Vorsicht, Gift!

Aufklärung tut not: Was das vorgebliche Freihandelsabkommen Ceta in Wirklichkeit bedeutet – Eine Entmachtung der EU-Staaten und ihrer Parlamente – Ein Unfreihandel – Räuberische Erpressung – Gewünschtes Elend – Ein Umweltgrab – Es geht gar nicht um Freihandel, es geht um einen Umsturz und Machtergreifung – Die ‚Gierrilla’ am Werk – Den noch Unkundigen werden die Augen auf- und übergehen – Wir müssen die Finger davon lassen

Wer darf über das Ceta-Abkommen mit Kanada bestimmen? Nur das EU-Parlament? Oder auch alle Parlamente der EU-Mitgliedstaaten? Wir lasen: Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Parlamente der Mitgliedstaaten von der Entscheidung ausgeschlossen werden; nur das EU-Parlament solle darüber abstimmen dürfen (hier). Die Kommission scheint aus der Brexit-Entscheidung nichts lernen zu wollen. Wir lasen: Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Alfred M. de Zayas warnt davor, die nationalen Parlamente beim Verabschieden von Ceta zu umgehen, dem Abkommen fehle die demokratische Legitimation (hier). Wir lasen: Bundeskanzlerin Merkel kritisierte das Vorhaben der EU-Kommission und kündigte an: „Wir werden den Bundestag um Meinungsbildung bitten.“ Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte „Jetzt zu beschließen, dass die nationalen Parlamente nichts zu sagen haben, ist unglaublich töricht.“ Die Kommission wolle bei Ceta mit dem Kopf durch die Wand. (FAZ vom 30. Juni, Seite 1 und 19). Aber nicht nur das ist töricht und ohnehin nur übliches Geplänkel. Ceta nämlich ist nur ein Handelsabkommen von vier. Die anderen drei sind TPP, TTIP und Tisa. Alle vier haben es in sich. Wir müssen die Finger davon lassen. Warum?

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Ein russischer Freund Deutschlands

Als Vordenker mit Gorbatschow ein Wegbereiter der Deutschen Einheit und der Entspannung im West-Ost-Konflikt – „Mit herzlicher Bescheidenheit und souverän mit funkelndem Geist“ – Sein letztes Buch: Von Stalin zu Putin – Zum Tod des Historikers und Politologen Wjatscheslaw Daschitschew

Wenn bedeutende Menschen gestorben sind, spricht man von einem Verlust. Der Tod von Wjatscheslaw Iwanowitsch Daschitschew ist ein solcher Verlust. Der Tod hat den Historiker und einstigen Gorbatschow-Berater im Alter von 91 Jahren am 1. Juni ereilt. Ich habe ihn kennengelernt als klugen und feinen alten Herrn im kleinen Kreis bei einigen Herrenabenden in Düsseldorf vor einigen Jahren. Dort hielt er dann einen Vortrag und gab in der anschließenden ausführlichen Diskussion zusätzliche Auskunft. Es ging durchweg um Geopolitik und das politische Verhältnis zwischen Russland und Deutschland. Das Gespräch mit ihm beim Frühstück am nächsten Morgen im gemeinsamen Hotel habe ich ebenfalls genossen. Wer war er? Was war er? Was wollte er?

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Als der Bus mit den Fremden anrollte

Ein Brief aus Bayern an eine Gemeinde in Sachsen zur Merkel-Politik der offenen Grenzen – Offenbar gefällt Frau Merkel das deutsche Volk nicht – Das alte System vernichten, die Menschen aus ihren Milieus herausreißen – Die tragenden Elemente wie Vaterland, Identität und Volk untergraben – Da kann man getrost von Bevölkerungsaustausch sprechen – Gregor Gysi freut sich, dass jährlich mehr Deutsche sterben als geboren werden – Was die UN als Völkermord definiert haben – „Giftzahn“ Stefanie Schulz über das „politische Irrenhaus Deutschland“

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was er lesen soll und die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Äußerungen, Stellungnahmen, Informationen, die Sie so nicht überall lesen, die zu viele andere vielleicht nicht bekommen, die wahrzunehmen aber nützlich sind. Bei weitem nicht alle, aber einige davon reiche ich im Originaltext zuweilen an Sie weiter, besonders dann wenn es um die großen Bedrohungen geht, denen Deutschland und andere europäische Länder ausgesetzt sind. Hier nun ein weiteres solches Stück.

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Guten Tag, Frau Dr. Merkel

Ein CDU-Mitglied schreibt an die Kanzlerin – Griechenland-Krise, Ukraine-Krise, Homo-Ehe, Asyl-Politik – Was schon Goethe und Bismarck von den Deutschen zu sagen wussten – Einen freiwillig zu zahlenden Flüchtlingsversorgungs-Soli einführen – Bei Ausländern keine Bedien-Mentalität aufkommen lassen – Wer bringt den Gästen Benehmen in der Öffentlichkeit bei? – Khomeni 1986: Deutschland ist das Missionsgebiet des Islam – „Ich will mich in meinem Land heimisch fühlen“

Wer regiert, bekommt von den Regierten Briefe. Auch Bundeskanzlerin Merkel bekommt sie. Es sind derart viele, dass sie selbst keinen beantworten kann oder allenfalls nur wenige. Aber sie könnte antworten lassen. Derartige Antworten sind gemeinhin höflich und freundlich gehalten, aber für den Empfänger in ihrer Geschmeidigkeit mehr oder minder inhaltsleer – immerhin jedoch: es ist eine Antwort. Wer das weiß und nicht völlig ungelesen bleiben will, der greift lieber zu dem Mittel des Offenen Briefes. Wenn ihn schon der Adressat nicht zur Kenntnis nimmt, geschweige denn beantwortet, dann sollen ihn möglichst viele andere Bürger lesen. Von dieser Briefsorte gibt es ebenfalls sehr viele. Einen solchen Brief an die Kanzlerin hat auch ein CDU-Mitglied geschrieben, beruflich als Selbständiger tätig. Verschickt wurde er schon am 27. Januar dieses Jahres. Aber an Aktualität hat der Brief noch immer nicht verloren. Hier ist er. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Haben Sie das gelesen?

Zum Beispiel: Deutschland auf dem Weg zum „failed state“ – Nato-Oberbefehlshaber Breedlove: Europa wird von einem Krebsgeschwür zerfressen – Berliner Clans von Ausländern führen den deutschen Staat an der Nase herum – Eine Ursache für die „neue Völkerwanderung“ sind die USA – Die Sogwirkung vom Aufruf Merkels 2015 – Wer steckt hinter dem Aufruf von Frau Merkel? 

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Informationen, die vielleicht nur wenige ebenfalls bekommen, die Sie so nicht überall lesen, aber die zu wissen nützlich sind. Meist schiebe ich sie in mein Archiv, aber einen Teil von ihnen reiche ich weiter. Zum Beispiel die folgenden.

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Die bedrohliche Völkerwanderung

AfD-Wahlkämpferin Merkel – Solange sie noch im Amt ist, bedeutet das für die AfD weiteren Aufwind – Malu Dreyers und Winfried Kretschmanns Eigentor – Mehr Wasser auf die Mühlen der AfD geht nicht – UN-Bericht von 2001: Deutschland öffnen für 11,4 Millionen Migranten – Wieviel Migranten in Deutschland bis Ende 2016 offiziell erwartet werden – Vorgaben, denen Merkel widerspruchslos folgt? – Was daran ist Verschwörung, was Theorie?

Die Alternative für Deutschland (AfD) muss Kanzlerin Merkel dankbar sein. Ihre Botschaft an die Verfolgten, Unterdrückten, Bedrängten, Verarmten und daher Aussichtslosen dieser Welt wird für Deutschland zu einem Riesen-Desaster. Sie läuft letztlich darauf hinaus, dass sich die Deutschen, wenn sie dem nicht Einhalt gebieten, selbst auflösen und eines ferneren Tages zur Historie geworden sind – wie schon so manches andere Volk in der Vergangenheit. Merkels Politik der offenen Grenze für alle hat zusätzlich zur ohnehin schon üblichen Zu- und Einwanderung eine Menschenlawine ausgelöst, die nun schon seit Monaten zwar nicht nur, aber vor allem über Deutschland herniedergeht (siehe u.a. hier) Sie hat Ausmaße einer höchst bedrohlichen Völkerwanderung angenommen.

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Merkel ist angezählt

Die Flüchtlingskrise gefährdet ihre Kanzlerschaft – In der CDU/CSU gärt es – „Noch nie über sie als Kanzlerin in der Partei so kritisch, gar feindselig geredet wie jetzt“ – Merkels Flüchtlingspolitik die Leviten gelesen – Aber der geplante Antrag gegen ihre Politik scheint missglückt – Eine Rücktrittsforderung an Merkel in der New York Times – Rechtswissenschaftler werfen Merkel Rechtsbruch vor – Merkels Alleingang ein „Akt der Selbstermächtigung“ – Merkel „klare Verfassungsverstöße“ vorgeworfen – Also Merkel vor Gericht bringen?

Wenn im Boxring einer der beiden Kämpfer zu Boden geht und dort zunächst liegen bleibt, beginnt der Schiedsrichter zu zählen. Steht der am Boden Liegende rechtzeitig wieder auf, geht der Kampf weiter. Bis dahin heißt es, er sei angezählt. Kanzlerin Merkel liegt noch nicht am Boden, aber den Eindruck, dass sie angezählt ist, muss man trotzdem haben. Die Folgen der Flüchtlingslawine, die sie ohne Not mutwillig losgetreten hat und die höchstbedrohlich vor allem über Deutschland niedergeht, gefährden ihre Kanzlerschaft. In der CDU/CSU gärt es. Ein Teil sammelte in der Bundestagsfraktion Unterschriften für eine Abstimmung gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Aber das wird nun doch nichts werden.

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„Es reicht, Frau Dr. Merkel“

In einem unfassbaren Willkommens-Euphemismus den Amtseid vergessen – Fakten, die längerfristig noch bedrohlicher wirken – Freiheit kann nicht grenzenlos sein, und ein Land ohne Grenzen nicht frei bleiben – „Warum wir Flüchtlinge nicht integrieren dürfen“ – Statt die Flüchtlinge nur zu schützen, will Merkel sie als Einwanderer haben – Was schnelle Integration bedeutet – Der Sechs-Punkte-Plan von George Soros für die europäische Flüchtlingspolitik – Als Flüchtlinge verkappte IS-Kämpfer sollen Europa zum Schlachtfeld machen

Silvester und Neujahrstag liegen nun schon wieder zurück. Auch Kanzlerin Merkels Neujahrsansprache. Aber die beunruhigt manche Gemüter noch immer. So kommt es auch zu etwas verspätetem Widerspruch. Der Widerspruch ist deutlich, aber sachlich. Zu Wort gemeldet hat sich die Zwei-Personen-Initiative Deutschland jetzt: „Frau Dr. Merkel hat uns eine Neujahrsansprache geboten, die nicht unwidersprochen bleiben darf. Sie hat wohl angesichts der vielen Risiken, die unserem Land in 2016 drohen, weit mehr verschweigen als ankündigen wollen. Sei´s drum. Wir haben versucht, das ein wenig auszugleichen.“

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Zurück zu Kerzenlicht und Stall-Laterne

Immer mehr Bürgern wird der Strom abgeschaltet – Warum Arbeitsplätze verloren gehen sowie Arbeitseinkommen und Kaufkraft – Auf schleichende Weise zur Deindustrialisierung Deutschlands – Wer den Strom künstlich verteuert, legt Hand an den Massenwohlstand – Folgen der Energiewende – Die Stromverbraucher-Schutzvereinigung NAEB

Wir lasen neulich: Immer mehr Bürgern wird der Strom abgeklemmt.*) 2014 ist das in fast 352 000 Haushalten der Fall gewesen. Im laufenden Jahr werden es nicht weniger geworden sein, sondern eher mehr. Denn die Energiewende-Politik der Bundesregierung und der Parteien im Bundestag verteuert den Strom immer weiter. Viele Bürger können sich die Stromrechnung nicht mehr leisten und geraten mit dem Bezahlen in Verzug. Mahnungen deswegen haben sogar knapp 6,3 Millionen Stromverbraucher bekommen. Die Drohung, sonst im Dunkeln zu sitzen, haben die meisten dann doch zur Zahlung genötigt. Jene 352 000 allerdings nicht, sie haben nichts mehr zu zahlen vermocht. Sie erfahren dann: Ohne Strom sitzt man zuhause nicht nur im Dunkeln. Noch schlimmer ist: Wichtige Geräte, die heute zur Grundausstattung gehören, laufen nicht mehr: der Elektroherd, der Kühlschrank, die Waschmaschine, der Geschirrspüler, der Computer, die elektrisch gesteuerte Öl- und Gasheizung, falls man eine eigene besitzt. Kleine elektrische Küchengeräte ebenfalls nicht. Bei der Beleuchtung immerhin kann man sich behelfen: mit Kerzen, Petroleumlampen, mit Stalllaternen. Aber komfortabel ist das nicht, Dazu die Brandgefahr. Rückkehr in die Zeit vor dem elektrischen Strom. Was tun?

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Auch Meutern kann zur Pflicht werden

Bisher nur Aufsässigkeiten – Widerspruch führt zu mehr Widerspruch – Das Beispiel Boeselagers, des Mit-Verschwörers gegen Hitler – Eine Predigt gegen Merkel – Nichts aus der Geschichte gelernt? – Die Rede eines einstigen Brigadegenerals

 „Warum gibt es auf der ‚MS Angela’ keine Meuterei?“ fragt Henryk M. Broder in der Tageszeitung Die Welt vom 1. Dezember. Sein Beitrag dort knüpft eine Parallele zwischen dem Meuterei-Drama 1789 auf dem berühmten Dreimaster „Bounty“ der britischen Admiralität gegen dessen Kapitän William Bligh und der Stimmung derzeit in der CDU gegen die Parteivorsitzende Angela Merkel im schiffsrumpfähnlichen Parteigebäude der CDU in Berlin (hier). Seit einigen Wochen rumore es im Maschinenraum des Motorschiffes (MS) Angela. Es sei nicht mehr das leise Murren, das ab und zu nach außen gedrungen sei, wenn die Kapitänin mal an Land gegangen sei. Nein, „die Maschinisten mucken auf, laut und vernehmlich“. Merkel allerdings habe auf der Kommandobrücke alle im Griff und lasse sich von niemandem ausbooten. Ja, warum gibt es diese Meuterei nicht?

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