Eine Idee, die nicht totzukriegen ist

Das bedingungslose Grundeinkommen – Finnland gibt sein Experiment damit auf, die Schweizer haben die Idee abgelehnt und mit großer Mehrheit der Angstmacherei widerstanden – „Vergesst das bedingungslose Grundeinkommen“ Die Idee vom „bedingungslosen Grundeinkommen“ gibt es schon lange. Diskutiert wird sie immer wieder gern. Stets verschwindet sie dann in der Versenkung. Stets aber taucht sie daraus …

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Wie uns das Bargeld madig gemacht wird

Regierungen sollen den Widerstand der Bevölkerung unterlaufen und sie über die wahren Absichten täuschen – Die impliziten Botschaften: Bargeld ist „out“, bargeldlos „in – Medienberichte, die Beruhigungspillen gleichen – Gebühren als Nadelstiche, die das Bargeld-Abheben verleiden sollen – Ohne Bargeld totale Überwachung – Flucht ins Bargeld, denn Bares bleibt Wahres

Bargeld soll uns vermiest werden. Bestrebungen und Vorkehrungen dazu laufen seit langem. Politiker, Zentralbanken, Internationaler Währungsfonds (IWF), Banken und andere davon begünstigte Interessierte wollen es abschaffen. Vermittelt wird uns die Botschaft tröpfchenweise – teils offen, teils indirekt und auf unmerkliche Weise.

Den Widerstand der Bevölkerung unterlaufen, über die wahren Absichten täuschen

Schon seit 2009 gibt es eine den meisten Bürgern unbekannte EU-Richtlinie, die darauf hinausläuft, das Bargeld schrittweise abzuschaffen und durch elektronisches Geld (E-Geld) zu ersetzen.*) Im April 2017 hat der IWF in Washington das Arbeitspapier WP 17/71 zur Bargeldbeseitigung (de-cashing) veröffentlicht. In seinen Schlussfolgerungen wartet es mit Ratschlägen auf, wie Regierungen den Widerstand der Bevölkerung unterlaufen und sie über die wahren Absichten täuschen können. In dem Beitrag The Macroeconomics of De-Cashing empfiehlt der IWF-Analyst Alexei Kireyev den Regierungen, die das Bargeld abschaffen wollen, mit kleinen Schritten anzufangen (Quelle hier). 

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Die unbestechliche Forsythie

Die Frühblüher-Beobachtung zweier Naturforscher – Der Vorzeigestrauch des DWD an der Lombardsbrücke in Hamburg blüht angeblich immer früher – Die Aufzeichnungen von der Blüte einer Forsythie in Seesen seit 30 Jahren – Das Ergebnis: Die März-Blüher sind immer später dran, seit 30 Jahren wird es kälter in Deutschland, nicht wärmer – Viele Einflüsse bestimmen den Temperaturverlauf, aber die abkühlenden sind in den letzten 30 Jahren stärker – Aber „die Medien“ transportieren die Botschaft, der Frühling komme immer früher – Diese Medien verletzten ihre Informationspflicht und indoktrinieren ihre Kundschaft – „Die Klimaschutzbewegung widerspricht den naturwissenschaftlichen Fakten“

Ein bisschen noch blühen die Forsythien, jedenfalls bei uns in Norddeutschland, südlicher werden die Blüten schon abgefallen sein. Recht spät ist die Blüte diesmal gewesen, auch bei den anderen Frühblühern. Das scheint aber keine einmalige Erscheinung zu sein. Gerade nämlich war zu lesen, dass sich die Früh­blüher in Nord­deutschland neuer­dings etwas mehr Zeit lassen und warum sie das tun. Klar: Es ist nicht früh genug warm genug, sondern länger zu kalt. Aber das ist nicht nur  als Ausnahme in diesem Frühjahr 2018 der Fall, sondern schon viele Jahre lang. Demnach scheint es klimatisch nicht wärmer, sondern kälter zu werden. Beispielhaft stehen dafür die Forsythien.

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Das weitere Ausplündern der Deutschen verhindern

Die geplante vereinheitlichte Einlagensicherung in der EU nimmt Fahrt auf – Das Ziel der Begierde: die gutbetuchte Einlagensicherung für die Bankguthaben und Spargelder in Deutschland

EU-Politiker und Euro-Retter geben keine Ruhe. Sie wollen die Einlagensicherung der Bankkunden im Euro-Raum vergemeinschaften. Das Ziel ihrer Begierde sind vor allem die gefüllten Einlagensicherungsfonds für die Kunden der deutschen Banken, besonders die der Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken. Aus diesen Fonds soll, wenn Banken in anderen EU-Ländern pleitegehen, auch deren Kundschaft versorgt werden. Das ist ein massiver Angriff auf den Schutz von Bankguthaben und Spargeldern aller Bankkunden in Deutschland. Brechen beispielsweise griechische oder italienische Bankinstitute zusammen, werden deutsche Sparer und Bankgläubiger mit in die Haftung genommen, obwohl sie mit diesen Banken kein bisschen zu tun haben. Aber die Gegenwehr deutscher Politiker ist lau. Sie lassen ihre Bürger (wieder einmal) im Stich – wie beim Massenzustrom von Migranten so auch gegenüber der beabsichtigten EU-Einlagensicherung. Die eine oder andere Äußerung verbalen Widerstands, die sie sich abringen, ist wenig glaubhaft. Mehr als eine ungeliebte Pflichtübung ist schwerlich wahrnehmbar. Die von Deutschland bisher verschlossene Tür zur vereinheitlichten EU-Einlagensicherung hatte Peter Altmaier im Januar geöffnet – ohne Not und scheinbar risikoblind.

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Merkel – wie lange noch?

Endlich mehr Gegenwind, auch aus dem akademischen Lager und der eigenen Partei – Jetzt als Innenminister kann Seehofer richten, was er 2016 beklagte – Befragung von über 18 000 Lesern: 99 Prozent haben von der Merkel-Politik genug – Unternehmensberater Stelter: Die Illusionskünstlerin im Kanzleramt – Die „Erklärung 2018“ inzwischen zum Unterzeichnen für alle geöffnet – Die von Recht und Verfassung vorgesehene Grenzkontrolle wiederherstellen – Wimmer-Mahnung an Merkel:  Mäßigen Sie ihren Ton gegenüber Russland – Quousque tandem …

Angela Merkel gerät jetzt kräftiger unter Druck. Er kommt aus einer breiteren Bürgerschicht als bisher, gerade auch der akademischen, und aus der eigenen Partei. Die Erklärung 2018, angestoßen von Vera Lengsfeld, hat breite Unterstützung gefunden. An die Öffentlichkeit damit gegangen sind die 34 Erstunterzeichner am 15. März. Inzwischen haben 107 446 Bürger (Stand 8. April, 16.45 Uhr) sie ebenfalls unterzeichnet. Die Erklärung richtet sich gegen die illegale Masseneinwanderung und setzt sich dafür ein, „dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird”. Besonders deutlich artikulierte sich Thilo Sarrazin.*) Animiert vom Magazin Focus sagte er: “Angela Merkel ist für mich der Inbegriff des Unheils für Deutschland.“ 

Mit einem „konservativem Manifest“ Kritik an Merkel auch aus ihrer Partei

Auch die vor einem Jahr gegründete Oppositionsgruppe innerhalb der CDU/CSU („WerteUnion“, hier) macht  nunmehr von sich reden. Ihr geht es darum, dass die Union zu ihrem „Markenkern“ zurückkehrt. Am 7. April hat sie auf ihrer Jahrestagung in Schwetzingen ein „konservatives Manifest“ verabschiedet. Es richtet sich unter anderem deutlich gegen Merkels Flüchtlingspolitik von 2015. Hans Heckel schrieb im Aufmacher der Preußischen Allgemeinen Zeitung vom 4. April auf Seite 1 (hier): „Die Reaktionen im linken Lager schwanken zwischen Wut und Irritation, da die üblichen Verdammungsparolen (Abgehängte, Pack, „Nazis“) schon an der Qualität der Erst- und Frühunterzeichner scheitern. Die Erklärung als Aufschrei eines kleinen isolierten Zirkels rechter Intellektueller abzutun, zerschellt nun am rasanten Aufwuchs der Unterstützerschar aus allen Schichten. Es ist nicht zu überhören: Das Brodeln wird lauter.”  

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Der Vogel-Killer-Strom

30 000 Windkraftanlagen in Deutschland zerschlagen Vögel und Fledermäuse zu Hunderttausenden – Töten aus niedrigen Motiven, das bisher ungeahndet bleibt – Julia Klöckner (CDU): Tie­re sind Mit­ge­schöp­fe, kei­ne Weg­werf­wa­re – Aber Vögel und Fledermäuse sind es – Warum schweigen die Naturschutzverbände? – Die deutschen Intellektuellen: Wieder einmal versagen sie – Bienen sind „systemrelevant“, Vögel und Fledermäuse offenkundig nicht

 Klar ist: Wenn je­mand ge­gen un­se­ren Tier­schutz ver­stößt, muss das be­straft wer­den.“ Gesagt hat das die neue Ministerin im Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Hört, hört, denn in der strafrechtlichen Praxis ist das leider überhaupt nicht klar. Auf deutschem Boden und in deutschen Küstengewässern zerschlagen rund 30 000 Windstromanlagen*) unbestritten seit Jahren und in den nächsten Jahrzehnten hunderttausende Vögel und Fledermäuse, jährlich derzeit rund 100 000 bis 150 000. Es sind Morde aus niedrigen Motiven. Die Betreiber der Anlagen handeln aus Gewinnsucht. Aber ist je ein Betreiber für diese Morde vor Gericht gestellt und bestraft worden? Hat man je einen Bericht darüber gelesen? Frau Klöckner handeln Sie.

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Kapitalismus ist Marktwirtschaft und daher besser als sein Ruf

Warum er nicht das Problem, sondern die Lösung ist – Ein Buch von Rainer Zitelmann – Kapitalistisch arbeiten alle Wirtschaftssysteme und Volkswirtschaften – Auch Markt und Märkte gibt es in jeder Wirtschaftsform – Marktwirtschaft mit und ohne Beiwort – Warum der Kapitalismus alias Marktwirtschaft eine tolle Sache ist – Warum Intellektuelle den Kapitalismus nicht mögen – Anti-Kapitalismus als zentrale Säule der säkularen Religion der Intellektuellen – Anders als der Sozialismus ist der Kapitalismus kein von Intellektuellen erdachtes System – Der größte Irrtum der Sozialisten jeglicher Spielart – Je höher der Kapitalismus-Anteil, desto besser für die Menschen – Ein anschauliches Buch zur Wirtschaftsgeschichte, kein theoretisches Werk

Das Wort Kapitalismus hat keinen guten Klang. Es verbinden sich mit ihm so unschöne Begriffe wie Profitstreben, Ausbeutung, Zinsknechtschaft, soziale Kälte, Verelendung. Es wird also als Bedrohliches wahrgenommen, die Bezeichnung Kapitalist als Schimpfwort verstanden und verunglimpfend benutzt. Das war und ist auch die Absicht: Sozialisten, Kommunisten, Linksintellektuelle, teils auch Rechtsintellektuelle benutzen ihn als politisch-ideologischen Kampfbegriff. Auch wenn Karl Marx nicht der erste war, der das Wort Kapitalismus verwendet hat, so ist er aber doch derjenige, auf den diese Wahrnehmung letztlich prägend zurückgeht. Leider allerdings hat sich die Gedankenlosigkeit ausgebreitet, das Wort Kapitalismus synonym für eine Wirtschaftsordnung zu verwenden, die „freie Marktwirtschaft“ heißt – im Gegensatz zu einer „unfreien Marktwirtschaft“, die es ebenfalls gibt. Befürworter freier Marktwirtschaft haben sich das Synonym von den kommunistischen/sozialistischen/sozialdemokratischen Gegnern freier Marktwirtschaft ohne Not aufdrängen lassen. Weil das Wort Kapitalismus von diesen Gegnern diffamierend gemeint ist, sollten es die Befürworter lieber vermeiden. Warum?

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„Die Melderegisterauskunft ist staatlicher Adressenhandel“

Selbst für Polizisten gibt es Auskunftssperren im Melderegister nur ausnahmsweise – Es geht um die Gebühren für eine Melderegister-Auskunft, also um Geld – Gäbe es Millionen von Auskunftssperren, wären die Einnahmeverluste erheblich – Auch unter der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung wird der Adressenhandel weitergehen Der Beitrag Die beantragte Auskunftssperre (hier) ist ungewöhnlich oft aufgerufen worden, nämlich am …

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Die beantragte Auskunftssperre

Die Stadt Lübeck verweigert AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl den Schutz ihrer Wohnanschrift – Die Kenntnis von dieser Anschrift erleichtert extremistische Gewalttätigkeiten gegen die Kandidaten – Ein Gerichtsbeschluss, der zu weiteren Gewalttaten ermuntert und AfD-Aktive zu einer Art Freiwild macht – Die Folge des Beschlusses: Kandidatur  zurückgezogen, AfD-Wahlchancen in Lübeck verringert – Eine Fallschilderung

Müssen Sie befürchten, dass linke oder rechte Extremisten ihr Haus beschmieren? Haben Sie Angst, dass diese Gewalttäter ihr vorm Haus geparktes Auto zerkratzen oder dessen Reifen zerstechen? Haben sie die Sorge, dass solche Typen mit vielen anderen Extremisten randalierend vor ihrem Haus aufkreuzen zur Demo gegen Sie und sich dann ihre Nachbarn  fragen, was Sie wohl für ein schlimmer Mensch sind? Gesetzt den Fall, diese Furcht bestünde zu Recht, würden Sie dann Straße und Hausnummer öffentlich bekanntgemacht sehen wollen, wo genau Sie wohnen? Natürlich wollen Sie das nicht. Aber was machen Sie, wenn eine Behörde Ihrer Stadt ebendas trotzdem tun will? Klar, Sie wehren sich dagegen und beantragen eine Auskunftssperre. Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl haben das getan. Paragraph 51 des Bundesmeldegesetzes  sieht so etwas ausdrücklich vor. Was, glauben Sie, war das Ergebnis?

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Wem nützt dieser Giftanschlag?

Der Täter scheint klar zu sein, das Motiv nicht – Zwei Autoren auf der Suche kommen zu einem sehr unterschiedlichem Ergebnis – Für Britanniens Regierung und Merkel ist Russland der Mordgeselle, aber wo ist sein Nutzen? – Die Einkreisungspolitik der USA gegen das Putin-Russland – Auf der Suche nach einem Kriegsgrund, ohne am Krieg schuld zu sein – Der Mordanschlag als weiterer Zug im geopolitischen Schachspiel – Unglaubwürdige Ankläger, die Völkerrecht immer dann selbst brechen, wenn es ihnen passt

Wer steckt hinter dem Giftanschlag in Salisbury auf Sergej Skripal und seine Tochter? Für die britische Regierung ist das klar: Russland. Also Putin. Der britische Außenminister äußerte, der Mordbefehlt sei mit der „allerhöchsten Wahrscheinlichkeit“ vom russischen Präsidenten persönlich erteilt worden. Der aus der Ukraine stammende Journalist Nikolai Klimeniouk*)* meint, diese Formulierung „aus dem Bri­ti­schen ins All­ge­mein­mensch­li­che über­setzt“ heiße so viel wie „mehr als tod­si­cher“. In seinem Beitrag „Der toxische Staat“ für die Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS vom 18. März, Seite 45)  schreibt er: „Wir wis­sen schon viel über die Tat und de­ren po­li­ti­sche Fol­gen. Was wir aber im­mer noch nicht ver­ste­hen, ist das Mo­tiv.“  Das allerdings ist die weitaus wichtigere Frage. Klimeniouk bietet diese Erklärung an: Aus einer politischen Perspektive scheine das Motiv des Anschlags unverständlich zu bleiben. Was aber, wenn der Fall gar keiner politischen Logik folge? Ver­ständ­lich dagegen werde das Motiv, wenn man ei­ne kri­mi­nel­le Lo­gik da­hin­ter an­nehme. Das or­ga­ni­sier­te Ver­bre­chen sei längst an der Herr­schaft. Und Putin – so ist Klimeniouks Beitrag zu verstehen – gehöre dazu. Der ganze Beitrag hier. Man kann das Motiv aber auch ganz anders deuten.

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