Die Namensposse in Greifswald

Den Bilderstürmern folgen Namensstürmer – Die jahrelang geschürte Erregung gegen Ernst Moritz Arndt als Namensbestandteil der Universität  endet in einer kabarettreifen Entscheidung – Die gescheiterte Umbenennung von 2017 und der jetzt  erfolgreiche neue Anlauf – Eine andere Art von Vandalismus

Was religiöse Eiferer zu Bilderstürmern werden ließ, äffen politische Eiferer der political correctness nach, indem sie sich als Gesinnungswächter zu Namensstürmern aufschwingen. Diesbezügliche öffentliche Aufmerksamkeit und Erregung hat in Vorpommern gerade wieder einmal die schöne, ehrwürdige und einstige Hansestadt Greifswald erfahren, nämlich mit dem Namen ihrer Universität: Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. In der heute links-ideologisch verseuchten Atmosphäre des politischen Deutschlands wird Nationaldichter, Hochschulprofessor und Paulskirchen-Abgeordneten Ernst Moritz Arndt (1769-1860) gebrandmarkt als – horribile dictu  – antisemitisch, nationalistisch und antifranzösisch. Seit 1998 wurde immer wieder gegen den Namen Stimmung gemacht, ausgerechnet durch jene, die dort studieren dürfen, so dass sich dazu die Frage stellt, warum überhaupt Studenten anmaßend darüber mitbestimmen dürfen, wie ihre Uni heißt?  Doch nun hat sich der Se­nat der Uni­ver­si­tät, in dem auch Studenten sitzen, zu dem „Kompromiss“ durchgerungen, dass die Hoch­schu­le zwar nicht mehr Ernst Mo­ritz Arndt hei­ßen soll, aber sein Na­me op­tio­nal doch noch vorangestellt wer­den darf. Deutschland, deine Grotesken.

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Der gelöschte Vortrag

„Der Krieg, der viele Väter hatte“ von Gerd Schultze-Rhonhoff  und eine Verleumdung

Der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof hat sich abermals zu Wort gemeldet. Vor dreizehn Jahren hatte er das aufschlussreiche und notwendige Buch geschrieben „Der Krieg, der viele Väter hatte“. Denn nicht entscheidend sei, wer den ersten Schuss abgegeben habe, sondern was den ersten Schüssen vorausgegangen sei. Und  2006 hatte er über einen Teil des Buches einen Vortrag gehalten, der auf Youtube abzurufen war. Inzwischen werde das Buch, wie Schultze-Rhonhoff schreibt,  im Internet in die Nähe von Auschwitz-Leugnern gerückt, und der Youtube-Vortrag sei seit Mai 2017 von einem der ersten Plätze der Internet-Suchliste verschwunden. In diesem Zusammenhang hat Schultze-Rhonhoff eine Bitte, der ich hiermit folge.

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Der Schwachsinn blüht

Alles rassistisch oder nazi-behaftet, auf jeden Fall politisch unkorrekt: der Negerkuss, das Zigeunerschnitzel, die Ernst-Moritz-Arndt-Universität –  Das Lied Fuchs du hast die Gans gestohlen im Glockenspiel? Weg damit – Die politische Sprach- und Gesinnungspolizei ist schwer zu bremsen und stets zuverlässig zur Stelle – Ein satirisch gefärbter Beitrag von Menno Aden – Darf eigentlich Nürnberg noch so heißen, wie es heißt? – Auch Schweigen ist fürchterlich, auch Schweigen hat Folgen – Politische Korrektheit = Meinungsdiktatur und Gesinnungszwang

Ist man ein Rassist, wenn man einen Mohrenkopf bestellt? Oder gar – was das Gleiche ist – einen Negerkuss?  Natürlich nicht  Trotzdem soll man das Wort nicht mehr verwenden dürfen. Es wird auch nicht mehr verwendet. Verpönt. Politisch unkorrekt. Tabu. Weil ein Mitarbeiter des Reiseunternehmens Thomas Cook in der Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Frau einen Negerkuss bestellt hatte, wurde er fristlos entlassen. Allerdings zu Unrecht, wie das Arbeitsgericht Frankfurt dem Unternehmen 2016 (hier) bescheinigte. Heute wird dieses süße Zeug nur noch als „Schaumkuss“ oder „Schokokuss“ angeboten. Schade. Diese schreckliche, beflissene Folgsamkeit.

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Wie halten Sie es mit der AfD?

 Kardinal Marx und die rote Linie AfD-Christen fühlen sich von der Kirche ausgegrenzt –Die AfD-Kernaussagen in ein falsches Licht gerückt Eine Verunglimpfung christlicher Bürger – Welcher Geist hat sich in unser Land eingeschlichen? – Das Protest-Schreiben einer kirchentreuer Christin an den Kardinal, um „bürgerliche, stille Proteste“ zu dokumentieren

Wenn Sie, verehrte Leser, zu den Guten im Lande gehören wollen und nicht zu den Bösen, dann wettern sie bitte gegen Donald Trump, gegen die „Klimawandel-Leugner“, gegen die Energiewende-Kritiker, gegen den elektrischen Strom aus Kernkraft (pardon: Atomkraft), gegen Rassisten, gegen Fremdenfeindlichkeit, gegen Hassprediger, gegen Putin und Russland, gegen …, gegen …, ach ja: gegen die AfD natürlich. Dann sind Sie wohlgelitten, dann ecken Sie nicht an, dann sind Sie auf der sicheren Seite, nämlich bei der Noch-Mehrheit, dann kann Ihnen nichts passieren, dann können Sie ruhig weiterschlafen.

Zu den Guten gehören auch höchste Kirchenvertreter. Das bringt ihr Beruf so mit sich: Gottes Wort verkünden, die Bibel interpretieren und Frieden predigen. Böse ist das per se nicht. Doch Gut-sein nur in diesem Sinn genügt ihnen nicht, sie wollen mehr, auch sie wollen zu den besonders Guten gehören. Also mischen sie sich ins Politische ein, verhängen Verdikte gegen das, was ihnen persönlich nicht gefällt, und tun so, als sei auch dies fromme Gottesbotschaft. Einer von ihnen ist Reinhard Kardinal Marx in München und einer seiner Watschenmänner die AfD. Eine bibel- und kirchentreue Christin will das nicht hinnehmen und hat ihm geschrieben.

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Straftaten begehen, um in Deutschland bleiben zu dürfen?

Der Vergewaltigungsmord von Freiburg – Gedanken eines Juristen zur Mordtat – Ist Vergewaltigung mit Mord nach deutschem Strafrecht nicht so schlimm? – Den Täter des Landes verweisen, statt ins Gefängnis zu stecken? – Besteht an der Ausweisung kein Öffentliches Interesse mehr? – Mangelhafter Gesetzesvollzug vor allem gegenüber Ausländern – Deutschland ist ein Rechtsstaat nur, wenn es seine Gesetze auch durchsetzt – Die Ohnmacht des Bürgers, weil es oft am effektiven Rechtsschutz fehlt

Ist das die kulturelle Bereicherung? Immer wieder Vergewaltigungen und andere Gewalttaten, immer wieder vor allem Migranten als Täter und zwar durchweg islamische? Seit der Invasion von Flüchtlingen, Asylbewerbern und anderen Migranten, die besonders nach Deutschland strömen, haben diese Verbrechen zu- und überhandgenommen.  Man liest Meldungen wie „Afghane missbraucht achtjährigen Jungen“ (hier). Oder „Asylbewerber vergewaltigt 48jährige Prostituierte“ (hier). Oder „Berlin: Migranten-Gang tritt Frau U-Bahnstiege hinunter“  (hier). Oder „Sexattacke durch Migranten vertuscht“ (hier). Oder: Syrer wusste nichts vom Vergewaltigungsverbot“ (hier). Oder: „Mitten Europa – Augen herausgerissen“ (hier).  Oder „Nach Sexualdelikten Asylbewerber in Haft“ (FAZ vom 7. Dezember, Seite 8). Oder …. Oder …. Oder …. Meldungen wie diese und ähnliche sind inzwischen an der Tagesordnung.  Doch ist zu vermuten, dass viele solcher Verbrechen gar nicht öffentlich werden – teils wegen der absurden „politischen Korrektheit“ in Medienkreisen, teils weil sie nur als lokale Ereignisse wahrgenommen werden und die breite Öffentlichkeit bundesweit nicht erreichen. So kam zum Beispiel der Sexualmord an der neunzehnjährigen Medizinstudentin Maria L. in Freiburg in der Tagesschau der ARD am 3. Dezember nicht vor.

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Wie sich Geert Wilders verteidigt

Die Rede des niederländischen Politikers vor Gericht – Ein politischer Prozess gegen die Meinungsfreiheit – Die Seuche der „politischen Korrektheit“

Diese Rede ist (nach)lesenswert. Sie ist ein bewegendes Plädoyer für die Meinungsfreiheit. Gehalten hat sie der niederländische Politiker Geert Wilders jetzt vor Gericht als sein Schluss-Plädoyer, dort angeklagt wegen der Beleidigung und Diskriminierung einer Menschengruppe. Man beschuldigt ihn, mit ausländerfeindlichen Äußerungen zum Hass angestachelt zu haben. Die letzten Sätze seiner Rede lauten: „Der gesunde Menschenverstand wird über politisch korrekte Arroganz siegen. Denn überall im Westen erleben wir das gleiche Phänomen. Die Stimme der Freiheit kann nicht eingesperrt werden; Sie klingt wie eine Glocke. Überall sagen immer mehr Menschen, was sie denken. Sie wollen nicht ihr Land verlieren, sie wollen nicht ihre Freiheit verlieren. Sie fordern Politiker, die sie ernst nehmen, die ihnen zuhören, die für sie sprechen. Es ist eine echte demokratische Revolte. Der Wind der Veränderung und Erneuerung weht überall. Einschließlich hier in den Niederlanden. Wie ich sagte: Ich stehe hier im Auftrag von Millionen niederländischer Staatsbürger. Ich spreche nicht nur für mich. Meine Stimme ist die Stimme vieler. Und so bitte ich Sie, nicht nur in meinem Namen, sondern im Namen all dieser niederländischen Bürger: Sprechen Sie mich frei! Sprechen Sie uns frei!“

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Die AfD in einer Zwickmühle

Der Fall Gedeon und der Antisemitismus-Vorwurf – Das Gutachten von Werner J. Patzelt ist für die AfD von grundsätzlicher Bedeutung – Dessen Inhalt erläutert und kommentiert in knapper Form von Willi Helfer – Antisemitismus in heutiger politischer Sprache – Gedeon-Thesen nicht antisemitisch im klassischen, aber im sekundären Sinn – Folgen des Gutachtens für weitere AfD-Mitglieder – Die AfD muss das aktuelle Definitionsmonopol aufbrechen

Für die Medien und die politischen Gegner ist der Fall Gedeon ein gefundenes Fressen, für die AfD innerparteilicher Konfliktstoff. Die Auseinandersetzungen darüber, wie mit dem Fall und mit Gedeon selbst zu verfahren sei, kommen nicht zur Ruhe, weiten sich eher sogar aus, gewinnen dabei auch an Tiefgründigkeit. Doch was immer mit Wolfgang Gedeon in der Partei geschieht, Ruhe werden die Gegner der AfD nicht geben: Würde Gedeon in der Fraktion (und der Partei) bleiben, ginge das Kesseltreiben gegen ihn und die AfD weiter; würde er sie (durch Austritt oder Ausschluss) verlassen, würden die Gegner neue Opfer suchen und diese ebenfalls instrumentalisieren. Die Altparteien fürchten Mandatsverluste an die AfD, denn sie bedeuten Substanzverluste. Die zu verhindern oder zu groß werden zu lassen, ist ihnen jedes Mittel der Diffamierung recht. Ratschläge, wie sich die AfD verhalten solle, gibt es unterschiedliche. In deren Kern geht es um die Frage, ob die Partei weiterhin immer nur in der defensiven Rolle verharren oder nicht vielmehr die offensive wählen solle. Aber wenn die Antisemitismus-Keule geschwungen wird, ist das in Deutschland schwer. Letztlich steckt die Partei in einer Zwickmühle.

Was ist Anti-Semitismus, was Anti-Zionismus?

Nicht jeder bemüht sich, in solcher Auseinandersetzung zu erfahren: Was ist Semitismus, was Antisemitismus, wann ist jemand ein Antisemit? Was ist Zionismus, was Antizionismus, wann ist jemand ein Antizionist? Und welche von beiden Haltungen ist die „Schlimmere“, was unterscheidet sie? Wer aber Aufklärung sucht und findet, wer dabei auf die weit zurückliegenden historischen Hintergründe stößt, entdeckt Zusammenhänge und Entwicklungen, die sehr informativ, doch auch überaus kompliziert sind. Heute verengt sich der Antisemitismus-Begriff auf das umgangsprachliche Synonym für alle Formen pauschaler Ablehnung von Juden und Judentum, kurz auf Judenfeindlichkeit. Der Antizionismus beschränkt sich dagegen darauf, die Politik der Juden abzulehnen, in Palästina einen jüdischen Nationalstaat zu errichten, zu bewahren und zu rechtfertigen. Der Antizionist ist damit nicht zwangsläufig zugleich ein Antisemit. Allerdings können beide Begriffe auch verschwimmen.

Ist antisemitisch, was Wolfgang Gedeon äußert?

Zurück zu Wolfgang Gedeon. Ist das, was er äußert, Ausdruck von Antisemitismus? Um das herauszufinden hat der AfD-Bundesvorstand bei dem Politologen Professor Werner J. Patzelt ein Schnellgutachten*) in Auftrag gegeben (Text hier). AfD-Mitglied Willi Helfer**) hat sich die Mühe gemacht, den Inhalt des Gutachten inhaltlich kurz wiederzugeben und zu kommentieren. Mit seiner Erlaubnis gebe ich hier seinen Text im Wortlaut wieder. Die meisten Zwischenüberschriften sind der besseren Übersichtlichkeit wegen von mir eingefügt.

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Die Guten dürfen das, die Bösen nicht

Gewalt ist Gewalt, ob von rechts oder links – Das dachte sich auch die Lübecker AfD

Sie erinnern sich? „Der blaue Engel“ hieß ein Kinofilm aus dem Jahr 1930. In den Hauptrollen brillierten Marlene Dietrich und Emil Jannings. Als Vorlage diente der Roman „Professor Unrat“ von Heinrich Mann aus dem Jahr 1904. Wie in den „Buddenbrooks“ von Bruder Thomas Mann spielen auch in Heinrich Manns Roman damalige Lübecker Personen und Örtlichkeiten verklausuliert eine Rolle. So auch das einstige Vergnügungslokal in Lübecks Clemensstraße, im Roman mit dem Namen „Blauer Engel“ bedacht („In einer etwas breiteren Twiete steuerten sie im Bogen auf ein weitläufiges Haus zu, mit ungeheurem Scheunentor, worüber vor dem Bilde eines blauen Engels eine Laterne schaukelte. Unrat vernahm Musik.“). Noch in meiner Lübecker Schülerzeit und darüber hinaus war diese Gasse mit ihren Liebedienerinnen Lübecks Rotlicht-Milieu, beidseitig zu diesem anrüchigen Ort versperrt mit hohen hölzernen Wänden, die nur einen schmalen, kontrollierbaren Zugang freiließen, um Jugendliche wie uns vor dem Anblick des sündhaften Treibens zu bewahren. Die Straße gibt es immer noch, den „Blauen Engel“ gibt es wieder. Zu öffentlicher Aufmerksamkeit fand die Lokalität durch einen Anschlag.

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Guten Tag, Frau Dr. Merkel

Ein CDU-Mitglied schreibt an die Kanzlerin – Griechenland-Krise, Ukraine-Krise, Homo-Ehe, Asyl-Politik – Was schon Goethe und Bismarck von den Deutschen zu sagen wussten – Einen freiwillig zu zahlenden Flüchtlingsversorgungs-Soli einführen – Bei Ausländern keine Bedien-Mentalität aufkommen lassen – Wer bringt den Gästen Benehmen in der Öffentlichkeit bei? – Khomeni 1986: Deutschland ist das Missionsgebiet des Islam – „Ich will mich in meinem Land heimisch fühlen“

Wer regiert, bekommt von den Regierten Briefe. Auch Bundeskanzlerin Merkel bekommt sie. Es sind derart viele, dass sie selbst keinen beantworten kann oder allenfalls nur wenige. Aber sie könnte antworten lassen. Derartige Antworten sind gemeinhin höflich und freundlich gehalten, aber für den Empfänger in ihrer Geschmeidigkeit mehr oder minder inhaltsleer – immerhin jedoch: es ist eine Antwort. Wer das weiß und nicht völlig ungelesen bleiben will, der greift lieber zu dem Mittel des Offenen Briefes. Wenn ihn schon der Adressat nicht zur Kenntnis nimmt, geschweige denn beantwortet, dann sollen ihn möglichst viele andere Bürger lesen. Von dieser Briefsorte gibt es ebenfalls sehr viele. Einen solchen Brief an die Kanzlerin hat auch ein CDU-Mitglied geschrieben, beruflich als Selbständiger tätig. Verschickt wurde er schon am 27. Januar dieses Jahres. Aber an Aktualität hat der Brief noch immer nicht verloren. Hier ist er. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Sturm der Entrüstung

Das Echo der „System-Medien“ auf Beatrix von Storch in der Anne-Will-Sendung zeigt: Dieser Auftritt saß – Eine Zusammenstellung

Wer sich in die Politik begibt, liefert sich der Öffentlichkeit aus. Und vor allem den Medien. Er muss sich dann öffentlich viel gefallen lassen. Wer hierbei gar gegen den Mainstream schwimmt und sich partout nicht an die Tabus der herrschenden Kasten (political correctness) hält, hat es besonders schwer, sich zu behaupten, und muss ein sehr robustes Seelengerüst haben. Wer mit seiner Haltung gar Erfolg hat und in diesem Sinn dem politischen Gegner gefährlich wird, muss auch Schmutzkampagnen ertragen und durchhalten können. Er kann sich zwar wehren, aber wenn viele Medien manipulieren und dabei an einem Strang ziehen, ist es schwer bis aussichtslos. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch weiß das. Sie hat schon viel ertragen müssen. Sie wird auch das jetzt laufende Medien-Wüten gegen sich überstehen – ausgelöst von dem, was sie in der nächtlichen Anne-Will-Gesprächsrunde vergangenen Sonntag geäußert hat.

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