Haben Sie das gelesen?

Zum Beispiel: Deutschland auf dem Weg zum „failed state“ – Nato-Oberbefehlshaber Breedlove: Europa wird von einem Krebsgeschwür zerfressen – Berliner Clans von Ausländern führen den deutschen Staat an der Nase herum – Eine Ursache für die „neue Völkerwanderung“ sind die USA – Die Sogwirkung vom Aufruf Merkels 2015 – Wer steckt hinter dem Aufruf von Frau Merkel? 

Nicht jeder kann alles lesen. Nicht jeder bekommt alles zu lesen. Nicht jeder will lesen, was die Haupt-Medien ihm zum Lesen vorsetzen. Nicht jeder weiß, wo zu lesen ist, was er vielleicht gern lesen würde. Manches, was sich zu lesen lohnt, bleibt unbeachtet, wird wegsortiert oder bewusst verschwiegen und unterdrückt. Täglich erreichen mich viele Informationen, die vielleicht nur wenige ebenfalls bekommen, die Sie so nicht überall lesen, aber die zu wissen nützlich sind. Meist schiebe ich sie in mein Archiv, aber einen Teil von ihnen reiche ich weiter. Zum Beispiel die folgenden.

Weiterlesen …Haben Sie das gelesen?

Die bedrohliche Völkerwanderung

AfD-Wahlkämpferin Merkel – Solange sie noch im Amt ist, bedeutet das für die AfD weiteren Aufwind – Malu Dreyers und Winfried Kretschmanns Eigentor – Mehr Wasser auf die Mühlen der AfD geht nicht – UN-Bericht von 2001: Deutschland öffnen für 11,4 Millionen Migranten – Wieviel Migranten in Deutschland bis Ende 2016 offiziell erwartet werden – Vorgaben, denen Merkel widerspruchslos folgt? – Was daran ist Verschwörung, was Theorie?

Die Alternative für Deutschland (AfD) muss Kanzlerin Merkel dankbar sein. Ihre Botschaft an die Verfolgten, Unterdrückten, Bedrängten, Verarmten und daher Aussichtslosen dieser Welt wird für Deutschland zu einem Riesen-Desaster. Sie läuft letztlich darauf hinaus, dass sich die Deutschen, wenn sie dem nicht Einhalt gebieten, selbst auflösen und eines ferneren Tages zur Historie geworden sind – wie schon so manches andere Volk in der Vergangenheit. Merkels Politik der offenen Grenze für alle hat zusätzlich zur ohnehin schon üblichen Zu- und Einwanderung eine Menschenlawine ausgelöst, die nun schon seit Monaten zwar nicht nur, aber vor allem über Deutschland herniedergeht (siehe u.a. hier) Sie hat Ausmaße einer höchst bedrohlichen Völkerwanderung angenommen.

Weiterlesen …Die bedrohliche Völkerwanderung

Merkel ist angezählt

Die Flüchtlingskrise gefährdet ihre Kanzlerschaft – In der CDU/CSU gärt es – „Noch nie über sie als Kanzlerin in der Partei so kritisch, gar feindselig geredet wie jetzt“ – Merkels Flüchtlingspolitik die Leviten gelesen – Aber der geplante Antrag gegen ihre Politik scheint missglückt – Eine Rücktrittsforderung an Merkel in der New York Times – Rechtswissenschaftler werfen Merkel Rechtsbruch vor – Merkels Alleingang ein „Akt der Selbstermächtigung“ – Merkel „klare Verfassungsverstöße“ vorgeworfen – Also Merkel vor Gericht bringen?

Wenn im Boxring einer der beiden Kämpfer zu Boden geht und dort zunächst liegen bleibt, beginnt der Schiedsrichter zu zählen. Steht der am Boden Liegende rechtzeitig wieder auf, geht der Kampf weiter. Bis dahin heißt es, er sei angezählt. Kanzlerin Merkel liegt noch nicht am Boden, aber den Eindruck, dass sie angezählt ist, muss man trotzdem haben. Die Folgen der Flüchtlingslawine, die sie ohne Not mutwillig losgetreten hat und die höchstbedrohlich vor allem über Deutschland niedergeht, gefährden ihre Kanzlerschaft. In der CDU/CSU gärt es. Ein Teil sammelte in der Bundestagsfraktion Unterschriften für eine Abstimmung gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Aber das wird nun doch nichts werden.

Weiterlesen …Merkel ist angezählt

„Es reicht, Frau Dr. Merkel“

In einem unfassbaren Willkommens-Euphemismus den Amtseid vergessen – Fakten, die längerfristig noch bedrohlicher wirken – Freiheit kann nicht grenzenlos sein, und ein Land ohne Grenzen nicht frei bleiben – „Warum wir Flüchtlinge nicht integrieren dürfen“ – Statt die Flüchtlinge nur zu schützen, will Merkel sie als Einwanderer haben – Was schnelle Integration bedeutet – Der Sechs-Punkte-Plan von George Soros für die europäische Flüchtlingspolitik – Als Flüchtlinge verkappte IS-Kämpfer sollen Europa zum Schlachtfeld machen

Silvester und Neujahrstag liegen nun schon wieder zurück. Auch Kanzlerin Merkels Neujahrsansprache. Aber die beunruhigt manche Gemüter noch immer. So kommt es auch zu etwas verspätetem Widerspruch. Der Widerspruch ist deutlich, aber sachlich. Zu Wort gemeldet hat sich die Zwei-Personen-Initiative Deutschland jetzt: „Frau Dr. Merkel hat uns eine Neujahrsansprache geboten, die nicht unwidersprochen bleiben darf. Sie hat wohl angesichts der vielen Risiken, die unserem Land in 2016 drohen, weit mehr verschweigen als ankündigen wollen. Sei´s drum. Wir haben versucht, das ein wenig auszugleichen.“

Weiterlesen …„Es reicht, Frau Dr. Merkel“

Zurück zu Kerzenlicht und Stall-Laterne

Immer mehr Bürgern wird der Strom abgeschaltet – Warum Arbeitsplätze verloren gehen sowie Arbeitseinkommen und Kaufkraft – Auf schleichende Weise zur Deindustrialisierung Deutschlands – Wer den Strom künstlich verteuert, legt Hand an den Massenwohlstand – Folgen der Energiewende – Die Stromverbraucher-Schutzvereinigung NAEB

Wir lasen neulich: Immer mehr Bürgern wird der Strom abgeklemmt.*) 2014 ist das in fast 352 000 Haushalten der Fall gewesen. Im laufenden Jahr werden es nicht weniger geworden sein, sondern eher mehr. Denn die Energiewende-Politik der Bundesregierung und der Parteien im Bundestag verteuert den Strom immer weiter. Viele Bürger können sich die Stromrechnung nicht mehr leisten und geraten mit dem Bezahlen in Verzug. Mahnungen deswegen haben sogar knapp 6,3 Millionen Stromverbraucher bekommen. Die Drohung, sonst im Dunkeln zu sitzen, haben die meisten dann doch zur Zahlung genötigt. Jene 352 000 allerdings nicht, sie haben nichts mehr zu zahlen vermocht. Sie erfahren dann: Ohne Strom sitzt man zuhause nicht nur im Dunkeln. Noch schlimmer ist: Wichtige Geräte, die heute zur Grundausstattung gehören, laufen nicht mehr: der Elektroherd, der Kühlschrank, die Waschmaschine, der Geschirrspüler, der Computer, die elektrisch gesteuerte Öl- und Gasheizung, falls man eine eigene besitzt. Kleine elektrische Küchengeräte ebenfalls nicht. Bei der Beleuchtung immerhin kann man sich behelfen: mit Kerzen, Petroleumlampen, mit Stalllaternen. Aber komfortabel ist das nicht, Dazu die Brandgefahr. Rückkehr in die Zeit vor dem elektrischen Strom. Was tun?

Weiterlesen …Zurück zu Kerzenlicht und Stall-Laterne

Auch Meutern kann zur Pflicht werden

Bisher nur Aufsässigkeiten – Widerspruch führt zu mehr Widerspruch – Das Beispiel Boeselagers, des Mit-Verschwörers gegen Hitler – Eine Predigt gegen Merkel – Nichts aus der Geschichte gelernt? – Die Rede eines einstigen Brigadegenerals

 „Warum gibt es auf der ‚MS Angela’ keine Meuterei?“ fragt Henryk M. Broder in der Tageszeitung Die Welt vom 1. Dezember. Sein Beitrag dort knüpft eine Parallele zwischen dem Meuterei-Drama 1789 auf dem berühmten Dreimaster „Bounty“ der britischen Admiralität gegen dessen Kapitän William Bligh und der Stimmung derzeit in der CDU gegen die Parteivorsitzende Angela Merkel im schiffsrumpfähnlichen Parteigebäude der CDU in Berlin (hier). Seit einigen Wochen rumore es im Maschinenraum des Motorschiffes (MS) Angela. Es sei nicht mehr das leise Murren, das ab und zu nach außen gedrungen sei, wenn die Kapitänin mal an Land gegangen sei. Nein, „die Maschinisten mucken auf, laut und vernehmlich“. Merkel allerdings habe auf der Kommandobrücke alle im Griff und lasse sich von niemandem ausbooten. Ja, warum gibt es diese Meuterei nicht?

Weiterlesen …Auch Meutern kann zur Pflicht werden

Zurück zu Recht und Gesetz

Sonst geht der Rechtsstaat vor die Hunde – Die Pandora-Büchse der Angela Merkel – Seit die Kanzlerin sie öffnete, gibt es für den Flüchtlingsstrom kein Halten mehr- Verfassungsrichter Huber: Die Fälle, in denen sich die Politik über das Recht hinwegsetzt, häufen sich – Gesetzliche Regeln werden in täglicher Regelmäßigkeit gebrochen – Der Rechtsstaat existiert durch das Gesetz, oder er existiert nicht – Staatsrechtler Schachtschneider: Merkels Einwanderungspolitik ist verfassungswidrig – Wie das Bundesverfassungsgericht durch Gesetz korrigiert wurde

 Wenn es sinnbildlich heißt, jemand habe die Büchse der Pandora geöffnet, dann soll damit gesagt werden, seine Tat habe für die Menschen unheilvolle Folgen (Näheres zum Mythos hier). Wenn zu lesen ist, Kanzlerin Merkel habe die Pandora-Büchse geöffnet, dann bezieht sich das darauf, dass sie alle, die vor etwas flüchten, ohne Beschränkungen ins Land lassen will. Jedenfalls werden ihre Äußerungen und ihre Haltung so verstanden. Bekanntermaßen hat sie damit – über die schon zuvor übliche Zahl von Flüchtlingen hinaus – geradezu einen Massenansturm nach Deutschland ausgelöst und eine Lawine mit Langfristfolgen vor allem für Deutschland losgetreten. Nicht ungewollt, nicht versehentlich, sondern mit Absicht. Das macht die Sache noch schlimmer

Zu den unmittelbaren Folgen schon jetzt gehören „die tagtäglichen Verstöße gegen wesentliche Rechtsgrundsätze“ (FAZ vom 14. November, Seite 12). Immer mehr Menschen wird bewusst, wie sehr der deutsche Rechtsstaat verkommt und schon heruntergekommen ist. Viele merken es erst jetzt im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsansturm, vor dem die politische Führung mit Merkel an der Spitze offenkundig absichtsvoll die Waffen streckt. Siegmar Gabriel hat gerade bekundet: Deutschland müsse „viel mehr tun, um staatliche Steuerung und Kontrolle der Flüchtlingsbewegung wiederzugewinnen“ (hier).  In der Tat. Dafür müssen er und die übrige politische Führung zuerst wieder zu Recht und Gesetz zurückkehren.  Sonst geht der deutsche Rechtsstaat gänzlich vor die Hunde.

Weiterlesen …Zurück zu Recht und Gesetz

Nicht nur Frankreich steht im Krieg

 Auch Deutschland und das westliche Europa – Wie sich Rechtsordnung und Staatlichkeit auflösen – Das Recht zum Widerstand kann auch zur Pflicht werden – Nicht auf Merkel kommt es an, sondern auf das Parlament – Sie ist des Volkes Dienerin, nicht dessen Despotin – Jetzt appelliert der Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

Die Terroranschläge am 13. November in Paris haben zusätzlich gezeigt, wie notwendig es ist, die Grenzen endlich wieder zu sichern. Der Flüchtlingsansturm kommt einer neuen Völkerwanderung gleich. In einem Blog-Kommentar (hier) las ich: „Flüchtlingsinvasion oder Asylkatastrophe? Es gibt viele Namen für den Massenansturm auf Europa und Deutschland. Wir erleben die Auflösung der Rechtsordnung und der Staatlichkeit unseres Landes. Hunderttausende reisen illegal nach Deutschland ein, fordern, was ihnen nicht zusteht, oder tauchen unter. Wir erleben, wie der deutsche Staat die Grenzsicherung aufgibt, die Innere Sicherheit verspielt und unser Volks- und Privatvermögen verschleudert. Wir erleben, wie uns Politik und Medien mit falschen Zahlen beruhigen und zu einer fragwürdigen ‚Willkommenskultur‘ zwingen. Wir erleben, wie die Kritiker dieser katastrophalen Entwicklung diffamiert werden.“

Weiterlesen …Nicht nur Frankreich steht im Krieg

Wie die Polizei vor linker Gegen-Demo kuscht

Trotz fünf Hundertschaften und dreier Wasserwerfer – Die Polizei musste (auf Befehl) eine erbärmliche Rolle spielen – Für den Rechtsstaat abermals eine Niederlage – Wann eine Demo verboten oder aufgelöst werden kann – Auch nicht angemeldete Demos dürfen abgehalten werden – Was Gegen-Demos erlaubt und verboten ist – Die rechtliche Pflicht der Polizei – Die Rechtslage – Augenzeugenberichte

Jüngst in Hamburg. Die AfD hatte zu einer Demonstration aufgerufen. Sie richtete sich mit Schwerpunkt gegen die hochgefährliche Politik der Merkel-Regierung, jeden ins Land zu lassen, der das Wort Asyl schreiben oder aussprechen kann. Kurz-Motto: Das Asylchaos stoppen und den Ansturm der Schein-Asylanten unter Kontrolle bringen. Gegendemonstranten der politisch linken und linksextremen Szene, weit überwiegend jugendliche Schreihälse, hatten sich ebenfalls eingefunden – zur gleichen Zeit am gleichen Ort. Dürfen die das? Haben sie ihren Gegenaufzug angemeldet? Darf die zuständige örtliche Behörde das zulassen? Hat nicht derjenige das alleinige Recht, zur ausgesuchten Zeit am ausgesuchten Demo-Ort zu demonstrieren, der hier seine Veranstaltung zuerst angemeldet hat? Müsste die Behörde die Gegendemonstranten nicht an einen anderen Ort oder auf eine andere Zeit verweisen?

Weiterlesen …Wie die Polizei vor linker Gegen-Demo kuscht

Feuer unter Merkels Dach

Was der Ansturm der Schein-Asylanten ausgelöst hat – Die CDU-Umfragewerte auf Sinkkurs – Merkel mit ihrer Asylpolitik immer einsamer – In der CDU reißt die Kritik an Merkel nicht ab – Was Merkel nur sagt und was sie dann tut – Wann die CDU ihre Vorsitzenden bisher gestürzt hat

Wegen des Flüchtlingsansturms verlieren die Alt-Parteien in der deutschen Bevölkerung immer mehr an Rückhalt. Ihnen, vor allem der Merkel-CDU, schwimmen die politischen Felle weg, die Wähler-Felle. Ihr – und nicht nur ihr – sitzt die AfD im Nacken. In dieser jungen Partei haben die Wähler erstmals eine echte Alternative zu Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Passender hätte ihr Name auch gar nicht gewählt werden können: Alternative für Deutschland. Die Bundespolitik beeinflusst sie bereits, obwohl sie im Bundestag noch gar nicht vertreten ist. Doch reicht es schon, dass sie Sitze in Länderparlamenten erobert hat.

Weiterlesen …Feuer unter Merkels Dach