rechtsstaat untergraben und gefoltert wird. Es gibt dazu das Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat: Die ungezählten Psychiatrieopfer“.
    Wer nicht passt, wird zunehmend in die Psychiatrie eingesperrt- vgl. https://www.youtube.com/watch?v=bdN6TLsyqS4. Gustl Mollath: „Paragraph 63 ist ein Nazi-Gesetz“- http://www.regensburg-digital.de/paragraph-63-ist-ein-nazi-gesetz/25032014/. Der Sonderberichterstatter über Folter des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Juan E. Méndez, hat Zwangsbehandlung in der Psychiatrie zu Folter, bzw. grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung erklärt (http://www.folter-abschaffen.de/). Unter dem Deckmantel Gesundheitsfürsorge wird Körperverletzung durchgeführt, denn Neuroleptika und Antipsychotika verursachen Gehirnschäden- http://psylex.de/psychologienews/neuroleptika-hirnschrumpfung.html.
    Damit man nicht so leicht der höchsten staatlichen Schikane ausgesetzt werden kann, sollte man eine Patientenverfügung ausfüllen- http://www.patverfue.de/media/PatVerfue_neu.pdf.
    Menschen mit Macht haben einen Hirnschaden und akzeptieren nur Menschen aus dem eigenen Zirkel (Gruppendynamik, Krähenprinzip)- http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901.
    Störungen des Wolfsgesetzes mit Ausbeutung, Folter, Mobbing, Gruppendynamik usw. müssten erst noch erkämpft werden. Eine Richterwahl durch das Volk wäre z.B. angebracht, weil Richter das letzte Wort haben. Wer dafür kämpft, dem wird allerdings übelst zugesetzt- https://clausplantiko.wordpress.com/ und http://www.onlinezeitung24.de/article/225.
    Wer zur Wahl geht, akzeptiert die Legitimationskettentheorie (https://de.wikipedia.org/wiki/Legitimationskettentheorie) und damit die Herrschenden, also auch deren egoistische Führungsinstrumente Korruption und Machtmissbrauch- vgl. http://pressemitteilung.ws/node/434609.
    Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
    PS: Weiterverbreitung und Änderungen gestattet!

  7. qed am 6 November, 2015 20:52

    Ich will Ihrer Beschreibung im Kern gar nicht widersprechen. Aber wer sollte denn bedauern, wenn DIESER Staat zerfiele?
    Der Werteschöpfende doch wohl nicht. Das Politkasten- Mitglied, dessen Kumpane in der Finanzoligarchie, die Profiteure des ökosozialistischen Umbaus…etc. sehr wohl. All die Idioten, die das, was unser alltägliches Lebensleiden als Neoliberalismus als Kapitalismus diffamieren, wären von dem Zusammenbruch dieses Halbsozialismus und dieser Planwirtschaft besonders betroffen.

    Ich weiß, daß es mich auch träfe. Dennoch wünsche ich mir das Desaster, das die Konstruktivisten vorbereitet haben und zwar noch zu meinen Lebzeiten.

    Mit der jüngst eingeleiteten Umvolkung (eine ja wohl aus dem National-Sozialismus stammende Verstandeswirrung) könnten sich die EU-International-Sozialisten aber ein Kuckucksei ins Nest gelegt haben.

    Ich bin gespannt, ob auch vor dem hoffentlich künftigen Gericht die Raute als Erklärung für das uns -offensichtlich bewußt- zugedachte Verderben als strafvermeidend angesehen werden wird.Recht wäre eine solche Beurteilung nämlich nicht.

    Immunität und Indemnität sollte heute ohnehin nicht mehr gewährt werden. Das sind Relikte aus Zeiten, in denen Parlamente gegen Herrschende (insbesondere Monarchen) standen. Wer behauptet, als Regierung oder Parlament das Volk und seine Interessen zu vertreten, braucht solchen Schutz nur dann, wenn er das Volk als Gegner sieht.

  8. Vergänglichkeit ist eine naturgegebene Sache, Zerstörung eine völlig andere.
    Will man dies alles aus einiger Distanz mit der Unschärfe einer verallgemeinernden, globalen Betrachtungsweise sehen, so scheint es, als ob das Volk durch Parasiten befallen wäre: die internen »gesunden« Regeln werden außer Kraft gesetzt, im schlimmsten Fall schwächen sie den (noch) gesunden Organismus, während die aufgepropften Fremdkörper (ohne Rücksicht einer Integration geschweige denn Synergie) die Substanz auslaugen und – je nach Virilität – dessen Niedergang oder auch Erliegen verursachen. Die Systematik lässt sich durchaus mit menschlichen Krankheitsbildern vergleichen: Aufstieg und Niedergang sind natürliche Phänomene wie etwa das Altern (bei Gesellschaften im Laufe von Jahrhunderten oder Jahrtausenden) – ganz im Unterschied zu einer ZERSTÖRUNG.

    Es gibt ein interessantes Buch (Der Wolkenatlas) in dessen erstem Kapitel der Untergang eines Völkchens erwähnt wird, welches in Jahrhunderten eine friedliche Streitlösung kultiviert hatte – um dann von einer kriegerischen Gruppe über Nacht niedergemetzelt und versklavt zu werden (Maori, Chatham Islands), weil man – statt die ersten Eindringlinge zu bekämpfen – über die Modalitäten des eigenen Verhaltens debattierte mit dem Effekt von der Nachhut überrollt zu werden.
    Die gegenwärtigen Geschehnisse lassen grüßen.

    Zum Verständnis der Situation wäre sehr viel mehr auszuführen, angefangen von der Auflösung der Familienstrukturen, etwa auch durch das „neue“ Scheidungsrecht mit allen seinen Folgen, der damit verbundenen erzieherischen Umprägung, den gesellschaftlichen Mehltau unser Streitkultur usw. usf., bezüglich der komplexen inneren Beziehungen und Entwicklungen wäre dies eine Abhandlung in Buchform: Fakt in Bezug auf das vorliegende Thema bleibt heutzutage, dass unser so genanntes Rechtssystem zum Büttel persönlicher und politischer Ansichten und insbesondere Beziehungen geworden ist:

    Die Frage, ob Art. 20 Abs. 4 greift ist KEINE juristische: das hieße, die Böcke zum Gärtner machen: denn würde das juristische System funktionieren würde gegen Merkel und ihre Unterstützer (landesweit) ermittelt und die Grenzen wären schon lange gesichert (Stauffenberg lässt grüßen).
    Die Staatsanwaltschaft braucht im übrigen auch keine Strafanzeigen, die Kenntnis genügt und eine Weisungsbefugnis muss leer gehen, denn sie kann sich nicht auf die Beseitigung der Rechtsordnung beziehen. So einfach wäre dies, wenn nicht persönliche Interessen (und damit eben die Protagonisten des Rechtssystems) dem im Wege stünden.

    Das Volk als solches wird sich nicht helfen können, schon deshalb, weil es die Zusammenhänge nicht einmal erahnt geschweige denn, dass es über Mittel verfügte. Berufen wären diejenigen, die über die Einsatzmöglichkeiten der Exekutive verfügen – aber überwiegend selbst in die Machenschaften politischer Abhängigkeiten verstrickt sind. Die Abhandlungen wie justiziabel 20 Abs. 4 sein sollte laufen leer angesichts der Frage wer die (letztendliche)Deutungshoheit hat und eben auch die Mittel seine Ansichten durchzusetzen.

    http://20absatz4.wordpress.com

  9. Da bin auch ich ganz mit ihnen, Oblomow!
    Wobei man schwarze Visionen gar nicht haben muß, denn es sind keine Visionen, sondern unausweichliche Folgerichtigkeit. Wer das Schicksal der „sprudelnden Steuerquellen“ mitverfolgen will, dem empfehle ich sehr die Seite der völlig nüchternen ‚Augure‘ Daniel Stelter, der rechtsradikalen Sektierertums genau so wie allzu großer Bankennähe sicher unverdächtig ist- das ist der Mann der Boston Consulting Group, der sich vor 2 Jahren den Zorn der alles-wird-gut- Kinderschar zuzog mit seiner lakonischen Feststellung, das Falschgeldsystem werde seine Bürger enteignen müssen, und zwar radikal. Seine auch für den Laien gut lesbare Seite findet man hier:
    http://think-beyondtheobvious.com/
    Ein weiteres, winziges Mosaiksteinchen des Kommenden liefert heute die FAZ, die etwas überrascht feststellt, daß die durch die „Energiewende“-Narretei verursachten Netzkosten auch die Kosten des produzierenden Gewerbes gewaltig in die Höhe treibt
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/die-netzentgelte-treiben-den-strompreis-in-die-hoehe-13898339.html

    Ein Grund für das völlig irrationale Fluten des Landes mit Illegalen, der den meisten nicht ersichtlich ist: Das kollektivistische Gleichheitsdogma aus den roten Bregen, das über viele Jahre so hübsch von allen gefressen wurde mit der GLEICHSTELLUNG der Frauinnen, die Qualifikation mit der Beschaffenheit von Geschlechtsteilen absichtsvoll vertauscht und jetzt wird halt auch rasch der moslemische Analphabet (nach Marcuse als „edler Wilder“ ein besserer Mensch als der imperialistische weiße Mann) „gleichgestellt“ gegenüber dem Autochthonen, was wie im ersteren Falle schlicht Bevorzugung heißt. Nur diesmal merken die Leute den Betrug- das war so nicht vorgesehen.
    Und auch die Frauinnen nehmen den Brandgeruch wahr:
    Ich hatte gestern das Vergnügen, an einer Master-Abschlußfeier von Absolventen eines ‚Medien-und-so‘- Studienganges teilzunehmen. Überrascht stellte eine der wenigen Glücklichen mit Job in der Tasche fest, daß trotz hoher Qualifikation zum Leben nur ein ziemlich kärglicher Betrag übrig bleiben wird, den jeder Kulturbereicherer in der sozialen Hängematte auch hat, berücksichtigt man kostenlose Logis, Ernährung und geschenkte Sozialkassenleistungen. Wie war das? Der Sozialismus ist dann erreicht, wenn alle gleich arm sind…
    Es wird in eine Abwärtsspirale übergehen: Die tun so, als ob sich mich bezahlen, ich tue so, als ob ich arbeite- das Grundprinzip des ‚real existierenden Sozialismus‘ vergangener Tage und im Öffentlichen Dienst längst perfektioniert.

    Der Zündfunke indes wird von den enttäuschten Einwanderern ausgehen, die sich um die „versprochenen“ Häuser und Autos geprellt sehen. Wir sollten uns die garstigen Szenen aus dem Kalifat des IS gründlich merken.

  10. Dank @Heinss für den hübschen Link.

    Er bestätigt im Prinzip die Ausführungen, die hier zu mehreren Beiträgen gemacht wurden.
    Greenfield, Barnett und Soros scheinen wichtige Player in diesem Spiel zu sein.

    Ihre Ausführungen, daß das juristische System eben nicht funktioniert, kann man nur sehen als Ausdruck dessen, daß die Rechtsordnung bereits zerstört ist. Insofern ist es auch müßig zu diskutieren über Art.20 IV, da niemand in Sicht ist, diesen mit den erforderlichen Mitteln durchzusetzen. Insofern mag man den von mir verlinkten Aufsatz des „neurechten“ Juristen
    http://www.sezession.de/wp-content/uploads/2015/10/widerstandsrecht-waldstein1.pdf
    belächeln.
    Auf den notwendigen „Volksaufstand“ zu hoffen, ist indes reine Illusion, da geben sich insbesondere Pegida-Anhänger einer vollkommen falschen Hoffnung hin. Die Führung der DDR war bereits von der Schutzmacht zum Abschuß freigegeben- hier ist das Gegenteil der Fall. Wie erfolgreich die Unterjochung des eigenen Staatsvolkes sein kann, ist nicht nur in Nordkorea zu bewundern.

    Ich schrieb, daß der Zündfunke von den hereinströmenden Illegalen als „kritische Masse“ ausgehen wird und ich denke, es werden dieselben Gründe sein wie in den vom Westen angezettelten Revolten des „arabischen Frühling“. Bewußt herbeigeführte Instabilität ist aber so wenig steuerbar wie eine ‚gesteuerte Inflation‘, an die sich die Zentralbanken herantrauen wollen- der Umschlag in die Katastrophe wird unberechenbar und ist vergleichbar dem Herantitrieren an den pH 7: Im kritischen Bereich eine Exponentialfunktion, in dem wenige Mol zum Umschlag reichen.
    Es ist nicht vorstellbar, daß der Prozessverlauf der ‚großen arabischen Befreiung‘ so von den Eggheads des Pentagon vorausgesehen wurde, ja, dieser ist sogar geeignet, die Dominanz der USA im Mittelmeerraum zu brechen.
    Wir werden sehen- aufregende Zeiten liegen vor uns.

  11. Unter dem von @qed angegebenen Link schaue auch ich immer wieder einmal bei Stelter nach. Lohnt sich durchaus. Bei der Gelegenheit sei an ein bereits aus 2011 stammendes Papier der BCG, dessen Co-Autor er war, erinnert:

    http://www.bcg.com/documents/file87307.pdf

    Dessen Inhalte sollte die Anhänger des staatsmonopolisierten Fiat-Money entzückt haben und die dortigen Anregungen sind sicherlich nicht in Vergessenheit geraten.

    Zwei Aussagen möchte ich ausdrücklich unterstreichen:

    @ Heinss „..Das Volk als solches wird sich nicht helfen können, schon deshalb, weil es die Zusammenhänge nicht einmal erahnt….“

    Allerdings könnten weit mehr Menschen die Zusammenhänge sehen, wenn sie es denn wollten.

    @qed „…Auf den notwendigen “Volksaufstand” zu hoffen, ist indes reine Illusion, da geben sich insbesondere Pegida-Anhänger einer vollkommen falschen Hoffnung hin. Die Führung der DDR war bereits von der Schutzmacht zum Abschuß freigegeben- hier ist das Gegenteil der Fall…“

    Hier wird es voraussichtlich demnächst lediglich einen „Scheinabschuß“ geben, nämlich die Ersetzung der Schadensstifterin aus der Uckermark wahrscheinlich durch den ESM-Gouverneur und BFM im Nebenamt. Aber etwas Zufluß sollte vorher noch gewünscht sein. Bis dann bei vermeintlich verändertem Spielplan der neue Spielleiter die nächsten Spielzüge mit den weiterhin erstaunten Figuren wird setzen dürfen.

  12. „…die Ersetzung der Schadensstifterin aus der Uckermark wahrscheinlich durch den ESM-Gouverneur und BFM im Nebenamt.“

    Chapeau, lieber Oblomow!
    Zu gerne wird beschwiegen, welchen EU- Vampir wir am Halse haben- ein lupenreiner Gouverneur, der den „Finanzminister“ gibt, ein EUSSR-Politruk reinsten Wassers, der als Satrap uns Heloten das Fell über die Ohren zieht. Zu gerne würde ich doch en détail wissen wollen, wie das damals hinter den Kulissen gelaufen ist mit seinem Sturz als Kandidat und die Kür des Trampels aus dem Osten, der nicht mit Messer und Gabel umgehen konnte- eine idealere Besetzung als Verweser des Protektorats Schland ist schlechterdings undenkbar, zumal er schon immer intellektuell und an Hinterfotzigkeit dem Weinfaß Kohl haushoch überlegen, kriminelle Energie im Übermaß vorhanden war. Und der Zuchtmeister in Washington mit Sicherheit über den exquisiten Sonderstatus IM Erikas bestens im Bilde gewesen ist. Da kann ich nur spekulieren- erschien ihnen die rückratfreie Molluske noch opportunistischer und damals schon völlig widerstandsfrei biegbar?

    Allerdings habe ich meine Zweifel, ob er es wird, denn Siggi Pop und seine Laienspielschar mögen ihn nicht. Wobei der Grund weniger in fundiert durchdachten Bedenken, denn mehr im schroffen, Gefühlsduseleien abholden Wesen Schäubles zu suchen ist- mit ihm kann man einfach nicht publikumswirksam gemeinsam weinen und fühlen, wie es die abgebrochene Theologa von der grünen Pest just wieder zum Steinerweichen vorgeführt hat und damit ziemlich exakt die Intellektualität der heutigen Sozialdemokratten wiederspiegelt- Grundlage heutiger Politik.
    https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/komplett-schamfrei/
    Wie wir hier wiederholt feststellten: Es ist vollkommen wurscht, wer als nächstes Kanzlerdarsteller wird. Der Vaginismus der Kopulanten von CDUSPD wird umso unlösbarer, je mehr Wähler abtrünnig werden.

    Zur guten Nacht noch die Leseempfehlung des Blogs von Nicolaus Fest, Sohn des legendären Joachim Fest von der FAZ. Letzterem verdanke ich mit meine Bekehrung von den Wolkenkuckucksheimen linken Glaubens zu den steinigen Ufern selbständigen Denkens.

    Ein kleiner Appetizer:
    Ein kluger Kopf, der sich selbst politisch links sieht und den Vizekanzler durchaus schätzte, gibt die beste Antwort auf meine Frage, wie er nach den letzten drei Wochen die politischen Chancen Gabriels beurteile: „Gabriel? Wer ist das?“

    http://nicolaus-fest.de/

  13. Mit der Begründung, die Kanzlerin würde ja alle ermuntern, nach Deutschland zu kommen, hat ein Amtsrichter in Süddeutschland jetzt einen serbischen Schleuser zu einer milderen Strafe verurteilt, als es das Gesetz für die Schwere der Tat eigentlich vorsieht. Das ist ein bemerkenswertes Urteilsgebaren eines Richters und zeigt, in welchem Verfallsstadium sich der deutsche Staat schon befindet!
    .
    Das Schleuser-Urteil mag zwar auf den ersten Blick ‚originell‘ und ‚gewitzt‘ wirken, verfährt aber nach dem Unprinzip, daß (strafbewehrte) Gesetze ggf. auch nach jeweiliger Eingebung und Gemütslage der Regierung zur Anwendung gebracht werden können. Das ist eine weitere Aushebelung/Aushöhlung der Rechtsordnung, diesmal nicht durch die exekutive Staatsgewalt, sondern durch die judikative. Da die gesetzgebende Gewalt, der Deutsche Bundestag, zu elementaren Fragen des Gemeinwesens (wie zig-milliarden-schwere Subsidiarleistungen des deutschen Bürgers ) nur noch einzelne Abgeordnete in TV-Talks vorschickt und selber keinerlei Beschlüsse mehr faßt, ist die Behauptung zutreffend: Mit den drei konstitutiven Staatsgewalten hat auch der Rechtsstaat in Deutschland abgedankt. Deutschland hat sich abgeschafft. Es bereitet dem islamischen Totalitarismus das Brautbett des deutschen vor. Sarrazin hat recht behalten und ist (vom Widerstand) fortan als ein republikanischer Warner und Weiser zu ehren.
    .
    Die vierte ‚Gewalt‘, der kritische Journalismus, der alle diese Mißstände aufzudecken hätte, läßt, von wenigen Ausnahmen abgesehen, seine Urteilskraft längst bei regierungsnahen linken Ideologen zertifizieren und findet bestenfalls noch in Kleinstkunstforen, aber nicht mehr im großen Theatersaal der Res Publica statt. Ist alle Rechtsordnung und alle Rechtssicherungsgewaltendlich in den Eimer getreten, könne der Bürger, so der Staatsphilosoph J. Locke, nur noch den Himmel anrufen. Merkel wies kürzlich auf diesen Sachverhalt hin, als sie den Christen im Lande empfahl, wieder häufiger in ihre Kirchen zu gehen. – Der Richter wie alle, die ihr Amt nach eigenen Ansichten und nicht nach den Vorgaben des Gesetzes ausüben, gehörten, ginge es noch mit rechten Dingen bei uns zu, schnellstens aus ihren Ämtern entfernt. Sie sind diesen Ämtern eine wahre Schande. Das gilt auch für Merkel, die sich mit Hilfe von Blockpartei-Putschisten den deutschen Staat zur Beutegeisel eines eselsdummen Moralismus gemacht hat, der schaltet und waltet, wie er will. SPD–Stegner (ich meine den roten Sympathiebolzen) spricht es unverblümt aus: „Die Juristerei ist mir völlig schnurz, wenn es darum geht, Menschen zu helfen“. Moral bricht alles Recht. Unmoral auch. Ohne Freiheits-Recht aber ist alles nichts.

  14. Bitte löschen, falls doppelt gepostet:

    Danke, Herr Radke- Ihr Kommentar liegt gewissermaßen auf der Meta-Ebene der Betrachtung einer sich abspielenden Tragödie.

    Und wie weit die dementielle Entwicklung der sog. Intellektuellen in diesem Land bereits fortgeschritten ist, zeigt der beklagenswerte Umstand einer zu Jubelpersern degenerierten Journaille besonders deutlich. Die FAZ ist zu einer Postille verkommen, die einem Freizeit-Blogger wie H.P. Krause nicht das Wasser reichen kann, gleiches gilt für die „Wirtschaftswoche“ mit ihrem geschaßten Chef Tichy; über die Propagandisten der linken Presse braucht überhaupt nicht mehr geredet werden. Selbst vordergründig kritisch Anmutendes wie just eben von Stefan Aust in der „Welt“ publiziert
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article148588383/Herbst-der-Kanzlerin-Geschichte-eines-Staatsversagens.html
    enttarnt gar nichts. Das macht niemand in den Systemmedien. Solche Artikel dienen lediglich als Feigenblättchen, um den real und vorsätzlich stattfindenden Hochverrat als „Politikversagen“ zu kaschieren.
    Ergänzend noch möchte ich auf die fatale Rolle der beiden großen Kirchen (sie sind immer noch eine institutionelle Macht) hinweisen, die den Absturz des Staatswesens und damit sich selbst mit vereinten Kräften befeuern und sich wie Salamander in die Flammen stürzen- nirgendwo zeigt sich die Divergenz von ethischer Verantwortung und Moralismus krasser.

    Dem geneigten Leser seien zwei wichtige (und konträre!) Werke über das Gesicht des Staates empfohlen:

    John Locke „Zwei Abhandlungen über die Regierung“

    Thomas Hobbes „Der Leviathan“

  15. Sehr geehrter Herr Radtke, leider gelang es mir nicht, das Passauer „Schleuserurteil“ oder zumindest eine PM des Amtsgerichts Passau im Netz zu finden. So bin ich auf Vermutungen angewiesen, da auch die Presse wohl nur oberflächlich berichtete.

    Um welchen Vorwurf ging es überhaupt? Ausschließlich, ua. oder auch um „§ 96 Aufenthaltsgesetz“ (Einschleusen von Ausländern)?

    http://dejure.org/gesetze/AufenthG/96.html

    Vielleicht sah der Richter in dem rechtsbrechenden Handeln der Frau im Kanzleramt und ihrer Mittäter einen Milderungsgrund? Das wäre schlimm für die Rechtskultur in diesem Land (Gibt´s die eigentlich noch? Mit welchem Inhalt, wenn sich der International-Sozialist Stegner äußerte, wie von Ihnen zitiert?). Das würde ich dann aber nicht dem Richter aus Passau zum Vorwurf machen. Im Gegenteil. Er hat womöglich berücksichtigt, daß das politisch-gesetzesuntreue Umfeld das individuelle Versagen des Täters als weniger vorwerfbar erscheinen läßt als es erschienen wäre, wenn die Obrigkeit sich zumindest noch an Gesetze hielte? Womöglich wollte er zudem der Obrigkeit ein Zeichen zur Warnung geben. Diese Vermutung allerdings wird im Spekulativen bleiben. Denn das stünde sicher nicht im Urteilstext; den wir ja leider nicht kennen.

    Dennoch zeigt der Vorgang, da sind wir völlig einig, wie heruntergekommen dieser Staat schon ist. Nur ist es, wenn`s stinkt, mit den Staaten wie mit den Fischen….

  16. „Ohne Freiheits-Recht aber ist alles nichts“, sehr geehrter Herr Radtke, möchte ich -mich der Gefahr des Vorwurfs der Wortklauberei sehenden Auges aussetzend- so nicht unterschreiben. Hätten Sie geschrieben „Ohne Freiheit und Recht aber ist alles nichts“, wäre meine Zustimmung uneingeschränkt. Aber vielleicht meinten Sie ja gar nicht eine Relativierung der beiden Begriffe, wie ich sie in der zitierten Formulierung verspüre?

    Ohne Freiheit und Recht ist nämlich auch diese Demokratie nichts. Dabei ist die Frage noch unbeantwortet, welchen Inhalt diese Demokratie denn hat. Bei oberflächlicher (?) Betrachtung beschränkt sie sich doch darauf, nach Ablauf auf Landes- und Bundesebene unterschiedlicher Fristen von 4 oder 5 Jahren darüber mitbestimmen zu können, mit welcher Farbe das Gitter des Käfigs für die Zeit bis zur nächsten „Wahl“ angestrichen werden soll. Darauf näher einzugehen, ist hier weder Ort noch Raum.

    @qed`s Literaturempfehlungen unterstütze ich uneingeschränkt. Da ließe sich noch vieles ergänzend anführen, was uns zeigen könnte, wie groß die Diskrepanzen zwischen technischem und konsumierten Fortschritt einerseits und ihn begleitendem geistigen Siechtum andererseits inzwischen sind. Ein älteres Werk liegt mir besonders am Herzen. Es ist Tocquevilles „Über die Demokratie in Amerika“.

    Wer sich sich für Zusammenhänge interessiert und sich z.B. die Frage stellt, weshalb die Dame mit dem dicken Fell handelt, wie sie handelt, mag „Der Welt-Geldbetrug“

    http://www.amazon.de/Welt-Geldbetrug-überarbeitete-Auflage-Überarbeitete-Globalisierung/dp/3981327861

    kaufen. Das Buch stand -da mir sein Titel keine Überraschungen und Neuigkeiten versprach- längere Zeit ungelesen in meinen Regalen. Es bietet aber mehr als der Titel vermuten läßt, insbesondere den Versuch einer Einordnung der „Globalisierung“ auch in Bezug auf das Fiat-Money. Das Buch möchte ich -ohne alle dort vertretenen Thesen und Schlüsse zu teilen- denjenigen empfehlen, die einen an den jüngsten Ereignissen anknüpfenden Einstieg in die Welt der Polit-und Geld-Gangster suchen.

  17. Lieber @qed, wir spekulieren darüber, wer den Schaden an Stelle der derzeitigen Insassin des Kanzlerbunkerbaus (Wie wär`s denn, wenn die Rautenbildende dort ein Beispiel ihrer sonderbar anmutenden Forderungen nach Entgrenzung setzte und die jene architektonische Schandtat im Stile eines gesamtdeutschen neo-sozialistischen Realismus errichteten Wehrbaus umgebende Umzäunung einfach niederreißen ließe?) fürderhin zu mehren als erwählt erscheinen könnte.

    Gouverneur Schäuble, auf meiner Skala der Verachtung auf den Top-Rängen, drängt -oder wird dazu?- voran.

    „Die Zuwanderung durch Flüchtlinge kann sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch ausweiten. Darauf könne es nur eine gemeinsame europäische Antwort geben.“

    http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlingskrise-wolfgang-schaeuble-sieht-lawine-auf-europa-zukommen/12576440.html

    Mehr muß nicht wissen, wer die Dramaturgie des Spiels begriffen hat und des Gouverneurs Gequatsche kennt. Die Show geht weiter, soll bis zum letzten Vorhang durchgespielt (Die Ex-FDJ-Frau sprach von „Durchregieren“) werden. Die die Katastrophe in der derzeitigen Szene einleitete, wird im nächsten Akt gemeuchelt und dann könnte eine von dem (EU-)Zentralismus-Wahn unzweifelhaft ergriffene, von global-governance beseelte Figur, die sich womöglich ihres Marionettencharakters nicht einmal bewußt ist, die Bühne betreten, um die Groteske zu beenden und dem zahlenden Publikum sein Verderben als schicksalhaft -aber nicht als Tragödie- sondern als Lustspiel zu verkaufen. Ein solcher Clown -oh, jetzt bin ich schon in dem von mir geliebten Zirkus angelangt- könnte gar eine Volksbefragung ausrufen. Das kündigte Schäuble bekanntlich schon an. Was es braucht, ist eine hinreichende Sicherheit für ein den Herrschenden genehmes Ergebnis. Ein Übermaß an Verfälschung fiele selbst in diesem Etatistenland nicht unbedingt auf Wohlgefallen.

  18. „Geistiges Siechtum“- das ist es, was den Zustand unserer Kultur treffend beschreibt mit staatsfinanzierten Kreaturen wie dem hier
    http://www.hna.de/kultur/nsu-theaterstueck-begeistert-zuschauer-zr-3113560.html
    oder dem Brandstifter Falk Richter, dessen Mordaufruf zur „Collage“ verniedlicht wird
    https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/deutscher-kulturrat-verteidigt-anti-afd-095500550.html

    Wenn man aber die Zuschauer derartiger Machwerke an hochsubventionierten Affentheatern analysiert, landet man ziemlich schnell bei Figuren wie dem:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ezb-mann-asmussen-wird-staatssekretaer-bei-nahles-a-939202.html
    der längst wieder in sein betrügerisches Metier gewechselt ist und sich im Taunus unter seinesgleichen wohlfühlt- Herkunft und eheliche Verbindung zählt nun mal.

    http://r.search.yahoo.com/_ylt=A0LEVr.Sv0NWyd4AzBt34olQ;_ylu=X3oDMTByZHI5MXByBHNlYwNzcgRwb3MDNgRjb2xvA2JmMQR2dGlkAw–/RV=2/RE=1447309330/RO=10/RU=http%3a%2f%2fanderezeiten.de%2ffileadmin%2fmediapool%2fdokumente%2fDOS-Maria-und-Josef.pdf/RK=0/RS=qSCAAPlqe8T3oxwz0nJs5TDmAI8-

    Sie werden lachen- ich bin tatsächlich von meinem Französischlehrer gezwungen worden, Tocqueville zu lesen (welcher Geist der Freiheit eines brandenburgischen Adeligen!). Ich bin ihm unendlich dankbar dafür, obwohl ich es damals haßte. Das ist fast 50 Jahre her.
    Die Lehrer meines Sohnes wußten gar nicht, wer Tocqueville war. Und die meiner Enkel nicht, wie man den Namen überhaupt schreibt.
    Mea culpa, mea maxima culpa.

  19. @Oblomow

    Der „Große Plan“ wird immer deutlicher in seinen Umrissen sichtbar:

    http://www.konjunktion.info/2015/11/massenmigration-teil-der-kriegsplanung/

    http://www.macht-steuert-wissen.de/artikel/271/merkels-abgang-beschlossene-sache-neuwahlen-jetzt.php

    Ich denke, wir können uns langsam ans lustige Rätselraten machen, wer künftig den Pontius Pilatus geben wird von Bilderbergers Gnaden.
    Die Kriterien sind klar: Besonders niederträchtig und hündisch ergeben, bestens bekannt und gebrieft vom Hegemon, schneidiger Auftritt und dennoch die Herzen der Menschen ‚draußen im Lande‘ erobernd- er ist schon wieder längst unter uns, dieser Lord Voldemort:

    Seine Inkarnation heißt Karl-Theodor zu Guttenberg

  20. @ Oblomow am 11 November, 2015 18:47 / 20:26
    .
    Oblomow, mit Ihrem Tempo komme ich schon nicht mehr mit. Übertreiben Sie es bitte nicht, finden Sie wieder zu mittiger Ruhe, sonst verpassen Sie noch unseren Einflug ins schwarze Orientloch, dem derzeit stärksten Gravitationszentrum zwischen Marxloh und Neukölln. –
    .
    Zum „Schleuserurteil“: ich habe die Info aus http://www.freiewelt.net/nachricht/mildes-urteil-gegen-schleuser-dank-merkel-10064288/. Ich kann Ihrer Bewertung des Richters (ungefähr so: ‚Wie der Herr, so’s Gescherr‘, obwohl doch gilt: ‚Quod licet Iovi, non licet bovi‘) nicht zustimmen. Mit einem für Sie hoffentlich faßlichen Bild: wenn der Hauptdamm bricht, dann müssen die kleineren Dämme umso stärker befestigt und nicht aus Gründen eines von den roten Deichgrafen als Solidarität favorisierten gemeinsamen Absaufens auch noch zusätzlich geöffnet werden. – Und: im Kriegszustand wird nicht weicher, sondern besonders hart bestraft. Defätistischer Relativismus baumelt da schnell in den Lüften. –
    .
    Meine Verwendung des Begriffes vom ‚Freiheits-Recht‘ ist im Gegensatz zu Ihrer Kritik daran wohlbedacht. Ich unterscheide (alter Kantianer) das Freiheitsrecht vom nur nach vermeintlich ‚moralischen‘ (der Selbstgesetzgebung unterliegenden) Zwecken gesetzten (positiven) Recht, das alles mögliche intendieren kann, wie z.B. die klassenfreie Gesellschaft, eine islamische Republik, den sozialistischen Realismus, ‚Freibier für alle‘ und ‚Mein Bauch gehört mir‘. Rechtsordnungen finden wir in den schlimmsten Diktaturen, aber eben keine Rechtsordnungen des Freiheits-Rechts. Das ist nicht wegzuvernünfteln. – Es wäre auch noch die Variante des Sicherheits-Rechts zu erwähnen, eines rechtlichen Zustandes des Gemeinwesens, in dem die Freiheit zu sehr von Sicherheitserwägungen wie das ‚Schweinekobenglück aller‘ dominiert zu werden droht. – Selbstverständlich liegen Sie mit Ihrem Demokratieverständnis völlig richtig und, richtig besehen, paßt eigentlich keinLeerzeichenzwischenunserePositionen. Ich werde Sie fürderhin als im ganzen dem Kantianismus wenigstens gewogen ansehen, Ihre Kommentare wohlwollend auswerten und sie der Tugendbehörde als für unser altes Brauchtum sittlich unbedenklich melden.
    .
    Danke auch für Ihre Literaturempfehlungen, denen ich, wo neu, gerne nachgehen werde. – Und nun, Oblomow, können Sie sich wieder hinlegen; ich muß noch kurz bei ‚qed‘ vorbei.

  21. @ qed am 11 November, 2015 12:31
    .
    Schön, daß wir uns mal wieder auf unseren Reviergängen treffen! Keine besonderen Vorfälle. Überall die gewohnten Murenabgänge. Die Hänge hängen aber noch. Und es liegt irgendwie was in der Luft. Die Muslime weiter auf großem Vogelflug in die falsche Richtung. Keiner weiß so richtig was. – Was die FAZ angeht, da kommentiere ich nur noch den Niersbach, Nachrufe (zuletzt Schmidt betreffend) und Sudokus. Glauben Sie mir: Auch das hält fit. SPIEGEL-Abo gekündigt. Gegen Augstein (den kleinen) gewettert und eben all das getan, was im Zustand unseres Säkulums noch Spaß macht. Auch Beten. Rotgrüne verdreschen. Waffen einfetten. Messer schleifen. Den Haka tanzen (eine Art neuseeländischer Sirtaki). – Ja, und dann ist mir noch ein ‚Oblomow‘ aufgefallen. Der Mann scheint Verstand zu haben, nicht zuviel, aber doch. Liest Tocqueville und macht sich, obwohl das schon postheroisch ist, noch Gedanken über die Demokratie. Na ja, warum nicht? Besser als ständig nur im Bett rumliegen. Ich habe Ihren Offenen Briefwechsel gelesen. Nicht schlecht; recht eigentlich ambitioniert. – Danke für Ihre Literaturhinweise, die ich mit dem Hinweis auf die jüngste Betrachtung „Über Verrohung“ von Nicolaus Fest (siehe nicolaus-fest.de) freundlichst erwidern möchte. See You later and look at the bright side of life!

  22. Das Vergnügen ist ganz meinerseits, verehrter Radke! Und mit Wonne erinnere ich das elegante Florettfechten aus der ‚Freien Welt‘, dessen bräsiger Scheriff öfters nicht mehr freischaltet, wenn der Beitrag schon zu weit nach unten gerutscht ist. ‚Sei in unsrem Bund der Dritte‘ möchte man rufen, zumal Kommentare etwas mehr Nährwert als nur gestammelte Infos enthalten sollten, vielmehr muß es eine Lust sein, sie zu lesen. Oblomows und die Ihrigen sind es auf jeden Fall!

  23. Danke ‚qed‘! Offensichtlich sind Sie ein Mann von Benehmen. Wahrscheinlich noch trivial gegendert. Etwas Blut-und-Boden, gescheitelt, Vater beinamputiert, Mutter Rheinländerin, halbprotestantischer/halbkatholischer Mischling, braves Kind, bedenkliche Freunde, Neben-sich-Geher, makellose Schulakte, KdV usf. – der Stoff, aus dem am Schluß auch die Demenz gemacht wird. – Was Sie zur Kommentarrolle sagen, und man muß Dr. Krause für die großzügige Auslegung derselben in seinem Blog danken, sehe ich auch so. Man soll nicht noch einmal wiederholen, was der Text, wenn er gut war, ja schon gesagt hat. Und als Jubelsyrer nur akklamieren ist allein auch zu wenig (dafür gibt’s den TV-Talk). Etwas aufnehmen aus einem Text, akzentuieren, verstärken (auch aufblasen) oder schwächen (Bein stellen) oder einen roten Faden blau weiterspinnen, Schwadroneuren ihr Gericht versalzen und das alles mit einer gewissen gewitzten Bosheit, das alles ist der Kommentar, der irgendwo anfängt, um sich dann herrlicherweise nur noch in phantastischen Gärten zu verlaufen und Dinge zu entdecken, an die der reine Muslim in uns zuvor nie geglaubt hätte. Das ist Leben. Viel Spiel darin. Und Gelächter. Insofern sind unkommentierte Texte eigentlich wie Jungfern, die nicht zum Tanz abgeholt werden. Dabei wollen sie doch geschüttelt werden, bis die Adduktoren glühen (etwas, was Oblomow nie verstehen wird). Und schließlich: Einen Aftertext mag doch niemand kommentieren. Auf einen guten Text stürzen sich dagegen alle und lassen sich gerne vitalisieren. Kurzum: Text und Kommentar gehören so eng zusammen, wie es ein Bäcker aus meinem Nachbarort einmal auf seinen Packtüten lyrifiziert hat: ‚So wichtig wie die Braut zur Trauung ist Schmitzens Schwarzbrot zur Verdauung.‘ – Grüßen Sie Oblomow, wenn er schon aufgestanden ist! Ich werd‘ ihn noch Mores (und Immanuel Kant) lehren.

  24. Oh, welch launiges Konterkarieren, verehrter Radke, und schallendes Gelächter meinerseits! Ich werds der Alten Dame berichten, die ihrerseits eine dermaßen humorfreie Pietistin ist, daß ihr selbst eine tridentinische Messe als Ausbund an Ausschweifung erscheint. Sie werden es ganz besonders verstehen, daß ich als Jüngling rasch das gaaanz Weite suchte und- unter uns Pastorentöchtern- in katholischen Sündenpfuhlen wie dem Rheinland mich ausgesprochen heimisch fühlte, jetzt längst wieder ausgewildert bin aus östrogeniger Einhegung- für die Käfighaltung mit Frauinnen eigne ich mich nun mal nicht, da mir deren chromosomengebundener Moralismus schon immer auf den Zeiger ging, nicht erst seit dem uckermärkischen Kartoffelsack. Oder mit den Worten Prof. Werner Slenczkas, Entdecker des Marburg-Virus: „Seit Jahrzehnten weiß man, dass der Besitz von zwei Y-Chromosomen den Träger dumm macht. Mit zwei X-Chromosomen verhält es sich ebenso.“
    Nur eines trennt uns, lieber Radke: Alldieweil Ihnen die Adduktoren der Jungfern wohl zusagen, ist es bei mir eher die Funktion der Abduktoren…

  25. @ qed, @ oblomow
    .
    „Alles ist vergänglich.“ Vanitas vanitatis. Wie wahr. Als wenn Dr. Krause es geahnt hätte. Wieder mal ein großes Bullet-Casting in Paris. Banlieue sucht den Super-Star. Heavy metal meets Claude Debussy. Wer’s war? Wahrscheinlich wieder so ein Secco-Chapter der Anonymen Alkoholiker. Aus irgendeinem elsässischen Greiselbach /Eastbound. Heaven‘s devils. Vergenderte. Homophobierende. Willkommensferne. Dysintegrierte. Und uns selbst wollen wir nicht vergessen in unseren geistigen Mittäterschaften, wir intellektuellen Brandstifter von allem; wir Nachtmare des Absoluten. Wer, wenn nicht wir? Nun ist es also wieder geschehen. Was tun? Jetzt erst recht? Grenzen noch weiter öffnen? Ein- und nach Paris Durchreisende nicht aufhalten? Haustüren ausbauen? Dem Einbrecher höflich begegnen (‚Wenn du schon bei uns eingebrochen bist, dann nimm bitte auch noch unser Geld‘)? Die Herzen öffnen? Deutliche Zeichen setzen mit Lichterketten von Marxloh bis Mekka? Wäre dies das Zeichen an die Eastbounds der Welt? – Lauter Fragen keines lesenden Arbeiters.
    .
    ‚Qed‘ und ‚Oblomow‘, wie sehen Sie das aus Ihren je eigenen Daseins-Perspektiven des Rot-Wildjägers auf dem Hochstand bzw. des die Ebenen beliegenden Chaiselongue-Potatoes? Das moralische Gesetz in uns, der bestirnte Himmel über uns und der suchende und tappende Muslim unter uns – haben Sie etwas zu den jüngsten Pariser Murenabgängen zu sagen außer, daß unsere Herzen bei den, soweit noch vorhanden, Angehörigen sind?

  26. Dieser Murenabgang war erwartbar, wenn auch spektakulär. Und daß einer dieser frommen Helden einen syrischen Paß hatte mit Einreisestempel Lesbos (man hat schließlich immer einen Paß beim Verüben von Verbrechen dabei), ein Wink mit dem Zaunpfahl. Denn selbstverständlich vergrößert die Flut an (bald arg frustrierten) Muselmanen das Reservoir, aus dem Nachwuchs rekrutiert werden kann. Dabei setzt man weniger die Hoffnung auf große Scharen Eifernder, die sich via Sprengstoffgürtel alsbald von einer Horde Jungfrauen belästigen lassen möchten, sondern mehr auf die Ikea-Typen, denen aus irgend einem Anlaß der Kamm schwillt auf die Ungläubigen
    und Furcht und Schrecken verbreiten
    http://de.gatestoneinstitute.org/6399/ikea-morde-schweden
    .
    http://de.gatestoneinstitute.org/6779/schweden-opfer-rassismus

    Bereits in den 80ern hatte Israel aus den sich häufenden Attentaten gelernt: Unbescholtenen Bürgern wurde das Führen von Waffen erlaubt. Der Kriminologe Tennenbaum: „Drei Terroristen, die versuchten, in die Menge mit Maschinengewehren zu feuern, konnten nur ein Opfer töten, bevor sie von Israelis niedergeschossen wurden, welche Waffen tragen dürfen. Als er der Presse am nächsten Tag vorgestellt wurde, beklagte sich der überlebende Terrorist, dass seine Gruppe sich nicht dessen bewusst war, dass israelische Bürger bewaffnet sind.“
    http://ef-magazin.de/2012/12/18/3912-das-verbrechen-von-newtown-was-solche-taten-verhindert-und-was-nicht
    Insofern trifft der Mister Trump ins Schwarze: „Isn’t it interesting that the tragedy in Paris took place in one of the toughest gun control countries in the world?“
    Eine merkliche Bewaffnung der Bürger hülfe auch gegen die Hobby-Messerer, die derzeit verstärkt in Israel, Frankreich und Schweden umgehen und wie wir sie längst hier auch bewundern dürfen.

    Indes werden alsbald wieder die Gebetsmühlen kreisen, daß dies alles mit dem Islam so rein gar nichts zu tun habe und aus den Kirchen die Friedens-Schalmeien erklingen, Fatima Roth wird sich für das Verbot von Kartoffelschälmessern einsetzen und der Jäger mit Pfeil und Bogen losziehen, denn merke: Vor nichts haben Sozialisten mehr Angst als vor einem bewaffneten Volk.
    Feixend betrachten die Schlapphüte des Tiefen Staates und ihre mißratenen Zöglinge vom IS die Szenerie: totale (und genauso nutzlose) Überwachung und hanebüchene „Antiterrorgesetze“ werden die Folge sein und den letzten Rest an Freiheitsgraden ruinieren, praktischerweise können wir dann auch endlich das Bargeld abschaffen, wenn ruchbar wird, daß unsere treusorgenden syrischen Familienväter sich gleich an 5 oder 10 Erfassungsstellen haben registrieren lassen und dort Bargeld abgreifen, denn auf das Nehmen von Fingerabdrücken wird längst verzichtet.

    Freunde des rabenschwarzen Humors Monty Pythonscher Prägung wie ich sind entzückt.

  27. @ qed
    .
    Gegen „Messerer“, Flinterer, Gürteler und dergleichen Animateure schlagen Sie, verehrter Qed, die totale (Selbst-) Mobilmachung vor. Hm. Ich sehe sie schon, die Werktätigen und Angehörigen der Intelligenz, wie sie morgens in den Straßenbahnen auf dem Weg zu ihren Verrichtungen ihr Handy hochfahren, den neuen I-shot mit der Schuß- und Taser-App scharfstellen, der, während der Hindu noch zu Boden stürzt, drei Selfies schießt, um dann den multilingual frei einstellbaren Vollzug zu melden mit: ‚S’isch over‘, ‚Geschafft‘ oder ‚Allahu akbar‘. Denken Sie bitte auch an den Lärm, den ein zeitgleicher Ausbruch von mehreren Selbstrettungen, der Multiple-Safe-Case, in den Waggons verursachen würde! Man würde sein eigenes Handy nicht mehr verstehen. Ich bin also gegen die von Ihnen favorisierte Aufrüstung. Sie ist doch auch gar nicht mehr nötig. Les jeux sont faits. Fassen wir heiteren Sinnes die Transzendenz ins Auge. Mich finden Sie oben im Ball-Saal bei Aladins Töchtern. Denen darf, bei Gott, nur ein Katholik die Schrittfolgen choreografieren, wie man den Teufel in die Hölle fahren läßt, ohne daß die zuletzt von Ihnen zurecht ins Spiel gebrachten Abduktoren überhitzen.

  28. @ qed
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    Beim ‚Kampf gegen Rechts‘ erinnere ich mich an die lakonische Antwort einer Azubi auf meine zugegeben etwas kleinschrittige Frage, was denn das Gegenteil vom Rechtsstaat sei. „Der Linksstaat“, flapste dieses Jungweib fauchend zurück. Damals konnten wir alle noch laut darüber lachen. Jetzt haben wir ihn. Venceremos.

  29. @ qed
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    Mit Schulz aus Würselen bei Aachen, Kölns geistigen Ausströmauen zu den niederländischen Flachfeldebenen hin, spricht es endlich mal einer aus: „Der Terror gehört zu den Lebensrisiken des 21. Jahrhunderts“ (s. Focus-Artikel). Op Kölsch jesaat: ‚Maach dr nix drus, dr Duud is immer met dobei. Dries em in sing Ääzezupp‘(auf Uckermärkisch: ‚Uff, ick bin zwa ‘n Todes-Angelus (sic! „Angela“), wa, aba ‘n juter. Zum Tod jibt et nu ma keine Altanatiewe. Ick laß mir meinen Borscht nich vasalzen. Uns kann keener. Wa?‘). – Lieber Qed, mit Schulzwürselen erhält unser Leben von der Politik nun auch noch seine metaphysische Auslegung. Die Aachener Rundum-sorglos-Printe mit Jahrhundertgarantie ohne Verfallsdatum. Mit ohne. Ja, bei SW rätselt man immer, wenn der loslegt, ob ‚Mit-Ohne‘ oder ‚Ohne-Mit‘. Heute 12 Uhr, nicht vergessen: Schweigeminute. Europa zieht sich einen Pariser über. Im Leid Vereinigung.

  30. „Gegen „Messerer“, Flinterer, Gürteler und dergleichen Animateure schlagen Sie, verehrter Qed, die totale (Selbst-) Mobilmachung vor.“

    Oh ja. Was bleibt sonst? Aus Gründen, die ich hier selbstverständlich nicht erläutern werde, habe ich mich des öfteren in Gegenden aufgehalten, in denen der Knall einer Makarov oder einer Kalaschnikow als Begleitmusik nicht ganz ungewöhnlich war, Grundstücke mit meterhohen Mauern incl. Glasscherbenkrone architektonischer Standard sind und der Gang außer Haus immer nur in der (bewaffneten) Rotte stattfindet. Da es dort alle so hielten, war der Umgang miteinander eher respektvoll, wenn auch etwas distanziert und keiner hätte es riskiert, dem alten Mütterchen am Straßenrand mal eben nach Gusto unbezahlt die Mangos oder was auch immer wegzunehmen- ganz sicher ist ein Enkel und seine Freunde in der Nähe, der darauf möglicherweise überreagiert. Und wer will schon sein Leben für eine Mango aufs Spiel setzen? Oder eine Hure? Sehen Sie- die Hochrüstung (remember Schmidt) und vor allem das Wissen darum kann durchaus für nahezu distinguierte Umgangsformen sorgen und der Spruch „ich weiß, wo dein Haus wohnt“ , wird durchaus ernst genommen, sogar von unseren feigen Politgangstern. Bereits die pure Anwesenheit von Keulen im Neandertal sorgte da für Frieden. Haben Sie’s bemerkt? Das Middle-East-Chaos taucht in der Negativaufzählung nicht auf und asiatische Länder schon gar nicht:
    Les jeux ne sont pas font vraiment. „Peacemaker“ heißen nicht umsonst so. Und die ins Felde geführten Abduktoren der Damen als Deeskalationswundermittel gibt es überall. Eine Lektion, die gerade rheinische i-phones rasch verstehen lernen werden. Die Ausdünstungen des Würseler Narren sind so bedeutungslos wie die einer Nutte, die einem ihre Libää gesteht.
    „Mannhaftigkeit“ sei’s Brevier: Ich habe dereinst einen schikanösen Vorgesetzten zum Duell gefordert und keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit meines Ansinnens gelassen. ‚Kulturbereicherer‘ verstehen das noch.

  31. @ qed
    .
    Keine Frage, die Fundierung auch des schwärzesten ‚Humors‘ erfolgt durch Erfahrung und geistgetriebenem Umgang mit ihr. Sie scheinen weit gereist zu sein, während mein Karren immer wieder vor Königsberg stecken geblieben ist. So treffen mit uns Aposteriorität und Apriorität auf das glücklichste zusammen, und mit dem Knüppel in der Hand und dessen Feinjustierung durch alle Gemütskräfte freue ich mich schon jetzt auf die nächsten Reviertreffen mit Ihnen. Spätestens nach Paris 3, wenn die Früchte wieder reif vom Baume purzeln, hören Sie von mir. Und die ‚Großmutter mit der Mango‘ – die grüßen Sie bitte sehr herzlich auch von mir!

  32. @qed

    „…Feixend betrachten die Schlapphüte des Tiefen Staates und ihre mißratenen Zöglinge vom IS die Szenerie: totale (und genauso nutzlose) Überwachung und hanebüchene “Antiterrorgesetze” werden die Folge sein und den letzten Rest an Freiheitsgraden ruinieren, praktischerweise können wir dann auch endlich das Bargeld abschaffen, wenn ruchbar wird, daß unsere treusorgenden syrischen Familienväter sich gleich an 5 oder 10 Erfassungsstellen haben registrieren lassen und dort Bargeld abgreifen, denn auf das Nehmen von Fingerabdrücken wird längst verzichtet….“

    Das ist doch ein wahrscheinlich treffendes Bild der Zukunft und deshalb wohl weniger mit schwarzem Humor als mit einem in den richtigen Farbtopf getauchten Pinsel gemalt.

    Jedoch hängt das Urteil über die Nutzlosigkeit von Überwachung von der jeweiligen Perspektive ab. Aber die Überwacher werden uns ihre schon noch eingängig und schmackhaft machen. Wenn das nicht gelänge, wäre die GEZ-Zwangsabgabe wahrlich vergeudet. Vergeudung aber traue ich den Herrschenden nicht zu, niemals. Der Staat, der Staat hat immer recht; um wie viel mehr dann doch seine Medien?

    Auf den „Murenabgang“ hätte sich Oblomow aber nicht aus seinen Kissen gemüht. Nachdem ihm ein Besucher von den Geschehnissen in Paris berichtet hätte, hätte er keinerlei schlüssige Verbindung zu einem Naturereignis zu finden vermocht. Zumindest wären –um in jenem Bilde zu bleiben- die Fragen zu beantworten gewesen, ob Murengänge losgetreten werden können und wer die Macht dazu und ein Interessen daran hätte haben können. Die Fragen nur zu stellen, hätte seiner Ansicht nach schon bedeutet, an einer bloßen Laune der Natur als Ursache zu zweifeln. Ob das Bild mit Bedacht und auf die suggestive Vermittlung einer Deutung ausgerichtet gewählt wurde, hätte sich Oblomow deshalb gefragt.

    Oblomow hätte es vielleicht für ausreichend gehalten, sich immer ein frisches Schweinekotelett auf eines seiner Kissen zu legen; aus denen er sich selbstverständlich nur erhoben hätte, wenn ihm selbst danach zumute gewesen wäre und nicht, wenn jemand meinte, ihn stören zu müssen. So ein Schweinekotelett sollte ja auf einige Gefahren der Zeit abschreckend wirken. Das hätte Oblomow aus den ihm an sein Bett, in dem er sich rekelte, gebrachten Zeitungen schlussfolgern können; für die er hätte bezahlen müssen, selbst wenn er sie nicht hätte erwerben lassen. Und dann könnte Oblomow auf Kommentare von einem QED, wie @qed am 15 November, 2015 10:13 und @qed am 16 November, 2015 20:48 –selbstverständlich als Leserbrief in einem der Journale abgedruckt- gestoßen sein. Er hätte sich insbesondere den Satz „Vor nichts haben Sozialisten mehr Angst als vor einem bewaffneten Volk“ mehrfach vorlesen lassen. Das hätte sacken müssen, um ins Verstehen sich seinen Weg zu räumen. Dann hätte Oblomow – nach in hinreichendem Maß verstrichener Zeit – die Schweinskoteletts dazu verdonnert, gebraten und verspeist zu werden und wäre nach Österreich verzogen, wo zumindest Flinten ohne große Hindernisse zu erwerben möglich gewesen wäre.

    Träge mag er gewesen sein, der Oblomow. Aber ganz so dämlich wie die einen Staatsgott anbetenden Menschen, da draußen im Lande, die schon zu Oblomows vermeintlichen Lebzeiten darauf gewartet haben mögen, dort, wo sie dümpelnd herumlungerten statt selbst zu tun, abgeholt und (ins Verderben) mitgenommen zu werden von Lügnern, Betrügern und Schädlingen, wäre er dann doch nicht gewesen.

  33. Ah, na endlich!

    Ich muß gestehen, daß ich mich getäuscht habe- es ist nicht die feiste, schimmelgrüne Enthirnte, die Kartoffelschälmesser verbieten will, sondern Lichtgestalten wie der hier
    https://www.youtube.com/watch?v=vFnpZm5vESQ

    https://www.youtube.com/watch?v=KiNVkrWyCko

    bei solchen Kreaturen als Führungspersonal habe ich volles Verständnis, wenn ein frommer Musel uns mit Abscheu betrachtet.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/europaeische-kommission-will-nach-den-anschlaegen-waffenrecht-verschaerfen-a-1063482.html

    „Wir können und werden nicht zulassen, dass organisierte Kriminelle in Europa Zugang zu Schusswaffen von militärischem Rang haben und damit handeln können.“ Rülps.
    Als ob man Kalaschnikows und Semtex in jedem Spielzeugladen kaufen könnte- das Kriegswaffenkontrollgesetz sorgt längst fürs Gegenteil. Aber da ist ja noch der Clan in Miri-City, der Abhilfe schafft…
    https://de.wikipedia.org/wiki/Miri-Clan

    Ich könnte mich jetzt noch ohrfeigen, damals, als die Russen nur noch militärische Inseln in der sterbenden DDR hatten, auf die Angebote der jungen, darbenden Kerle nicht eingegangen zu sein: Eine Kalaschnikow wurde damals für 300 DM über den Zaun gereicht und eine Handgranate für 20 Mark. Seufz. Solche Preise kriegen wir nie wieder. Ich hoffe, viele haben sie damals angenommen.
    Allerdings glaube ich, die Schlaumeier beim IS sind unserem wahlberechtigten Vollhonk mal wieder haushoch überlegen: Sie werden Schland verschonen, bis die Zahl der „Flüchtlinge“ Oberkante Unterlippe ist, damit bloß jeder noch weiterschläft im Fußballstadion, auf den ‚Lichterfesten‘ und vor der Propaganda-Glotze. Ach ja- wetten, in spätestens drei Tagen erklären uns die ersten ‚Experten‘, daß dies alles mit der Religion des Friedens rein gar nichts zu tun hat…

  34. Och, das war kein Irrtum. Die von Ihnen,@qed, vermutlich Gemeinte wird es ebenfalls wollen. Da hat sich der, welcher Orban als „Diktator“ zu begrüßen meinte erdreisten zu können, jetzt einen fetten Schmatzer verdient -aufs Lügenmaul? Gönnte ich ihm. Strafe muß sein.

    “Wir können und werden nicht zulassen, dass organisierte Kriminelle in Europa Zugang zu Schusswaffen von militärischem Rang haben und damit handeln können.”

    Die Aussage ist doch eigentlich in Ordnung. Zu klären wäre jedoch, was unter „organisierte Kriminelle“ zu verstehen ist. Mich beruhigt, daß zumindest politische Parteien damit nicht gemeint sein können. Das schlußfolgere ich jedenfalls aus den ins strafgesetzliche Gestein gemeißelten Narrativen:

    㤠129 StGB
    Bildung krimineller Vereinigungen

    (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

    1.wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,…“

    Aber ich bin nur ein Mensch, irrend, suchend….

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