USA

Zurück auf Anfang

Die Regierung Trump will weg von der Klimaschutzpolitik – Die 12. Heartland Kllimakonferenz in Washington DC – Rund 30 Redner informierten über neue Erkenntnisse – Mindestens ein Irrtum, wahrscheinlich ein Betrug – Nutzlose Gesetze und Verordnungen – Der Mann, der Trump informieren soll – Es gibt keinen gefährlichen CO2-Einfluss auf das Erdklima – Drastische Mittelkürzung für verschiedene Umweltbehörden als Anfang – Die „Klimarealisten“ gewinnen wieder die Oberhand – Aber den Widerstand nicht unterschätzen

Drücke Reset. Sie kennen das: Wenn irgend so ein elektronisches Ding nicht mehr funktionieren will, dann geht man mit „Reset“ zurück auf Anfang. Es sieht nunmehr ganz danach aus, als wenn die Regierung Trump in den USA eben einen solchen Reset-Knopf ins Visier nimmt, nämlich in der Klimaschutzpolitik. Deutlich geworden ist das auch in einer Konferenz in Washington DC mit dem Titel „Resetting US Climate Policy“. Auf diese Konferenz habe ich am 29. März unter „Kurz informiert“ schon hingewiesen. Unter dem Link dort können Sie sämtliche Vorträge im (englischen) Wortlaut anhören und ansehen. Es handelt sich um die 12. Heartland Klimakonferenz vom 23. und 24. März. Es sind dies Veranstaltungen des Heartland Institute,  über die hiesige Medien nicht zu berichten pflegen. Sie haben natürlich auch diesmal kein Sterbenswörtchen darüber verloren, könnte es doch die hierzulande Desinformierten darüber aufklären, was von der Klimaschutzpolitik zu halten ist, nämlich dass sie nicht nur absonderlich ist, sondern auch sinnlos, zerstörerisch und unglaublich teuer.

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Wie war das zwischen Merkel und Trump genau?

Kühl? Frostig? Gedemütigt? Wie eine Befehlsausgabe? Steif? Formvollendet?  – Kontrastreiche, unterschiedliche Wahrnehmungen – Die wichtigen Nebensächlichkeiten der Umgangsform miteinander – Eine Spätlese mit willkürlicher Auswahl

Der erste Besuch Merkels bei Trump ist gewesen. Unter diesmal besonderer Beobachtung standen auch die Äußerlichkeiten, also die Formen des ersten Umgangs miteinander. Doch gibt es Berichte darüber mit sehr unterschiedlichen Wahrnehmungen. Die Nachrichtenagentur dpa bezeichnete das Treffen als eher kühl. Das National Journal schrieb: „Noch nie wurde ein Staatsgast im Weißen Haus so gedemütigt wie Merkel.“ Der Deutschlandfunk berichtete: „Die ersten Bilder und Eindrücke von der Begegnung vermitteln ein betont freundliches Aufeinandertreffen. Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten (DWN) titelten „Ein Treffen wie eine Befehlsausgabe“. Sie nannten den Empfang Merkels durch Trump frostig und schrieben: „Wie gute Freunde sahen die beiden beim ersten Auftritt vor der Presse noch nicht aus.“  Die FAZ vermerkte  über Trumps Verhalten gegenüber Merkel: „Den Runden Tisch eröffnet er formvollendet: Es sei eine große Ehre, dass Merkel ins Weiße Haus gekommen sei.“  Alles Nebensächlichkeiten?

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Der letzte Akt

Worauf es die politische Klasse erstmals in aller Offenheit anlegt – Eine von langer Hand geplante Zerstörung der deutschen Seele – Unangepassten Bürgern wird die Narrenkappe des „Rechtspopulisten“ aufgesetzt – Auflösen von Familie, Volk und Nation zugunsten der angestrebten neuen Weltordnung – Der missionarische Weltherrschaftsanspruch der Vereinigten Staaten – Der Widerstand des Auslandes gegen deutsche Bevormundung – Die in Gang gesetzte Auflösung von Volk, Nation und Kultur ist bald unumkehrbar – Ist also Deutschland nicht mehr zu retten? – Der Offene Brief des Brigade-Generals a. D. Reinhard Uhle-Wettler

Polizisten tun es. Krankenschwestern tun es. Mediziner tun es. Schriftsteller tun es. Milliardäre tun es. Leute von Adel tun es. Viele andere tun es. Auch Generäle tun es. Sie alle schreiben Offene Briefe. Generäle allerdings erst dann, wenn sie a. D. (außer Dienst), also pensioniert sind. So hat der einstige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof, gerichtet an Kanzlerin Merkel und andere Politiker, schon drei Offene Briefe verfasst, darunter diesen.

Jüngst nun hat sich in einem Offenen Brief auch der Brigade-General Reinhard Uhle-Wettler zu Wort gemeldet, gerichtet an die Bundesregierung.  Er trägt den Titel „Der letzte Akt“ und hält in straffer, nahezu lakonischer Kürze fest, wohin Deutschland und andere westliche Länder abgeglitten sind. Nun habe es den Anschein, dass der letzte Akt der deutschen Tragödie angebrochen sei.

Offene Briefe werden von ihren Adressaten, wenn überhaupt gelesen, kaum beantwortet. Daher dienen Offene Briefe vor allem dazu von allen anderen gelesen und ernst genommen zu werden. Auch was Reinhart Uhle-Wettler schreibt, verdient es, noch öffentlicher gemacht zu werden. Seine abschließende rhetorische Frage lautet: „Ist also Deutschland nicht mehr zu retten? Sind die Deutschen müde geworden und ergeben sie sich widerstandslos ihrem Schicksal?“

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Arroganz, Vermessenheit und Selbstüberschätzung

Medien und Journalisten – Ihre einseitige Darstellung von Trump im Wahlkampf ist nicht das einzige Beispiel – AfD und Klimaschutzpolitik gehören ebenfalls dazu – Wie sich ein Beruf abschafft

Der Rückzug beginnt, schrieb die FAZ (hier), nachdem Donald Trump zum neuen amerikanischen Präsidenten gewählt war. Von einer Mauer zu Mexiko sei ebenso wenig die Rede wie von einem Einwanderungsstopp. Statt Millionen auszuweisen, solle künftig der Missbrauch bei Arbeitsvisa bekämpft werden. Wieviel von Trump als Wahlkämpfer wird also bleiben? Vieles klinge schon anders als im Wahlkampf, war ebenfalls in der FAZ zu lesen. Den Eindruck, dass Trump im Wahlkampf den Mund reichlich voll nahm, musste man in der Tat haben. Ob er in noch weiteren seiner Ankündigungen – darunter die Abschaffung des staatlichen Gesundheitsprogramms Obamacare, die Abkehr von der ruinösen Klimaschutzpolitik und die Aufkündigung des Nuklearabkommens mit Iran – nur ein Maulheld war, wird sich zeigen. Feinsinnig formulierte ein FAZ-Leser: Da die Schienen, auf denen Trumps Zug rolle, von anderen verlegt würden, sei das ein Grund zu hoffen.*)

Als Trump noch nicht gewählt war, haben Medien des politischen Mainstream aus ihrer Abneigung gegen ihn keinerlei Hehl gemacht, haben sich in einseitiger Darstellung hervorgetan und in elitärer Arroganz nicht erkennen wollen, dass ein Großteil der amerikanischen Wähler ganz anders dachte als sie.**) Das mitzubekommen, war auch diesseits des Atlantiks nicht sonderlich schwer. Immerhin jedoch haben einige Vertreter dieser Medien wenigstens ihren Irrtum über Trumps große Gefolgschaft eingestanden, darunter Martin Ganslmeier vom ARD-Studio in Washington (hier): „Ja, auch wir Journalisten müssen einräumen: Wir haben ganz offensichtlich die wahre Stimmungslage im Land bis zuletzt nicht richtig eingeschätzt.“ Und die FAZ ehrt es, obwohl im Hauptstrom gegen Trump mitschwimmend, einen Beitrag über „Die Hybris der Meinungsmacher“ gebracht zu haben. Allerdings im Feuilleton, nicht im politischen Teil des Blattes.

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Bei Seehofer angekommen

Die Botschaft aus den USA – Bayerns Ministerpräsident versucht gegenzusteuern: An der Vertrauenskrise sind nicht die Bürger schuld – Ernstnehmen, was die Bürger ablehnen – Die Angst vor unkontrollierter Einwanderung – Der Versuch, wieder einzufangen, was aus dem Ruder  gelaufen ist

Die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bleibt vorerst das beherrschende politische Thema. Die Schockstarre jener, die sich darüber entsetzen, beginnt sich zu lösen. Namhafte deutsche Politiker haben Mühe, vergessen zu machen, was sie vor dem Wahlsieg über den „schrillen Unternehmer mit schlechten Umgangsformen“ voreilig undiplomatisch so alles vonsichgegeben haben, und wir müssen hoffen, dass der darob mögliche Schaden für Deutschland nur gering ausfällt oder ganz ausbleibt.

Was Trump persönlich angeht, wird er die Grobheiten wohl nicht krumm nehmen, weil er selbst ebenfalls grob auszuteilen versteht, denn kaum gewählt hat er seine unfein attackierten politischen Gegner wie Barack Obama und Hillary Clinton mit diplomatischen Freundlichkeiten bedacht. Aus der Schockstarre in Deutschland hat sich, so scheint es, sehr schnell Horst Seehofer gelöst, Bayerns Ministerpräsident. Dabei war er selbst in ihr ohnehin nicht gefangen. Auch hat er sich an Trump verbal nicht versündigt. Diesbezügliches bekannt geworden ist jedenfalls nicht. Immerhin hat es die FAZ verstanden, einen Beitrag Seehofers zeitlich so passend zu präsentieren, dass er sich nach der Schlappe des politischen Establisment in den USA wie Einsichtsfähigkeit und Demutsgeste gegenüber dem deutschen Wähler liest. Bei Seehofer also ist die Botschaft aus den USA angekommen.

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Der schreckliche Mensch als Amerikas Präsident

Wie missvergnügt die System-Medien mit dem Wahlergebnis umgehen, hat Unterhaltungswert Die Reaktionen auf die Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen Präsidenten bieten auch Gelegenheit, sich zu amüsieren. Wie missvergnügt die Informationsmedien mit dem Wahlergebnis umgehen, hat Unterhaltungswert. Mag man sie nun Lügen-, Lücken- oder Systemmedien nennen, Donald Trump hat bei ihnen nichts zu lachen …

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Zweimal 1956

Vor jetzt 60 Jahren:  Im Windschatten des Volksaufstands der Ungarn gegen ihr kommunistisches Regime fand der  Suez-Krieg Großbritanniens, Frankreichs und Israels gegen Ägypten statt – England wollte den Kanal wiederhaben, und die Franzosen  Algerien behalten – Parallelen zum September 1939? – Der Plan der Alliierten

Die Erinnerung an den Volksaufstand der Ungarn 1956 gegen das kommunistische Regime in ihrem Land ist weiterhin lebendig, nicht nur in Ungarn allein. Am 4. November 1956 haben ihn sowjetische Truppen blutig niedergeschlagen; dreitausend Menschen verloren ihr Leben. Näheres dazu hier. Jetzt jährt sich dieses politische Ereignis zum 60. Mal. Die Ungarn begehen und würdigen es mit großem Aufwand. Aber die Feierlichkeiten haben zu Spannungen mit dem heutigen Russland geführt. Das russische Staatsfernsehen soll die damaligen Heldentaten respektlos dargestellt haben. Darauf reagiert hat die ungarische Regierung untern Viktor Orbán mit einem diplomatischen Protest: Am 25. Oktober bestellte sie den russischen Botschafter in ihr Außenministerium ein, damit er den Protest entgegennehme. Berichtet darüber hat die FAZ in ihrer Ausgabe vom 28. Oktober (hier).  Doch nicht nur die einstige Sowjetunion hat 1956 mit Waffengewalt politische Interessen durchgesetzt. Im gleichen Jahr haben das auch drei andere Staaten getan: im sogenannten Suez-Krieg gegen Ägypten. Der promovierte Jurist Menno Aden nimmt das Niederschlagen des Aufstandes damals in Ungarn zum Anlass, auch an den israelisch-englisch-französischen Überfall auf Ägypten zu erinnern. Im Folgenden gebe ich seinen Beitrag mit seiner Genehmigung im Wortlaut wieder. Die Zwischenüberschriften sind (bis auf eine) von mir eingefügt.

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Vielleicht gehen sie nicht, die Briten

Alles nicht so schlimm -Trotz Brexit-Sieg: Die Briten werden verhandeln und in der EU bleiben – Sie bekommen Vorteile, Privilegien, Sonderbehandlungen – Aber Deutschland muss zahlen – Und dann geht alles weiter wie bisher – So jedenfalls sieht es der Jurist und Buchautor Menno Aden

Nun wissen wir es: Die Briten wollen raus aus der EU, zumindest 52 Prozent. Am Donnerstag (23. Juni) war die Volksabstimmung, am Freitag stand das Ergebnis fest, und dann lasen wir alle in den Medien Aufreger-Schlagzeilen wie diese: Brexit! Europa steht unter Schock – Bestürzung in Europa – Das britische Referendum ein schwarzer Tag für Brüssel – Einhellig ziemlich entsetzt – In London geht die Angst um – Kurssturz an den Börsen – Die spinnen, die Briten – So schmutzig kann die Brexit-Scheidung werden – Kann England jetzt noch Europameister werden? Und so weiter und so fort … Bei solchem aufgeregtem Geschnatter und Flügelschlagen tut kühles Überlegen gut. So hat es der promovierte Jurist Menno Aden getan. Sein Fazit: Alles nicht so schlimm, viel Lärm um nichts, es wird keinen Brexit geben. Hier – die Zwischenüberschriften stammen von mir – seine Begründung.

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Die fingierten Kriegsanlässe

Verborgenes aufgedeckt – Zum Beispiel die wahren amerikanischen Kriegsmotive seit 1846 – Der von Lincoln inszenierte Bürgerkrieg gegen die Südstaaten – Die Methode, sich als angegriffen hinzustellen – Amerikas typische Kriegsgebräuche – Was zum Krieg in Syrien verschwiegen wird – Als ginge es allein um Freiheit , Reformen, Demokratisierung – Die wahren Interessen sollen nicht erkannt werden – Zwei aufklärende Bücher und ein Vortrag

Um Kriege zu führen, braucht, wer sie im Schilde führt, Anlässe. Dabei haben es Angreifer meist verstanden, die Anlässe zu suchen und herbeizuführen. Geschickte Angreifer drehen sie so zurecht, als sei ihr vom Zaum gebrochener Krieg ein Verteidigungskrieg, in den der Angegriffene sie hineingezogen habe und nun selbst als der Angreifer dastehe. Meister darin sind die Vereinigten Staaten, aber nicht nur sie allein. Es hat Zeiten gegeben, da wurden Kriege förmlich erklärt, ehe man sie begann und losschlug. Inzwischen werden Kriege längst ohne formelle Kriegserklärung geführt. So geschieht es in Syrien. Wir werden darüber nahezu täglich mit vielen Einzelnachrichten von Kriegen und Kriegshandlungen nicht nur aus Syrien überschüttet. Dabei geht leicht der Überblick darüber verloren, worum es da eigentlich geht, wie die Kriege entstanden sind und was im Kern dahintersteckt.

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Wer ist die größere Gefahr – Russland oder die USA?

Unterschiedliche Auffassungen – In Russland einen Gegner geschaffen, der gar keiner sein wollte – Sanktionen treiben das Land in Chinas Arme – Keine Angst vor einem starken Russland, aber vor einem schwachen – Das deutsche Dilemma

Wer bedroht unsere Freiheit mehr – Ost oder West? Um diese Frage rankte sich eine Tagung*) unter dem Titel „Russland: Die große Debatte“. Mit Ost war im Wesentlichen das Putin-Russland gemeint, mit West die USA und ihre Vasallenstaaten der Europäischen Union. Der Anlass: die von Russland zurückgeholte Krim, die deswegen gegen Russland verhängten Sanktionen und der west-östliche Konflikt um die Ukraine im Allgemeinen. Die Antwort fiel nach meiner Wahrnehmung eindeutig aus und lautet: Beide bedrohen sie. Aber so einig sich Teilnehmer und Vortragende in dieser knappen Antwort schienen, so unterschiedlich war doch die Auffassung darüber, wer denn die größere Gefahr darstelle. Die einen sehen die größere in Russland, die anderen sehen sie in den USA.

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