Leben auf Pump

Die andere Sicht auf die Euro-Misere – Essays von Michael von Prollius zur Staatsschuldenkrise

Der deutsche Staat lebt auf Pump. Damit leben wir als seine Staatsbürger auf Pump – und mit den Folgen daraus, zwar unfreiwillig, aber die wohl meisten nicht unschuldig daran: Beanspruchen sie vom Staat doch Leistungen, die dieser nur mit Kreditaufnahme finanzieren kann, weil die Steuereinnahmen dafür nicht reichen. Staatsausgaben auf Pump zu finanzieren, ist politisch leichter, als den Bürger noch mehr Steuern abzuquetschen. Gleichwohl müssen die Bürger für diese Staatsschulden aufkommen, nur später, meist erst ihre Kinder und Kindeskinder. Staatsschulden sind Steuern, die nur gestundet sind. Zu vielen ist das egal.

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Die Welt muss neoliberaler werden

Was Neoliberalismus wirklich ist – Karen Horns Buch
über alles, was man über ihn wissen sollte

„Die Welt muss neoliberaler werden.“ Das ist der Appell am Schluss dieses jüngsten Buches von Karen Horn. Ist da etwa jemand, den das schockiert? Nein, das sollte niemand mehr sein, schreibt die Autorin am Ende des Buches, jedenfalls dann nicht, wenn er es bis dahin gelesen hat. Dann nämlich weiß er (und sollte es verinnerlicht haben), was Neoliberalismus wirklich ist. Dann weiß er auch, dass es nicht diejenige Abirrung gleichen Namens ist, die Sozialisten, politisch Linke und andere freiheitsbeschränkende Staatsgläubige als regellosen Laissez-faire-Kapitalismus kenntnisarm missverstehen oder absichtsvoll missverstehen wollen, zudem als verantwortungslosen „Marktradikalismus“ hinstellen und als eine Politik der „sozialen Kälte“ verunglimpfen.

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Der Fluch des Papiergeldes

Er bedeutet riskante Kreditvergabe, Überschuldung, Inflationierung, Abwälzen der Haftung für die Risikofolgen – Ein Buchhinweis

Erst wurden strauchelnde Banken gerettet, dann mussten strauchelnde Staaten gerettet werden. Was kurz als Finanzkrise bezeichnet wird, hat globale Ausmaße angenommen. Sie erschüttert die Finanzmärkte, erschüttert die Politik, erschüttert die Menschen. Und die EU-Währungsunion spannt gewaltige Geldschirme auf, weil es gelte, den Euro zu retten. Auch in weiten Kreisen der Bevölkerung ist inzwischen klargeworden, dass diese Krise mit der unverantwortlichen Überschuldung nahezu aller Staaten eng zusammenhängt und wie gefährlich es ist, die Überschuldung mit noch mehr Schulden zu bekämpfen und den Gläubigern, darunter vor allem den Banken, die Haftung für riskante Kreditvergabe abzunehmen und den Steuerzahlern jenes Risiko aufzubürden, das nicht sie, sondern andere eingegangen sind. Aber was die Überschuldung erst möglich gemacht hat, das weiß die Bevölkerung noch nicht. Die meisten Medien haben zu diesem letzten Teil der Aufklärung das Nötige bisher nicht beigetragen, nur Bücher haben es schon getan. Aber sie werden von zu wenigen gelesen, denn zu viele Menschen wissen nicht, dass es solche Bücher gibt, und wenn doch, dann haben sie keine Interesse daran oder scheuen vor dieser Expertenmaterie zurück, weil sie fürchten, sie nicht zu verstehen. Ein kleinformatiges, schmales Buch mag diese verständliche Hemmschwelle verringern.

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Das Ringen um die Freiheit

Ein Buch zu und über Hayeks „Verfassung der Freiheit“
mit Leitgedanken und als Wegweiser für Liberale und Politiker aller Parteien

Freiheit ist nicht selbstverständlich. Wo Freiheit herrscht, musste sie abgerungen, musste sie errungen werden. Wo sie noch nicht herrscht, findet das Abringen und Erringen immer noch statt. Gerungen werden muss um Freiheit stets – auch dort, wo sie besteht, denn bedroht und gefährdet ist Freiheit immer. Wenn man glaubt, Freiheit zu besitzen, verführt das zur Trägheit, das Bedrohende der Gefahr wahrzunehmen. Freiheit geht leicht und oft auf schleichende Weise dahin. So wähnen sich viele noch frei, und haben an Freiheit doch schon verloren. Zuviele erkennen den Wert der Freiheit erst dann, wenn sie abhanden gekommen ist. Dass es gilt, errungene Freiheit zu bewahren, will erkannt, will gelernt sein. Bücher helfen dabei. So auch das Buch mit dem Titel Das Ringen um die Freiheit.

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Zwangskollektivierung – was war das eigentlich?

Rund 850 000 Bauern in der DDR sind bis 1960 in eine LPG gepresst worden – Elf Autoren dokumentieren und analysieren das einstige Geschehen

Was in der ostdeutschen Landwirtschaft vorgeht, steht nicht gerade im Brennpunkt der öffentlichen Wahrnehmung. So hat auch eine Fachtagung über die einstige Zwangskollektivierung der DDR-Landwirtschaft nur wenig Beachtung gefunden. Ihr äußerer Anlass war der Abschluss dieser Kollektivierung im Frühjahr 1960, also fünfzig Jahre zuvor, und ihr Veranstaltungsort die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin. Das Thema lautete „50 Jahre Zwangskollektivierung der Landwirtschaft in Ostdeutschland. Die Folgen der kommunistischen Agrarpolitik als eine aktuelle Herausforderung“. Wer von dieser Tagung nichts oder zu wenig erfuhr, kann die dort gehaltenen Vorträge inzwischen in einem Buch nachlesen. Die elf Beiträge verschiedener Autoren dokumentieren und analysieren, wie es zur Zwangskollektivierung in der damaligen DDR kam, wie sie ablief, welche Folgen sie hatte – und immer noch hat. Im Vorwort heißt es zutreffend: „Erst in dieser Zusammenschau wird die Dimension des Untersuchungsgegenstands richtig erkennbar.“

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Dringen auf Freiheit, Abwehren von Unfreiheit

Václav Klaus und sein jüngstes Buch – Was ihn umtreibt und was er auf den Punkt bringt

Roman Herzog beschreibt Václav Klaus so: „Er ist sowohl ein glänzender Wissenschaftler als auch ein profilierter Politiker aus den höchsten Rängen seines Landes. In beiden Eigenschaften ist er dafür bekannt, dass er die Dinge, die ihn beschäftigen, ja, umtreiben, fast gnadenlos auf den Punkt bringt. Von einem Wissenschaftler kann man das füglich erwarten, so wird Wissenschaft seit Jahrhunderten betrieben und immer weitergeführt. Die Politik macht es sich da wesentlich leichter. Zugespitzte Fragen werden von ihr kaum je bejaht oder verneint, sondern sie verschwinden meist sehr rasch hinter einem Nebel der Entrüstung und Empörung, der weiteres Nachdenken vermeintlich überflüssig macht.“

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Wohin diese Staatsverschuldung letztlich führt

Das Finanzinstrument für eine mehr und mehr sozialistische Politik

„Staatsschulden sind gar nicht so übel.“ Diese Feststellung1) stimmt. Allerdings nur dann, wenn politische Führung und Bürger beachten, worauf es dabei ankommt: Der Staat sollte sich nur für investive Zwecke (Beispiel Infrastruktur) verschulden, nicht aber dafür, um laufende Ausgaben für konsumtive Zwecke (Beispiel Subventionen) zu finanzieren. Sollen nämlich die Kinder- und Kindeskinder die auf sie überkommende Schulden- und Zinslast mittragen, ist das nur dann vertretbar, wenn auch sie noch von dem profitieren, was mit den Krediten ihrer Vorgänger finanziert wurde.

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„Aus dem Jungen wird nie was“

Der Unternehmer und „Stadtmöblierer“ Hans Wall

Von Erfolgsgeschichten vernimmt man in den Medien weniger als von Unglücken, vom Scheitern und von Misserfolgen. Eher dagegen in Büchern. Das Buch von und über Hans Wall ist eines davon. Schon mal von der Wall AG gehört? Nein? Dabei steht doch das, was sie herstellt, überall dort, wo die Menschen auf Busse und Straßenbahnen warten, sichtbarlich herum. Es sind Unterstände an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, Wartehäuschen, Wartehallen. Und es ist Hans Wall, der dieser Aktiengesellschaft seinen Namen gibt und mit ihr ein großer erfolgreicher Unternehmer ist. Dabei hatte er sich als Kind von seinem unerbittlich strengen Vater anhören müssen „Aus dem Jungen wird nie was“. Ebenso lautet nun auch der Buchtitel. Er ist die Koketterie damit, dass aus dem jungen scheinbaren Taugenichts Hans Wall doch etwas geworden ist.

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