Diese zerstörerische Willkommenskultur

Ein politischer und sozialer Kollaps mit unübersehbaren Folgen – Vor einer Zeitenwende analog zum Fall von Byzanz 1453 – Der Kontrollverlust der Staatsführung, die massiven Rechtsbrüche – Ist die staatliche Souveränität nur noch eine Illusion, Schengen ein Scherz? Das Gespenstische an der Kanzlerin, Zahlen sind ihr „egal“ – Beunruhigt, dass die Zukunft des Landes an einer Person hängt – Aber was taugen Amtseide schon

Diese absurde „Willkommenskultur“ ist selbstzerstörerisch. Was an diesem Politsprech ist denn überhaupt Kultur? Was ist das für ein Willkommen, welches alle jene von Armut, Krieg oder Verfolgung Bedrängten aus ganz anderen Kulturkreisen nahezu schon drängt, doch bitte, bitte nach Deutschland zu kommen? Dieses Willkommen einer ausdrücklich unbegrenzten Zahl von Fremden aus arabisch-islamischen und schwarz-afrikanischen Ländern läuft logisch zwangsläufig darauf hinaus, die deutsche Kultur zu zerstören und die übrige europäische gleich mit. Das ist keine Kultur, das ist Kulturvernichtung. Und dass es den überlebenden Deutschen dann eines Tages so gehen wird wie den Indianern Nordamerikas, ist auch nicht mehr so unvorstellbar: Was an Deutschen dann übrig ist, findet sich in Reservaten wieder.

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Die vom Flüchtlingsansturm bedrohte Freiheit

Ihre Wertschätzung hat zugenommen – Der diesjährige Freiheitsindex – Freiheitsvergessenheit statt für die Freiheitswerte zu kämpfen – Die westlichen Werte – Nur eine schwache Bereitschaft, sie zu verteidigen

Das Streben nach Freiheit ist uralt, und das Streben nach Freiheit bleibt ewig jung. Freiheit zu unterdrücken leider ebenso. Freiheit als selbstverständlich zu nehmen, wenn man sie hat, und sie nicht zu verteidigen, wenn ihr Gefahr droht, ebnet der Unterdrückung den Weg. Deutschland befindet sich auf diesem Weg. Die Flüchtlingswellen, die vor allem Deutschland überschwemmen, bringen diese Gefahr mit in unser Land und hautnah ins Bewusstsein. Die Gefahr ist konkret da und kein abstraktes Gebilde, keine Einbildung mehr.

Das importierte Konfliktpotential entfaltet sich

Es geht um unsere Freiheit – um die Freiheit, nach unseren eigenen Vorstellungen zu leben, nach familiären, nach kulturellen, nach gesellschaftlichen, nach religiösen oder nicht religiösen, eben nach aufgeklärten europäischen, abendländischen Vorstellungen. Die Flüchtlingsmassen kommen aus ganz anderen Kulturkreisen. Dort steht es um die Freiheit schlecht, besonders wenn es sich um islamische handelt. Wer von dort kommt, ist völlig anders geprägt. Das auf diese Weise importierte Konfliktpotential ist unübersehbar und entfaltet sich bereits.

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Die Masseneinwanderung

Ein Brief an Kanzlerin Merkel – Drei Migranten-Ströme überrollen uns – Was alles in Gefahr ist – Was zu tun ist – Verpflichtungen, die das deutsche Volk nicht hat – Der falsche Vergleich mit 1945 in Deutschland – Realitäten, die unterschlagen werden – Keine umfassende Information darüber, was die Migranten kosten – Die angepriesene Bereicherung und die vielen unterdrückten Belastungen

Die Nachrichten überschlagen sich. Tag für Tag. Woche für Woche. Monat für Monat. Der Ansturm von Menschen, die vor Verfolgung, vor Krieg, vor Armut flüchten, führt zu immer extremeren Formen und Folgen. Für die Medien hat es in diesem Jahr kein Sommerloch gegeben. Berichte, Reportagen, Kommentare zu dieser Masseneinwanderung von echten Asylanten und Scheinasylanten haben es mühelos gefüllt – bis zur Unerträglichkeit, bis zum Überdruss. Und unvermeidbar: Es war und ist das alles beherrschende Thema, das aufwühlt, das zornig macht, das Entsetzen verbreitet, das Ohnmachtsgefühle nährt. Viele Bürger äußern sich dazu: untereinander, in Internet-Foren, in Leserzuschriften, in Briefen an Politiker und Parteien. Aus dieser Fülle greife ich einen Brief heraus. Er ist an Kanzlerin Merkel gerichtet und mit Sicherheit nicht der einzige an sie.

Ist es politisch überhaupt gewollt, die Masseneinwanderung zu verhindern?

Geschrieben hat den Brief Gerd Schultze-Rhonhof in Haldensleben. Er wirft Frau Merkel vor, unentschlossen und konzeptlos zu handeln. Nirgendwo in der Politik sei ein Ansatz zu einer nachhaltigen Lösung des Problems zu erkennen. So gut wie kein Politiker zeige bisher die Weitsicht und die Courage, unser neues Dauerproblem anzusprechen und nachhaltige Lösungen vorzuschlagen, um die neue Völkerwanderung zu beenden, und solche Lösungen anzustreben. Honorig unterstellt Gerd Schultze-Rohnhof dabei, dass solche Lösungen wirklich gewollt sind. Aber sind sie überhaupt gewollt? Könnte es nicht sein, dass sie auf verborgene Weise nicht gewollt sind? Völlig abwegig ist dergleichen nicht mehr

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Immer mehr Schreckensbilder

Was Carl Friedrich von Weizsäcker schon 1983 voraussagte und sich nun zu verwirklichen droht – Kissinger: Aus Freiheit wurde Unterdrückung, aus Wohlstand Armut – Amerikas Legitimitätsgrundlage beginnt zu bröckeln – Das nächste große Schlachtfeld – Alles nur Wahnvorstellungen?

Prognosen gibt es viele. Sie treten ein oder auch nicht. Man kann ihnen glauben oder auch nicht. Das war schon immer so. Wir alle kennen den Spruch „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Er wird dem dänischen Physiker Niels Bohr zugeschrieben (hier), aber auch George Bernard Shaw und Winston Churchill. Die allermeisten Prognosen sind düster, künden Schlimmes an, Schreckliches, Furchtbares. Sie sollen die Menschen aufrütteln, damit sie nicht wahr werden. Oder sie dienen nur als Aufreger, verbreitet aus kommerziellen Interessen, sei es von Wichtigtuern oder von Scharlatanen. Prognosen können auf rationalen Überlegungen beruhen, also ernst zunehmen sein, oder der reinen Phantasie entspringen, also nur Unterhaltungswert haben. Prognosen, die Schlimmes voraussagen und unglaubwürdig oder gar abwegig erscheinen, werden gerne abgetan als Verschwörungstheorien.

Bei einem Mann wie Carl Friedrich von Weizsäcker (1912 bis 2007) dürfte das allerdings schwerfallen. Er ist nicht nur ein hervorragender Physiker und Hochschullehrer gewesen, sondern auch ein hochgeachteter Philosoph, Friedensforscher und Universalgelehrter. In seinem letzten Buch von 1983 sagt er Dinge voraus, die damals schier unglaublich klangen. Eben darum glaubte man ihm nicht – wie einst der Kassandra von Troja. Aber inzwischen droht sich ebendies auf gespenstische Weise zu bewahrheiten. Kassandra hatte recht, Troja fiel und ist nur noch ein Schutthaufen. Was blüht heute Deutschland, was den übrigen Ländern in Europa und anderswo?

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Legal – illegal – ganz egal?

Bei dieser Haltung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik darf es nicht länger bleiben – Flüchtlingsunterkünfte werden zu Wahlfahrtsorten – Vorsicht, wenn Schäuble von finanzieller Lösbarkeit spricht – Wie illegal einreisende Syrer amtlich ermuntert werden – Die Pflicht deutscher Politiker, den Zustrom zu bremsen – Die Schweiz und Norwegen als Vorbild nehmen – Wann aus der Bitte um Asyl eine Erpressung wird – Der grundgesetzliche Anspruch auf Asyl zerstört sich selbst – Die Flüchtlinge nutzen nur, was ihnen gesetzlich möglich gemacht wird – Deutschland ist für Flüchtlinge wie ein Staubsauger – Kein anderes Einwanderungsland lässt sich bieten, was Deutschland zulässt – Frau Merkel hat recht: Es stimmt, dass etwas nicht stimmt

Wie bloß werden wir mit dem Flüchtlingsansturm und seinen Folgeproblemen fertig? Die noch mangelnde Handlungsstärke und noch unzulängliche Handlungsbereitschaft der politischen Führung ist unübersehbar. Roland Tichy spricht von Politikversagen. Klasse dagegen sind unsere Politiker immer dann, wenn es gilt, öffentlich Anteilnahme zu bezeugen und Aktivität vorzutäuschen.

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Was Asylbegehrende so kosten

Und was sie an Leistungen selbst dann noch bekommen, wenn ihr Antrag abgelehnt ist und sie trotzdem nicht außer Landes verwiesen werden – 13 000 Euro in drei Monaten für zwei Afghanen ohne Pass und 27 000 Euro im Jahr – Sehr viele Asylbewerber kommen nicht aus Kriegsgebieten – Zuwanderung stößt in der Bevölkerung auf nur geringe Akzeptanz

Man muss Fragen stellen – an die Regierenden in Bund und Ländern, an die Senate in den Stadtstaaten. Die müssen dann antworten. Meist nicht gern und häufig ausweichend oder unvollständig. Davon gibt es Ausnahmen. Eine davon ist die Antwort des Hamburger Senats. Es geht um die Frage, was Asylbegehrende den deutschen Staat und seine Steuerzahler denn so kosten. Für einen konkreten Fall liegt jetzt eine Auskunft vor: Für zwei Afghanen in den ersten drei Monaten zusammen rund 13 000 Euro, je Person also 6 500 bzw. im monatlichen Durchschnitt 2 167 Euro. Wenig ist das nicht gerade, wenn man bedenkt, dass deutsche Rentner meist weniger bekommen, obwohl sie dafür während ihres ganzen beruflichen Lebens in die gesetzliche Rentenversicherung haben einzahlen müssen. Ein falscher Vergleich? Herzlos gar? Urteilen Sie selbst.

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Die Angst vor dem Flüchtlingsansturm

Ernsthaft gemeinte, aber wohlfeile Reden aus Politikermund – Die Verantwortung der EU – Wie Australien es geschafft hat – Warum es die EU schwerer hat als Australien – Sutherland: Die nationale Homogenität in den EU-Ländern untergraben – Die vielen Schuldigen an der Massenflucht in die EU

Was tun gegen die Flüchtingsströme in die Europäische Union? Was tun für die Flüchtlinge, die es geschafft haben, wenigstens an ihrem Ziel anzukommen? Auf dem Weg über das Mittelmeer in Seelenverkäufern von Schiffen, ausgebeutet von gewissenlosen Schlepperbanden, unter Gefahr für Leib und Leben, das viele von ihnen durch Ertrinken schon verloren haben, werden sie immer mehr zur Belastung der von ihnen bevorzugten Zielstaaten, darunter vor allem Deutschland. Die Aufnahmeländer empfinden den Andrang als eine zu große Last. Die Gemeinden berichten von überfüllten Unterkünften und fehlendem Geld, um die Flüchtlinge zu versorgen. Die Zahl der Straftaten als deren Folge nimmt nach Polizeiangaben drastisch zu. Die Angst in der deutschen Bevölkerung über diese Entwicklung nimmt ebenfalls zu. Politiker haben die Sorge, dass sich diese Angst bei den nächsten Wahlergebnissen niederschlägt.

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Die Angst nimmt zu

Immer mehr Einbrüche in Wohnungen und Häuser – Wachsende Gefahr von Terroranschlägen – Die vor allem linksextremistischen Gewalttaten – Ist die Polizei überhaupt noch Herr des Geschehens? – Die Bürger fühlen sich nicht mehr sicher genug – Eine Resolution der AfD Lübeck

Die Zahl der Einbruchdiebstähle in Deutschland nimmt weiter zu. „Einbrecherbanden aus Osteuropa, vor allem Rumänien und Georgien, stellen die Polizei in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen weiterhin vor große Probleme“, berichtet die FAZ in ihrer Ausgabe vom 27. Februar. In den übrigen Bundesländern ist es nicht anders. Nach wie vor gegenwärtig ist auch die zunehmende Gefahr von Terroranschlägen. Sie droht vor allem von radikalislamischen Gruppierungen (siehe u.a. hier und hier). Dazu kommen die vor allem von Linksextremisten ausgehenden Gewalttaten gegen Demonstrationen und politische Gegner. Für Angst in der Bevölkerung sorgen außerdem der Islam und die zunehmende Zahl der muslimischen Einwanderer. Desgleichen die Tatsache, dass abgelehnte Asylbewerber – die übergroße Mehrzahl – nicht zurückgeschickt werden. Die deutschen Bürger fühlen sich nicht mehr sicher genug und von der Polizei nicht genügend geschützt. Es schwindet das Vertrauen in den Rechtsstaat.

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Ratlos, hilflos

Für die illegale Einwanderung in die EU ist eine Lösung nicht in Sicht – Will die Türkei die EU erpressen? – In der EU keine einheitliche Flüchtlingspolitik – 2015 in Deutschland 300 000 Asylanträge erwartet – Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ – Asylzentren in Afrika einrichten? – Abgelehnte Asylbewerber konsequenter zurückschicken

Die Lage spitzt sich weiter zu. Der Zustrom von Menschen, die vor Verfolgung, vor Armut oder vor beidem fliehen, schwillt immer weiter an. Allein an Asylbewerbern sollen es in diesem Jahr für Deutschland rund 300 000 werden. Die augenscheinlich meisten flüchten vor dem Morden im Namen des Islam. Die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) will 500 000 Flüchtlinge in Booten nach Europa schicken, darunter auch seine als Flüchtlinge getarnten Terroristen selbst (u.a. hier). Der Islam stellt längst eine internationale Bedrohung dar. Doch Amerikas Präsident Barack Obama sieht den Westen nicht im „Krieg gegen den Islam“ (FAZ vom 20. Februar). Nun ja, jedenfalls noch nicht wirklich. Wohl aber sieht sich der militante Islam im Krieg gegen „den Westen“. Für Schleswig-Holstein hat die Landesregierung für das laufende Jahr 20 000 Flüchtlinge angekündigt. Wieviele davon sind anzuerkennende Asylsuchende? Wieviele verkappte Islamisten? Wieviele nur Flüchtende vor der Armut? Wohl die meisten kommen auf illegale Weise. Hierzu im Folgenden u.a. ein Beitrag des Instituts für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (idaf).*)

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Wehret den Anfängen?

Heute gelesen: Äußerungen von Politikern zu den Schlägereien zwischen Kurden und Muslimen – Und mein Kommentar dazu

Die Nachrichtenmedien heute waren voll von Berichten über die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und militanten Muslimen in Stuttgart, Hamburg und Celle. In Celle war es (allerdings schon am 6. Oktober) zu einer Massenschlägerei zwischen yezidischen Kurden und muslimischen Tschetschenen gekommen, wie auch die FAZ berichtet hat und wo man heute las: In der Union seien Forderungen nach schnellen Strafen und einer Verschärfung des Strafrechts laut geworden. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Thomas Strobl (CDU) habe gesagt: „Wir werden nicht zulassen, dass religiös motivierte Konflikte aus dem Nahen Osten in deutsche Städte importiert werden.“ Jetzt seien schnelle Strafverfahren erforderlich. Diese Art von Gewalt habe „auf deutschen Straßen nichts zu suchen“, sagte Strobl. Es gelte: „Wehret den Anfängen.“

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