Jetzt scharf geschaltet

Die Datenschutz-Grundverordnung der EU, die uns jetzt eine E-Mail-Schwemme beschert – Jeder Empfänger von Info-Mails muss bestätigen, dass er sie weiterhin bekommen will oder nicht – Verschlimmbessert, was zuvor ausreichend und einfach war – EU-Beschlüsse, die den Bürger überrumpeln – Das CDU-geführte Bundesinnenministerium durfte keine Bedenken äußern – Rundumschlag der EU, statt sich auf die wirklichen Datenschutz-Gefährder zu konzentrieren – Selbst der Austausch von Visitenkarten wird jetzt zu einem Problem – Wir verwalten uns zu Tode

Nervt Sie das inzwischen auch so unsäglich? In diesen Tagen werden wir mit Mails überschüttet, die uns zu einem Einverständnis auffordern. Wir sollen damit einverstanden sein und bestätigen, dass uns jene, die uns bisher per Mail über etwas informiert haben, das auch weiterhin tun dürfen. Diese alle, die uns nun mit jenem Ansinnen geradezu bombardieren, berufen sich auf eine neue gesetzliche EU-Vorschrift, die da heißt Datenschutz-Grundverordnung, abgekürzt DSGVO. Ein bürokratisches Monstrum, ein Ungetüm. In Kraft getreten schon im Mai 2016, aber offiziell anzuwenden („scharf geschaltet“) vom 25. Mai 2018 an. Also gerade jetzt.

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Was soll aus uns werden?

Die Islamisierung schreitet voran –  In Österreich und Deutschland verdoppelt sich die Zahl der Muslime  alle zehn Jahre – Schon in zwanzig Jahren wird sie dort 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen – Auf dem Weg in die zivilisatorische Selbstverstümmelung – Die Altparteien verraten ihr Volk, extremistischer geht’s nicht mehr

„Wohin geht unser Weg? Was soll überhaupt aus uns werden – aus unserem Volk, unserem Staat, unserer Zukunft? Mit diesen Fragen setzt sich der österreichische Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley anlässlich der Präsentation seines Buches „Die letzten Europäer“ auseinander. Was er prognostiziert, kann uns nur erschrecken. Doch Ley orientiert sich an Tatsachen. Es sind die Folgen einer jahrelangen, von Vielen nur mäßig beachteten Politik. Wie unheilvoll sie war, wird bei Ley nur allzu deutlich. Nichts weniger als unser aller Schicksal steht zur Disposition!“ Dies erhielt ich am 16. Mai von der „Initiative Deutschland Jetzt“, vertreten von Lutz Radtke, den ich schon verschiedentlich zitiert*) und vorgestellt**) habe, und dem Mediziner Prof. Dr.  Rainer Gladisch. Die Initiative macht jetzt auf einen Vortrag des österreichischen Politikwissenschaftlers Dr. Michael Ley aufmerksam. Gehalten hat er ihn in Wien zwar schon im September 2017, aber dessen aufrüttelnder Inhalt ist nach wie vor aktuell. Leider.

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Das weitere Ausplündern der Deutschen verhindern

Die geplante vereinheitlichte Einlagensicherung in der EU nimmt Fahrt auf – Das Ziel der Begierde: die gutbetuchte Einlagensicherung für die Bankguthaben und Spargelder in Deutschland

EU-Politiker und Euro-Retter geben keine Ruhe. Sie wollen die Einlagensicherung der Bankkunden im Euro-Raum vergemeinschaften. Das Ziel ihrer Begierde sind vor allem die gefüllten Einlagensicherungsfonds für die Kunden der deutschen Banken, besonders die der Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken. Aus diesen Fonds soll, wenn Banken in anderen EU-Ländern pleitegehen, auch deren Kundschaft versorgt werden. Das ist ein massiver Angriff auf den Schutz von Bankguthaben und Spargeldern aller Bankkunden in Deutschland. Brechen beispielsweise griechische oder italienische Bankinstitute zusammen, werden deutsche Sparer und Bankgläubiger mit in die Haftung genommen, obwohl sie mit diesen Banken kein bisschen zu tun haben. Aber die Gegenwehr deutscher Politiker ist lau. Sie lassen ihre Bürger (wieder einmal) im Stich – wie beim Massenzustrom von Migranten so auch gegenüber der beabsichtigten EU-Einlagensicherung. Die eine oder andere Äußerung verbalen Widerstands, die sie sich abringen, ist wenig glaubhaft. Mehr als eine ungeliebte Pflichtübung ist schwerlich wahrnehmbar. Die von Deutschland bisher verschlossene Tür zur vereinheitlichten EU-Einlagensicherung hatte Peter Altmaier im Januar geöffnet – ohne Not und scheinbar risikoblind.

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Merkel – wie lange noch?

Endlich mehr Gegenwind, auch aus dem akademischen Lager und der eigenen Partei – Jetzt als Innenminister kann Seehofer richten, was er 2016 beklagte – Befragung von über 18 000 Lesern: 99 Prozent haben von der Merkel-Politik genug – Unternehmensberater Stelter: Die Illusionskünstlerin im Kanzleramt – Die „Erklärung 2018“ inzwischen zum Unterzeichnen für alle geöffnet – Die von Recht und Verfassung vorgesehene Grenzkontrolle wiederherstellen – Wimmer-Mahnung an Merkel:  Mäßigen Sie ihren Ton gegenüber Russland – Quousque tandem …

Angela Merkel gerät jetzt kräftiger unter Druck. Er kommt aus einer breiteren Bürgerschicht als bisher, gerade auch der akademischen, und aus der eigenen Partei. Die Erklärung 2018, angestoßen von Vera Lengsfeld, hat breite Unterstützung gefunden. An die Öffentlichkeit damit gegangen sind die 34 Erstunterzeichner am 15. März. Inzwischen haben 107 446 Bürger (Stand 8. April, 16.45 Uhr) sie ebenfalls unterzeichnet. Die Erklärung richtet sich gegen die illegale Masseneinwanderung und setzt sich dafür ein, „dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird”. Besonders deutlich artikulierte sich Thilo Sarrazin.*) Animiert vom Magazin Focus sagte er: “Angela Merkel ist für mich der Inbegriff des Unheils für Deutschland.“ 

Mit einem „konservativem Manifest“ Kritik an Merkel auch aus ihrer Partei

Auch die vor einem Jahr gegründete Oppositionsgruppe innerhalb der CDU/CSU („WerteUnion“, hier) macht  nunmehr von sich reden. Ihr geht es darum, dass die Union zu ihrem „Markenkern“ zurückkehrt. Am 7. April hat sie auf ihrer Jahrestagung in Schwetzingen ein „konservatives Manifest“ verabschiedet. Es richtet sich unter anderem deutlich gegen Merkels Flüchtlingspolitik von 2015. Hans Heckel schrieb im Aufmacher der Preußischen Allgemeinen Zeitung vom 4. April auf Seite 1 (hier): „Die Reaktionen im linken Lager schwanken zwischen Wut und Irritation, da die üblichen Verdammungsparolen (Abgehängte, Pack, „Nazis“) schon an der Qualität der Erst- und Frühunterzeichner scheitern. Die Erklärung als Aufschrei eines kleinen isolierten Zirkels rechter Intellektueller abzutun, zerschellt nun am rasanten Aufwuchs der Unterstützerschar aus allen Schichten. Es ist nicht zu überhören: Das Brodeln wird lauter.”  

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Kapitalismus ist Marktwirtschaft und daher besser als sein Ruf

Warum er nicht das Problem, sondern die Lösung ist – Ein Buch von Rainer Zitelmann – Kapitalistisch arbeiten alle Wirtschaftssysteme und Volkswirtschaften – Auch Markt und Märkte gibt es in jeder Wirtschaftsform – Marktwirtschaft mit und ohne Beiwort – Warum der Kapitalismus alias Marktwirtschaft eine tolle Sache ist – Warum Intellektuelle den Kapitalismus nicht mögen – Anti-Kapitalismus als zentrale Säule der säkularen Religion der Intellektuellen – Anders als der Sozialismus ist der Kapitalismus kein von Intellektuellen erdachtes System – Der größte Irrtum der Sozialisten jeglicher Spielart – Je höher der Kapitalismus-Anteil, desto besser für die Menschen – Ein anschauliches Buch zur Wirtschaftsgeschichte, kein theoretisches Werk

Das Wort Kapitalismus hat keinen guten Klang. Es verbinden sich mit ihm so unschöne Begriffe wie Profitstreben, Ausbeutung, Zinsknechtschaft, soziale Kälte, Verelendung. Es wird also als Bedrohliches wahrgenommen, die Bezeichnung Kapitalist als Schimpfwort verstanden und verunglimpfend benutzt. Das war und ist auch die Absicht: Sozialisten, Kommunisten, Linksintellektuelle, teils auch Rechtsintellektuelle benutzen ihn als politisch-ideologischen Kampfbegriff. Auch wenn Karl Marx nicht der erste war, der das Wort Kapitalismus verwendet hat, so ist er aber doch derjenige, auf den diese Wahrnehmung letztlich prägend zurückgeht. Leider allerdings hat sich die Gedankenlosigkeit ausgebreitet, das Wort Kapitalismus synonym für eine Wirtschaftsordnung zu verwenden, die „freie Marktwirtschaft“ heißt – im Gegensatz zu einer „unfreien Marktwirtschaft“, die es ebenfalls gibt. Befürworter freier Marktwirtschaft haben sich das Synonym von den kommunistischen/sozialistischen/sozialdemokratischen Gegnern freier Marktwirtschaft ohne Not aufdrängen lassen. Weil das Wort Kapitalismus von diesen Gegnern diffamierend gemeint ist, sollten es die Befürworter lieber vermeiden. Warum?

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„Die Melderegisterauskunft ist staatlicher Adressenhandel“

Selbst für Polizisten gibt es Auskunftssperren im Melderegister nur ausnahmsweise – Es geht um die Gebühren für eine Melderegister-Auskunft, also um Geld – Gäbe es Millionen von Auskunftssperren, wären die Einnahmeverluste erheblich – Auch unter der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung wird der Adressenhandel weitergehen Der Beitrag Die beantragte Auskunftssperre (hier) ist ungewöhnlich oft aufgerufen worden, nämlich am …

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Die beantragte Auskunftssperre

Die Stadt Lübeck verweigert AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl den Schutz ihrer Wohnanschrift – Die Kenntnis von dieser Anschrift erleichtert extremistische Gewalttätigkeiten gegen die Kandidaten – Ein Gerichtsbeschluss, der zu weiteren Gewalttaten ermuntert und AfD-Aktive zu einer Art Freiwild macht – Die Folge des Beschlusses: Kandidatur  zurückgezogen, AfD-Wahlchancen in Lübeck verringert – Eine Fallschilderung

Müssen Sie befürchten, dass linke oder rechte Extremisten ihr Haus beschmieren? Haben Sie Angst, dass diese Gewalttäter ihr vorm Haus geparktes Auto zerkratzen oder dessen Reifen zerstechen? Haben sie die Sorge, dass solche Typen mit vielen anderen Extremisten randalierend vor ihrem Haus aufkreuzen zur Demo gegen Sie und sich dann ihre Nachbarn  fragen, was Sie wohl für ein schlimmer Mensch sind? Gesetzt den Fall, diese Furcht bestünde zu Recht, würden Sie dann Straße und Hausnummer öffentlich bekanntgemacht sehen wollen, wo genau Sie wohnen? Natürlich wollen Sie das nicht. Aber was machen Sie, wenn eine Behörde Ihrer Stadt ebendas trotzdem tun will? Klar, Sie wehren sich dagegen und beantragen eine Auskunftssperre. Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl haben das getan. Paragraph 51 des Bundesmeldegesetzes  sieht so etwas ausdrücklich vor. Was, glauben Sie, war das Ergebnis?

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Wem nützt dieser Giftanschlag?

Der Täter scheint klar zu sein, das Motiv nicht – Zwei Autoren auf der Suche kommen zu einem sehr unterschiedlichem Ergebnis – Für Britanniens Regierung und Merkel ist Russland der Mordgeselle, aber wo ist sein Nutzen? – Die Einkreisungspolitik der USA gegen das Putin-Russland – Auf der Suche nach einem Kriegsgrund, ohne am Krieg schuld zu sein – Der Mordanschlag als weiterer Zug im geopolitischen Schachspiel – Unglaubwürdige Ankläger, die Völkerrecht immer dann selbst brechen, wenn es ihnen passt

Wer steckt hinter dem Giftanschlag in Salisbury auf Sergej Skripal und seine Tochter? Für die britische Regierung ist das klar: Russland. Also Putin. Der britische Außenminister äußerte, der Mordbefehlt sei mit der „allerhöchsten Wahrscheinlichkeit“ vom russischen Präsidenten persönlich erteilt worden. Der aus der Ukraine stammende Journalist Nikolai Klimeniouk*)* meint, diese Formulierung „aus dem Bri­ti­schen ins All­ge­mein­mensch­li­che über­setzt“ heiße so viel wie „mehr als tod­si­cher“. In seinem Beitrag „Der toxische Staat“ für die Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS vom 18. März, Seite 45)  schreibt er: „Wir wis­sen schon viel über die Tat und de­ren po­li­ti­sche Fol­gen. Was wir aber im­mer noch nicht ver­ste­hen, ist das Mo­tiv.“  Das allerdings ist die weitaus wichtigere Frage. Klimeniouk bietet diese Erklärung an: Aus einer politischen Perspektive scheine das Motiv des Anschlags unverständlich zu bleiben. Was aber, wenn der Fall gar keiner politischen Logik folge? Ver­ständ­lich dagegen werde das Motiv, wenn man ei­ne kri­mi­nel­le Lo­gik da­hin­ter an­nehme. Das or­ga­ni­sier­te Ver­bre­chen sei längst an der Herr­schaft. Und Putin – so ist Klimeniouks Beitrag zu verstehen – gehöre dazu. Der ganze Beitrag hier. Man kann das Motiv aber auch ganz anders deuten.

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So denken die über uns

Noch einmal Deniz Yücel und dessen Äußerung über das  „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ – Übereingekommen, das Machwerk als Satire zu verharmlosen – Einige Leser-Kommentare aus Die Freie Welt – Satire darf vieles, aber eben nicht alles – Die singen das nicht nur, die meinen das auch so – Ein zorniger Wüterich, der Aufmerksamkeit sucht – Die Ideologie der Linken  ist eine Ersatzreligion mit festen Dogmen – Dieses Land soll mit allen Mitteln zerstört werden

Noch einmal Deniz Yücel und dessen Äußerung über das  „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Die AfD im Bundestag hatte dazu einen Antrag eingebracht (Drucksache 19/846, hier), dort vorgestellt von Gottfried Curio (hier), dann heftig debattiert und mehrheitlich abgelehnt am 22. Februar. Beantragt war im Kern, es sei dringend geboten, dem möglichen und naheliegenden Eindruck entgegenzutreten, dass die Bundesregierung zwei Yücel-Beiträge in der tageszeitung (taz) von 2011 und 2012 stillschweigend billige. Die Wogen in der Debatte gingen hoch, die anderen Fraktionen empörten sich über den Antrag. Gesprochen hatte auch Cem Özdemir vom Bündnis 90/Die Grünen (hier). Dessen Gegenrede hatte die AfD besonders empört. Unter der Überschrift „Özdemirs verbale Keule gegen die AfD und das sonderbare Verständnis von Satire“ schrieb Hubert von Brunn am 25. Februar auf AnderweltOnline.de unter anderem: „Jetzt, da der Hype um Deniz Yücel kaum noch zu überbieten ist, kommen die Moderatoren und Kommentatoren in unseren Leitmedien natürlich nicht umhin, diesen schändlichen Text mindestens wieder zur Kenntnis zu nehmen. Aber sie haben natürlich auch in diesem Fall eine einfache Lösung gefunden. Man ist übereingekommen, dieses Machwerk als „Satire“ zu verharmlosen.“

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Ein historisch einzigartiges Experiment

Warum das Grundvertrauen in die etablierte Politik so zurückgegangen ist – Der Harvard-Politikwissenschaftler Mounk hat einen Grund genannt, der die Lehrerin Petra Paulsen zu einem Offenen Brief an Kanzlerin Merkel trieb – Ein Feldversuch, ohne das Volk gefragt  zu haben

Offene Briefe werden üblicherweise vom Adressaten nicht beantwortet. Damit rechnet der Absender auch gar nicht. Solche Briefe werden wohl meist noch nicht einmal gelesen. Warum werden sie trotzdem geschrieben? Klar: Andere sollen sie lesen, möglichst alle  anderen. Und auch aus diesem Grund werden sie verfasst: Der Absender will sich etwas von der Seele schreiben, etwas, was ihn bewegt, ärgert, entsetzt, in Rage bringt, also etwas Anklagendes. Das sichert mehr Aufmerksamkeit. Und der Adressat sollte bekannt und prominent sein. Das sichert noch mehr Aufmerksamkeit. Offene Briefe darf man auch weiterreichen. Den Absender freut das. Aber nicht jeder offene Brief ist dafür geeignet. Manche aber doch. Zum Beispiel der folgende. Geschrieben hat ihn Petra Paulsen. Wer das ist?  Sie ist eine Lehrerin in Hamburg und schrieb an Kanzlerin Merkel. Der Betreff-Vermerk Ihres Briefes lautet: „Historisch einzigartiges Experiment“.

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