Reparaturversuch am Zerstörungswerk

Das „Konjunkturpaket“ der Bundesregierung, um ihren angerichteten Corona-Schaden zu begrenzen, teilweise wiedergutzumachen und zu retten, was noch zu retten ist – Die drei Schwerpunkte des Pakets und Hoffen, dass es wirklich hilft – Nicht die Nachfrage muss belebt werden, sondern das Angebot – Die Maßnahmen, die sinnvoll sind – Zu kurz kommen die Selbständigen – Der hineingemogelte Klimaschutz- und Energiewende-Wahn

Die Regierenden in Deutschland stehen vor einem Zerstörungswerk. Angerichtet haben sie es durch ihre drastischen Freiheitsbeschränkungen, um das Corona-Virus zu bekämpfen. Diese trafen Unternehmen und Bürger mit voller Wucht. Wichtige Teile der Wirtschaft waren lahmgelegt und kommen nur schwer wieder auf die Beine – falls sie es überhaupt schon dürfen. Der Umsatz ist eingebrochen, überaus vielen Menschen fehlen die lebensnotwendigen Einkünfte, Arbeitsplätze brechen weg.

Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Längst steht fest, dass die staatlichen Anordnungen ein Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind. Aber dies einzuräumen, hieße, einen Fehler zuzugeben. Davor haben die Regierenden zu Recht Angst. Folglich lockern sie die Freiheitsbeschränkungen nur schrittweise, woraus sich auch etliche Widersprüchlichkeiten ergeben.*) Zugleich beschwören sie die Virusgefahr weiterhin. Sie wollen die Fiktion, dieses Virus sei ein ganz besonders tödliches Virus, unbedingt aufrecht erhalten. Mainstream-Medien unterstützen sie dabei.

Der Versuch, zu retten, was noch zu retten ist

Doch die wirtschaftlichen Folgen für den Staat und die Menschen sind dermaßen schlimm, dass sie nun gezwungen sind, mit sehr viel Geld wieder in Gang zu bringen, was sie mit ihren Anordnungen zu Fall gebracht haben. Sie nennen es Konjunkturpaket, als ob es um übliche Konjunkturschwankungen ginge, was hier nicht zutrifft. Daher ist es in diesem Zusammenhang ein verharmlosender Begriff, der von der Ursache ablenkt. Tatsächlich ist das Paket nicht mehr als der Versuch, den angerichteten Schaden zu begrenzen, teilweise wiedergutzumachen und zu retten, was noch zu retten ist. Zutreffend müssen die 130 Milliarden Euro in Deutschland also Rettungspaket heißen. Nicht anders verhält es sich mit dem geplanten „Wiederaufbaufonds“ der EU, der mit 750 Milliarden Euro bestückt werden soll. Entsprechend nehmen zur Finanzierung von deutschem Paket und europäischem Fonds die Neuverschuldungen zu.

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