Auch Meutern kann zur Pflicht werden

Bisher nur Aufsässigkeiten – Widerspruch führt zu mehr Widerspruch – Das Beispiel Boeselagers, des Mit-Verschwörers gegen Hitler – Eine Predigt gegen Merkel – Nichts aus der Geschichte gelernt? – Die Rede eines einstigen Brigadegenerals

 „Warum gibt es auf der ‚MS Angela’ keine Meuterei?“ fragt Henryk M. Broder in der Tageszeitung Die Welt vom 1. Dezember. Sein Beitrag dort knüpft eine Parallele zwischen dem Meuterei-Drama 1789 auf dem berühmten Dreimaster „Bounty“ der britischen Admiralität gegen dessen Kapitän William Bligh und der Stimmung derzeit in der CDU gegen die Parteivorsitzende Angela Merkel im schiffsrumpfähnlichen Parteigebäude der CDU in Berlin (hier). Seit einigen Wochen rumore es im Maschinenraum des Motorschiffes (MS) Angela. Es sei nicht mehr das leise Murren, das ab und zu nach außen gedrungen sei, wenn die Kapitänin mal an Land gegangen sei. Nein, „die Maschinisten mucken auf, laut und vernehmlich“. Merkel allerdings habe auf der Kommandobrücke alle im Griff und lasse sich von niemandem ausbooten. Ja, warum gibt es diese Meuterei nicht?

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Zurück zu Recht und Gesetz

Sonst geht der Rechtsstaat vor die Hunde – Die Pandora-Büchse der Angela Merkel – Seit die Kanzlerin sie öffnete, gibt es für den Flüchtlingsstrom kein Halten mehr- Verfassungsrichter Huber: Die Fälle, in denen sich die Politik über das Recht hinwegsetzt, häufen sich – Gesetzliche Regeln werden in täglicher Regelmäßigkeit gebrochen – Der Rechtsstaat existiert durch das Gesetz, oder er existiert nicht – Staatsrechtler Schachtschneider: Merkels Einwanderungspolitik ist verfassungswidrig – Wie das Bundesverfassungsgericht durch Gesetz korrigiert wurde

 Wenn es sinnbildlich heißt, jemand habe die Büchse der Pandora geöffnet, dann soll damit gesagt werden, seine Tat habe für die Menschen unheilvolle Folgen (Näheres zum Mythos hier). Wenn zu lesen ist, Kanzlerin Merkel habe die Pandora-Büchse geöffnet, dann bezieht sich das darauf, dass sie alle, die vor etwas flüchten, ohne Beschränkungen ins Land lassen will. Jedenfalls werden ihre Äußerungen und ihre Haltung so verstanden. Bekanntermaßen hat sie damit – über die schon zuvor übliche Zahl von Flüchtlingen hinaus – geradezu einen Massenansturm nach Deutschland ausgelöst und eine Lawine mit Langfristfolgen vor allem für Deutschland losgetreten. Nicht ungewollt, nicht versehentlich, sondern mit Absicht. Das macht die Sache noch schlimmer

Zu den unmittelbaren Folgen schon jetzt gehören „die tagtäglichen Verstöße gegen wesentliche Rechtsgrundsätze“ (FAZ vom 14. November, Seite 12). Immer mehr Menschen wird bewusst, wie sehr der deutsche Rechtsstaat verkommt und schon heruntergekommen ist. Viele merken es erst jetzt im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsansturm, vor dem die politische Führung mit Merkel an der Spitze offenkundig absichtsvoll die Waffen streckt. Siegmar Gabriel hat gerade bekundet: Deutschland müsse „viel mehr tun, um staatliche Steuerung und Kontrolle der Flüchtlingsbewegung wiederzugewinnen“ (hier).  In der Tat. Dafür müssen er und die übrige politische Führung zuerst wieder zu Recht und Gesetz zurückkehren.  Sonst geht der deutsche Rechtsstaat gänzlich vor die Hunde.

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Nicht nur Frankreich steht im Krieg

 Auch Deutschland und das westliche Europa – Wie sich Rechtsordnung und Staatlichkeit auflösen – Das Recht zum Widerstand kann auch zur Pflicht werden – Nicht auf Merkel kommt es an, sondern auf das Parlament – Sie ist des Volkes Dienerin, nicht dessen Despotin – Jetzt appelliert der Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Die Terroranschläge am 13. November in Paris haben zusätzlich gezeigt, wie notwendig es ist, die Grenzen endlich wieder zu sichern. Der Flüchtlingsansturm kommt einer neuen Völkerwanderung gleich. In einem Blog-Kommentar (hier) las ich: „Flüchtlingsinvasion oder Asylkatastrophe? Es gibt viele Namen für den Massenansturm auf Europa und Deutschland. Wir erleben die Auflösung der Rechtsordnung und der Staatlichkeit unseres Landes. Hunderttausende reisen illegal nach Deutschland ein, fordern, was ihnen nicht zusteht, oder tauchen unter. Wir erleben, wie der deutsche Staat die Grenzsicherung aufgibt, die Innere Sicherheit verspielt und unser Volks- und Privatvermögen verschleudert. Wir erleben, wie uns Politik und Medien mit falschen Zahlen beruhigen und zu einer fragwürdigen ‚Willkommenskultur‘ zwingen. Wir erleben, wie die Kritiker dieser katastrophalen Entwicklung diffamiert werden.“

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Wie die Polizei vor linker Gegen-Demo kuscht

Trotz fünf Hundertschaften und dreier Wasserwerfer – Die Polizei musste (auf Befehl) eine erbärmliche Rolle spielen – Für den Rechtsstaat abermals eine Niederlage – Wann eine Demo verboten oder aufgelöst werden kann – Auch nicht angemeldete Demos dürfen abgehalten werden – Was Gegen-Demos erlaubt und verboten ist – Die rechtliche Pflicht der Polizei – Die Rechtslage – Augenzeugenberichte

Jüngst in Hamburg. Die AfD hatte zu einer Demonstration aufgerufen. Sie richtete sich mit Schwerpunkt gegen die hochgefährliche Politik der Merkel-Regierung, jeden ins Land zu lassen, der das Wort Asyl schreiben oder aussprechen kann. Kurz-Motto: Das Asylchaos stoppen und den Ansturm der Schein-Asylanten unter Kontrolle bringen. Gegendemonstranten der politisch linken und linksextremen Szene, weit überwiegend jugendliche Schreihälse, hatten sich ebenfalls eingefunden – zur gleichen Zeit am gleichen Ort. Dürfen die das? Haben sie ihren Gegenaufzug angemeldet? Darf die zuständige örtliche Behörde das zulassen? Hat nicht derjenige das alleinige Recht, zur ausgesuchten Zeit am ausgesuchten Demo-Ort zu demonstrieren, der hier seine Veranstaltung zuerst angemeldet hat? Müsste die Behörde die Gegendemonstranten nicht an einen anderen Ort oder auf eine andere Zeit verweisen?

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Feuer unter Merkels Dach

Was der Ansturm der Schein-Asylanten ausgelöst hat – Die CDU-Umfragewerte auf Sinkkurs – Merkel mit ihrer Asylpolitik immer einsamer – In der CDU reißt die Kritik an Merkel nicht ab – Was Merkel nur sagt und was sie dann tut – Wann die CDU ihre Vorsitzenden bisher gestürzt hat

Wegen des Flüchtlingsansturms verlieren die Alt-Parteien in der deutschen Bevölkerung immer mehr an Rückhalt. Ihnen, vor allem der Merkel-CDU, schwimmen die politischen Felle weg, die Wähler-Felle. Ihr – und nicht nur ihr – sitzt die AfD im Nacken. In dieser jungen Partei haben die Wähler erstmals eine echte Alternative zu Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Passender hätte ihr Name auch gar nicht gewählt werden können: Alternative für Deutschland. Die Bundespolitik beeinflusst sie bereits, obwohl sie im Bundestag noch gar nicht vertreten ist. Doch reicht es schon, dass sie Sitze in Länderparlamenten erobert hat.

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Man sollte die FAZ auch einmal loben

Klare Worte zur Überflutung mit Flüchtlingen – Grenzschutz ist kein Selbstzweck, sondern Existenzgrundlage – Wozu die Regierung verpflichtet ist – Deutschland muss keine Flüchtlinge (mehr) aufnehmen – Warum die Außengrenzen zu schützen sind – Wie sich Merkel konkreten Fragen entzieht – Die Gespensterstunden häufen sich – Seehofers Notruf ernstnehmen: „Alles andere wäre verantwortungslos“

Man mag nicht alles passabel finden, was die FAZ ihren Lesern bietet (oder zumutet). Man mag nicht alles teilen, wie die FAZ das politische und gesellschaftliche Geschehen nachrichtlich und kommentierend begleitet. Umso mehr sollte man dann aber auch einmal solche Beiträge würdigen, denen man beipflichten kann und die belegen, dass die FAZ nach wie vor beanspruchen darf, ein Qualitätsblatt zu sein. Ein Beispiel dafür ist unter anderem der politische Leitartikel von Reinhard Müller zur gewaltigen Flüchtlingsflut, die über die Europäische Union, aber vor allem über Deutschland hereingebrochen ist und die vieles, wenn nicht alles fortreißt, was zu bewahren dringend notwendig ist.

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Diese Lebensqualität

Sie sei in Deutschland gestiegen, meint die OECD – Aber hat sie da nicht eine ganze Menge vergessen? Vor allem die Folgen der Flüchtlingsflut? – Deutsche Behörden beschönigen die Lage – Ein forcierter Bevölkerungsaustausch – Deutschland begeht Selbstmord – Merkel schafft Deutschland ab

Sind auch Sie der Ansicht, die Lebensqualität in Deutschland habe zugenommen? Nein? Haben Sie denn nicht den FAZ-Bericht vom 15. Oktober gelesen? Dort prangte über einen vierspaltigen Artikel doch die Überschrift „Die Lebensqualität in Deutschland ist gestiegen“. Was? Sie glauben das nicht? Sie haben die Flüchtlingsflut mit allen ihren Folgen vor Augen? Die schon gegenwärtigen Folgen? Und die noch bevorstehenden? Die gestiegene Kriminalität? Die Hilflosigkeit der Polizei? Die nicht mehr verlässliche unabhängige Strafverfolgung? Die gewollte Überfremdung? Die Gefahr der Islamisierung? Die politischen Rechts- und Gesetzesbrüche? Die Zwangsräumungen? Die nicht mehr funktionierende Gewaltenteilung, die immer mehr zu einer Gewaltenverschmelzung verkommt? Die Qualitätsaushöhlung von Schulunterricht und Bildung?

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Die vom Flüchtlingsansturm bedrohte Freiheit

Ihre Wertschätzung hat zugenommen – Der diesjährige Freiheitsindex – Freiheitsvergessenheit statt für die Freiheitswerte zu kämpfen – Die westlichen Werte – Nur eine schwache Bereitschaft, sie zu verteidigen

Das Streben nach Freiheit ist uralt, und das Streben nach Freiheit bleibt ewig jung. Freiheit zu unterdrücken leider ebenso. Freiheit als selbstverständlich zu nehmen, wenn man sie hat, und sie nicht zu verteidigen, wenn ihr Gefahr droht, ebnet der Unterdrückung den Weg. Deutschland befindet sich auf diesem Weg. Die Flüchtlingswellen, die vor allem Deutschland überschwemmen, bringen diese Gefahr mit in unser Land und hautnah ins Bewusstsein. Die Gefahr ist konkret da und kein abstraktes Gebilde, keine Einbildung mehr.

Das importierte Konfliktpotential entfaltet sich

Es geht um unsere Freiheit – um die Freiheit, nach unseren eigenen Vorstellungen zu leben, nach familiären, nach kulturellen, nach gesellschaftlichen, nach religiösen oder nicht religiösen, eben nach aufgeklärten europäischen, abendländischen Vorstellungen. Die Flüchtlingsmassen kommen aus ganz anderen Kulturkreisen. Dort steht es um die Freiheit schlecht, besonders wenn es sich um islamische handelt. Wer von dort kommt, ist völlig anders geprägt. Das auf diese Weise importierte Konfliktpotential ist unübersehbar und entfaltet sich bereits.

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Atombomben dürfen sein, Kernkraftwerke nicht

Welche sind sicherer? Welche gefährlicher? – Wenn Deutschland auf seinem Boden Atombomben zulässt, sollte es ebenso gut oder erst recht Kernkraftwerke zulassen – Amerika spielt mit dem Feuer, und Merkel-Deutschland spielt mit

Na, toll. Friedliche Kernkraftwerke sollen in Deutschland verschwinden, aber die wirklich gefährlichen Atombomben sollen in Deutschland bleiben und durch neue ersetzt werden. Friedlich darf Kernkraft nicht genutzt werden, aber militärisch durchaus. Dabei sind deutsche Kernkraftwerke durchaus sicher und könnten sogar noch sicherer werden, wenn die Ingenieure neue Werke in Deutschland bauen dürften, wie andere Länder es tun, aber eine verblendete deutsche Öffentlichkeit es nicht zulassen will. Denn Medien und Politiker haben den Deutschen eine Angst vor radioaktiver Strahlung geradezu eingeimpft, und zwar wie ein Gift in Überdosis. Daher wird es in den Köpfen sein Unheil wohl noch lange anrichten. Es ist ein Gift, das gegen Tatsachenaufklärung immun macht. Doch wer schon vor Kernkraftwerken (unbegründete) Angst hat, müsste vor Atombomben (begründete) Angst erst recht haben. Kanzlerin Merkel, die 2011 (Fukushima!) zunächst im Alleingang überstürzt entschied, die Kernkraftkraftwerke schneller als 2010 schon beschlossen abzuschalten, wird jetzt mit der übrigen politischen Führung entscheiden “Her mit den neuen Atombomben“. Ob das die deutsche Bevölkerung, die vor Strahlungsschäden angstgeplagte, mitmacht? Zu vermuten ist: Sie wird.

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Immer mehr Schreckensbilder

Was Carl Friedrich von Weizsäcker schon 1983 voraussagte und sich nun zu verwirklichen droht – Kissinger: Aus Freiheit wurde Unterdrückung, aus Wohlstand Armut – Amerikas Legitimitätsgrundlage beginnt zu bröckeln – Das nächste große Schlachtfeld – Alles nur Wahnvorstellungen?

Prognosen gibt es viele. Sie treten ein oder auch nicht. Man kann ihnen glauben oder auch nicht. Das war schon immer so. Wir alle kennen den Spruch „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Er wird dem dänischen Physiker Niels Bohr zugeschrieben (hier), aber auch George Bernard Shaw und Winston Churchill. Die allermeisten Prognosen sind düster, künden Schlimmes an, Schreckliches, Furchtbares. Sie sollen die Menschen aufrütteln, damit sie nicht wahr werden. Oder sie dienen nur als Aufreger, verbreitet aus kommerziellen Interessen, sei es von Wichtigtuern oder von Scharlatanen. Prognosen können auf rationalen Überlegungen beruhen, also ernst zunehmen sein, oder der reinen Phantasie entspringen, also nur Unterhaltungswert haben. Prognosen, die Schlimmes voraussagen und unglaubwürdig oder gar abwegig erscheinen, werden gerne abgetan als Verschwörungstheorien.

Bei einem Mann wie Carl Friedrich von Weizsäcker (1912 bis 2007) dürfte das allerdings schwerfallen. Er ist nicht nur ein hervorragender Physiker und Hochschullehrer gewesen, sondern auch ein hochgeachteter Philosoph, Friedensforscher und Universalgelehrter. In seinem letzten Buch von 1983 sagt er Dinge voraus, die damals schier unglaublich klangen. Eben darum glaubte man ihm nicht – wie einst der Kassandra von Troja. Aber inzwischen droht sich ebendies auf gespenstische Weise zu bewahrheiten. Kassandra hatte recht, Troja fiel und ist nur noch ein Schutthaufen. Was blüht heute Deutschland, was den übrigen Ländern in Europa und anderswo?

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