Wir werden sie nicht wieder los

Merkels „europäische Lösung“ und was sie bedeutet – Wenn die Dublin-III-Regelung geändert wird, muss Deutschland alle Asylbegehrende hereinlassen, die hier schon Verwandte oder Bekannte haben – Wie Merkel die CSU schachmatt setzen will – Ihr Ziel: Alleingänge einzelner EU-Staaten sollen nicht mehr möglich sein – Verfassungsrichter Huber: Nach den Dublin-Regeln hätte Deutschland Asylsuchende gar nicht haben dürfen – Und: Die Rechtslage ist verworren – Das Grundrecht auf Asyl kann eingeschränkt werden

Selbst im Fußball versagt Deutschland. Aber das ist harmlos, denn es lässt sich verschmerzen und in der nächsten WM wieder gutmachen. Ganz anders dagegen beim Versagen Deutschlands in der Politik – vor allem in der Flüchtlingspolitik, seit Kanzlerin Merkel im selbstherrlichen Alleingang 2015 die Überflutung losgetreten hat. Wir schaffen das? Wir schaffen das nicht. Geschafft werden wir. Was an Wirtschaftsflüchtlingen sowie falschen und echten Asylbewerbern aus islamischen und afrikanischen Ländern nahezu ungehindert nach wie vor ins Land strömt, darunter auch Terroristen, Mörder und andere Straftäter, schafft Tatsachen, die – wenn es in und für Deutschland beim gegenwärtigen Missachten oder Umdeuten des gesetzlichen Regelwerks bleibt – irreversibel sind. Wir werden sie nicht wieder los.

Thilo Sarrazins Feststellung „Deutschland schafft sich ab“, erfüllt sich von Tag zu Tag mehr. Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD droht darüber zu zerbrechen. Die Europäische Union steckt wegen des Massenzustroms, der zu einer Völkerwanderung wird, in ihrer bisher wohl größten Zerreißprobe. Mehr noch: Das The­ma wird „im­mer mehr zur Schick­sals­fra­ge des Kon­ti­nents“ (FAZ vom 25. Juni, Seite 1). Die EU-Staats- und Regierungschefs (EU-Rat) eilen zu Krisentreffen. Merkel will eine „europäische Lösung“ und das einschlägige Dublin-III-Abkommen ändern. Warum will sie das?

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Susanne

Ihr mutmaßlicher Mörder ist gefasst, die politisch Verantwortlichen für den Massenzustrom von Menschen aus fremden Kulturen sind weiter auf freiem Fuß

Susanne – vergewaltigt, misshandelt, umgebracht. Bei weitem kein Einzelfall. Seit nach dem Willen von Kanzlerin Merkel und von zu vielen anderen Politikern Menschen aus islamischen und afrikanischen Staaten, also aus andersartigen Kulturen nach Deutschland strömen dürfen und sollen*), haben sich solche Mordtaten und andere Rechtsbrüche gehäuft. Die dafür politisch Verantwortlichen sind weiterhin auf freiem Fuß und werden es bleiben. Der mutmaßliche Mörder Susannes, Ali Bashar, ist gefasst und wieder in Deutschland. Nun folgt der Prozess. Aber das genügt nicht. Man muss – wie es die FAZ in einem ihrer Leitkommentare tut – Fragen stellen, die noch nicht beantwortet sind, Fragen wie diese: „War­um nahm die Po­li­zei das Fle­hen der Mut­ter nicht ernst? War­um ging sie Hin­wei­sen zum Fund­ort der Lei­che erst so spät ernst­haft nach? War­um er­mit­tel­te sie nicht in­ten­si­ver, nach­dem ein elf Jah­re al­tes Mäd­chen in der Flücht­lings­un­ter­kunft an­ge­ge­ben hat­te, von ei­nem Mann na­mens Ali se­xu­ell miss­braucht wor­den zu sein? Der Ein­wand, es ha­be dort vier Alis ge­ge­ben, ist ab­surd. Ähn­lich ab­surd ist die Recht­fer­ti­gung der Wies­ba­de­ner Staats­an­walt­schaft, wes­halb sie ge­gen Bas­har kei­ne Un­ter­su­chungs­haft be­an­tragt ha­be, ob­wohl er in­ner­halb kur­zer Zeit ei­ne Stadt­po­li­zis­tin an­ge­grif­fen und ei­nen Mann mit ei­nem Mes­ser be­droht und aus­ge­raubt hat­te: Da Bas­har Her­an­wach­sen­der sei, hät­te man ei­nen Haft­be­fehl bei kei­nem Ge­richt durch­be­kom­men.“ (FAZ vom 11. Juni 2018, Seite 1).

Hören und sehen Sie sich an, was Alice Weidel zu dem Fall sagt, die Ko-Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag.

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Wunder dauern etwas länger

Zum Beispiel dieses: Angela Merkel als Bundeskanzlerin entsorgen – Der amerikanische Talk-Moderator Savage: „Die Deutschen sollten diese wahnsinnige Frau stoppen“ – Im neuen Jahr: Zum Aufwachen der Deutschen wird’s Zeit – Der Flüchtlings-Deal zwischen Merkel und Macron – Der nächtlich-heimliche Migranten-Import per Direktflug nach Deutschland – Was der Hooton-Plan von 1943 empfahl

Ein hübscher Werbespruch lautet: „Unmögliches erledigen sofort, Wunder dauern etwas länger.“ Das, was sofort zu erledigen wäre, ist, Angela Merkel aus dem Kanzleramt zu entfernen – und ihre Paladine gleich mit. Aber bei der jüngsten Bundestagswahl im September hat das Unmögliche nicht so recht geklappt. Folglich sieht alles danach aus, dass uns Frau Merkel auch im neuen Jahr 2018 als Kanzlerin erhalten bleibt – mit welchen Koalitionären auch immer. Folglich wird sie unser Land weiterhin in Richtung Abgrund steuern. Folglich müssen wir jetzt auf das Wunder warten. Manches braucht eben seine Zeit, zum Beispiel die Zeit, dass die Deutschen aufwachen – bis es dafür wahrscheinlich zu spät ist. Das Aufwachen ließe sich beschleunigen, wenn sie sich außerhalb der „Lücken-Medien“ informieren würden, zum Beispiel auch im Ausland. Zum Beispiel in den Vereinigten Staaten. Zum Beispiel beim amerikanischen Talk-Moderators Michael Savage. Was dieser zu Angela Merkel geäußert hat, wäre bei den Sendern hierzulande absolut politisch unkorrekt. Und damit von höchstem Interesse.

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Merkel reißt die Tore für die Invasion noch weiter auf

Der genehmigte Familiennachzug für mindestens 390 000 Syrer nach Deutschland – Alice Weidel (AfD): Das birgt sozialen Sprengstoff – Die Wähler müssen begreifen, was auf sie zukommt, wenn sie in drei Wochen Angela Merkel wählen – Der Familiennachzug ist der Sargnagel für das deutsche Sozialsystem – 2018 wird das schwärzeste Jahr in der deutschen Asylkrise – EU-Kommissar Timmermanns: Die Massenansiedlung von Muslimen und Afrikanern ist von der EU gewollt, kein Land soll der Vermischung entgehen

„Die Wähler müssen begreifen, was auf sie zukommt, wenn sie in drei Wochen Angela Merkel wählen.“ Das hat im Wahlkampf gerade Alice Weidel geäußert. Damit meint sie die Masseninvasion von Menschen aus Afrika und islamischen Staaten. Sie und Alexander Gauland sind die Spitzenkandidaten der AfD für den nächsten Bundestag. Diese Invasion aus völlig anderen, gegensätzlichen Kulturen ist für den Staat der Deutschen die derzeit größte existenzielle Bedrohung. Alice Weidel hat sich dazu am 29. August geäußert, dabei aber nur erst die Gefahr für das deutsche Sozialsystem thematisiert und zwar so:

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Alles nur Einzelfälle

Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

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Wirklich eine ruhige Silvesternacht?

Was für eine Beschönigung, wenn 1500 Polizisten benötigt werden – Soll das die Normalität werden, um ein „ruhiges“ Silvesterfest feiern zu können? Die Deutschen fühlen sich nicht mehr sicher – Eine skandalöse Situation von Medien als Normalzustand dargestellt – Das Buch „Polizei am Limit“ und ein deutscher Werbefilm für Flüchtlinge

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Alles nur Flüchtlinge?

Was zu unterscheiden ist – Was Zuwanderer sind – Die Wohlstandsinseln auf der Erde als Ziel – Massenmigration als Waffe – Wie ein schwacher Staat die Sicherheit seiner Bürger aufs Spiel setzt – „Das Gewaltmonopol des Staates schmilzt wie Eis in der Sonne“ – Durch die „Willkommenskultur“ ein umfassender Rechtsbruch – Das Volk als stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität

Die zu uns ins Land kommen werden allenthalben unterschiedslos fast nur noch als Flüchtlinge bezeichnet. Wovor sie geflüchtet sind – vor Armut, für ein besseres Leben, vor Krieg, vor politischer Verfolgung, vor Lebensgefahr aus politisch-religiösen Gründen – fällt mit dieser Bezeichnung unter den Tisch und bleibt unerwähnt. Ebenso, ob sie überhaupt geflüchtet sind und uns in böser Absicht heimsuchen wollen. Alles nur Flüchtlinge, alle über einen Kamm geschoren. In der Überschrift eines Berichts oder Kommentar noch vertretbar, in seinem Inhalt nicht.

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Was, Frau Merkel, muss denn sonst noch passieren?

Der Islam bedroht uns, je mehr er sich hier ausbreiten darf – Mit dem Islam in einem Kulturkampf durch Merkels Mitschuld – Der Islam bedeutet Unterwerfung und Gewalt – Die im Namen des Islam begangenen Morde – Vom Schweigen der Muslime – Aber der Papst will den Islam nicht gleichsetzen mit Gewalt – Die Rede von Julia, einer jungen Frau aus Meerane, gegen Frau Merkel – Der Vorwurf der Islamophobie und Rassismus als Diffamierung – Das Ende der Ära Merkel als Chance – 1999 stürzte Merkel Helmut Kohl. Wer stürzt heute Angela Merkel?

Was, Frau Merkel, muss denn noch passieren, ehe Sie dem Islam hierzulande entgegentreten? Die Liste der Gewalttaten, die in seinem Namen begangen werden und auch Deutschland erreicht haben, wird immer länger. Wer kann noch sicher sein, nicht plötzlich auf der Straße, im Bus, im Zug oder wo immer sonst unter dem Ruf allahu akbar von einem Menschen abgeschlachtet oder in die Luft gesprengt zu werden, der eben noch neben einem gesessen oder gestanden hat? Was wollen Sie nachhaltig dagegen tun, den lawinenartigen Zustrom aus islamischen Ländern endlich zu beenden, den Sie mit Ihrem hochgefährlichem „Wir schaffen das“ ausgelöst haben?

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Die neue Völkerwanderung als demographische Lawine

Die unwiderstehliche Sogwirkung des deutschen Wohlstands und der „Willkommenskultur“ auf weitere Millionen Migranten – Zwei Geisteshaltungen im Widerstreit: Christenpflicht und Selbstbehauptung – Aber Privatmoral und Staatsraison gehören getrennt – Die Gastgeber haben Rechte und die Gäste sie zu respektieren – Nicht die Deutschen, die Ausländer müssen sich anpassen – Dies ist ein illegitimer Bevölkerungsaustausch – Was kommt, wenn wir tatenlos weiter nur zuschauen – Ein Vortrag von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof

Deutschland bleibt für Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Staaten ein Land der Sehnsucht und der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten. Die Sogwirkung der von Politikern und Medien so unaufhörlich beschworenen deutschen „Willkommenskultur“ ist für alle Bedrängten und Beladenen geradezu unwiderstehlich. Merkel rief, und alle, alle kommen. Wer kann es ihnen verdenken. Dass jedoch nur ein kleiner Teil von ihnen politisch Verfolgte und daher Asylberechtigte sind, hat sich herumgesprochen. Dass die meisten vor Armut und Krieg flüchten, liegt auf der Hand. Dass im Strom der Massen auch verkappte Terrorristen mitschwimmen, ist eine hochgefährliche Begleiterscheinung. Aber inzwischen hat die „Willkommenskultur“ unter den Deutschen mehr Gegner als Befürworter. Noch vor zwei Jahren war es umgekehrt. Jetzt lehnt sie der größere Teil ab. Auch Befragte mit „Migrationshintergrund“ sind gegenüber einer Willkommenskultur mittlerweile zurückhaltender eingestellt. So jedenfalls geht es aus einer Studie der Universität Bielefeld hervor. Näheres hier.

Nach wie vor jedoch ist die Mehrheit der Bevölkerung dafür, die Flüchtlinge aufzunehmen. 73 Prozent der repräsentativ Befragten sind der Meinung, jeder Flüchtling habe das Recht auf eine bessere Zukunft – auch in Deutschland. Drei Viertel aller Befragten sprechen sich zudem für eine religionsunabhängige Aufnahme von Geflüchteten aus. Dass daraus aber ein dauerhafter Aufenthalt wird, wollen viele nicht. 55 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden sollten, sobald sich die Lage dort verbessert hat. 17 Prozent lehnen das ab, 28 Prozent positionieren sich dazwischen. Eine Mehrheit fordert mittlerweile, dass sich für eine erfolgreiche Integration ausschließlich die Migranten anpassen müssten. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Danach sieht es nicht aus. Lesen Sie, was der ehemalige Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof (nicht zum ersten Mal) zum Thema zu sagen hat.

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Hilfe, Lübeck gehen die Flüchtlinge aus

Eine ganz Woche lang ist keiner gekommen – Österreichs Außenminister sieht das ganz anders: Wir haben die Kontrolle verloren – „Nicht wir entscheiden, wer kommt, sondern die Schlepper“ – Europa kann weder alle aufnehmen, die kommen, noch allen in ihrer Heimat helfen, die dort bleiben – Spott über des Finanzministers „grün-multikulturelle Trunkenheit“ – „Lieber Inzucht nach Schäuble-Lesart als Notzucht à la Maghreb“ – Professor Sinn warnt Deutschland vor einem finanziellem Desaster – „Die Massen-Migration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts“ – Hinter dem Massenzustrom steckt mehr als die offiziellen Erklärungen besagen – Der britische Zerstörer und das Flüchtlingsboot

„Letzte Woche kam keiner – Lübeck gehen die Flüchtlinge aus.“ Das war die Schlagzeile der linkspopulistischen Tageszeitung Lübecker Nachrichten (LN) vom 24. Juni auf der ersten Seite ihres Lokalteils (hier). Das klingt nach großem Entsetzen und „Schreck lass’ nach“. So liest sich auch der ganze Bericht. Die Abschottung der Europäischen Union (EU) gegen die massenhafte Zuwanderung von Flüchtlingen mache sich jetzt auch in der Hansestadt bemerkbar. Meine Güte, wie schlimm für diese arme Stadt. Da hat sie achtzehn Monate unter Hochdruck nach provisorischen Unterbringungsmöglichkeiten gesucht und gefunden. Fast fünfzig wurden aufgetan: in Turnhallen, in einem aufgegebenen Praktiker-Markt, in Hotels, Pensionen, Betriebssporthallen, auf leeren Flächen auf die Schnelle mit Containern Gemeinschaftsunterkünfte  errichtet. Und nun kommt keiner mehr. Seit einer Woche. Dieses Unglück. Statt sich zu freuen, sichtlich unterschwelliges Bedauern. Das Blatt zitiert Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe: Der drastische Rückgang an Geflüchteten ändere nichts an der großen Aufgabe der Integration, vor der Lübeck weiter stehe. Politische Korrektheit gleichsam pur. So ganz anders klingt, was Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bekannte: „Wir haben die Kontrolle verloren.“

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