Ihr Bier dürfen Brauereien als bekömmlich nicht anpreisen – Ein Richterspruch versagt es ihnen und stützt sich dabei auf eine EU-Verordnung – Aber die Biertrinker wird er nicht kümmern und muss es auch nicht Variatio delectat. Oder: Abwechslung tut auch mal gut. Leichte Sommerkost, solange es noch sommerlich zugeht. Früher, wenn der Sommer mal besonders [...]

Die EU-Kommission macht einen Anfang – Überfällig ist das seit langem- Bei neuen Vorhaben auf die Bremse treten – Endlich das Subsidiaritätsprinzip beachten – Wenn ein Gesetzentwurf „Kosten keine“ verspricht Gelegentlich gibt es auch einmal gefällige Nachrichten. Eine von ihnen war jüngst zu vernehmen: Die Europäische Kommission in Brüssel will sämtliche wichtigen europäischen Regeln und [...]

Nun hat sie der Bundestag beschlossen – Ausländer entrichten ihren Straßennutzungsbeitrag auch jetzt schon – Doch jetzt werden sie zweifach belastet – Geld für den Straßenunterhalt gibt’s genug, es wird nur nicht dafür ausgegeben Die Mautisten haben obsiegt. Beschlossen ist die PKW-Maut nun. Der Bundestag hat ihr mit der Mehrheit der großen Koalition zugestimmt. Überzeugender macht [...]

Nicht diese ausufernden Regulierungen, nicht den EU-Zentralstaat – Diese EU muss vor sich selbst gerettet werden Vor der zentralistischen Regulierungswut der Europäischen Union ist nichts mehr sicher. Staubsauger, Kaffeeautomaten, Dunstabzugshauben, Elektroherde, Kochfelder, Backöfen, Glühbirnen (schon verboten), Duschköpfe, Pumpen, Warmwasserbereiter und und und … Dieser Tage ist der jüngste Aufreger durch die Medien gegangen: die Kaffeemaschinen [...]

Sie können nicht erreichen, was als ihr Zweck hingestellt wird Was ist eigentlich mit dem Feinstaub? Es ist jetzt drei Jahre her, seit die ersten deutschen Großstädte mit Jahresbeginn 2008 bestimmte städtische Bereiche zu „Umweltzonen“ erklärten und dort Fahrverbote für Autos erließen, falls diese mit dem Feinstaubanteil in ihrem Abgas bestimmte Grenzwerte überschritten. Immer mehr [...]

Was in den Köpfen von Länderjustizministern so vorgeht bzw. gar nicht vorgeht Es ist nichts so widersinnig, als dass es in diesem Deutschland nicht doch gefordert, befördert und schließlich verordnet würde. Dazu gehört die gesetzlich vorgeschriebene Frauenquote demnächst wohl auch für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen. Noch ist sie nicht da, aber die Justizminister der sechzehn Bundesländer [...]

Elena und die Gefährdung des Datenschutzes Elena ist nicht der Name eines netten Mädchens oder einer bezaubernden Frau, sondern der eines neuen Ungetüms. Es ist die Abkürzung von „Elektronischer Entgeltnachweis“, einer Datenbank in Würzburg zum zentralen Speichern von Einkommensbescheinigungen, die die „Deutsche Rentenversicherung Bund“ betreibt. Seit Jahresbeginn 2010 sind die rund 3 Millionen Arbeitgeber verpflichtet, [...]

Die Kfz-Steuer sollte sang – und klanglos verschwinden Eine Fahrradsteuer haben wir noch nicht, aber eine Autosteuer immer noch – in der großen Koalition abgesprochen, von der Bundesregierung beschlossen. Wenn sie so den Bundestag passiert, tritt sie am 1. Juli in Kraft. Damit wird das Auto nach wie vor als bloßer Gegenstand besteuert, unabhängig davon, [...]

Die kundenfreundliche Bahn Ein Fahrgast fährt im Intercity-Zug von Hagen nach Frankfurt am Main. Der Zug heißt IC 2029. Es ist Samstag. Der Fahrgast liest Zeitung, hat aus beruflichen Gründen einen ganzen Stapel von Zeitungen zum Lesen dabei. Der Tag ist trübe, draußen dunkelt es schon. Die allgemeine Wagenbeleuchtung reicht dem Fahrgast zum Lesen nicht [...]

Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder gepredigt wird. Und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse.” (Johann Wolfgang von Goethe) Das Geschäft mit dem „Klimaschutz“ läuft wie geschmiert – staatlich geschmiert Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Erst stimmt man die Menschen [...]

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