Der mühsame Weg zum Bundeshaushalt 2024 – Eine Dokumentation der AfD-Fraktion im Bundestag
„Es musste so kommen. Wenn man schlampig arbeitet, wenn die Regierung ihren Job nicht macht, wenn sie die Verfassung bricht und zwar nicht nur jetzt, sondern jahrelang, dann kommen diese Dinge raus. Irgendwann hat alles seinen Preis, und das war heute Nacht offensichtlich der Fall.“ Mit diesen Worten beginnt eine Video-Dokumentation über den Haushaltsprozess im Deutschen Bundestag anhand der beiden sogenannten „Bereinigungssitzungen“ des Bundestags-Haushaltsausschusses vom 16. November 2023 und 18. Januar 2024 zum Bundeshaushalt 2024. „Heute Nacht“ – das war zunächst jene vom 23. auf den 24. November 2023. Auf einer Bereinigungssitzung sucht der Haushaltsausschuss nach den Haushaltsberatungen im Bundestag einen endgültigen Kompromiss darüber zu finden, wie und wohin das den Bürgern und Unternehmen abgepresste Geld im jeweiligen Haushaltsjahr ausgegeben werden soll. Daher auch die „Sitzung der Sitzungen“ genannt. Diesmal ging es um über 450 Milliarden Euro.
Boehringer: ohne Rücksicht auf Recht, Logik, Wahrheit und richtige Prioritäten
Die Dokumentation ist eine der AfD-Fraktion im Bundestag. Sie kam heute am 4. März auch in meinem PC an, herumgeschickt von Peter Boehringer. AfD-Haushaltsprecher Boehringer nennt sie „anekdotisch – aber doch eine fast zeitlos gültige Doku zu einem jährlich erneut skandalösen Prozess über mehr als 400 Milliarden Euro Steuergeld ohne Rücksicht auf Recht, Logik, Wahrheit und richtige Prioritäten, auf Grundsätze eines ehrbaren Kaufmanns ohnehin nicht.“ Ich reiche sie für die Leser dieser Blog-Seite informationshalber weiter. Sie können sie sich mit einem Klick auf diesen Link zu Gemüte führen: Die Haushaltskrise der Ampel: Alles hat seinen Preis! Doku der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (youtube.com) Dauer: 28 Minuten.