Die heiße Kartoffel Klimaschutz

Die AfD Schleswig-Holstein möchte sich die Finger daran lieber nicht verbrennen – Aber den „Ökostrom“ will sie in den freien Wettbewerb jetzt integriert sehen und das EEG für Neuanlagen beenden – Der Beschluss auf dem Landesparteitag in Neumünster

Mut hat, wer Wahres ausspricht, was ihn selbst gefährden könnte. Da Deutschland keine Diktatur ist, jedenfalls noch nicht wieder, sollte das Aussprechen von Wahrheiten keine persönliche Gefährdung darstellen. Wir wissen aber, dass es solche Gefährdungen trotzdem gibt. Man findet sie zum Beispiel bei Verstößen gegen das, was als großes politisches Tabu, als „politisch unkorrekt“ gilt. In diesem Sinne zwar nicht gefährdet, aber vom „Mainstream“ doch ausgegrenzt sieht man sich, wenn man die „Energiewende“ für falsch erklärt. In ihrem Kern bedeutet sie Deutschlands Ausstieg aus der Stromerzeugung mittels Kernkraft. Wer öffentlich darlegt, warum er das nicht gut findet, hat es mit Zuspruch schwer. Das war auch jüngst beim Landesparteitag der AfD in Neumünster1) zu beobachten.

Für eine „vernünftige Energiepolitik“

Als es dort um Anträge für die Haltung der AfD Schleswig-Holstein zur Energiepolitik ging, meldete sich zweimal auch ein Parteimitglied zur Wort, das für Strom mittels Kernkraft eintrat. Der offensichtlich fachkundige Mann hatte die Mehrheit gegen sich. Das war zu spüren, auch ohne dass darüber abzustimmen war. Immerhin jedoch hat der Parteitag zum „Mut zur Wahrheit für eine vernünftige Energiepolitik in Deutschland“ aufgefordert. So lautet die Überschrift zu einem Antrag, dem der Parteitag nach längerer Diskussion mit sehr großer Mehrheit zustimmte und damit Folgendes befürwortet:

„Soziale Marktwirtschaft auch im Energiebereich “

„Die AfD fordert eine möglichst nachhaltige, ressourcen-schonende und bezahlbare Energieversorgung, damit auch zukünftigen Generationen keine Ewigkeitsschulden hinterlassen werden. Auch im Energiebereich wollen wir die Umsetzung einer Sozialen Marktwirtschaft. Nationale ideologische Alleingänge in Richtung regulierter Planwirtschaft lehnen wir ab. Auf Dauer angelegte Subventionen sind mit unserer Sozialen Marktwirtschaft unvereinbar. Subventionen dürfen bestenfalls als Anschubfinanzierung dienen. Deshalb ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Neuanlagen zu beenden. Die Stromerzeugung aus Wind, Sonne und Biomasse ist etabliert und daher in den freien Wettbewerb zu integrieren. Die AfD fordert die Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit.“

Eine mit sachlichen Feststellungen untermauerte Begründung

Man ist versucht zu sagen, so schrecklich mutig sei das doch gar nicht. Wenigstens diesen Mut sollten deutsche Bürger daher aufbringen können. Aber bedeutsamer, weil mit sachlichen Feststellungen untermauert, ist die mitverabschiedete Begründung des Antrags:

1. Es muss immer genauso viel Strom produziert werden, wie gerade benötigt wird. Sonne und Wind richten sich jedoch nicht nach dem Energieverbrauch der Menschen.

2. Speichern von (überschüssigem) Strom ist prinzipiell möglich. ABER:
– sehr teuer,
– verringert die Effizienz der Strombereitstellung erheblich und
– erfordert die Bereitstellung riesiger Flächen (z.B. für Pumpspeicherkraftwerke mit
Speicherseen)
– wodurch insgesamt die Stromkosten wesentlich erhöht werden.

3. Die sogenannten „Stromautobahnen“ lösen NICHT das Problem der Differenz zwischen Stromerzeugung und Stromverbrauch. Es gibt es immer wieder Zeiten in denen tagelang weder die Sonne scheint, noch der Wind weht. Da in solchen Zeiten Großkraftwerke einspringen müssen, kann folglich mit dem Bau dieser „Stromautobahnen“ kein einziges Kraftwerk ersetzt werden.

4. Der Zubau an erneuerbaren Energien hat zur Folge, dass sogenannte konventionelle Kraftwerke (oder Reservekraftwerke) aufs Jahr gesehen weniger Strom verkaufen. Bei annähernd gleichen Instandhaltungs- und Personalkosten erwirtschaftet fast der gesamte konventionelle Kraftwerkspark in Deutschland Verluste, weil er nur noch als Lückenspringer ans Netz darf, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht.

5. Die Erneuerbare-Energien-Umlage, die unsere Bürger pro Kilowattstunde zahlen müssen, wird aus der Differenz zwischen Börsenstrompreis und den festen Vergütungen ermittelt, die Ökostromproduzenten bekommen. Diese Differenz erhöht sich, wenn der Strompreis an der Leipziger Börse fällt. Niedrige Börsenstrompreise führen somit zu einer Erhöhung der EEG-Umlage.

6. Ökostrom muss von den Netzbetreibern zu einer festen Vergütung abgenommen werden. Egal ob dieser Strom momentan benötigt wird oder nicht. So kommt es vor, dass nicht benötigter aber durch Windkraftwerke oder Photovoltaik erzeugter Strom ins Ausland transportiert wird. Wir müssen dann sogar Geld dafür bezahlen, damit uns dieser Strom abgenommen wird.

7. Das EEG ist unsozial und schadet der deutschen Wirtschaft. Durch das EEG findet eine Umverteilung hin von den privaten Stromkunden an die Erzeuger alternativer Energien statt. Der Anteil privater Haushalte am Stromverbrauch liegt gerade einmal bei etwa 25%. Die Industrie ist, um wettbewerbsfähig zu bleiben, zum Teil von der EEG-Umlage befreit, so dass die privaten Stromkunden deren EEG-Umlage mittragen. Für die privaten Stromkunden hat sich daher der Strompreis seit dem Jahre 2000 fast verdoppelt.

8. Eine neue Technik darf der Staat allenfalls zum Zweck der Anschubfinanzierung subventionieren. Angeschoben ist sie hier aber längst genug. Die Technik ist ausgefeilt, sie ist „flächendeckend“ eingeführt, daher ist das Subventionieren jetzt zu beenden.

9. Die Stromversorgung seit der Energiewende ist unsicherer geworden. Die Zahl der Eingriffe, um Netzzusammenbrüche zu verhindern, ist schon auf über 3500 im Jahr gestiegen. Die Bundesregierung sieht sich zur Notfallplanung für langdauernde und großräumige Stromausfälle gezwungen.

Es besteht die Gefahr, dass uns die Energiewende in Deutschland am Ende weit mehr als 1.500.000.000.000 € kosten wird.2)   Mut zur Wahrheit! Diese Kosten sind sogar noch weit höher als die Kosten, die dem deutschen Staat und seinen Bürgern durch die sogenannte Euro-Rettung drohen. In der alternativen Politik der AfD muss die Stromerzeugungspolitik daher das zweite große Thema der Partei werden.

Noch ein zweiter Antrag lag dem Landesparteitag vor

So weit die Begründung. Bei den Altparteien kann man dergleichen mit der Lupe suchen und findet es trotzdem nicht. Doch lag dem Landesparteitag noch ein zweiter Antrag zur Energiepolitik vor mit der Überschrift „Thesen zur Stromerzeugungspolitik“ vor, der so aussah:

1. Die staatliche Planwirtschaft in der deutschen Stromversorgung ist zu beenden.

2. Das EEG und die Folgegesetze (wie die EnEV und EEWärmeG) sind ersatzlos zu streichen, Marktwirtschaft und Wettbewerb in der Stromversorgung wieder herzustellen.

3. Deutschland braucht eine nachhaltige Politik für eine Stromversorgung, die sicher und bezahlbar ist. Die gegenwärtige Politik der „Energiewende“ ist es nicht. Sie mutet den Privathaushalten und der Wirtschaft zu, dass die Strompreise drastisch steigen und die Versorgungssicherheit hochgefährdet ist.

4. Der Staat hat sich darauf zu beschränken, den Wettbewerb auf dem Markt für Strom zu schützen und ihn von Beschränkungen freizuhalten.

5. Der Staat unterstützt für die Energieversorgung nur Forschung und Entwicklung, aber er unterlässt es, die Stromerzeugung und andere Produktionen von Energie zu subventionieren.

6. Alle Reglementierungen für die Emissionen von CO2 werden vorerst eingestellt.

Die Begründung sah so aus:

Das EEG ist unsozial. Mit dem EEG findet eine Umverteilung von unten (Subventionszahler) nach oben (Subventionsempfänger) statt. Die Empfänger sind keine Bedürftigen. Ihre Subventionierung durch die breite Masse der Bevölkerung ist daher nicht gerechtfertigt. Das EEG schadet den Menschen. Es schadet der deutschen Wirtschaft.

Eine neue Technik darf der Staat allenfalls zum Zweck der Anschubfinanzierung subventionieren. Angeschoben ist sie hier aber längst genug. Die Technik ist ausgefeilt, sie ist „flächendeckend“ eingeführt, daher ist das Subventionieren jetzt zu beenden. Die schon bestehenden Anlagen bekommen ihre Subventionen, vertraglich gesichert, ohnehin weiter wie bisher – zwanzig (!) Jahre lang.

Der Bundesrechnungshof hat die gegenwärtigen Kosten der „Energiewende“ ermittelt. Es sind über 50 Milliarden Euro, davon

– mehr als 20 Milliarden ausgewiesene Kosten durch das EEG,
– gut 10 Milliarden Euro als steuerliche Beihilfen und Verwaltungskosten sowie
– über 20 Milliarden Euro aus Förderprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat im Februar 2013 selbst vorgerechnet, dass sich die Energiewendekosten bis Ende der 2030er Jahre auf rund 1 Billion Euro summieren werden. Eine andere Rechnung kam zur gleichen Zeit auf 1,31 Billionen schon bis 2023. Aus jüngsten Rechnungen ergeben sich für die Zeit bis 2050 rund 7 Billionen.

Diese Kosten sind sogar noch weit höher als die Kosten, die dem deutschen Staat und seinen Bürgern durch die sogenannte Euro-Rettung drohen. Bei dieser Sachlage ist es zwingend, dass die AfD in der gegenwärtigen Stromerzeugungspolitik („Energiewende“) und in deren ruinösen Kosten eine mindestens ebenso große Gefahr für Deutschland sieht wie für Deutschland und die Europäische Union in der Euro-Rettungspolitik. In der alternativen Politik der AfD muss sich das entsprechend niederschlagen, die Stromerzeugungspolitik also das zweite große Thema der Partei werden.

Die Stromversorgung v o r der „Energiewende“ hat sich bewährt, sie war sicher und preisgünstig. Die Stromversorgung s e i t der „Energiewende“ ist unsicher geworden, und der Strom wird teurer und teurer: Die Zahl der Eingriffe, um Netzzusammenbrüche zu verhindern, ist schon auf über 3500 im Jahr gestiegen, die Bundesregierung sieht sich zur Notfallplanung für langdauernde und großräumige Stromausfälle gezwungen.

Die befürchteten Wirkungen menschlicher CO2-Emissionen auf das Klima (übermäßige Erwärmung) sind in der Wissenschaft sehr umstritten. Daher ist die These, diese Emissionen seien zu begrenzen, um das Klima zu schützen, also die Erwärmung aufzuhalten, ebenfalls umstritten. Belegt ist die These bisher nicht. Dagegen ist belegt, dass Wärmephasen in der Erdgeschichte schon immer stattgefunden haben, als es menschliche CO2-Emissionen noch gar nicht gab. Was nicht belegt ist, bedeutet Unsicherheit. Auf Unsicherheit darf keine derart weitreichende und kostspielige Politik gegründet sein, wie es mit den CO2-Reglementierungen geschieht. Daher sind diese Reglementierungen so lange einzustellen, bis die Unsicherheit überzeugend ausgeräumt ist.

Mit dem Text, wie er in das Programm zur EU-Wahl Eingang gefunden hat, ist die AfD für die Energiepolitik keine wirkliche Alternative. Sie kommt damit der Einheitsfront der Alt-Parteien noch zu nahe. Ihr „Mut zur Wahrheit“ ist auch hier gefragt – der Mut zu einer echten Alternative.

Die sechs Thesen des Antrags stehen so gut wie nicht im Gegensatz zum energiepolitischen Antrag des LFA 2, sondern ergänzen ihn. Wer dem LFA2-Antrag zustimmt, kann daher zusätzlich auch diesem Antrag zustimmen.

An der CO2-Klimaerwärmung schieden sich die Geister

Entzündet hat sich die Diskussion über diesen zweiten Antrag vornehmlich an seiner Ziffer 6: „Alle Reglementierungen für die Emissionen von CO2 werden vorerst eingestellt.“ Dies war auch die entscheidende Abweichung von dem anderen Antrag („LFA02“). An der Auffassung über das anthropogene CO2 und darüber, dass es vorgeblich das Klima erwärmt, schieden sich die Geister. Da half auch nicht der Hinweis, die Erwärmungsthese sei nicht belegt, sei umstritten, bei einer so starken Unsicherheit dürfe eine so kostspielige Politik nicht betrieben werden. Das Argument wurde ungedreht: Gerade wegen dieser Unsicherheit, müsse man auf Nummer Sicher gehen. Vorsorglich handeln sei besser als Nichtstun, auch wenn diese Klimaschutzpolitik viel Geld koste.

Wie man sich aus Angst vor tödlicher Krankheit auch nicht vorsorglich umbringt, so …

Gegen deutsche Angst ist offenbar kein Kraut gewachsen. Allerdings ist doch auch dies zu beobachten: Die Gefahr, dass jeder Mensch tödlich erkranken und daran sterben kann, bewegt vernünftigerweise niemanden dazu, sich vorsorglich umzubringen. Der Zweifel, diese Krankheit könne uns persönlich wirklich ereilen, ist zu groß und bewahrt uns vor dieser Torheit. Denn das Problem mit dem Tod ist, dass er permanent ist: Wer tot ist, bleibt es. Daher sollten wir dem Zweifel auch gegenüber der Klimaschutzpolitik die Chance geben. So, wie wir uns aus Angst vor der tödlichen Krankheit nicht vorsorglich umbringen, sollten wir aus (geschürter) Angst vor der (nur behaupteten) Erderwärmung durch anthropogenes CO2 auch nicht die einst preiswerte und sichere Versorgung mit Strom aufgeben.

Von der Klimaschutzpolitik vorsichtshalber die Finger lassen

Solange die Zweifel daran, dass menschen-verursachtes CO2 das Erdklima gefährlich erwärmt, derart groß und anhand von Tatsachen so plausibel begründet sind, sollte Deutschland die ruinösen Folgen dieser Klimaschutzpolitik äußerst ernstnehmen und von dieser Politik vorsichtshalber die Finger lassen. Später haben wir keine Möglichkeit mehr, diese Folgen ungeschehen zu machen. Unheil hat diese Politik bereits jetzt angerichtet.

Der zweite Antrag mit übergroßer Mehrheit abgelehnt

In der AfD ist das Thema eine zu heiße Kartoffel. Da wahrscheinlich die Mehrheit der deutschen Wähler an die Wirkung des anthropogenen CO2 als „Klima-Killer“ glaubt oder sich zumindest darüber unsicher ist, fasst die AfD diese Kartoffel lieber nicht an. Zu viele Wähler könnte es von der Partei sonst abschrecken. Auch hätte die Partei sofort alle politischen Gegner am Hals, die das zum eigenen Vorteil auszuschlachten wissen und viel öffentlichen Wind zu machen verstehen. Die Medien würden mitspielen, und sofort würde ein großer Kriegsschauplatz aufgemacht. Verständlich ist diese Haltung der AfD durchaus. Ergebnis: Der Parteitag lehnte den zweiten Antrag mit übergroßer Mehrheit ab.

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1)
www.fraunhofer.de/content/dam/zv/de/forschungsthemen/energie/Studie_Energiewende_Fraunhofer-IWES_20140-01-21.pdf

PS. Wenn ich über die AfD schreibe, müssen Sie als Leser wissen, dass ich im März 2013 dieser Partei beigetreten bin – erstmals einer Partei überhaupt. Neutral bin ich demnach nicht, wohl aber unabhängig und um Objektivität bemüht. Das Urteil darüber muss ich dem Leser überlassen. Nicht alles, was die AfD zur Energiepolitik äußert, deckt sich mit meinen Vorstellungen.

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3 Kommentare zu „Die heiße Kartoffel Klimaschutz“

  1. Hier noch einmal die kurz zusammengefaßten Argumente gegen die Klimaschutzhysteriker:
    a) CO2 ist kein Giftgas, sondern so harmlos, daß man es Kinder aus MIlliarden von Flaschen fröhlich nach dem Trinken von Limonade oder Selters herausrülpsen läßt.
    b) CO2 ist ein lebensnotwendiges Gas, weil es Kohlenstoff als Grundstoff allen Lebens überall dorthinbringt, wo es gebraucht wird.
    c) Worin unterscheidet sich eigentlich das „geschützte“ Klima vom „ungeschützten“ Klima? Antwort: Durch überhaupt nichts.
    d) Wenn ein Dummkopf namens S. Gabriel von den Kohlekraftwerken das Einsparen von 50 Millionen Tonnen CO2 verlangt, was die Stromerzeugung unnötig verteuert, könnte er mit derselben Logik das Hineinpinkeln von Badegästen in’s Meer verbieten, um damit einer „schädlichen“ Meereserwärmung vorzubeugen. Wobei dadurch nur wiederum diejenigen Salze dem Meer zugeführt werden, die sowieso dem Meer entnommen wurden, denn alles Salz kommt aus dem Meer.
    Fazit: Macht kann Wunderbares bewirken, wenn sie von Menschen mit Klugheit ausgeübt wird, wie seinerzeit von König Friedrich dem Großen von Preußen. Aber sie st verderblich, wenn sie von demokratisch gewählten Dummköpfen ausgeübt wird, weshalb auch in der BRD seit siebzig Jahren nichts besser, sondern alles schlechter wird.

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