Susanne

Ihr mutmaßlicher Mörder ist gefasst, die politisch Verantwortlichen für den Massenzustrom von Menschen aus fremden Kulturen sind weiter auf freiem Fuß

Susanne – vergewaltigt, misshandelt, umgebracht. Bei weitem kein Einzelfall. Seit nach dem Willen von Kanzlerin Merkel und von zu vielen anderen Politikern Menschen aus islamischen und afrikanischen Staaten, also aus andersartigen Kulturen nach Deutschland strömen dürfen und sollen*), haben sich solche Mordtaten und andere Rechtsbrüche gehäuft. Die dafür politisch Verantwortlichen sind weiterhin auf freiem Fuß und werden es bleiben. Der mutmaßliche Mörder Susannes, Ali Bashar, ist gefasst und wieder in Deutschland. Nun folgt der Prozess. Aber das genügt nicht. Man muss – wie es die FAZ in einem ihrer Leitkommentare tut – Fragen stellen, die noch nicht beantwortet sind, Fragen wie diese: „War­um nahm die Po­li­zei das Fle­hen der Mut­ter nicht ernst? War­um ging sie Hin­wei­sen zum Fund­ort der Lei­che erst so spät ernst­haft nach? War­um er­mit­tel­te sie nicht in­ten­si­ver, nach­dem ein elf Jah­re al­tes Mäd­chen in der Flücht­lings­un­ter­kunft an­ge­ge­ben hat­te, von ei­nem Mann na­mens Ali se­xu­ell miss­braucht wor­den zu sein? Der Ein­wand, es ha­be dort vier Alis ge­ge­ben, ist ab­surd. Ähn­lich ab­surd ist die Recht­fer­ti­gung der Wies­ba­de­ner Staats­an­walt­schaft, wes­halb sie ge­gen Bas­har kei­ne Un­ter­su­chungs­haft be­an­tragt ha­be, ob­wohl er in­ner­halb kur­zer Zeit ei­ne Stadt­po­li­zis­tin an­ge­grif­fen und ei­nen Mann mit ei­nem Mes­ser be­droht und aus­ge­raubt hat­te: Da Bas­har Her­an­wach­sen­der sei, hät­te man ei­nen Haft­be­fehl bei kei­nem Ge­richt durch­be­kom­men.“ (FAZ vom 11. Juni 2018, Seite 1).

Hören und sehen Sie sich an, was Alice Weidel zu dem Fall sagt, die Ko-Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag.

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Jahrzehnte der Völkerwanderung

Ausschnitte aus der Rede von Ungarns Ministerpräsidenten Orbán zur Lage der Nation – Was die Wirklichkeit ist – Was in Brüssel geschieht, ist absurd – Europa ist das Christentum und nicht das Kalifat – Wenn wir hier helfen, kommen sie her, wenn wir dort helfen, bleiben sie dort – Das tatsächliche Problem findet sich nicht außerhalb, sondern innerhalb Europas – Es fällt schwer, hierfür ein anderes Wort zu finden als „Irrsinn“ – Die nationale Souveränität negierend, austricksend und umgehend – In Ungarn werden keine Banden Jagd auf unsere Ehefrauen und Töchter machen – Ein politisch sehr unkorrekter Witz

Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hält Reden, die in anderen EU-Ländern und bei der EU-Kommission nicht gerade auf Wohlgefallen stoßen. Das ist besonders dann der Fall, wenn es um Zuwanderer, Migranten, Flüchtlinge, Asylbewerber und dergleichen geht. Das gilt auch für Äußerungen wie „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren“ kürzlich in der BILD-Zeitung. Der Online-Nachrichtendienst Unser Mitteleuropa (hier) schrieb dazu: „Mit die­ser Feststellung spricht der unga­ri­sche Staatschef aus, was sich auch viele Deutsche den­ken, sich die Politeliten aber nicht aus­zu­spre­chen trauen. … Zugleich kri­ti­siert Orbán den deut­schen Umgang mit den Invasoren: Er habe nie ver­stan­den, „wie in einem Land wie Deutschland […] das Chaos, die Anarchie und das ille­gale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefei­ert wer­den konnte“. Auch in seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation hat sich Orbán zu diesem Thema abermals warnend geäußert. Die Jahre 2020 bis 2030 würden die Jahrzehnte der Völkerwanderung werden. Hier die betreffenden Ausschnitte aus seiner Rede, wie sie am 14. Januar  die Bürgerbewegung Signal für Deutschland e.V. mit den von ihr eingefügten Zwischenüberschriften veröffentlicht und um Verbreitung gebeten hat.

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Alles nur Einzelfälle

Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

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Sooo, Herr Minister, macht man’s

Ein Oberstleutnant a. D. schreibt Thomas de Maizière, wie gegen gewalttätige Demonstranten  vorzugehen ist

Noch eine weitere Nachlese zu den Gewaltexzessen am 7. Juli beim G20-Treffen in Hamburg: Der Oberstleutnant a. D. Hans Werner Zimmermann zeigt dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière, wie die hoheitliche Staatsgewalt gegen zivilistische Gewalt vorzugehen hat, um Erfolg zu haben. Er selbst nennt es eine „Empfehlung für künftige, vorher erkennbare Straftaten in großem Stil“. Er habe sich am 8. Juli veranlasst gesehen, dem Minister eine E-Mail zu schicken, und hat sie öffentlich gemacht. Was an Straftaten in Hamburg vorgekommen sei, dürfe nicht noch einmal vorkommen. Am 10. Juli hat er seinen Text noch ergänzt, “nachdem ich gestern Abend im TV gesehen habe, wie (in der Nacht) von einem Polizeihubschrauber aus fotografiert worden ist, wie Straftäter Molotov-Cocktails von einem Hochhaus auf die unten eingesetzten Polizisten geworfen haben“. Es wird heißen, dieser Oberstleutnant sei eine Rechtsradikaler, Rechtsextremer und Ähnliches. Ich gebe hier seinen (ergänzten) Text, kursiv gesetzt, im Wortlaut trotzdem wieder; es gehört zur Informationsfreiheit. Dann kann jeder selbst urteilen. Die ersten und die letzten beiden Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Straftaten begehen, um in Deutschland bleiben zu dürfen?

Der Vergewaltigungsmord von Freiburg – Gedanken eines Juristen zur Mordtat – Ist Vergewaltigung mit Mord nach deutschem Strafrecht nicht so schlimm? – Den Täter des Landes verweisen, statt ins Gefängnis zu stecken? – Besteht an der Ausweisung kein Öffentliches Interesse mehr? – Mangelhafter Gesetzesvollzug vor allem gegenüber Ausländern – Deutschland ist ein Rechtsstaat nur, wenn es seine Gesetze auch durchsetzt – Die Ohnmacht des Bürgers, weil es oft am effektiven Rechtsschutz fehlt

Ist das die kulturelle Bereicherung? Immer wieder Vergewaltigungen und andere Gewalttaten, immer wieder vor allem Migranten als Täter und zwar durchweg islamische? Seit der Invasion von Flüchtlingen, Asylbewerbern und anderen Migranten, die besonders nach Deutschland strömen, haben diese Verbrechen zu- und überhandgenommen.  Man liest Meldungen wie „Afghane missbraucht achtjährigen Jungen“ (hier). Oder „Asylbewerber vergewaltigt 48jährige Prostituierte“ (hier). Oder „Berlin: Migranten-Gang tritt Frau U-Bahnstiege hinunter“  (hier). Oder „Sexattacke durch Migranten vertuscht“ (hier). Oder: Syrer wusste nichts vom Vergewaltigungsverbot“ (hier). Oder: „Mitten Europa – Augen herausgerissen“ (hier).  Oder „Nach Sexualdelikten Asylbewerber in Haft“ (FAZ vom 7. Dezember, Seite 8). Oder …. Oder …. Oder …. Meldungen wie diese und ähnliche sind inzwischen an der Tagesordnung.  Doch ist zu vermuten, dass viele solcher Verbrechen gar nicht öffentlich werden – teils wegen der absurden „politischen Korrektheit“ in Medienkreisen, teils weil sie nur als lokale Ereignisse wahrgenommen werden und die breite Öffentlichkeit bundesweit nicht erreichen. So kam zum Beispiel der Sexualmord an der neunzehnjährigen Medizinstudentin Maria L. in Freiburg in der Tagesschau der ARD am 3. Dezember nicht vor.

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Alles nur Flüchtlinge?

Was zu unterscheiden ist – Was Zuwanderer sind – Die Wohlstandsinseln auf der Erde als Ziel – Massenmigration als Waffe – Wie ein schwacher Staat die Sicherheit seiner Bürger aufs Spiel setzt – „Das Gewaltmonopol des Staates schmilzt wie Eis in der Sonne“ – Durch die „Willkommenskultur“ ein umfassender Rechtsbruch – Das Volk als stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität

Die zu uns ins Land kommen werden allenthalben unterschiedslos fast nur noch als Flüchtlinge bezeichnet. Wovor sie geflüchtet sind – vor Armut, für ein besseres Leben, vor Krieg, vor politischer Verfolgung, vor Lebensgefahr aus politisch-religiösen Gründen – fällt mit dieser Bezeichnung unter den Tisch und bleibt unerwähnt. Ebenso, ob sie überhaupt geflüchtet sind und uns in böser Absicht heimsuchen wollen. Alles nur Flüchtlinge, alle über einen Kamm geschoren. In der Überschrift eines Berichts oder Kommentar noch vertretbar, in seinem Inhalt nicht.

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Wo lebt diese Frau?

Eine aufschlussreiche Pressekonferenz der Kanzlerin – Frau Merkel verharmlost den Islam weiterhin – Keine andere Religion strebt die Herrschaft an, nur der Islam – Es wird Zeit, dass sich Deutschland zur Wehr setzt – Merkel spricht von „unserer historischen Bewährungsprobe“ –  Die FAZ nennt Merkels Inszenierung als Rechthaberin unsouverän, instinktlos, in der Sache falsch und wirft ihr Trotz und Halsstarrigkeit vor – Der Sommersitz in der Uckermark wäre zu noch Besserem geeignet

Kanzlerin Merkel in der Pressekonferenz am 28. Juli in Berlin: „Ich glaube, dass wir in einem Kampf oder meinetwegen auch in einem Krieg gegen den IS sind.“ Es gebe aber keinen Krieg gegen den Islam.*) Ach, nee. Sie glaubt. Wo lebt diese Frau? Auf dem Mond? Hitzeschaden in der Uckermark? Kaum, denn bisher ist der norddeutsche Sommer nicht danach gewesen. Und dann fügte sie in überschäumender Tatkraft noch hinzu, sie erwarte von der islamischen Geistlichkeit, dass sie sich vom islamischen Extremismus klar distanziere. Aber selbst dann, wenn ihr selbige Geistlichkeit diesen Gefallen täte, ist damit der islamische Extremismus hier in Deutschland in keiner Weise gebannt und ausgemerzt.

Der Islam ist längst auch in Deutschland zu einer sogar tödlichen Gefahr geworden

Zugleich hat Frau Merkel mit dieser Äußerung abermals eingeräumt, dass es islamischen „Extremismus“ gibt, hat dies aber nur auf schönfärberische Weise getan, denn dieser Extremismus äußert sich für jedermann sichtbar auch in der Form von Terrorismus. Längst ist der Islam zu einer sogar tödlichen Gefahr für die Deutschen in Deutschland geworden, nicht nur zu einer bloß religiösen. Die jüngsten Attentate in unserem Land belegen das zur Genüge – wie „mutmaßlich“ auch immer.

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Diese Lebensqualität

Sie sei in Deutschland gestiegen, meint die OECD – Aber hat sie da nicht eine ganze Menge vergessen? Vor allem die Folgen der Flüchtlingsflut? – Deutsche Behörden beschönigen die Lage – Ein forcierter Bevölkerungsaustausch – Deutschland begeht Selbstmord – Merkel schafft Deutschland ab

Sind auch Sie der Ansicht, die Lebensqualität in Deutschland habe zugenommen? Nein? Haben Sie denn nicht den FAZ-Bericht vom 15. Oktober gelesen? Dort prangte über einen vierspaltigen Artikel doch die Überschrift „Die Lebensqualität in Deutschland ist gestiegen“. Was? Sie glauben das nicht? Sie haben die Flüchtlingsflut mit allen ihren Folgen vor Augen? Die schon gegenwärtigen Folgen? Und die noch bevorstehenden? Die gestiegene Kriminalität? Die Hilflosigkeit der Polizei? Die nicht mehr verlässliche unabhängige Strafverfolgung? Die gewollte Überfremdung? Die Gefahr der Islamisierung? Die politischen Rechts- und Gesetzesbrüche? Die Zwangsräumungen? Die nicht mehr funktionierende Gewaltenteilung, die immer mehr zu einer Gewaltenverschmelzung verkommt? Die Qualitätsaushöhlung von Schulunterricht und Bildung?

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Immer noch: Ein Hilferuf aus Erfurt

Der Fall der Geschwister May, anerkannt als politisch Verfolgte in der DDR – Ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal seit 25 Jahren – Morgen, am 17. Juni, soll gegen sie ein Zwangsräumungsbefehl vollstreckt werden

„Der Fall May in Erfurt nimmt und nimmt kein Ende. Er läuft schon 24 Jahre.“ So war hier an dieser Stelle am 9. Juli 2014 zu lesen. Nun hat der Fall sein 25. Jahr erreicht. Die Bezeichnung „Fall May“ ist eigentlich falsch. Zutreffender ist es, ihn einen „Fall behördlicher Gesetzes- und Rechtsverletzung in Thüringen“ zu nennen. Nach allem, was bisher geschehen ist, ist er ein Skandal. Dessen Vorgeschichte hier. Da die Täter überwiegend in Politik, Verwaltung und Justiz tätig sind, ist er ein Politik-, Verwaltungs- und Justizskandal – teils der Stadt Erfurt, teils des Landes Thüringen. Ihre Opfer sind die Geschwister Claudia und Michael May in Erfurt. Beide sind als politisch Verfolgte anerkannt, ebenso als Schwerbehinderte. Morgen, ausgerechnet am 17. Juni, dem Tag als die DDR 1953 den Volksaufstand 1953 gegen ihr diktatorisches SED-Regime niederschlug, soll gegen beide ein Zwangsräumungsbefehl nun endgültig vollstreckt werden. Damit würden sie obdachlos werden. Daher hat Claudia May abermals einen öffentlichen Hilferuf losgeschickt.

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Was den Deutschen alles droht

 Weil dies so offenkundig ist, drängt sich eine Frage auf – Wer sie stellt, kann nur ein Opfer von Verschwörungstheorien sein

Den Deutschen (und nicht nur ihnen) droht Gefahr von vielen Seiten. Sie droht von den Kosten und politischen Folgen der Euro-Rettungspolitik, vom Schuld-Geldsystem mit der Geldschöpfung aus dem Nichts, von der Niedrig-, Null- und Negativzinspolitik der EZB und anderer Zentralbanken, von merklichen Bestrebungen, das Bargeld und die mit ihm verbundene Freiheit abzuschaffen, von der unbezahlbaren Energiewende, von den offenen Grenzen mit dem Hereinströmen von integrationsschwierigen Menschen aus anderen Kulturkreisen und Klimazonen, Menschen, die vor der Armut in ihren Heimatländern fliehen, vom Islam/Islamismus, von einer nicht bedarfsgesteuerten, ungebremsten Einwanderungspolitik, von der abnehmenden inneren Sicherheit (immer mehr Einbrüche und Diebstahl), von der niveau-drückenden Schul- und Hochschulpolitik, von der Politik gegen die herkömmliche Familie, von der Gender-Politik…. Alles dies läuft auf einen folgenschweren Niedergang und schleichenden Ruin des Landes hinaus.

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