Der ganz normale Wahnsinn

Zehn Wochen in Absurdistan – „Nichts geht ohne Politik. Und nichts geht mit Politik“ – Deutsches Schicksal, deutsches Ideal – Das neue Buch von Henning Lindhoff

Die Deutschen sind ein Volk von Reisenden, sagt man. Sie haben viel Urlaub, müssen diese Zeit also irgendwie totschlagen. Sie haben genug Geld, müssen es also irgendwie zurück in den Kreislauf pumpen. Vor allem die Ruheständler wissen nicht, wohin mit den üppigen Renten und Pensionen. Die einen Deutschen reisen in der Heimat herum, die anderen ins nahe oder ferne Ausland. Sie tun das mit dem privaten PKW, mit Bus und Bahn, mit dem Flieger. Auch mit dem Drahtesel. Andere besteigen Riesenschiffe und blühen als Reisende erst dann auf, wenn sie dort zu Hunderten oder Tausenden mit ihresgleichen zusammengepfercht sind. Und dann gibt es ganz andere. Einer dieser anderen ist Henning Lindhoff. Er blieb in der Heimat und las. Er reiste durch Lesen. Daraus wurde ein Buch: Zehn Wochen in Absurdistan.*)

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Schwangere an die Front

In Wohlfühl-Kampfpanzern kann das kein Problem mehr sein – Eine Krönung der Gleichberechtigung? – Oder ist die Bundeswehr so ausgedünnt? Aber im Ernst: Deutschland hat sie nicht mehr alle

Ich verstehe von Panzern nichts – außer vielleicht, dass sie heute im modernen Krieg das sind, was in früheren Kriegen die Kavallerie war, die Truppe hoch zu Ross. Vielleicht aber verstehe ich auch das falsch. Bin doch nur ein halber Mensch, habe nicht gedient. Eins allerdings glaube ich dann doch zu verstehen: dass Frauen, die schwanger sind, in Panzern nichts verloren haben. Auch Frauen, die nicht schwanger sind, haben dort nichts verloren. Frauen haben im Krieg ohnehin nichts verloren. Soldatinnen in der kämpfenden Truppe halte ich – horribile dictu – schlicht für falsch. Sie gehören da einfach nicht hin. Kriegsmänner sind schon schlimm genug. Kriegsweiber erst recht. Wenn es dann noch zu solchen Absurditäten kommt, dass Panzer klimatisch in ihrem Innern auch für schwangere Frauen geeignet sein müssen, sollte für jeden, der noch nicht verblödet ist, klar sein: Dieses Deutschland hat sie nicht mehr alle.

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Warum der Islam zu Deutschland nicht gehört

Worüber die Kanzlerin lieber noch einmal nachdenken sollte – Mögen viele Muslime friedlich sein, der Islam ist es nicht – Was ein Professor mit seinen muslimischen Studenten erlebt – Anders als andere Religionen ist der Islam eine Bedrohung

Nicht nur der „Islamismus“ ist die Bedrohung, sondern der Islam überhaupt. Das ist die Kernaussage eines Beitrags von Samuel Schirmbeck in der FAZ vom 19. Januar. Darin zitiert Schirmbeck den Religionsgelehrten und Muslim Soheib Bencheikh: „Die Angst vor dem Islam ist vollkommen berechtigt. Im Namen dieser Religion werden die schrecklichsten Verbrechen begangen. Im Namen dieser Religion geschieht derzeit eine ungeheure Barbarei. Wenn die Menschen Angst vor dem Islam haben, so ist das völlig normal. Auch wenn ich kein Muslim wäre, würde ich mich fragen, was das für eine Religion ist, auf die sich Verbrecher berufen.“ Auch zitiert Schirmbeck die Äußerung des tunesischen Islamologen Abdelwahab Meddeb aus dem Jahr 2004, der Zusammenhang zwischen Islam und Gewalt sei ein Faktum – in der Geschichte und in den Schriften. Schon aus diesem Grund kann der Islam zu Deutschland nicht gehören, denn deutsche Gesetze untersagen Gewalt. Wenn Christian Wulff als Bundespräsident, wie geschehen, dies gleichwohl gesagt und Kanzlerin Merkel dies sogar bekräftigt hat, muss man daraus folgern: Erstens kennen wohl beide den Islam nicht wirklich und zweitens nicht den einschlägigen Inhalt deutscher Gesetze, die Gewalt untersagen und unter Strafe stellen. Was zu Deutschland gehört, ist das Christentum.

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Deutschland braucht Russland – und umgekehrt

In der Zwickmühle zwischen nationalen und fremden Interessen – Zwei historische Beispiele der Verständigung unter beiden Staaten: Tauroggen und Rapallo

Im Konflikt der politischen Führung des Westens mit Putin-Russland um die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland sind die Deutschen gespalten. Eine zumindest sehr starke Minderheit ist mit der westlichen Reaktion auf die (Wieder-)Eingliederung der Krim in Russland und mit der westlichen Einmischung in die Ukraine nicht einverstanden. Sie spürt, dass es vermutlich schwerwiegende Folgen haben wird, wenn der Westen, verkörpert durch die USA und die Europäische Union, Russland zu dicht auf die Pelle rückt und dieses große Land unnötig herausfordert und zu Gegenreaktionen nötigt.

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Ein Geheimhaltungsstaat ist kein demokratischer Staat

Auch ein Untertanen-Staat ist es nicht – Der Staat muss seinen Bürgern untertan sein, nicht umgekehrt – Das Informationsfreiheitsgesetz – Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander – Amtsgeheimnis, Lobbyismus, Ämterpatronage, Parteienfinanzierung, Geheimdienste, Digitalisierung, Whistleblowing, die Kartellparteien – Für noch mehr Transparenz in Staat, Verwaltung und Wirtschaft – Die Demokratietagung in Speyer

Zur Demokratie gehört die Transparenz. Was im demokratischen Staat politisch geschieht oder auch nicht geschieht, also unterlassen wird, darf nicht undurchsichtig, hat durchsichtig zu sein. Die Bürger müssen das politische Geschehen, das Handeln der politischen Akteure und die wesentlichen Vorgänge in ihrem Staat überschauen und durchschauen können. Wer (mit)entscheiden soll, muss Bescheid wissen. Nur dann können es die Bürger auch beurteilen. Nur dann können sie ihre Aufgabe als ðεμος, als Volk, wirklich wahrnehmen. Nur dann können sie „demo-kratisch“ bestimmen und mitwirken. Der Staat soll für seine Bürger ein offenes Buch sein, nicht ein Buch mit sieben Siegeln. Dem dienen heute die Informationsfreiheitsgesetze im Bund*) und in bisher elf Bundesländern.

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Die Wertschätzung der Freiheit

Wie es die Deutschen mit der Freiheit halten – Die jährliche Ermittlung durch das John-Stuart-Mill-Institut für Freiheitsforschung

Für Freiheit sind alle. Aber wollen alle die auch wirklich haben? An sich ja, aber wer schon lange in politischer, bürgerlicher, wirtschaftlicher Freiheit lebt, dem ist das Sehnen danach doch ziemlich vergangen. Er hat sie. Er nimmt sie wahr als selbstverständlich. Er sehnt sich nach Freiheit erst wieder dann, wenn er sie verloren hat. Aus dem Lauf der Geschichte ist zu sehen: Menschen, die Freiheit wollten, haben sie sich stets erkämpfen müssen. Aber errungene Freiheit ist stets bedroht, kann immer auch wieder verloren gehen. Daher muss, wer sie bewahren will, stets bereit sein, sie zu verteidigen. Doch zu viele, die Freiheit schon lange genießen, sind sich dessen nicht mehr bewusst. Leider auch in Deutschland. Oder gerade in Deutschland. Hier hat die Freiheit nicht jenen Stellenwert, den sie haben sollte. Denn wenn es um die Entscheidung zwischen mehr Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit zu Lasten der Freiheit geht, zieht eine Mehrheit Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit der Freiheit vor. Das zeigt auch die jüngste Erhebung über die Haltung zur Freiheit in der deutschen Bevölkerung.

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„Wenn Sie hier nicht glücklich sind, dann hauen Sie ab“

Einwanderer, wie sie nicht erwünscht sind – Aber Politiker und Behörden räumen feige und schlapp deutsche Positionen – Einer jungen Lehrerin platzt der Kragen: „Ich bin es leid“

Deutschland wie auch andere EU-Länder müssen bekanntlich mit immer mehr Einwanderern fertigwerden, vor allem den illegalen. Die Menschen, die herströmen, suchen teils ein besseres Leben, teils Schutz vor Verfolgung. Das kann ihnen niemand verargen. So versteht es sich, dass politisch Verfolgte in Deutschland Asyl finden können. Es versteht sich auch, dass fachlich qualifizierte und anpassungswillige Einwanderer schon deswegen in Deutschland willkommen sind, weil es an deutschem Nachwuchs mangelt. Es versteht sich aber nicht, dass Einwanderer nur die deutschen Sozialleistungen ausnutzen, weil sie – nicht tauglich genug – keine Arbeit finden, oder diese Leistungen missbrauchen, wenn sie Arbeit gar nicht suchen, da ihnen allein schon die Sozialleistungen als besseres Leben genügen.

Lautstark, respektlos, gewalttätig – zwar eine Minderheit, aber schon zu viele

Und es geht schon gar nicht, dass Einwanderer die Integration in unser Land und sein Regelwerk verweigern, die christliche Religion schmähen, aber ihre eigene militant vertreten,*) deutsche Gesetze nicht respektieren, gewalttätig sind und sich hier aufführen, als gehöre das Land, das sie aufgenommen hat, ihnen.**) Es ist eine Minderheit, aber ein lautstarke, schon jetzt sind es zu viele. Und deutsche Behörden lassen sie allzu oft gewähren, haben weiche Knie, gegen sie nachhaltig einzuschreiten, und räumen schlapp und feige deutsche Positionen. Einer jungen Frau ist jetzt der Kragen geplatzt, hat sich ein Herz gefasst und sich diesen Teil der Einwanderer vorgeknöpft. Aber nicht nur die Einwanderer, auch Schulräte, denn die junge Frau ist Lehrerin in Baden-Württemberg. Jedenfalls ist mir mit diesem Autorenhinweis der Text zugegangen, um ihn „zum Nachdenken“ weiterzuleiten. Was hiermit geschieht. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt.

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Der Westen braucht Russland

Zurück zu Vernunft – Die beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen nutzen – Sanktionen schaden, sind politisch nicht wirksam und ein Spiel mit dem Feuer – Wie die EU mit Russland friedenstiftend wirken könnte und müsste

Die Europäische Union verhält sich im Ukraine-Krim-Konflikt gegenüber Russland selbstschädigend und gegenüber den USA botmäßiger als geboten. Die USA haben andere politische Interessen als die EU. Sie verfolgen gegenüber Russland verdeckte geostrategische Ziele und setzen auf Konfrontation. Sie stehen damit im Gegensatz zu dem, was den Interessen der EU dienlicher wäre, vor allem den deutschen Interessen. Daher versucht Deutschland mit Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier, wie es scheint, zwar eine Balance, macht aber die EU-Sanktionspolitik gegen Putin (wohl widerwillig) mit; der Hegemon USA soll nicht gereizt werden, zumal er als zugleich Schutzmacht unentbehrlich ist. Gleichwohl sollten Deutschland und die EU alles daransetzen, der sich anbahnenden Eskalation zu entkommen. In seinen Reden, in den Interviews mit ihm hat sich Putin stets auffallend mäßigend und staatsmännisch geäußert. In einem Taschenbuch kann man es nachlesen.*) Er wäre also, würde der Wille dazu wirklich vorhanden sein oder entstehen, bei seinen Worten zu nehmen. Der schwierigste (und wohl schwerlich erfolgreiche) Teil für diese Politik besteht darin, die USA in sie einzubinden, weil die ganz anderes vorhaben.

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Wann wird dieses Land endlich wach?

Geister, die sie riefen – Dieser Islam soll zu Deutschland gehören? – Deutschland leidet an seinen Politikern und Medien – Fortschreitender Zerfall der Ordnungen – Was Sie so nicht überall lesen

Vor der für Deutschland und Europa ruinösen Politik warnen viele. Einer von den besonders Unermüdlichen, der sich regelmäßig zu den wichtigsten Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft äußert, ist Lutz Radtke, auch  zusammen mit dem Mediziner Prof. Dr. Rainer Gladisch. Beide melden sich gemeinsam als Initiative Deutschland jetzt zu Wort. Radtke ist viele Jahre Vorstandsmitglied der Pirelli Reifen AG gewesen und Gladisch langjähriger Leiter der Universitäts Medizin Mannheim (UMM). Heute sind sie beide zeitkritische Pensionäre, die das politische Geschehen engagiert und so kundig wie sachlich verfolgen. Jetzt haben sie geschrieben: „Es geht um die Deutsche Innenansicht 2014 – ein Überblick zur ungelösten Problemlage unseres Landes, wie sie leider nicht erst seit heute besteht. Die Außenansicht mit den besonders riskanten Krisenbereichen Euro, Energiewende und Klimapolitik blieb dabei ausgeklammert – es wären zu viele Krisen in einem Text geworden.“ Hier im Wortlaut der Radtke-Gladisch-Kommentar zu muslimischen Demonstranten, zum Islam, zur Zuwanderung, zur Gewalt gegen Polizisten, zum Zerfall der Ordnung – anhand von zehn Beispielen.1)

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Die Türkin, die nicht Deutsch lernen wollte

Aber ihrem Mann nach Deutschland nachziehen darf sie trotzdem – Möglich gemacht hat das der Europäische Gerichtshof – Und was die AfD davon hält

 Dies war vor wenigen Tagen die Nachricht: Die Frau eines Türken, der in Deutschland lebt und dort eine GmbH betreibt, darf aus der Türkei zu ihrem Mann nach Deutschland nachziehen, obwohl sie über keine Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Entschieden hat das der Europäische Gerichtshof (EuGH). Doch nach deutschem Recht ist der Nachweis deutscher Sprachkenntnisse für einen solchen Zuzug nach Deutschland erforderlich, wobei sogar nur einfache Sprachkenntnisse genügen. Diese Regelung besteht seit 2007. Daher hatte die deutsche Botschaft in Ankara der Türkin das für ihren Zuzug nach Deutschland erforderliche Visum wiederholt verweigert. Die Frau klagte vor dem Verwaltungsgericht Berlin, das Gericht legte dem EuGH den Fall zur Entscheidung vor, und dieser befand, die deutsche Regelung verstoße gegen das Assoziierungsabkommen, das die Europäische Union Anfang der 1970er Jahre mit der Türkei geschlossen habe (nähere Einzelheiten und ein FAZ-Kommentar hier). Auf diese Entscheidung reagierte die Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit einer Pressemitteilung ihrer Sprecherin Frauke Petry. Die löste ihrerseits den Kommentar eines Deutschen aus, Petrys Erklärung sei unzureichend, denn bringen werde sie nichts.

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