Ziemlich trostlos, das alles

Immer mehr Menschen werden in staatliche Abhängigkeit gebracht – Wie die Unterschicht verbreitert wird – Der zu geringe politische Stellenwert von Familien mit Kindern – Die schleichende Zerstörung familiärer Bindungen – ­ Das Schwächen der Institution Familie durch neue Lebensformen – Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Der einstige Glanz der deutschen Bildungspolitik ist dahin – Ein Zerstörungswerk auch an deutschen Universitäten – Das Versagen der Hochschulleitungen – Von der „Lügenpresse“ zur „Lügenwissenschaft“ ist es nur ein kleiner Schritt – Gleichbehandlungszwang, der unzulässig eingreift in die Entscheidungs- und Vertragsfreiheit – Nur der Staat mit seinen Behörden darf nicht diskriminieren, der Bürger muss es dürfen – Die Gewaltenteilung ist verkommen zur Gewaltenverschmelzung – Demokratie wird nur gespielt, nicht gelebt – Ausufernde Staatstätigkeit ist keine Wohltat, sondern eine wachsende Katastrophe – Die Abgeordneten entscheiden nicht unabhängig genug – Die Abgeordneten-Tätigkeit auf acht Jahre beschränken – Jedes neue Gesetz zeitlich befristen – Jedes Gesetz weniger beschert oder erhält den Bürgern Freiheit – Die nicht ausgewiesenen Staatsschulden sichtbar machen – Aufwachen heißt die Devise

Vor zwölf Jahren schrieb Gertrud Höhler diese vier Sätze: „Deutschland im Stillstand: so sehen wir es an besseren Tagen. Deutschland im Abstieg: so an schlechteren. So viele Schwächen kann dieses zuvor erfolgreiche Land gar nicht haben, dass es sich nicht befreien könnte. – Es sei denn, es will sich nicht befreien.“ Es sind Sätze aus ihrem damaligen Beitrag Deutschland Deine Stärken in dem Sammelband Kultur des Eigentums, Springer-Verlag 2006, Seite 43 bis 47). Was wir heute „an schlechteren Tagen“ zusätzlich oder immer noch sehen, das sind

  • die spalterische, zu kostspielige Euro-Währungsunion und ruinöse Euro-Rettungspolitik,
  • der offenkundig planvoll losgetretene Massenzustrom aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern vor allem nach Deutschland mit zusätzlichen Gewalttaten,
  • der auch in Deutschland vordringende Islam,
  • der unverständliche Ausstieg aus der herkömmlichen Stromerzeugung (Energiewende),
  • die völlig unsinnige Klimaschutzpolitik mit ihrem Wahn vom anthropogenen Kohlendioxid (CO2),
  • das Zerstörungswerk an der hergebrachten Familie,
  • die Frühsexualisierung der Kinder in Kindergarten und Schule,
  • die zunehmende Gewalt des politischen Extremismus (vornehmlich von links) und durch zugeströmte Terroristen,
  • die heruntergebrachte Schul- und Bildungspolitik,
  • die dahinschwindende Rechtsstaatlichkeit,
  • immer mehr freiheitseinschränkende Gesetze,
  • die verkümmerte Bundeswehr,
  • die schwindende Innere Sicherheit
  • die Gesinnungsüberwachung,
  • die Versuche, das Bargeld abzuschaffen und anderes mehr.

Aber w i l l  sich Deutschland, w o l l e n  sich die Deutschen (davon) denn befreien? In der breiten Mehrheit finden sich Anstalten dazu noch nicht – teils aus Kenntnisschwäche, teils aus Bequemlichkeit, teils aus Hedonismus-Seligkeit, teils aus anderen politischen und gesellschaftspolitischen Vorstellungen. Ziemlich trostlos sieht das alles aus. Immerhin, dass ein Befreiungswille erwacht ist und um sich greift, zeigt das Hochkommen der AfD.

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Ehe muss bleiben, was sie immer war

Keine für alle Paare – Ehe ist nur die zwischen Frau und Mann – Nur Gleiches ist gleichzubehandeln, Ungleiches nicht – Eine Diskriminierung liegt daher nicht vor – Es geht um eine Kernfrage der Gesellschaft – Die „eingetragene Lebensgemeinschaft“ als Rechtsinstitut muss für gleichgeschlechtliche Paare genügen

Ehe zwischen Mann und Mann? Ehe zwischen Frau und Frau? Also so wie eine Ehe zwischen Frau und Mann, die unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes (Artikel 6) steht? Sollen diesen Schutz künftig auch gleichgeschlechtliche „Ehen“ bekommen? Gleichgestellt ist zwischen den beiden Formen der „Lebenspartnerschaft“ sogar schon viel. Aber soll die unnatürliche „Homo-Ehe“ der natürlichen Ehe wirklich in Gänze gleichgestellt werden? Von politischen Parteien in Deutschland ist das in der Tat gewollt. Die Linke ist dafür, die Grünen sind es, auch die Freidemokraten.1) Gerade hat der Bundesrat den Bundestag aufgefordert, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen, und einen Gesetzesentwurf für Gleichstellung von Homo-Paaren  auf den Weg gebracht (hier). Inzwischen werben auch Unionspolitiker für die Homo-Ehe.2) Der Widerstand in der CDU bröckelt.3) Nötig ist Widerstand durchaus, aber gegen die Gleichstellung. Nur Gleiches ist gleichzubehandeln, Ungleiches nicht.

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Was den Deutschen alles droht

 Weil dies so offenkundig ist, drängt sich eine Frage auf – Wer sie stellt, kann nur ein Opfer von Verschwörungstheorien sein

Den Deutschen (und nicht nur ihnen) droht Gefahr von vielen Seiten. Sie droht von den Kosten und politischen Folgen der Euro-Rettungspolitik, vom Schuld-Geldsystem mit der Geldschöpfung aus dem Nichts, von der Niedrig-, Null- und Negativzinspolitik der EZB und anderer Zentralbanken, von merklichen Bestrebungen, das Bargeld und die mit ihm verbundene Freiheit abzuschaffen, von der unbezahlbaren Energiewende, von den offenen Grenzen mit dem Hereinströmen von integrationsschwierigen Menschen aus anderen Kulturkreisen und Klimazonen, Menschen, die vor der Armut in ihren Heimatländern fliehen, vom Islam/Islamismus, von einer nicht bedarfsgesteuerten, ungebremsten Einwanderungspolitik, von der abnehmenden inneren Sicherheit (immer mehr Einbrüche und Diebstahl), von der niveau-drückenden Schul- und Hochschulpolitik, von der Politik gegen die herkömmliche Familie, von der Gender-Politik…. Alles dies läuft auf einen folgenschweren Niedergang und schleichenden Ruin des Landes hinaus.

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Kindergeld ist kein Almosen

Das Institut für Demographie, Gemeinwohl und Familie (iDAF) sieht darin eine Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern und einen verfassungsrechtlich gebotenen Familien-Lastenausgleich

Die Familie als Bollwerk gegen politische Einflussnahme ist politisch unerwünscht. Das Institut für Demographie, Gemeinwohl und Familie (iDAF)* schreibt: „Die große Koalition, sonst großzügig im Geldausgeben, knausert bei den Familien: Nur vier (2015) bzw. sechs Euro mehr (2016) soll es pro Monat und Kind geben. Die Bundesregierung selbst gibt zu, dass sie damit nicht mehr als das verfassungsrechtliche ‚Gebotene’ tut. Die Rechtslage ist klar: Der Staat darf das Existenzminimum von Kindern nicht besteuern. Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinen „Familienurteilen“ klargestellt. Deshalb gibt es Kinderfreibeträge. Von denen haben viele Eltern aber nichts, weil ihr Einkommen zu gering ist. Deshalb gibt es Kindergeld, das kein Almosen für Eltern ist, sondern eine Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern (1).“

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Der staatliche Griff nach den Kindern

 Mit Schulpflicht und Zwang zu früher Sexualisierung und Indoktrination sexueller Vielfalt – Der grün-rote „Bildungsplan 2015“ in Baden-Württemberg

Der Staat greift nach den Kindern. Die Kinder sind in Gefahr. In Gefahr ist das Elternrecht für die Kinder. Das zeigt sich in Baden-Württemberg. Die Grün-Rote-Regierung dort, die Partei Die Grünen zusammen mit der SPD, hat mit ihrem „Bildungsplan 2015“ etwas vor, was ungeheuerlich ist. Die Initiative Familienschutz setzt sich dagegen zur Wehr. Am Wochenende haben 2500 aufgebrachte Eltern und andere Demonstranten gegen das Vorhaben protestiert. (Fotos davon hier, hier und hier)

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Die fatale Agrarpolitik in Ostdeutschland

Im schädlichen Griff eines Interessenkartells

Mit der deutschen Wiedervereinigung haben politische Führung, alte SED-Kader und Deutscher Bauernverband die Landwirtschaft im heutigen Ostdeutschland (einst Mitteldeutschland) auf Lug und Trug gebaut. Auf welche Weise und zu wessen Schaden beschreibt umfassend ein Buch von Jörg Gerke. Verantwortlich für den Schaden macht Gerke das Konglomerat aus ostdeutscher einstiger SED-Agrarnomenklatura, Agrarverwaltung, Agrarpolitik, Agrarberichterstattung und der Agrarlobby in Gestalt der fünf Landesbauernverbände, die zum Deutschen Bauernverband (DBV) gehören. Er bezeichnet dieses Netzwerk als das ostdeutsche Agrarkartell. Dieses Kartell stütze einseitig die als GmbH oder in ähnlicher Rechtsform geführten agrarischen Großbetriebe.

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Die Krise als Chance

Gefesselte Kräfte freisetzen, damit es wieder aufwärts gehen kann

Krisen haben es in sich. Und zwar im doppelten Sinn: Zum einen bringen sie schwere Belastungen mit sich, zum anderen bergen sie aber auch Chancen. Und Chancen sind zum Ergreifen da, nicht zum Verpassen. Das gilt ebenso für die globale Finanzkrise. Deren Folgen kann sich auch Deutschland nicht entziehen.

Noch liegt Deutschland nicht darnieder, schon gar nicht so zerstört und verarmt wie 1945 nach dem Krieg. Aber gerade diese Zerstörung, diese Verarmung, das Flüchtlingselend, der Währungsverfall, die blanke Not zwangen damals zu einem grundlegenden Neuanfang: mit Demokratie statt Diktatur, mit Marktwirtschaft statt Staatswirtschaft, mit vorwiegend Freiheit statt vorwiegend staatlichem Befehl. Das Ergebnis wurde als „Wirtschaftswunder“ empfunden, obwohl es eine natürliche Folge der neuen Ordnung war und kein Wunder.

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Das Zerstören der Familie

Ehe und Familie sind das institutionelle Fundament von Staat und Gesellschaft. Aber auch ein Bollwerk gegen sie. Damit sind sie zugleich eine Gegenkraft zum Staat und dessen Anspruch, Unabhängige in seine Abhängigkeit zu bringen. Also ein unliebsamer Konkurrent. Staatliche und gesellschaftliche Kräfte haben Ehe und Familie daher ausgehöhlt und arbeiten weiter daran. Es ist schon viel darüber geschrieben worden (siehe u.a. Gerd Habermann: Familienpolitik als Politik gegen die Familie, Schriftenreihe der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung, Heft 8, München 2008).

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