Jahreswechsel-Geplätscher

Putin hat es auch nicht besser als Merkel gemacht – Politische Botschaft? Null – Aber enthusiastische Kommentare

Stimmt, der Jahreswechsel ist schon vorbei. Aber das neue Jahr 2018 noch nicht und noch ziemlich frisch. Daher mag die Neujahransprache von Wladimir  Putin, des Präsidenten der Russischen Föderation, noch von Interesse sein – jedenfalls für jene, die solche Ansprachen mögen und vielleicht mit jener der Bundeskanzlerin Merkel hier vergleichen wollen. Sie finden Putins Ansprache mit deutscher Übersetzung hier und nachzulesen hier.  Besonderes bietet sie nicht, nur Beschauliches, Gefühliges. Wie Merkels Ansprache bloßes Jahreswechsel-Geplätscher, immerhin mit menschlicher Wärme. Politische Botschaft? Null. Umso verwunderlicher die meist enthusiastischen (vielleicht bestellten?) Kommentare dazu. Ich habe mir die Mühe gemacht, diese deutschen Kommentare zu Putins Ansprache zu kopieren. Die werden vielen in Deutschland nicht gefallen, die in Putin nur einen Despoten sehen und ihn einseitig beurteilen. Die Kommentare, wenn auch gewiss nicht repräsentativ, zeigen, dass andere anders denken, selbst wenn es nur unkritische Schwarmgeister sind. Aber auch sie spiegeln Realitäten wieder. Putin hat in Deutschland bekanntlich viele Anhänger, ernster zu nehmende als diese zitierten.

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Wie Merkel 1987 mit SED-Größen feierte

Fröhlich schunkelnd und klatschend in der ersten Reihe mit Egon Krenz und Günther Schabowski – Wer steuert sie heute? Wer oder was zwingt sie, im Amt zu bleiben? – Gespräche mit Schalck-Golodkowski – Was der Doktor-Titel in der DDR meistens bedeutet hat – Warum Schalck-Golodkowski mit dem DDR-Doktortitel nicht angeredet werden wollte – Gemischte Gefühle bei Merkel, als Annette Schavan ihren Doktortitel verlor – Putin mit einem Dossier gegen Merkel? Was Angela Merkel als Kanzlerin angerichtet hat

Angela Merkel war im einstigen deutschen SED-Staat nur ein ganz kleines Licht? Eine nur unbedeutende „Sekretärin für Agitation und Propaganda“ der Freien Deutschen Jugend (FDJ) der DDR? So jedenfalls will es die uns bescherte Legende, seit Merkel nach der deutschen Einheit ein bisschen mehr geworden ist als das, was sie politisch in der DDR war. Nach unbedeutend aber sieht es gerade nicht aus, wenn man sich die folgende filmische Aufzeichnung (hier) anschaut. Sie stammt aus dem Jahr 1987, also zwei Jahre vor dem Mauerfall. Zu sehen ist, wie die noch junge Merkel bei einer DDR-Jubelfeier in der ersten Reihe zwischen Egon Krenz und Günther Schabowski*  auf der Bühne steht – fröhlich mit allen zusammen schunkelnd und rhythmisch zur Musik klatschend. Es handelt sich um einen Ausschnitt von einem Konzert vom FDJ-Treff auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin am 21. Juni 1987, wie es der Film einblendet. Dazu folgende mir zugetragene Begebenheit:

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Offene Staatsgrenzen, aber eingezäunte Weihnachtsmärkte

Von den zwischen 2010 und 2016 nach Deutschland Geflüchteten waren 86 Prozent Muslime – Im Jahr 2050 könnte schon jeder Fünfte in Deutschland ein Muslim sein – Prognosen mit großen Unwägbarkeiten bedeuten hohe Risiken – 60 Prozent der Afrikaner sind jünger als 25 Jahre – wohin mit ihnen? – AfD-Positionen zur Migrationskrise – Zwei Interviews zur Flüchtlingskrise mit Alice Weidel

Merkel hat für Flüchtlinge, Migranten, Asylbewerber die deutschen Grenzen geöffnet, hält sie nach wie vor geöffnet. Daher strömt es weiterhin ins Land. Und was ist die politische Reaktion? Die Grenzen schließen? Nein, stattdessen zäunen wir jetzt unsere Weihnachtsmärkte ein, bilden gleichsam Weihnachtsmarkt-Ghettos. An fast jedem deutschen Weihnachtsmarkt in Deutschland stehen jetzt Betonklötze, die die Zufahrt zu den Märkten blockieren (hier). Politische Wirklichkeit in Deutschland. Wann werden die Deutschen in Ghettos auch wohnen und leben müssen? Und wann nur noch in Ghettos – eingesperrt, um geschützt zu sein vor denen mit ganz anderen Auffassungen und aus ganz anderen Kulturen? Als Minderheit im eigenen Land? Wie lange werden sie als „die, die schon immer hier leben“, überhaupt noch geduldet sein?

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Merkel reißt die Tore für die Invasion noch weiter auf

Der genehmigte Familiennachzug für mindestens 390 000 Syrer nach Deutschland – Alice Weidel (AfD): Das birgt sozialen Sprengstoff – Die Wähler müssen begreifen, was auf sie zukommt, wenn sie in drei Wochen Angela Merkel wählen – Der Familiennachzug ist der Sargnagel für das deutsche Sozialsystem – 2018 wird das schwärzeste Jahr in der deutschen Asylkrise – EU-Kommissar Timmermanns: Die Massenansiedlung von Muslimen und Afrikanern ist von der EU gewollt, kein Land soll der Vermischung entgehen

„Die Wähler müssen begreifen, was auf sie zukommt, wenn sie in drei Wochen Angela Merkel wählen.“ Das hat im Wahlkampf gerade Alice Weidel geäußert. Damit meint sie die Masseninvasion von Menschen aus Afrika und islamischen Staaten. Sie und Alexander Gauland sind die Spitzenkandidaten der AfD für den nächsten Bundestag. Diese Invasion aus völlig anderen, gegensätzlichen Kulturen ist für den Staat der Deutschen die derzeit größte existenzielle Bedrohung. Alice Weidel hat sich dazu am 29. August geäußert, dabei aber nur erst die Gefahr für das deutsche Sozialsystem thematisiert und zwar so:

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Was Merkel alles schon angerichtet hat

Und trotzdem wiedergewählt werden wird – Zu viele Wähler sind dafür taub und blind – Der ehemalige General Dieter Farwick zählt siebzehn schwere Fehler Merkels auf –Und: Die Beamtin einer deutschen Migrationsbehörde packt aus

Die Bundestagswahl ist nun schon ziemlich nahe. Was genau dabei herauskommt, wissen wir noch nicht. Aber e i n  Ergebnis steht schon jetzt fest: Nach dem Wahltag am 24. September wird die bisherige Kanzlerin auch die nächste werden, also Angela Merkel. Sie selbst will es, die Unionsparteien CDU und CSU wollen es ebenfalls, denn ein anderer aus ihren Reihen steht dafür nicht bereit, hat jedenfalls seinen Hut nicht in den Ring geworfen, weil keine Aussicht auf Erfolg bestünde. Mögliche Konkurrenten hat sie weggebissen bzw. haben das Feld von sich aus geräumt. Aber vor allem: Merkels Position bei zu vielen deutschen Wählern scheint derart gefestigt, dass ihre Wiederwahl unausweichlich auf Deutschland zukommt.

Es scheint, dass diese Merkel-Wähler taub und blind dafür sind, was diese Frau mit ihrer Gefolgschaft schon angerichtet hat, teils auch mit solcher aus anderen Altparteien. Thematisiert wird das in den Lücken-Medien kaum, nur in „Sozialen Medien“, in den Netzwerken des Internet. Klartext darüber reden auch ehemalige Generale der Bundeswehr. Das ist neben Gerd Schultze-Rhonhoff auch Dieter Farwick. Er listet die schweren Fehler auf, die diese Kanzlerin begangen hat, nennt sie „Todsünden“, siebzehn Stück – jeder könne die Zahl aus eigener Anschauung erweitern, schreibt er. Ich gebe seine Auflistung hier im Wortlaut wieder, ohne sie durch An- und Abführung zusätzlich zu kennzeichnen (Quelle hier). Dies prangert Farwick an:

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Merkel, ein Scheinriese

Das neue Buch über Angela Merkel – Eine kritische Bilanz von 21 Autoren – Die Lücke zwischen Schein und Sein – Was sind Merkels Verdienste, was ihre größten Fehler? – In entscheidenden Phasen planlos gehandelt – Abkehr von Ludwig Erhard – Sozialdemokratisierung der CDU-Familienpolitik – Die Osteuropäer von Deutschland entfremdet – Statt Gemeinwohl nur Gemeinwohl-Rhetorik – Zwölf Jahre Merkel für Deutschland zwölf verlorene Jahre – Noch unbeantwortet: Wer wird Merkel vom Thron stoßen?

Angela Merkel will am 24. September wiedergewählt werden und Kanzlerin bleiben. Alles sieht danach aus, dass es so kommt. Nahezu zwölf Jahre im Kanzleramt ist sie nun bereits. Es sind zwölf Jahre zuviel. Mit ihr und durch sie ist Deutschland nunmehr unübersehbar eine andere Republik geworden und ein Land, das – um mit Thilo Sarrazin zu sprechen  – sich abschafft. Deutschland ist mutiert von einer liberalen zu einer autoritären Republik, zu einem Land, das auf den Weg in Richtung totalitären Staat geraten ist. Die drei staatlichen Gewalten sind mehr und mehr miteinander verschmolzen und mit ihnen inzwischen auch die „vierte Gewalt“, die Medien des Mainstream. Schon 1991 erschien von Hans Apel das Buch „Die deformierte Demokratie“, und Hans-Herbert von Arnim schrieb „Vom schönen Schein der Demokratie“, erschienen im Jahr 2000. Sich „den deutschen Staat zur Beute“ gemacht (Richard von Weizsäcker) haben die Altparteien und das Parlament ebenfalls schon weit vor Merkel als Kanzlerin.  Aber Merkel und ihre teils freiwilligen, teils unfreiwilligen Zuarbeiter aus dem Lager aller Altparteien und außerparlamentarischer Linksradikaler treiben alles dies zur verhängnisvollen Perfektion. Jüngste Beispiele sind das „Maas-Zensurgesetz“ und der grundgesetzlich geschützte Ehe-Status auch für homosexuelle Paare. Trotzdem soll diese Angela Merkel auf diesem Weg weitermachen dürfen?

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Nun sind sie halt da

Die deutsche Grenze offen wie ein Scheunentor – Sofortmaßnahmen als Nothilfe – Wer da wirklich in unser Land kommt – Die Deutschen in Deutschland sollen zur Minderheit werden – Die eingelullten Deutschen und die Erosion der Rechtsstaatlichkeit – Frau am Steuer, das wird teuer – Die von der Großen Koalition geschaffenen Anreize, nach Deutschland  zu kommen – Ab nach Nordkorea

Einstiger Originalton unserer Immer-noch-Kanzlerin Angela Merkel:  „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ Sie erinnern sich? Das war am 22. September 2015 in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin.  Mit einer derartigen Flapsigkeit hat diese Kanzlerin auf Vorhaltungen reagiert, dass sie die deutsche Grenze für die Masseninvasion von Menschen aus islamischen und afrikanischen Ländern so weit geöffnet hat wie ein Scheunentor. Nein, weiter noch. Denn kämen alle wirklich nur durch ein Scheunentor zu uns, wären sie wenigstens kontrollierbar. Was ist zu tun?

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In der CDU/CSU wenigstens e i n e Stimme der Vernunft

Der Berliner Kreis in der Union geht mit der Klimaschutz- und Energiepolitik seiner Partei ins Gericht – Plädoyer für eine grundlegende Revision – Zeitlich fällt es zusammen mit Trumps Abkehr vom Pariser Klimaabkommen – „Klimaforschung darf nicht zu einer Glaubensfrage werden“ – Gegen hochmanipulatives globales Climate Engineering – An den Klimawandel sich anpassen, statt aggressiv Treibhausgase vermindern – Auffällig weitgehende Deckung mit dem AfD-Programm

Das immerhin gibt es noch: aus der CDU/CSU in Sachen Klimaschutzpolitik wenigstens  e i n e  Stimme der Vernunft. Sie kommt vom Berliner Kreis in der Union. In ihm haben sich die Konservativen der beiden Parteien zusammengefunden. Dieser Kreis hat am 30. Mai eine Stellungnahme mit dem Titel „Klima- und energiepolitische Forderungen“ veröffentlicht. Wie sie präsentiert wird, klingt zunächst einmal gut: „Wir plädieren für eine grundlegende Revision der Klimapolitik mit einer Abkehr vom Fokus auf die Treibhausgase hin zu einer Politik der Anpassung.“ Die öffentliche Debatte um Klima- und Energiepolitik müsse in Deutschland weniger politisch-ideologisiert geführt werden. Am 3. Juni hat der Kreis seine Stellungnahme bei einer internen Veranstaltung in den Fraktionsräumen der CDU/CSU im Berliner Reichstag vorgestellt

Welch’ ein Zufall – oder auch nicht

Die Stellungnahme fällt zeitlich zusammen mit der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, das Klimaschutzabkommen von Paris aufzukündigen. Das wird Zufall sein. Doch ist es andererseits seit langem überfällig, dass endlich auch andere politische Stimmen als die AfD die Klimaschutzpolitik ablehnen oder zumindest kritisch unter die Lupe. Bisher tun das nur unabhängige Wissenschaftler und andere Fachleute. Aber die politisch angepassten „Lücken-Medien“ ließen und lassen sie nicht zu Wort kommen.

Das mag andere ermutigen

Jetzt aber mit dem (scheinbar) klimaschutz-abtrünnigen Trump  können sie nicht umhin, ihr Publikum auch über Andersdenkende zu informieren – zumal ihnen dies eine treffliche Gelegenheit bietet, auf Trump weiterhin einzudreschen, also ihr Trump-Bashing fortzusetzen. Ebenso berichten sie, wenn auch sparsamer und detail-arm, über die Kritik des (politisch in der Union allerdings nahezu einflusslosen) Berliner Kreises. Damit gelangt an eine breitere Öffentlichkeit, was dort längst hingehört hätte. Das mag andere, die bisher glaubten schweigen zu müssen, ermutigen, sich gegen diese Politik ebenfalls zu Wort zu melden.

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Auf einem Vulkan, nicht auf einer Art Sitzheizung

Wo sich Deutschland derzeit befindet – Menno Aden: Das Wort von der deutsch-amerikanischen Freundschaft war immer unwahrhaftig – Ein beschämendes Zeichen deutscher Unterwürfigkeit – Allensbach: Das Amerika-Bild der Deutschen hat sich verdunkelt – Paul Craig Roberts: Europa als Amerikas Vasall in Untergangsgefahr

„Wir  Deutschen sitzen auf einem Vulkan und glauben, treudeutsch und naiv,  es handele sich um eine Art Sitzheizung.“ Mit diesem Fazit schließt der Jurist und Buchautor Menno Aden*) seinen jüngsten Beitrag über die hegemonial-hemmungslosen Vereinigten Staaten ab. Der aktuelle Anlass dafür war das G7-Treffen in Taormina Ende Mai. Die anschließende landläufige Meinung über das Treffen: Auf Amerika mit Donald Trump als dessen Präsident ist kein Verlass mehr. Und Kanzlerin Merkel konstatierte angenehm unverschwurbelt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.  Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Mit „andere“ meinte sie zweifelsohne Trump und Amerika.

Gesagt hat sie das nach Taormina bei einem gemeinsamen Auftritt mit Horst Seehofer in einem Münchener Bierzelt. Recht hat sie, jedenfalls im Prinzip: Mehr politische Selbständigkeit wagen, weniger hörig sein und mehr nationales Eigeninteresse wahren wären notwendig. Aber das war ihr hinterher wohl doch etwas zu direkt. Denn einen Tag später ließ sie durch ihren Sprecher Steffen Seibert verlautbaren, trotz ihrer Äußerung bleibe sie eine „zutiefst überzeugte Transatlantikerin“. Oder anders formuliert: der atlantischen Führungsmacht USA sehr verbunden, nämlich von ihr abhängig, also dem Hegemon weiterhin hörig. Ist ein Staat wie Deutschland ein amerikanischer Vasall, gibt man das ungern zu und spricht lieber von deutsch-amerikanischer Freundschaft. An den Begriff Freundschaft knüpft Adens Beitrag an. Als Autor des Buches „Das Werden des Imperium Americanum und seine hundertjährigen Kriege“ (2016) weiß er, wovon er spricht. Das Folgende sind Ausschnitte aus seinem Beitrag. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Wie war das zwischen Merkel und Trump genau?

Kühl? Frostig? Gedemütigt? Wie eine Befehlsausgabe? Steif? Formvollendet?  – Kontrastreiche, unterschiedliche Wahrnehmungen – Die wichtigen Nebensächlichkeiten der Umgangsform miteinander – Eine Spätlese mit willkürlicher Auswahl

Der erste Besuch Merkels bei Trump ist gewesen. Unter diesmal besonderer Beobachtung standen auch die Äußerlichkeiten, also die Formen des ersten Umgangs miteinander. Doch gibt es Berichte darüber mit sehr unterschiedlichen Wahrnehmungen. Die Nachrichtenagentur dpa bezeichnete das Treffen als eher kühl. Das National Journal schrieb: „Noch nie wurde ein Staatsgast im Weißen Haus so gedemütigt wie Merkel.“ Der Deutschlandfunk berichtete: „Die ersten Bilder und Eindrücke von der Begegnung vermitteln ein betont freundliches Aufeinandertreffen. Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten (DWN) titelten „Ein Treffen wie eine Befehlsausgabe“. Sie nannten den Empfang Merkels durch Trump frostig und schrieben: „Wie gute Freunde sahen die beiden beim ersten Auftritt vor der Presse noch nicht aus.“  Die FAZ vermerkte  über Trumps Verhalten gegenüber Merkel: „Den Runden Tisch eröffnet er formvollendet: Es sei eine große Ehre, dass Merkel ins Weiße Haus gekommen sei.“  Alles Nebensächlichkeiten?

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