Der Staat spielt vabanque – Eine Wende tut not

Was für Deutschland geschehen müsste – Notwendig und machbar: ein Dexit aus dem Euro – Mit dem Dexit würde Deutschland ganz Europa einen Gefallen tun – Möglich statt Dexit: für Deutschland eine neue D-Mark als Parallelwährung neben dem Euro – Die EZB-Nullzinspolitik zerstört Banken und macht Unternehmen zu Zombies – Wege aus der Falle gibt es, aber die Politik weigert sich, sie zu gehen – Die fehlende Kompetenz der politischen Klasse macht die große Krise unvermeidlich – Die Fehlentwicklungen haben eine tiefergehende Ursache: die verloren gehenden Werte – Durch Zerstörung der Werte reif für die sozialistische Machtübernahme – Es kommt zur großen finalen Auseinandersetzung mit den Feinden der Freiheit – Wann wird das politische und mediale Machtkartell tätig bereuen, was es anrichtet?

Soll Deutschland aus dem Euro aussteigen? Gibt es für die Krise des Euro noch Lösungsansätze? Was ist im Inneren Deutschlands und der EU und an den Grenzen gegen die Massenzuwanderung zu tun? Ist die deutsche Bildungsnation noch zu retten? Mit diesen Fragen hat sich ein „Seminartag“ in Hamburg beschäftigt, veranstaltet von der liberal-konservativen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft (SWG) am 23. März mit dem Thema „Was tun – für Deutschland?“ Im Einladungstext las man: „Deutschland verdankt sein Wohl und seine Bedeutung seiner Wirtschaftskraft. Deren Basis sind äußere und innere Sicherheit, eine starke Rechtsordnung und Rechtssicherheit, ein vorzügliches Bildungs- und Ausbildungssystem,

In Seenot, 1870 (Symbolbild)

sozialer Frieden und vor allem leistungswillige und –fähige Menschen, welche immer noch die Tugenden üben, welche unser Land einmal groß gemacht haben. Doch Deutschland unterwirft sich einer politisch-medialen Funktions’elite’, welche diese Basis seit Jahrzehnten in wesentlichen Bereichen angreift, schwächt oder zunichte macht. Sehr viele Menschen können nicht mehr von ihrem Arbeitseinkommen leben und benötigen soziale Unterstützung. Doch der Staat lässt Millionen Kulturfremder in die Sozialsysteme einwandern, was zusätzliche menschliche Opfer und mehrere zweistellige Milliardenbeträge kostet. … Die etablierte Politik fördert anarchistische Gruppierungen und lässt sie de facto als Schlägertruppe gegen abweichende politische Bestrebungen wirken. Der Staat spielt vabanque mit dem Volksvermögen, um eine Währung zu halten, welche die EU zerreißt. Diese Beispiele machen klar: eine Wende tut not.“

Weiterlesen …Der Staat spielt vabanque – Eine Wende tut not

Unabhängigkeit für die Staatsanwälte

Auch die deutschen müssen endlich frei sein von staatlichen Weisungen – Deutsche Politiker fürchten unabhängige Staatsanwälte – Ein Vorbild ist Italien: Die Unabhängigkeit der Staatsanwälte dort ist verfassungsrechtlich verankert – Das Verlangen des Deutschen Richterbundes – Das „Dresdner Plädoyer“ für unabhängige Staatsanwälte – Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt sie

Es gilt als üblich, ins neue Jahr mit guten Vorsätzen zu gehen. Auch der eine oder andere deutsche Politiker wird das tun. Doch e i n   guter Vorsatz wird bei ihnen mit großer Sicherheit nicht in den Kopf und über die Lippen kommen: die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte abzuschaffen. Notwendig wäre es aber endlich. Gute Gründe dafür gibt es.

Weiterlesen …Unabhängigkeit für die Staatsanwälte

Migration ist kein Menschenrecht

Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht – Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden – Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein – Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn – Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht kompatibel – In den Medien eine Täuschung der öffentlichen Meinung – Nächstenliebe und Solidarität? Ja – Verzicht auf die eigene Kultur und Identität? Nein

Es ist der Merkel-Regierung bekanntlich nicht gelungen, den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten. Mit ihrer Unterschrift in Marrakesch sollte das deutsche Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass es zu wissen bekam, was dieses niederträchtige Zersetzungsmachwerk für die Deutschen und die anderen Europäer bedeutet. Jetzt immerhin wissen sie es. Daran mitgewirkt hat vor allem die AfD. Sie ist es gewesen, dass im Bundestag darüber diskutiert werden musste. Auf ihr Betreiben hat der Bundestag am 29. November namentlich darüber abstimmen müssen, ob er den Pakt begrüßt oder nicht. Für ihn ausgesprochen hat sich nur eine knappe Mehrheit von 52 Prozent. 48 Prozent waren dagegen oder enthielten sich oder nahmen am Wahlgang nicht teil.                                                           So klein ist Deutschland und so groß Afrika

Nötig ist eine Volksabstimmung über den Pakt. Zu tief und gewollt unabänderlich greift er in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein. Eine Petition mit in kurzer Zeit über 80 000 Unterschriften forderte den Bundestag zu dem Beschluss auf, dass die Bundesregierung dem Pakt nicht beitritt. Aber die Bundesregierung setzt sich darüber hinweg. Sie setzt sich auch darüber hinweg, dass Migration kein Menschenrecht ist. Lesen Sie, wie der Völkerrechtler Prof. Dr. Alfred-Maurice de Zayas*) dies erklärt, und hören Sie sich von ihm an, warum Selbstbestimmungsrecht und Demokratie zusammengehören.

Weiterlesen …Migration ist kein Menschenrecht

Der geplante Volksmord

Seine Opfer werden die Europäer sein und vor allem die Deutschen – Die Petition gegen den UN-Migrationspakt – Wo Deutsche ihn unterzeichnen können – Aber der Server der Petition hat offenbar Funktionsfehler – Des Paktes Kern und seine zwangsläufige Folge – Verpflichtungen, die angeblich nicht binden

Politiker europäischer Staaten, die den UN-Migrationspakt unterschreiben, setzen die alteingesessenen heimischen Menschen ihres Landes einem schleichenden Völkermord*) aus. Dieser Global Compact for safe, orderly and regular Migration der Vereinten Nationen bedroht die europäischen Länder in ihren Grundfesten, bedroht deren bisherige Staatsform und Rechtssystem, bedroht die Menschen dort, deren Freiheit, deren Kultur, deren Religion, deren Wertvorstellungen, deren Sitten und Gebräuche, (siehe auch meinen Beitrag vom 13. November hier). Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden. Der demographische Zusammenbruch der „westlichen Welt“ und eine „Neue Weltordnung“ sind geplant (siehe zum Beispiel hier).

Des Paktes Kern

Des Paktes Kern ist dieser: „Wann immer sich Menschen in einer ‚schwierigen’ Lage befinden, könnten sie nach Europa kommen. Dies wäre nach dem Pakt ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der ‚Folgen des Klimawandels’ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.“ (Zitatquelle hier). Oder plakativ formuliert: Freie Länderwahl für alle. Jeder soll sich aussuchen dürfen, in welches Land seiner Sehnsucht er übersiedeln und seinen dauerhaften Wohnsitz nehmen will, ohne abgewiesen werden zu dürfen.

Seine zwangsläufige Folge

Die zwangsläufige Folge: Der Pakt wird – über den vor allem seit 2015 schon ausgelösten Massenzustrom von Migranten hinaus – dann erst recht eine gewaltige Völkerwanderung auslösen: von den armen zu den wohlhabenden, von den unterentwickelten zu den entwickelten, von den islamischen und schwarzafrikanischen Ländern zu den Ländern der Weißen und des Christentums – und zwar vornehmlich in Richtung Westeuropa und hier vor allem nach Deutschland. Deutsche, die sich und ihr Land davor bewahren wollen, haben jetzt die Gelegenheit, einer Petition an Bundesregierung und Bundestag beizutreten, damit Deutschland diesen Völkermord-Pakt nicht unterschreibt. Möglich ist das hier. Auch wenn sich die Adressaten um die Petition nicht scheren werden, ist es doch wichtig, sie zu unterschreiben, damit eindrucksvoll öffentlich wird, wie viele Bürger hinter ihr stehen.

Weiterlesen …Der geplante Volksmord

Der Bus der Meinungsfreiheit

Als fahrendes Großplakat wieder auf Tour durch Deutschland – Seine Botschaft: Ehe und Familie vor, stoppt die Gender-Ideologie und die Sexualisierung unserer Kinder – Die ‚Sexualpädagogik der Vielfalt’ mit ihren unerträglichen Auswüchsen – Die öffentliche Debatte in Gang bringen – „Dieser Kampf kann nicht allein geführt werden“ – Was das Bündnis Demo für Alle fordert – Abschlusskundgebung in München am 15. September

 

Seit dem 8. September tourt ein Bus durch Deutschland. Es ist kein Linienbus. Es ist kein Touristenbus. Es ist ein Demo-Bus. Es ist der „Bus der Meinungsfreiheit“ vom Aktionsbündnis Demo Für Alle. Man erkennt den Bus an seiner Farbe Orange und seiner Beschriftung. Fotos von dem Bus finden Sie hier. Halt gemacht wurde und wird in acht deutschen Großstädten: in Regensburg, Dresden, Berlin, Fulda, Köln, Wiesbaden, Stuttgart und zum Abschluss in München – überall dort mit Kundgebungen und Infoständen. Vor einem Jahr war der Bus in anderen Städten auch schon unterwegs. Was ist seine Botschaft?

Weiterlesen …Der Bus der Meinungsfreiheit

Ziemlich trostlos, das alles

Immer mehr Menschen werden in staatliche Abhängigkeit gebracht – Wie die Unterschicht verbreitert wird – Der zu geringe politische Stellenwert von Familien mit Kindern – Die schleichende Zerstörung familiärer Bindungen – ­ Das Schwächen der Institution Familie durch neue Lebensformen – Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Der einstige Glanz der deutschen Bildungspolitik ist dahin – Ein Zerstörungswerk auch an deutschen Universitäten – Das Versagen der Hochschulleitungen – Von der „Lügenpresse“ zur „Lügenwissenschaft“ ist es nur ein kleiner Schritt – Gleichbehandlungszwang, der unzulässig eingreift in die Entscheidungs- und Vertragsfreiheit – Nur der Staat mit seinen Behörden darf nicht diskriminieren, der Bürger muss es dürfen – Die Gewaltenteilung ist verkommen zur Gewaltenverschmelzung – Demokratie wird nur gespielt, nicht gelebt – Ausufernde Staatstätigkeit ist keine Wohltat, sondern eine wachsende Katastrophe – Die Abgeordneten entscheiden nicht unabhängig genug – Die Abgeordneten-Tätigkeit auf acht Jahre beschränken – Jedes neue Gesetz zeitlich befristen – Jedes Gesetz weniger beschert oder erhält den Bürgern Freiheit – Die nicht ausgewiesenen Staatsschulden sichtbar machen – Aufwachen heißt die Devise

Vor zwölf Jahren schrieb Gertrud Höhler diese vier Sätze: „Deutschland im Stillstand: so sehen wir es an besseren Tagen. Deutschland im Abstieg: so an schlechteren. So viele Schwächen kann dieses zuvor erfolgreiche Land gar nicht haben, dass es sich nicht befreien könnte. – Es sei denn, es will sich nicht befreien.“ Es sind Sätze aus ihrem damaligen Beitrag Deutschland Deine Stärken in dem Sammelband Kultur des Eigentums, Springer-Verlag 2006, Seite 43 bis 47). Was wir heute „an schlechteren Tagen“ zusätzlich oder immer noch sehen, das sind

  • die spalterische, zu kostspielige Euro-Währungsunion und ruinöse Euro-Rettungspolitik,
  • der offenkundig planvoll losgetretene Massenzustrom aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern vor allem nach Deutschland mit zusätzlichen Gewalttaten,
  • der auch in Deutschland vordringende Islam,
  • der unverständliche Ausstieg aus der herkömmlichen Stromerzeugung (Energiewende),
  • die völlig unsinnige Klimaschutzpolitik mit ihrem Wahn vom anthropogenen Kohlendioxid (CO2),
  • das Zerstörungswerk an der hergebrachten Familie,
  • die Frühsexualisierung der Kinder in Kindergarten und Schule,
  • die zunehmende Gewalt des politischen Extremismus (vornehmlich von links) und durch zugeströmte Terroristen,
  • die heruntergebrachte Schul- und Bildungspolitik,
  • die dahinschwindende Rechtsstaatlichkeit,
  • immer mehr freiheitseinschränkende Gesetze,
  • die verkümmerte Bundeswehr,
  • die schwindende Innere Sicherheit
  • die Gesinnungsüberwachung,
  • die Versuche, das Bargeld abzuschaffen und anderes mehr.

Aber w i l l  sich Deutschland, w o l l e n  sich die Deutschen (davon) denn befreien? In der breiten Mehrheit finden sich Anstalten dazu noch nicht – teils aus Kenntnisschwäche, teils aus Bequemlichkeit, teils aus Hedonismus-Seligkeit, teils aus anderen politischen und gesellschaftspolitischen Vorstellungen. Ziemlich trostlos sieht das alles aus. Immerhin, dass ein Befreiungswille erwacht ist und um sich greift, zeigt das Hochkommen der AfD.

Weiterlesen …Ziemlich trostlos, das alles

Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren

Das vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise, von den meisten Bürgern nahezu unbemerkt – Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen –  Wie aus persönlicher Freiheit der Bürger staatliche Freiheit der Herrschenden wird – Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Freiheit nicht möglich – Mehrheitsentscheidungen als existenzielle Gefahr für Minderheiten

„Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren.“ So hat es dereinst der schottische Philosoph, Ökonom und Historiker David Hume formuliert. Oder in dessen eigener Sprache: „It is seldom that liberty of any kind is lost all at once.“ In der Tat, der Weg einer freien Gesellschaft in die einer unfreien vollzieht sich langsam und auf schleichende Weise. Weil es unmerklich geschieht,  verbirgt sich vielen Bürgern, was da vor sich geht – wie die lange Erfahrung damit zeigt. In diesem Zusammenhang zu einem Klassiker geworden sind Titel und Buch des Ökonomen und Philosophen Friedrich August von Hayek „Der Weg zur Knechtschaft“ (The Road to Serfdom) aus dem Jahr 1944. Darüber, dass wir uns auf diesem Weg schon wieder oder immer noch und immer tiefer hinein befinden, sprach jüngst in Bonn der  deutsch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftlers Peter Bernholz.

Auch liberale Demokratien sind in der Gefahr, sich selbst abzuschaffen    

So eindrucksvoll wie eindringlich warnt Bernholz vor der Gefahr, dass sich auch liberale Demokratien selbst abschaffen können. In solcher Gefahr, ebendies zu tun, sind Länder der westlichen Welt, darunter auch Deutschland. So etwas passiert, wenn eine Mehrheit der Bürger zu träge, zu bequem und zu sorglos geworden ist, um jene Gefahr überhaupt wahrzunehmen oder wahrnehmen zu wollen, und wenn politische Kräfte und das politische Führungspersonal diese Lage nutzen, um ihre Herrschaft immer weiter auszubauen, und die Bürgermehrheit dafür gefügig machen, indem sie mehr Sicherheit, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit und Wohlstandsmehrung versprechen. Immer mehr Regulierungen, Verschärfen von Gesetzen, staatliche Eingriffe in persönliche Freiheiten, Missachten von Bürgerrechten sind die Folge – hingenommen von den meisten Bürgern dankbar und gefügig oder auch teilnahmslos. Von Bertold Brecht stammt das Wort: „Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“  Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Weiterlesen …Selten geht jegliche Freiheit auf einen Schlag verloren

Siebzehn Zeilen für die Freiheit

Zum 17. Juni von 17 Autoren: Individuelle Freiheitsgedanken zum Tag der Freiheit – Freiheitspflicht und Freiheitsgrenze – Kann man Freiheit messen? – Viele Grenzen, viel Freiheit – Kurztagebuch eines Lebens in Freiheit – Selbsteigentum, Exklusivität und Freiheit – Freiheit ist das Einzige, was zählt

Was sagt uns das Datum 17. Juni? Stimmt. Dieser Tag war von 1954 an bis zur Vereinigung beider deutscher Teilstaaten 1990, also der Wiedervereinigung wenigstens dieser beiden Teile, der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Denn 1953 in den Tagen um den 17. Juni herum war es in der DDR zur Auflehnung gegen staatliche sozialistische Unterdrückung gekommen. Wer sich gegen Unterdrückung auflehnt, will Freiheit, zumindest mehr Freiheit. Die sowjetische Besatzungsarmee schlug den Volksaufstand nieder. Als “Tag der deutschen Einheit” wurde dieses Aufstandes und seiner Niederschlagung alljährlich gedacht. Nationalfeiertag ist inzwischen zwar der 3. Oktober, aber ein Gedenktag ist der 17. Juni weiterhin – im Gedenken an den Wunsch nach Befreiung und Freiheit, ein Tag der Freiheit also. Für Freiheit steht der 17. Juni auch woanders. Daraus ergab sich eine Idee.

Weiterlesen …Siebzehn Zeilen für die Freiheit

Was Vorbild war, liegt in Trümmern

Die deutsche Schul- und Bildungspolitik – Das Buch von Josef Kraus: Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Mit dem Egalisierungswahn fing es an, dann folgten „Pisa“ und „Bologna“ – Experimente an Schutzbefohlenen, durchgezogen, auch wenn sie krachend scheitern – Die fünf Fallgruben – Gibt es wirklich keine politische Kraft gegen alle diese Verirrungen? – Doch es gibt sie: Es ist die AfD, die in der Bildungspolitik zum Vorbild zurück will

Die deutsche Schul- und Bildungspolitik geht immer mehr vor die Hunde. Nein, sie ist dort schon. Was einst weltweit angesehen war, haben Politik und Bildungswissenschaft mit ihren ständigen „Reformen“ – gemessen an dem einstigen Standard – geradezu ruiniert. Oder anders ausgedrückt: Sie haben vom einst Vorbildhaften Trümmer und Ruinen hinterlassen. So jedenfalls hat es Josef Kraus formuliert. Kraus ist Präsident des Deutschen Lehrerverbandes und hat über diese Misere ein Buch geschrieben.*) Dessen Titel lautet „Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt“. Im Vorwort hat er zusammengefasst, womit das geschehen ist und in welche Fallgruben die Täter dabei gestolpert sind. Kraus zählt fünf auf.

Weiterlesen …Was Vorbild war, liegt in Trümmern