Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren

Das vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise, von den meisten Bürgern nahezu unbemerkt – Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen –  Wie aus persönlicher Freiheit der Bürger staatliche Freiheit der Herrschenden wird – Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Freiheit nicht möglich – Mehrheitsentscheidungen als existenzielle Gefahr für Minderheiten

„Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren.“ So hat es dereinst der schottische Philosoph, Ökonom und Historiker David Hume formuliert. Oder in dessen eigener Sprache: „It is seldom that liberty of any kind is lost all at once.“ In der Tat, der Weg einer freien Gesellschaft in die einer unfreien vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise. Weil es unmerklich geschieht,  verbirgt sich vielen Bürgern, was da vor sich geht – wie die lange Erfahrung damit zeigt. In diesem Zusammenhang zu einem Klassiker geworden sind Titel und Buch des Ökonomen und Philosophen Friedrich August von Hayek „Der Weg zur Knechtschaft“ (The Road to Serfdom) aus dem Jahr 1944. Darüber, dass wir uns auf diesem Weg schon wieder oder immer noch und immer tiefer hinein befinden, sprach jüngst in Bonn der  deutsch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftlers Peter Bernholz.

Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen    

So eindrucksvoll wie eindringlich warnt Bernholz vor der Gefahr, dass sich auch liberale Demokratien selbst abschaffen können. In solcher Gefahr, ebendies zu tun, sind Länder der westlichen Welt, darunter auch Deutschland. So etwas passiert, wenn eine Mehrheit der Bürger zu träge, zu bequem und zu sorglos geworden ist, um jene Gefahr überhaupt wahrzunehmen oder wahrnehmen zu wollen, und wenn politische Kräfte und das politische Führungspersonal diese Lage nutzen, um ihre Herrschaft immer weiter auszubauen, und die Bürgermehrheit dafür gefügig machen, indem sie mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit und Wohlstandsmehrung versprechen. Immer mehr Regulierungen, Verschärfen von Gesetzen, staatliche Eingriffe in persönliche Freiheiten, Missachten von Bürgerrechten sind die Folge – hingenommen von den meisten Bürgern dankbar und gefügig oder auch teilnahmslos. Von Bertold Brecht stammt das Wort: „Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“  Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

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Immer mehr Schreckensbilder

Was Carl Friedrich von Weizsäcker schon 1983 voraussagte und sich nun zu verwirklichen droht – Kissinger: Aus Freiheit wurde Unterdrückung, aus Wohlstand Armut – Amerikas Legitimitätsgrundlage beginnt zu bröckeln – Das nächste große Schlachtfeld – Alles nur Wahnvorstellungen?

Prognosen gibt es viele. Sie treten ein oder auch nicht. Man kann ihnen glauben oder auch nicht. Das war schon immer so. Wir alle kennen den Spruch „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Er wird dem dänischen Physiker Niels Bohr zugeschrieben (hier), aber auch George Bernard Shaw und Winston Churchill. Die allermeisten Prognosen sind düster, künden Schlimmes an, Schreckliches, Furchtbares. Sie sollen die Menschen aufrütteln, damit sie nicht wahr werden. Oder sie dienen nur als Aufreger, verbreitet aus kommerziellen Interessen, sei es von Wichtigtuern oder von Scharlatanen. Prognosen können auf rationalen Überlegungen beruhen, also ernst zunehmen sein, oder der reinen Phantasie entspringen, also nur Unterhaltungswert haben. Prognosen, die Schlimmes voraussagen und unglaubwürdig oder gar abwegig erscheinen, werden gerne abgetan als Verschwörungstheorien.

Bei einem Mann wie Carl Friedrich von Weizsäcker (1912 bis 2007) dürfte das allerdings schwerfallen. Er ist nicht nur ein hervorragender Physiker und Hochschullehrer gewesen, sondern auch ein hochgeachteter Philosoph, Friedensforscher und Universalgelehrter. In seinem letzten Buch von 1983 sagt er Dinge voraus, die damals schier unglaublich klangen. Eben darum glaubte man ihm nicht – wie einst der Kassandra von Troja. Aber inzwischen droht sich ebendies auf gespenstische Weise zu bewahrheiten. Kassandra hatte recht, Troja fiel und ist nur noch ein Schutthaufen. Was blüht heute Deutschland, was den übrigen Ländern in Europa und anderswo?

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Was den Deutschen alles droht

 Weil dies so offenkundig ist, drängt sich eine Frage auf – Wer sie stellt, kann nur ein Opfer von Verschwörungstheorien sein

Den Deutschen (und nicht nur ihnen) droht Gefahr von vielen Seiten. Sie droht von den Kosten und politischen Folgen der Euro-Rettungspolitik, vom Schuld-Geldsystem mit der Geldschöpfung aus dem Nichts, von der Niedrig-, Null- und Negativzinspolitik der EZB und anderer Zentralbanken, von merklichen Bestrebungen, das Bargeld und die mit ihm verbundene Freiheit abzuschaffen, von der unbezahlbaren Energiewende, von den offenen Grenzen mit dem Hereinströmen von integrationsschwierigen Menschen aus anderen Kulturkreisen und Klimazonen, Menschen, die vor der Armut in ihren Heimatländern fliehen, vom Islam/Islamismus, von einer nicht bedarfsgesteuerten, ungebremsten Einwanderungspolitik, von der abnehmenden inneren Sicherheit (immer mehr Einbrüche und Diebstahl), von der niveau-drückenden Schul- und Hochschulpolitik, von der Politik gegen die herkömmliche Familie, von der Gender-Politik…. Alles dies läuft auf einen folgenschweren Niedergang und schleichenden Ruin des Landes hinaus.

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Hört endlich auf damit

Das beschlossene eCall-System in jedem Auto ist ein weiterer Schritt zum gläsernen Bürger – Immer wieder staatlicher Zwang – Immer wieder zusätzliche Bevormundung – Immer wieder dieses Beschönigen

Schon wieder ein weiterer Schritt zum gläsernen Bürger. Schon wieder eine neue Möglichkeit für Obrigkeit und Geheimdienste, aufzuspüren und zu verfolgen, wo wir gerade sind und wie wir uns bewegen. Schon wieder ein weiterer Angriff auf unsere Freiheit. Nach der Überwachung, die das Mobiltelefon ermöglicht, nach der möglichen Überwachung, wenn man im Internet zugange ist, nach der Überwachung, die mit der PKW-Maut möglich werden wird, und nach immer mehr Versuchen, das Abschaffen des Bargeldes herbeizureden und als sinnvoll hinzustellen, nun also der Beschluss für den Zwangseinbau eines automatischen Notrufsystems in unsere Autos. Es kommt Schlag auf Schlag. Immer wieder staatlicher Zwang. Immer wieder zusätzliche Bevormundung. Immer wieder das Beschönigen, es diene dies alles doch nur unserer größeren Sicherheit. Ach, ja? Hört endlich auf damit.

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Bargeld lacht. Aber bald nicht mehr.

Auf dem Weg zum Verbot – Die perfide Botschaft bekommen wir tröpfchenweise – Still und leise laufen die Vorkehrungen – Die Anhänger der Freiheit müssen schrill die Alarmglocken läuten – Zu viele Bürger sind ahnungslos, kritiklos, unterwürfig

Mit Bargeld bezahlen ist altmodisch, bargeldlos bezahlen modern. Tröpfchenweise bekommen wir Bürger diese perfide Botschaft seit drei, vier Jahren subkutan vermittelt, garniert mit unterschiedlichen Begründungen. Sie wirken zugleich wie lauter kleine Testballons, um abzuwarten, ob und wie die Bürger darauf reagieren. Aber bisher haben sie sich so gut wie nicht gerührt. Sollten sie die Botschaften übersehen oder überhört haben? Oder finden sie es vielleicht sogar gut, nicht mehr mit Bargeld herumlaufen zu müssen? Oder halten sie die Absicht, das Bargeld abzuschaffen, für so absurd, dass diese sich von selbst erledigt? Danach aber sieht es überhaupt nicht aus.

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Der totale Überwachungsstaat

Ob 2084 kommt, was 1984 noch nicht geschah? Was George Orwell in seinem fiktionalen Buch beschreibt, bedarf rechtzeitiger Gegenwehr, um es zu verhindern

Sie werden das Buch „1984“ von George Orwell kennen. Wahrscheinlich auch gelesen haben. Oder wenn nicht, noch lesen werden. Erschienen ist es 1949. Orwell beschreibt darin den totalen Überwachungsstaat. Ein gespenstisches Buch. Für Orwell war 1984, als er es Ende der 1940er Jahre schrieb, eine ferne Zukunft. Nun, das Jahr 1984 haben wir schon gehabt. Aber so gekommen, wie im Buch geschildert, ist es damals noch nicht. Auch jetzt sind wir davon noch einigermaßen weit entfernt. Aber wird vielleicht 2084 eintreten, was 1984 noch ausgeblieben ist? Mit der staatlichen Überwachung sind wir schon heftig vorangekommen. Ebenso mit dem „Neusprech“ der political correctness. Beides geht bereits jetzt zu weit. Wir müssen uns und unsere Nachkommen davor bewahren, dass sich Orwells schreckliche Fiktion eines Tages doch verwirklicht.

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Der heimliche Fiskus

Achtung Spy Ware in Elster – Ein „Trojaner“ im elektronischen Programm für die Online-Abgabe der Steuererklärung und was ein Finanzamt dazu äußert

Die Elster ist bekanntlich ein Vogel und dieser einschlägig bekannt als diebisch. Elster heißt aber auch ein elektronisches Programm zur Online-Abgabe der Steuererklärung. Die Online-Abgabe soll es den Finanzämtern vereinfachen, unsere Einkommen zu besteuern. Natürlich fragt man sich, warum das Programm „Elster“ heißt? Ist es ein Selbstbekenntnis, etwa gar ein selbstironisch gemeintes, weshalb die Finanzbehörde dieses Programm, als sie es uns Steuerzahlern aufzwang, ausgerechnet mit dem Namen „Elster“ bedacht hat? Man muss es vermuten, denn wirklich sehr diebisch ist es durchaus, wie uns der Staat als Fiskus immer mehr Geld aus der Tasche zieht, sich immer mehr an unserem finanziellem Eigentum vergreift. Doch sein diebischer Zugriff geht darüber noch hinaus. Denn natürlich muss der Steuerzahler die Elster-Software auf seinem privaten Computer installieren. Aber mit dieser Software soll die Finanzbehörde einen „Trojaner“ eingeschleust haben, also ein Schadprogramm, das den Computer ausspäht und damit Datendiebstahl begeht, auch Spy Ware genannt. Stimmt das?

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Blitzer-Marathon-Tag

Achtung, Autofahrer am 10. Oktober: Bundesweit 24 Stunden am Stück nimmt die Polizei „die Raser“ auf den Straßen ins Visier. Hat sie denn nichts Besseres zu tun?

Jüngst in meiner Lokalzeitung las ich unter der Überschrift Am 10. Oktober – Blitzmarathon im ganzen Land: „Ganz Deutschland nimmt heute in einer Woche den Fuß vom Gas: Die Polizei startet am Donnerstag, 10. Oktober, den ersten bundesweiten ‚Blitzmarathon’. An 121 Kontrollstellen nimmt die Polizei auch in Schleswig-Holstein 24 Stunden am Stück „die Raser“ ins Visier. Anders als normalerweise üblich werden die Kontrollpunkte allerdings vorher bekannt gegeben.“ Immerhin das.

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Der drohende Zugriff auf unsere Konten

Sieben Indizien, die ihn wahrscheinlich machen – Was Sie so nicht überall lesen, aber gut ist zu wissen (6)

Mit der Rettungspolitik für überschuldete Staaten und marode Banken steuert die Merkel-Regierung samt den Altparteien CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne auf einen großen finanziellen Kollaps zu. Sie alle retten, retten, retten, obwohl Deutschland selbst überschuldet ist. Der bei weitem größte Teil dieser deutschen Staatsschuld ist versteckt (implizite Staatsschulden) und beläuft sich auf mehrere Billionen Euro, nur der kleinere Teil, aber auch der viel zu groß, ist offen ausgewiesen (explizite Staatsschulden) und beträgt etwas über 2 Billionen Euro. Es ist eine Politik, die Deutschland, seine Bürger, seine Wirtschaft in den Ruin führt, verstärkt noch durch die groteske „Energiewende“ und den irren „Klimaschutz“.

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