ESM Direktor Klaus Regling schlägt ihn vor – Für den Fall einer „plötzlichen schweren Krise“ einzelner Euro-Staaten – Einsetzbar auch schon bei einem Konjunktureinbruch – Was es an „Regenschirmen“ alles schon gibt – Schaufeln am eigenen Grab
Den Euro retten und kein Ende? Euro-Banken retten? Euro-Staaten retten? Ja, so ist das wohl. Dafür soll jetzt noch ein Rettungsfonds her. Klaus Regling hat ihn jüngst gefordert. Der 1950 in Lübeck geborene Volkswirt Regling ist seit September der geschäftsführende Direktor des Euro-Rettungsschirm EFSF (hier) und seit September 2012 des permanenten Euro-Rettungsschirms ESM (hier). Der zusätzliche Fonds zur „Krisenintervention“ im Euro-Währungsraum soll ein „Schlechtwetterfonds“ für einzelne Euro-Staaten sein. Als Vorbild sieht er den Rainy-Day-Fonds in den Vereinigten Staaten. Die amerikanischen Bundesstaaten haben ihn mit Beiträgen aus ihrem jeweiligen Haushalt gefüllt. Sie können daraus Geld bekommen, wenn die Steuereinnahmen nicht reichen, um die Ausgaben zu decken. Regling sagt, einzelnen Euro-Staaten müsse man „im Fall einer plötzlichen schweren Krise“ helfen können.
Einsetzbar auch schon bei einem Konjunktureinbruch
Regling geht es „weder um permanente Transfers noch um Schuldenvergemeinschaftung, sondern um eine kurzfristige und befristete Krisenintervention“. Als Volumen des Fonds denkt er an ein bis zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Euro-Raums, das werde schon genügen, also 100 bis 200 Milliarden Euro. Reglings ESM umfasst derzeit rund 700 Milliarden Euro. Die FAZ (hier) schreibt: „Während der ESM nur in Anspruch genommen werden kann, wenn ein Eurostaat in schwerwiegenden finanziellen Schwierigkeiten ist und dadurch die Finanzstabilität des Euroraums insgesamt oder seiner Mitgliedstaaten bedroht ist, ließe sich der von Regling geforderte neue Fonds schon im Fall eines Konjunktureinbruchs einsetzen.“ Was ist von dem weiteren Rettungsfonds zu halten?