Ein Riss geht durch Deutschland

Die Pegida-Demonstrationen legen ihn offen – Politiker stoßen wüste Beschimpfungen aus – Zwei Altbundeskanzler fabulieren – Die Kirche agitiert und verhängt Dunkelstrafe gegen Pegida – Zwei Bürger, die vor dieser Politik warnen

Auf Kanzlerin Merkel wollen sie partout nicht hören. Die hatte doch in ihrer Neujahrsbotschaft ganz böse (und wider ihre sonst so oft einschläfernde Rhetorik) klar gewarnt: „Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!“ Aber das müssen die Pegida-Demonstranten geradezu als Aufforderung zum „Nun erst recht“ verstanden haben. Jedenfalls waren auf der jüngsten Pegida-Demo am Montag (5. Januar) sogar rund 20 000 Menschen auf den Beinen, mehr denn je (hier).*) Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, abgekürzt Pegida, wenden sich unter anderem gegen den radikalen Islam, gegen die unkontrollierte Einwanderung und Asylpolitik der Bundesregierung sowie gegen die Berichterstattung der Medien darüber. Friedlich ging es zu. „Sie pöbeln nicht, sie randalieren und zerstören nicht. Sie sind nicht einmal laut, sondern marschieren schweigend. Und sie werden immer mehr“, schrieb Die Welt im zurückliegenden Dezember (hier). Aber das politische Establishment schäumt.

Weiterlesen …Ein Riss geht durch Deutschland

Das dubiose Freihandelsabkommen USA-EU

Öffentlichkeit unerwünscht – Protestwelle gegen die ausgeblendeten Gefahren – Entrechtungen zu befürchten – EU-Vasall Amerikas kuscht – Ein Wahlkampfthema für die AfD?

Die USA wollen ein Transatlantisches Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union durchsetzen. Die offizielle Bezeichnung lautet Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englische Abkürzung: TTIP oder auch TAFTA). Das Vorhaben ist alt, lag lange auf Eis. Anfangs ging die Initiative von Europa aus, nun drängelt Amerika. Immer derjenige schiebt oder macht Druck, der sich sicher wähnt, der größere Gewinner und schon gar nicht der Verlierer zu sein. Der EU-Vasall Amerikas mit seinen Vasallen-Unterstaaten wagt die Ablehnung dieses Abkommens nicht oder will sie nicht. Daher preisen uns die politischen Führungsfiguren und durch Eigeninteressen getriebene mächtige Wirtschaftsgruppen das Abkommen an als „Initiative für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“. Das ist mehr als nur Schönfärberei, es ist Betrug.

Weiterlesen …Das dubiose Freihandelsabkommen USA-EU

Widerstand gegen Herrschende

Wann ist er berechtigt? Wann wird er zur Pflicht?
Ein Bericht von der Demokratie-Tagung in Speyer

Anlässe zum Widerstand gibt es viele. Gegenstände des Widerstands auch. Formen des Widerstands ebenso. Anlass kann Unterdrückung sein, Gegenstand eine politische Herrschaft, Form ein Aufstand gegen beides. Widerstand leisten ist immer eine Herausforderung – für den, der ihn wagt (weil er Kraft abverlangt und meist mit Risiken verbunden ist), doch auch für den, gegen den er sich richtet (weil er zum Reagieren herausfordert: zur Abwehr oder zum Einlenken). Widerstand beginnen kostet stets Überwindung, ihn durchhalten Mut, Widerspruchsgeist und nimmermüde Überzeugungskraft. Beides ist schwer. Fragen zum Widerstand gibt es viele, Probleme auch. Wann ist Widerstand berechtigt? Wann wird er zur Pflicht?

Weiterlesen …Widerstand gegen Herrschende