Migration ist kein Menschenrecht

Die Konferenz der Vereinten Nationen in Marrakesch – Der Völkerrechtler und Historiker Professor Alfred de Zayas zum UN-Migrationspakt – Was manche Politiker und Journalisten möchten, trägt das Völkerrecht nicht – Völlige Bewegungsfreiheit würde internationales Recht und Friedenserhalt gefährden – Bewegungsfreiheit innerhalb eines Staates, aber nicht von außen in jeden Staat hinein – Ein demokratischer Staat muss nach dem Willen des Volkes agieren und nicht gegen ihn – Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht kompatibel – In den Medien eine Täuschung der öffentlichen Meinung – Nächstenliebe und Solidarität? Ja – Verzicht auf die eigene Kultur und Identität? Nein

Es ist der Merkel-Regierung bekanntlich nicht gelungen, den UN-Migrationspakt aus der öffentlichen Diskussion in Deutschland herauszuhalten. Mit ihrer Unterschrift in Marrakesch sollte das deutsche Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass es zu wissen bekam, was dieses niederträchtige Zersetzungsmachwerk für die Deutschen und die anderen Europäer bedeutet. Jetzt immerhin wissen sie es. Daran mitgewirkt hat vor allem die AfD. Sie ist es gewesen, dass im Bundestag darüber diskutiert werden musste. Auf ihr Betreiben hat der Bundestag am 29. November namentlich darüber abstimmen müssen, ob er den Pakt begrüßt oder nicht. Für ihn ausgesprochen hat sich nur eine knappe Mehrheit von 52 Prozent. 48 Prozent waren dagegen oder enthielten sich oder nahmen am Wahlgang nicht teil.                                                           So klein ist Deutschland und so groß Afrika

Nötig ist eine Volksabstimmung über den Pakt. Zu tief und gewollt unabänderlich greift er in das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen ein. Eine Petition mit in kurzer Zeit über 80 000 Unterschriften forderte den Bundestag zu dem Beschluss auf, dass die Bundesregierung dem Pakt nicht beitritt. Aber die Bundesregierung setzt sich darüber hinweg. Sie setzt sich auch darüber hinweg, dass Migration kein Menschenrecht ist. Lesen Sie, wie der Völkerrechtler Prof. Dr. Alfred-Maurice de Zayas*) dies erklärt, und hören Sie sich von ihm an, warum Selbstbestimmungsrecht und Demokratie zusammengehören.

Weiterlesen …Migration ist kein Menschenrecht

Ins Land geholte zusätzliche Kriminalität

Warum die ‚Flüchtlinge’ bis zu 20mal krimineller sind als die Deutschen – Warum die ‚Flüchtlinge’ in ihrer Zusammensetzung eine der ge­fährlichsten, kriminellsten und gewalttätigsten Gruppen weltweit darstellen – Die extreme Kriminalität und Gewalt als eine direkte Folge der Flüchtlingspolitik – Eine Analyse von Ines Laufer – Den UN-Migrationspakt hat eine Bundestagsmehrheit trotzdem begrüßt

Den Deutschen wird politisch aufgezwungen, was sie nicht haben wollen: Ihre politische Führung holt mit ihrer Asyl-, Flüchtlings- und Migrantenpolitik nicht nur im Übermaß fremde Kulturen und Rechtsvorstellungen ins Land (arabische, afrikanische), nicht nur im Übermaß fremde Religionen (vor allem den kämpferischen, gewalttätigen, also unfriedlichen Islam), sondern auch mehr Kriminalität. Diese Kriminalität geht anteilmäßig deutlich über die in Deutschland übliche Kriminalität heimischer Täter hinaus. Warum das so ist, hat ausführlich die Publizistin und Bloggerin Ines Laufer schon 2017 erläutert. Deutsche Bundestagsabgeordnete, die jetzt den UN-Pakt für Migration begrüßt haben, sollten sich daran erinnern. Und ihre Wähler ebenfalls.

Weiterlesen …Ins Land geholte zusätzliche Kriminalität

Gegen den Migrationspakt schon 80 000 Unterschriften

Das Quorum für die Petition ist bereits deutlich überschritten – Deutschland soll dem Pakt nicht beitreten – Die AfD nennt das bisherige Ergebnis ihrer Kampagne einen „phänomenalen Erfolg“

Die Petition Nr. 85 565 gegen den UN-Migrationspakt hat die notwendige Anzahl Stimmen (Quorum) erreicht. Gezeichnet haben ihn schon rund 80 000 Bürger (Stand 26. November mittags). Das Quorum von 50 000 ist damit deutlich überschritten. Die Zeichnungen nehmen weiter zu. Die Petition richtet sich an den Deutschen Bundestag. Dieser soll beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitritt. In der UN-Generalversammlung im September 2019 soll sie sich in der Abstimmung über den Pakt der Stimme enthalten und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen (UN) abgeben, wonach der Pakt für Deutschland nicht bindend sei.

Weiterlesen …Gegen den Migrationspakt schon 80 000 Unterschriften

Unverbindlich verpflichtend

Der UN-Migrationspakt – Wenn seine Verpflichtungen Deutschland rechtlich nicht binden, warum wollen ihn Bundesregierung und Altparteien dann haben? – Wie sich GroKo-Politiker in Widersprüche verwickeln – Was der Bundestag bestätigen soll, um die Bürger ruhigzustellen – Auch Bundestagspräsident Schäuble täuscht – Von der Bundesregierung selbst belegt: Sie hat den Migrationspakt aktiv mitgestaltet – Wie ein Bericht der Bundesregierung die Rosstäuscherei formuliert – Eine Quiz-Frage: Wer wird gerettet?

Immer noch und schon wieder: der Migrationspakt der Vereinten Nationen. Aber in diesen Wochen auf den Pakt weiterhin aufmerksam zu machen und vor ihm zu warnen, ist nötig und zeitlich dringlich, denn auf einer Gipfelkonferenz in Marrakesch soll er am 10. und 11. Dezember formell angenommen werden. Um seinen Inhalt zu verharmlosen, machen deutsche Politiker ihren Bürgern inzwischen weis, die vielen ausdrücklichen Verpflichtungen, die der Pakt enthält, seien überhaupt nicht verbindlich. Wenn das wirklich so wäre, macht er doch überhaupt keinen Sinn. Ein Vertrag, der dem Wortlaut nach zu allem Möglichen verpflichtet, aber nicht verbindlich ist, also keinen Unterzeichner bindet, ist wertlos. Warum dann soll der Migrationspakt trotzdem durchgepaukt werden? Die Antwort liegt auf der Hand: Er soll eben doch binden.

Weiterlesen …Unverbindlich verpflichtend

Darf die EU das?

Ungarn soll bestraft werden, weil es in der katastrophalen Flüchtlingspolitik nicht mitzieht – Ein Blick des Juristen Menno Aden auf die rechtlichen Grundlagen – Was die EU gegen Ungarn geltend machen müsste – Die womöglich verletzten Werte im Artikel 2 des EU-Vertrages – Was die EU den Bürgern in Artikel 3 des EU-Vertrages bietet – Fehlende Sicherheit gefährdet, wozu die EU nach Artikel 4 verpflichtet ist – Wenn die EU ihre Verpflichtung gegenüber Ungarn nicht einhält, muss Ungarn die seine auch gegenüber der EU nicht einhalten – An Orbán ein Beispiel nehmen, er tut, wofür er von den Ungarn gewählt wurde – Leserlob für einen FAZ-Beitrag gegen die einseitige Kritik gegen Orbán – AfD sieht Ungarn im Recht: Es handelt ersatzweise für das Versagen der EU, ihre Außengrenze zu sichern

Ungarn unter seinem Ministerpräsidenten Vik­tor Orbán wehrt sich entschieden gegen Zumutungen der EU-Organe in Brüssel und Straßburg. Das gilt besonders für Ungarns abwehrende Haltung zur Immigration und zur katastrophalen Flücht­lings­po­li­tik der EU und vor allem der von Deutsch­land. Orbán will sein Volk vor „Umvolkung“ und Fremdbestimmung schützen, und das dankt es ihm. Eine Mehrheit der Ungarn weiß Orbán bei diesem heißen Thema hinter sich (siehe zum Beispiel hier). Das kann Kanzlerin Merkel mit ihrem Anhang von den Deutschen nicht sagen. Ihre Koalitionsregierung befindet sich ohnehin im Zustand der schleichenden Auflösung. Der Hauptgrund dafür ist die von ihr und anderen betriebene Invasion aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern. Orbán dagegen handelt patriotisch und ist daher vielen Anfeindungen aus dem links-grünen Gutmenschenlager und von anderen politischen Gegnern außerhalb Ungarns ausgesetzt.

Ungarn auch gegen Gender-Wahn und NGO

Ungarn geht auch gegen den Gender-Wahn vor, die Regierung will die „Gender-Forschung“ aus ungarischen Universitäten verbannen (hier). Das steigert die Wut der Gegner. Ferner hat Ungarn ein Gesetz mit Auflagen für Nichtregierungsorgansationen (NGO) im Land erlassen, woraufhin die EU-Kommission gegen Ungarn mit einem Vertragsverletzungsverfahren vorgeht Inzwischen hat das EU-Parlament wegen Orbáns An­ti-Mi­gra­ti­ons-Kam­pa­gnen ein Rechtsstaatverfahren ge­gen Un­garn in Gang ge­setzt. Darf die EU das? Wie sieht für Ungarn die Rechtslage aus? Der Jurist Menno Aden*) gibt eine Antwort. Mit seinem Einverständnis gebe ich im Folgenden Adens Beitrag wieder und verzichte dabei auf die ständigen An und Abführungszeichen vor und nach jedem Absatz. Die Zwischenüberschriften sind – der besseren Überschaubarkeit und Lesenserleichterung wegen – von mir eingefügt und im Originaltext nicht enthalten. Abkürzungen habe ich ausgeschrieben. Aden schreibt:

Weiterlesen …Darf die EU das?

Wer Deutschland nicht mag, soll es verlassen

Rassistische Anti-Deutsche und ihre feinen Sprüche – Sie wollen die Deutschen dezimieren und das Land „umvolken“ mit Muslimen und Schwarzafrikanern – Es gäbe für diese Typen eine bessere Lösung

Viele Deutsche in Deutschland mögen Deutschland nicht. Sie gehören durchweg dem politisch linken, linksextremen und grünen Lager an. Sie scheinen dieses Land sogar zu hassen. Und doch leben Sie in diesem Land, das sie nicht mögen und sogar bekämpfen. Sie wollen in ihm auch bleiben, denn sie leben hier nicht schlecht, haben erfolgreich den „Marsch durch die Institutionen“ hinbekommen. Sie mögen auch die Deutschen nicht. Sie scheinen die Deutschen sogar zu hassen, denn sie wollen sie dezimieren und das Land durch Massenmigration mittels Islam-Gläubigen und Menschen aus Nord- und Schwarzafrika „umvolken“.

Nur sich selbst natürlich nicht, denn sie fühlen sich mit ihrer politischen Ideenlehre (Ideologie) als die guten Deutschen. Die müssen dem Land natürlich erhalten bleiben. Fort müssen im Lauf der Zeit nur die anderen Deutschen, also die wohl meisten. Die fangen inzwischen immerhin an, zu ahnen, was die guten Deutschen mit ihnen vorhaben. Aber noch immer nicht alle. Nachhilfe könnte ihnen geben, was von Politikern aus dem sozialistisch-links-grün-verseuchtem Milieu so alles kolportiert wird. Auch sie offenbar mögen Deutschland und die Deutschen nicht. Das jedenfalls ist Äußerungen von ihnen zu entnehmen, die bereits etliche Zeit kursieren. Diese Deutschen – o, pardon – diese Menschen, die schon länger hier leben – sollen sich zum Beispiel so geäußert haben:

Weiterlesen …Wer Deutschland nicht mag, soll es verlassen

Abgeschlachtet

Der Messer-Mord in Chemnitz an Daniel Hillig wühlt nach wie vor auf – Ein Freund des Opfers schildert den Tathergang – Ein Bürger appelliert an die AfD und deren Bundestagsfraktion, die ganze illegale Zuwanderung als scheinbar unversiegbare Quelle dieser Untaten müsse gestoppt werden

Der Messermord an Daniel Hillig in Chemnitz wühlt nach wie vor auf. Auch ein Bürger wie Lutz Radtke aus Bad König im Odenwald ist erschüttert. Dies umso mehr, seit er den Augenzeugenbericht eines guten Freundes von Daniel Hillig gelesen hat, wonach Hillig nicht einfach nur ermordet, sondern geradezu abgeschlachtet worden sei. Ich gebe diesen Bericht hier wieder und auch das, was Lutz Radtke*) dazu schreibt.

Weiterlesen …Abgeschlachtet

Wo er recht hat, hat er recht

Wolfgang Kubickis Schuldzuweisung an Kanzlerin Merkel hört der Mainstream gar nicht gern, auch der in Kubickis eigener Partei nicht – Einstecken muss Kubicki die politischen Prügel nun, aber er kann sie gelassen wegstecken – Merkels Schuld und Verantwortung liegen offen zutage – Sie sind ein wirklicher Rücktrittsgrund

Gegenwind kann auch voranbringen. Wolfgang Kubickis Schuldzuweisung an Angela Merkel in Sachen „Chemnitz“ haben durch die verbalen Prügel, die er als Bundestagsvizepräsident und stellvertretender FDP-Vorsitzender von den anderen Altparteien dafür erhält, Fahrtwind bekommen: Sie wird – gut so – öffentlich diskutiert. Kubicki hatte das, was mit dem Messer-Mord in Chemnitz passierte (hier), der Kanzlerin angelastet, Schuld und Verantwortung dafür trüge letztlich sie oder wörtlich: „Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im ‚Wir schaffen das’ von Kanzlerin Angela Merkel. Wie sollen sich Menschen fühlen, die glauben, alles, was ihnen jahrelang vorenthalten oder gestrichen wurde, werde auf einmal den Flüchtlinge gewährt.“ Eben das hört der Mainstream in allen politischen Lagern gar nicht gern, auch der in Kubickis eigener Partei nicht.

Weiterlesen …Wo er recht hat, hat er recht

Der Messer-Mord in Chemnitz

Was davon wahrgenommen werden soll, und was wahrgenommen wird – Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt – Wahrgenommen werden soll: Alles ein Werk von Rechtsextremen – Eine günstige Gelegenheit, auch die AfD ins „rechte“ Licht zu rücken – Die psychologische Beeinflussung läuft perfekt – Das Geschreibe von Hetzjagden, Lynchjustiz und Menschenjagd – Das Gerede von der Fremdenfeindlichkeit – Fehlinformiertheit, Fehlinformation und Diffamierung – „Dreiste Falschberichte der Medien und verlogene Reaktionen der Altpolitiker“ – Von „Hetzjagden“ nichts zu sehen – Die Bürger fühlen sich im Stich gelassen – Für importierte Kriminelle allzeit Verständnis – Gemeinsames Vertuschen der Wahrheit – „Chemnitz ist unschuldig, Politik und Medien nicht“ – In der Bevölkerung wächst der Frust – „Die Zeit ist reif für einen Volksaufstand“

Messer-Mord in Chemnitz. Sonntag, 26. August. Der Kern des Hergangs: Ein 35jähriger Mann, Daniel H., Familienvater, mit zahlreichen Stichen niedergemetzelt, zwei weitere junge Männer schwer verletzt. Sie waren, so hieß es zunächst, einer von Ausländern sexuell bedrängten jungen Frau zuhilfe geeilt. Aber Landespolizeipräsident Jürgen Georgie dementierte das. Zwei der Ausländer, 22 und 23 Jahre alt, hat die Polizei als Tatverdächtige verhaftet, der eine aus Syrien, der andere aus Irak. Als Reaktion hatte die Bürgerbewegung Pro Chemnitz zu einer Demonstration und Trauerkundgebung aufgerufen. Medial wurde aus dem Geschehen eine Darstellung von Rechtsextremismus, Ausländerhass, Rassismus und Degradierung der Opfer zur Nebensächlichkeit.

Wie gut, dass es das Internet und dort Online-Medien gibt

Gäbe es nicht das Internet und dort die freien, unabhängigen Medien mit ihren vielen Online-Auftritten, würden Einseitigkeit, Desinformation, Verdrehung, Heuchelei und Verlogenheit der politischen Altparteien, ihrer Politiker und der „Systemmedien“ mit deren Darstellungen und Kommentaren über dieses Abstechen mit dem Messer nicht so zutage liegen. Bekanntermaßen ist dergleichen bei weitem kein Einzelfall mehr. Taten wie diese sind schon lange zur schrecklichen Alltäglichkeit geworden – weil Migranten-Massen im Land sind, hereingelassen von Kanzlerin Merkel seit Herbst 2015, herbeigewünscht und gedeckt von der politischen Linken in allen Altparteien, bemäntelt und verharmlost von linksdurchtränkten Medien, die sich die Kennzeichnung als System- oder Lückenmedien unredlich wohlverdient haben. Was s o l l t e  von dem Geschehen in Chemnitz wahrgenommen werden, was  i s t  wahrgenommen worden?

Weiterlesen …Der Messer-Mord in Chemnitz

Her mit dem Islam, fort mit dem Christentum

Unsere Anti-Nazis als Vollstrecker einer Idee Hitlers, der das Christentum für eine verweichlichte, weinerliche Religion von Schwächlingen hielt – Das Buch des Historiker Motadel über „Die islamische Welt und das Dritte Reich“ – Hitler, der den Islam als starke und aggressive Krieger-Religion verherrlichte – Voll auf Hitlers islamophilem Kurs – Das neue Buch von Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme

Was haben Anti-Nazis mit dem Nazi Hitler gemeinsam? Hitler hat den Islam bewundert, und unsere Anti-Nazis tun es offensichtlich ebenfalls, denn sie holen ihn nach Deutschland. Wenn man sieht, wie die vorgeblichen Anti-Faschisten („Antifa“), wie Linksextreme, wie linke und grüne Partei, wie Sozialisten aller politischer Couleur offenkundig die deutschen Grenzen gerade auch für den Zustrom von Muslimen weit geöffnet lassen wollen, dann lässt sich eine andere Folgerung schwerlich ziehen, dann drängt sich auf, was sie wollen: Her mit dem Islam, fort mit dem Christentum. Auch Hitler hatte mit dem Christentum nichts am Hut: eine Religion für Schwächlinge. Nun vollziehen ausgerechnet die Anti-Nazis, was der Nazi Hitler nach seinem „Endsieg“ offenbar vorhatte. Sie alle nun als Vollstrecker einer Hitler-Idee für die Zeit nach dem „Endsieg“? Ganz schön komisch.

Weiterlesen …Her mit dem Islam, fort mit dem Christentum