Der Hegemon in Ramstein

Die tödlichen Drohnenangriffe von deutschem Boden auf Ziele in fremde Länder – Ein OVG-Urteil wirft auf sie ein Schlaglicht – Deutschland darf die Einsätze zwar nicht verhindern, muss sich aber vergewissern, ob sie nicht gegen Völkerrecht verstoßen – Ein FAZ-Kommentar dazu und ein Leser-Kommentar zum Kommentar – Dient Ramstein wirklich der deutschen Sicherheit? – Die Ergebenheit des Vasallen in sein Los

Was auch ein Hegemon nicht dürfen sollte, nimmt er sich trotzdem und ungestraft heraus. Vom amerikanischen Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein aus lenken die Vereinigten Staaten tödliche Drohnenangriffe auf Ziele in fremden Staaten. Wohl befassen sich deutsche Gerichte mit der Frage, ob Deutschland dafür eine Mitverantwortung trägt, schon seit einigen Jahren. Aber Klagen – sei es von Anwohnern, sei es von Opfern – blieben diesbezüglich bislang ohne Erfolg. Anders jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster. Drei Jemeniten hatten vorgebracht, 2012 bei ei­nem Droh­nen­ein­satz An­ge­hö­ri­ge ver­lo­ren zu ha­ben. Ich beziehe mich hierbei auf einen Bericht in der FAZ.*) Danach muss Deutschland den USA zwar nicht untersagen, den Ramstein-Stützpunkt zu nutzen – ihn also weiterhin dulden, weil es dazu auch verpflichtet worden ist – aber es muss sich ver­ge­wis­sern und nach­for­schen, ob die USA bei diesen  Ein­sät­zen das Völ­ker­recht wahrt. Das Gericht sieht „of­fen­kun­di­ge tat­säch­li­che An­halts­punk­te“ da­für, dass zu­min­dest ein Teil der Ein­sät­ze ge­gen das Völ­ker­recht ver­stößt. Die FAZ hat diese Entscheidung kurz kommentiert, einer ihrer Leser in einer Zuschrift Anstoß daran genommen.

Weiterlesen …Der Hegemon in Ramstein

Vor hundert Jahren

Die amerikanische Kriegserklärung an Deutschland – Ihre Nebengründe und ihr Hauptgrund, wie von Menno Aden gesehen 

Der Erste Weltkrieg liegt lange zurück. Aber zu historischen Betrachtungen fordert er nach wie vor heraus. Zum Beispiel über den Eintritt der Vereinigten Staaten in den Krieg und die Gründe dafür. Am 6. April ist das genau hundert Jahre her. Was hat Amerika zu diesem Schritt veranlasst? Wie sehr häufig gibt es zweierlei Art von Gründen: die vorgeschobenen und die wirklichen. Die vorgeschobenen dienen der Propaganda, der Rechtfertigung, dem Waschen der Hände in Unschuld, der Schuldverschiebung auf andere. Ist die Propaganda erfolgreich, wird sie geglaubt und das Vorgeschobene als Wahrheit genommen. Wird es nicht bestritten, verfestigt es sich.  Die vorgeschobenen Gründe sind nicht unwahr, aber nur Nebengründe. Doch verschleiern sie Hauptgründe. Wie es sich im Fall der amerikanischen Kriegserklärung an Deutschland verhält, werden wir in Berichten zum hundertsten Jahrestag sehen. Doch kann man sich zu dem Ereignis auch seine eigenen Gedanken machen. Das hat ein Mann wie Menno Aden*) getan.

Weiterlesen …Vor hundert Jahren

Was tun, käme nach Deutschland wieder Krieg?

Die Konzeption der Bundesregierung für die zivile Verteidigung und Strategie, wenn es zum Äußersten kommt – Die Folgen der Politik westlicher Staaten – Die Deutschen müssen wieder Angst vor Krieg im eigenen Land haben – Lange keine Warnsirenen mehr gehört? Das kommt wieder

Ist es schon wieder so weit? Müssen wir Krieg nun abermals auch in Deutschland befürchten? Denn „Was tun, wenn Krieg ist?“ las man gerade in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Mit dieser Überschrift über einen ganzseitigen Beitrag schreckte das Blatt seine Leser aus Wochenend- und Ferienbehaglichkeiten unliebsam auf. Die Bundesregierung habe nach drei Jahrzehnten wieder über die Zivilverteidigung nachgedacht. Es gehe um Gebäudeschutz, Vorratshaltung und Notstandsgesetze. Der Anlass: Das Bundesinnenministerium hat eine „Konzeption zivile Verteidigung“ vorgelegt. So bereitet man die Bevölkerung auf Schlimmes vor.

Weiterlesen …Was tun, käme nach Deutschland wieder Krieg?

Als der Bus mit den Fremden anrollte

Ein Brief aus Bayern an eine Gemeinde in Sachsen zur Merkel-Politik der offenen Grenzen – Offenbar gefällt Frau Merkel das deutsche Volk nicht – Das alte System vernichten, die Menschen aus ihren Milieus herausreißen – Die tragenden Elemente wie Vaterland, Identität und Volk untergraben – Da kann man getrost von Bevölkerungsaustausch sprechen – Gregor Gysi freut sich, dass jährlich mehr Deutsche sterben als geboren werden – Was die UN als Völkermord definiert haben – „Giftzahn“ Stefanie Schulz über das „politische Irrenhaus Deutschland“

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was er lesen soll und die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Äußerungen, Stellungnahmen, Informationen, die Sie so nicht überall lesen, die zu viele andere vielleicht nicht bekommen, die wahrzunehmen aber nützlich sind. Bei weitem nicht alle, aber einige davon reiche ich im Originaltext zuweilen an Sie weiter, besonders dann wenn es um die großen Bedrohungen geht, denen Deutschland und andere europäische Länder ausgesetzt sind. Hier nun ein weiteres solches Stück.

Weiterlesen …Als der Bus mit den Fremden anrollte

Haben Sie das gelesen?

Zum Beispiel: Deutschland auf dem Weg zum „failed state“ – Nato-Oberbefehlshaber Breedlove: Europa wird von einem Krebsgeschwür zerfressen – Berliner Clans von Ausländern führen den deutschen Staat an der Nase herum – Eine Ursache für die „neue Völkerwanderung“ sind die USA – Die Sogwirkung vom Aufruf Merkels 2015 – Wer steckt hinter dem Aufruf von Frau Merkel? 

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Informationen, die vielleicht nur wenige ebenfalls bekommen, die Sie so nicht überall lesen, aber die zu wissen nützlich sind. Meist schiebe ich sie in mein Archiv, aber einen Teil von ihnen reiche ich weiter. Zum Beispiel die folgenden.

Weiterlesen …Haben Sie das gelesen?

Die fingierten Kriegsanlässe

Verborgenes aufgedeckt – Zum Beispiel die wahren amerikanischen Kriegsmotive seit 1846 – Der von Lincoln inszenierte Bürgerkrieg gegen die Südstaaten – Die Methode, sich als angegriffen hinzustellen – Amerikas typische Kriegsgebräuche – Was zum Krieg in Syrien verschwiegen wird – Als ginge es allein um Freiheit , Reformen, Demokratisierung – Die wahren Interessen sollen nicht erkannt werden – Zwei aufklärende Bücher und ein Vortrag

Um Kriege zu führen, braucht, wer sie im Schilde führt, Anlässe. Dabei haben es Angreifer meist verstanden, die Anlässe zu suchen und herbeizuführen. Geschickte Angreifer drehen sie so zurecht, als sei ihr vom Zaum gebrochener Krieg ein Verteidigungskrieg, in den der Angegriffene sie hineingezogen habe und nun selbst als der Angreifer dastehe. Meister darin sind die Vereinigten Staaten, aber nicht nur sie allein. Es hat Zeiten gegeben, da wurden Kriege förmlich erklärt, ehe man sie begann und losschlug. Inzwischen werden Kriege längst ohne formelle Kriegserklärung geführt. So geschieht es in Syrien. Wir werden darüber nahezu täglich mit vielen Einzelnachrichten von Kriegen und Kriegshandlungen nicht nur aus Syrien überschüttet. Dabei geht leicht der Überblick darüber verloren, worum es da eigentlich geht, wie die Kriege entstanden sind und was im Kern dahintersteckt.

Weiterlesen …Die fingierten Kriegsanlässe