Die europäische Politikfinanzierung – beschrieben von Hans Herbert von Arnim Wer ein Parlament wählen darf, muss informiert sein. Zum Beispiel auch darüber, was ein Parlament so kostet und wie Parlamentarier finanziell ausgestattet sind. Kommenden Sonntag (25. Mai) wird ein neues EU-Parlament gewählt. Wie sieht es denn dort mit der Finanzierung der Abgeordneten in der Realität [...]

Die MdB und ihre Bezüge – Künftig steigen sie index-gekoppelt automatisch – Ist das gut? Lange diskutiert, jetzt ist es vollzogen. Gerade hat der Bundestag die Abgeordnetenbezüge erhöht, herkömmlich auch Diäten genannt, amtlich Abgeordneten-Entschädigung. Es ist ein Beschluss in eigener Sache. Das geht auch schwerlich anders, denn dieses Entgelt bedarf eines Gesetzes, und Gesetze zu [...]

Aber es fehlt noch an der nötigen Transparenz, und es gibt Reformbedarf – Die Bezüge von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern auf dem Prüfstand, auch die von Managern Die Bezahlung von Abgeordneten und politischen Amtsträgern muss attraktiv genug sein, aber sie ist für den Bürger noch immer nicht so transparent, wie sie sein sollte und sein könnte. [...]

Wer sollte sie regeln und wie sollte man sie regeln? – Die 15. Demokratietagung in Speyer Werden Abgeordnete und höherrangige Politiker angemessen bezahlt? Verdienen sie, was sie verdienen? Bekommen sie für das, was sie tun, zuviel? Oder bekommen sie zuwenig? Wonach soll sich ihre Bezahlung richten? Nach dem von Bundesrichtern? Oder nach dem von anderen [...]