Verabschiedet mit Pauken und Trompeten

Die Bundeswehr ehrt Ursula von der Leyen mit dem Großen Zapfenstreich – Ob die Ehrung verdient war? Darüber ließe sich streiten.

Quelle: www.janson-karikatur.de

Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, am 15. August abends im Bendler-Block in Berlin. Dieses höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr wird auch Bundesministern der Verteidigung zuteil, wenn sie aus diesem Amt ausscheiden. Es steht ihnen zu. Diesmal galt es einer Ministerin, die als solche wohl noch mehr Kritik auf sich gezogen hat als ihre männlichen Vorgänger. Doch Tradition ist Tradition. Das Wachbataillon stand stramm, das Stabsmusikkorps der Bundeswehr spielte auf. Es erklangen Stücke, die sich von der Leyen gewünscht hatte. Ob die Ehrung verdient war? Darüber ließe sich streiten.

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Angela Merkel wird immer beliebter

Eine Leseempfehlung: der Beitrag von Manfred Rouhs (Signal für Deutschland e.V.) – Kontinuität bei der Bundeswehr durch Kramp-Karrenbauer gesichertDie Bundeswehr dank Merkel und von der Leyen zu einer Armee geworden, vor der niemand mehr Angst haben muss – Missachtung gegenüber den Streitkräften – Merkel ist wieder da und offenbar kein Auslaufmodell – Mit Merkel zwar nicht zufrieden, aber mit allen anderen Politikern noch weniger

Karikatur: Klaus Stuttmann Quelle: Internet

Was? Angela Merkel wird immer beliebter? Das glauben Sie nicht? Dann lesen Sie den folgenden Gastbeitrag von Manfred Rouhs, dem Vorstandsvorsitzenden des eingetragenen Vereins Signal für Deutschland, von ihm veröffentlicht am 20. Juli und auch zur Wiedergabe an dieser Stelle von ihm freigegeben. Die Zwischenüberschriften sind überwiegend von mir eingefügt. Aber Vorsicht, Ironie. Rouhs schreibt:

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Ziemlich trostlos, das alles

Immer mehr Menschen werden in staatliche Abhängigkeit gebracht – Wie die Unterschicht verbreitert wird – Der zu geringe politische Stellenwert von Familien mit Kindern – Die schleichende Zerstörung familiärer Bindungen – ­ Das Schwächen der Institution Familie durch neue Lebensformen – Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Der einstige Glanz der deutschen Bildungspolitik ist dahin – Ein Zerstörungswerk auch an deutschen Universitäten – Das Versagen der Hochschulleitungen – Von der „Lügenpresse“ zur „Lügenwissenschaft“ ist es nur ein kleiner Schritt – Gleichbehandlungszwang, der unzulässig eingreift in die Entscheidungs- und Vertragsfreiheit – Nur der Staat mit seinen Behörden darf nicht diskriminieren, der Bürger muss es dürfen – Die Gewaltenteilung ist verkommen zur Gewaltenverschmelzung – Demokratie wird nur gespielt, nicht gelebt – Ausufernde Staatstätigkeit ist keine Wohltat, sondern eine wachsende Katastrophe – Die Abgeordneten entscheiden nicht unabhängig genug – Die Abgeordneten-Tätigkeit auf acht Jahre beschränken – Jedes neue Gesetz zeitlich befristen – Jedes Gesetz weniger beschert oder erhält den Bürgern Freiheit – Die nicht ausgewiesenen Staatsschulden sichtbar machen – Aufwachen heißt die Devise

Vor zwölf Jahren schrieb Gertrud Höhler diese vier Sätze: „Deutschland im Stillstand: so sehen wir es an besseren Tagen. Deutschland im Abstieg: so an schlechteren. So viele Schwächen kann dieses zuvor erfolgreiche Land gar nicht haben, dass es sich nicht befreien könnte. – Es sei denn, es will sich nicht befreien.“ Es sind Sätze aus ihrem damaligen Beitrag Deutschland Deine Stärken in dem Sammelband Kultur des Eigentums, Springer-Verlag 2006, Seite 43 bis 47). Was wir heute „an schlechteren Tagen“ zusätzlich oder immer noch sehen, das sind

  • die spalterische, zu kostspielige Euro-Währungsunion und ruinöse Euro-Rettungspolitik,
  • der offenkundig planvoll losgetretene Massenzustrom aus islamischen und schwarzafrikanischen Ländern vor allem nach Deutschland mit zusätzlichen Gewalttaten,
  • der auch in Deutschland vordringende Islam,
  • der unverständliche Ausstieg aus der herkömmlichen Stromerzeugung (Energiewende),
  • die völlig unsinnige Klimaschutzpolitik mit ihrem Wahn vom anthropogenen Kohlendioxid (CO2),
  • das Zerstörungswerk an der hergebrachten Familie,
  • die Frühsexualisierung der Kinder in Kindergarten und Schule,
  • die zunehmende Gewalt des politischen Extremismus (vornehmlich von links) und durch zugeströmte Terroristen,
  • die heruntergebrachte Schul- und Bildungspolitik,
  • die dahinschwindende Rechtsstaatlichkeit,
  • immer mehr freiheitseinschränkende Gesetze,
  • die verkümmerte Bundeswehr,
  • die schwindende Innere Sicherheit
  • die Gesinnungsüberwachung,
  • die Versuche, das Bargeld abzuschaffen und anderes mehr.

Aber w i l l  sich Deutschland, w o l l e n  sich die Deutschen (davon) denn befreien? In der breiten Mehrheit finden sich Anstalten dazu noch nicht – teils aus Kenntnisschwäche, teils aus Bequemlichkeit, teils aus Hedonismus-Seligkeit, teils aus anderen politischen und gesellschaftspolitischen Vorstellungen. Ziemlich trostlos sieht das alles aus. Immerhin, dass ein Befreiungswille erwacht ist und um sich greift, zeigt das Hochkommen der AfD.

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Das hektische Agieren einer Ministerin

Wer bei Misserfolg nur die eigene Hau retten will – Ursula von der Leyens missratene Krisenabwehr in panischer Angst –Die Breitseite auf die eigene Truppe – Schnellschüsse und Wahlkampf auf Kosten der Untergebenen – Nicht der erste Ausrutscher – Exorzismus, der die Dienstherrin säubern soll, die Soldaten aber beschmutzt – Die Truppe hätte eine bessere Anführerin verdient – Kommentare zum Fall von der Leyen

Eine Ministerin ist ins Schleudern geraten und verrennt sich. Diese Ministerin heißt Ursula von der Leyen. Kasernen will sie umbenennen, die Bundeswehr soll Bekenntnisse gegen ihre Vorgängerin, die Wehrmacht, ablegen, sie soll Kasernen und Räume nach Erinnerungsstücken an die Wehrmacht durchforsten, Lieder austauschen, die auch Wehrmachtssoldaten gesungen haben und Bundeswehrsoldaten immer noch singen, darunter so ein harmloses Liedgut wie „Schwarzbraun ist die Haselnuss“. Den Traditionserlass der Bundeswehr von 1982  will sie überprüfen, der den Umgang mit der Wehrmacht regelt. Alles Dunkle in der Bundeswehr will sie ausleuchten: Die Bundeswehr habe ein „Dunkelfeld, das ausgeleuchtet werden muss“. Alles ziemlich grotesk.

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Was die Bundeswehr soll und was nicht

Ihre Einsätze im Ausland sind umstritten – Derzeit verteidigt sie Deutschland außerhalb von Deutschland – Als Grundlage dient ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 – Begrenzt ist nicht der geographische Einsatzraum, sondern der politische Einsatzzweck – Eingesetzt werden dürfen deutsche Soldaten inzwischen überall – Ein Aufruf zur Befehlsverweigerung – Rechtsprofessor Talmon: Irak-Einsatz gegen den IS ist verfassungswidrig – Rechtsprofessor Kreß: Der Syrien-Einsatz ist verfassungskonform- Ein schwieriges Terrain

Wenn die Deutschen Weihnachten feiern, sind deutsche Soldaten bei Kriegseinsätzen im Ausland und müssen Weihnachten dort begehen. Dabei ist die Bundeswehr doch eine Verteidigungsarmee, eine Abschreckungsarmee, keine Angriffsarmee. Verteidigen soll sie Deutschland, wenn es von außen angegriffen wird. Andere Länder angreifen und in anderen Ländern angreifen soll sie nicht. Im Grundgesetz heißt es lapidar: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie man sich das vorzustellen hat, ist eigentlich klar: Greifen fremde Streitkräfte Deutschland an, soll die Bundeswehr sie daran hindern, Deutschland zu beschießen und die deutsche Grenze zu überschreiten. Die Bundeswehr soll Deutschland also in Deutschland verteidigen oder von Deutschland aus. Bisher hat es diesen Fall erfreulicherweise nicht gegeben. Dafür ist sie nun dort im Einsatz, wo es das Grundgesetz an sich nicht vorsieht: in Ländern, die nicht Deutschland heißen. Es geht bei solchen Einsätzen um die Frage, wie weit der Begriff „Verteidigung“ zu fassen ist.

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