Der Köder und die Zeitbombe

 Die Große Koalition als Versuch, sich zu retten, nicht das Land – Die beste Kanzlerin, die die SPD je hatte – Die deutsche Lust am Untergang – Kein politischer Schutz für die deutsche Autoindustrie – Über die GroKo jubilieren kann Frankreich – Unionsanhänger über Jahre sozialdemokratisch weichgekocht – Geld verschleudern, ideologische Steckenpferde reiten, Lobby-Wünsche bedienen – Aber zu viele Deutsche rühren und regen sich nicht

 Schlimmer geht immer. Diese abermalige Große Koalition ist für Deutschland ein politischer GAU, also der größte anzunehmende Unfall – dazu mit Typen in Ämtern, in die diese – mit Ausnahme zum Beispiel von Scholz als designierter Finanzminister – nicht gehören. Der große Gewinner dessen, was als Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde, ist ausgerechnet der große Wahlverlierer: die SPD. Sie regiert wieder mit und hat sechs Ministerien für sich durchbekommen – ebenso viele wie die in der Wahl deutlich stärkere CDU, darunter die drei bedeutenden Ministerien Finanzen, Arbeit und Soziales sowie Auswärtiges Amt. Dazu noch das für Familie, für Justiz und für Umwelt, wo sie weiteres Unheil anrichten wird.

Die Große Koalition als Versuch, sich zu retten – nicht das Land

Unter dem Titel „Merkels Ausverkauf“ urteilt die FAZ: „Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen gewonnen, die CDU ist zweiter Sieger, die CDU bekommt die Reste.“ Die Regionalzeitung Lübecker Nachrichten brachten es am 8. Februar noch auf diesen kurzen Nenner: „Angela Merkel rettet ihre Kanzlerschaft, Schulz rettet  sich ins Außenministerium, Seehofer rettet sich nach Berlin.“ Einen Tag später dann war Schulz rettungslos verloren: nix mit Bundesaußenminister. Die Große Koalition ist insgesamt der Versuch, sich zu retten – sich selbst, nicht das Land.

Des Köders Sinn

Warum Merkel der SPD weit mehr zugestanden hat, als diese nach dem dürftigen Wahlergebnis (nur noch 20,5 Prozent) hätte bekommen dürfen, kann man als Köder deuten – als Köder für die SPD-Mitgliederbasis, die nun – obwohl rechtlich zumindest umstritten – zu entscheiden hat, ob ihre Führung und ihre Bundestagsabgeordneten abermals in eine Große Koalition eintreten sollen oder nicht. Des Köders Sinn: den inzwischen 463 723 Mitgliedern die Ablehnung unmöglich zu machen, wenigstens aber so schwer wie möglich. Berthold Kohler (FAZ) drückte es so aus: „Wenn die Mitglieder der SPD dieser Vereinbarung nicht zustimmen, dann ist ihrer Partei endgültig nicht mehr zu helfen.“ Insofern war die Mitgliederabstimmung für die SPD-Verhandler ein willkommenes Drohpotential, das sie offenkundig zu nutzen wussten. Holger Steltzner schrieb im FAZ-Wirtschaftsteil: Kanz­le­rin Mer­kel wird die Mit­te der Ge­sell­schaft noch stär­ker schröp­fen – und die SPD ju­bi­liert. Nach die­sem Durch­marsch muss die SPD die Mit­glie­der­be­fra­gung nicht fürch­ten.“

„Die beste Kanzlerin, die die SPD je hatte“

Merkel hat sich mit der CDU der SPD unterworfen. Sie möbelt die SPD auf, die schon auf der Intensivstation lag. Aber diese Unterwerfung – mag sie auch als nur taktisch vorübergehend gedacht sein – sichert ihr mit der Kanzlerschaft den Machterhalt. „So rot war Schwarz noch nie“, lautete ein Kommentar. So steht denn Angela Merkel jetzt da als „die beste Kanzlerin, die die SPD je hatte“.  Nach einer Computer-Analyse der Firma Things Thinking mithilfe künstlicher Intelligenz tragen fast 70 Prozent der Koalitionsvereinbarung die Handschrift der SPD. Firmenchef Sven Körner: „Die Maschine findet im Schnitt zwei- bis dreimal so viele thematische Verbindungen mit dem SPD-Parteiprogramm wie mit dem Programm von CDU und CSU.“ Der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer konstatierte: „Diese Einigung setzt den schleichenden Sozialismus fort. Da wird der paternalistische Staat gepäppelt, der überall eingreift und reguliert.“ Der Leitartikler Manfred Schäfers befand im FAZ-Wirtschaftsteil: „Merkel am Steuer – das wird teuer.“ Aber es wird mehr als das werden.

„Die deutsche Lust am Untergang“

In der Neuen Zürcher Zeitung war über „Die deutsche Lust am Untergang“ zu lesen. Dort schrieb Wolfgang Bok unter anderem: „Die Deutsche Bank ist das letzte deutsche Geldhaus, das noch in der internationalen Finanz-Liga mitspielen darf – wenn auch abgeschlagen auf den Abstiegsplätzen. Man sollte also erwarten, dass die Politiker einer bedeutenden Exportnation am Erhalt dieser für ihre Unternehmen wichtigen Institution interessiert sind. Aber nein: Lieber empört man sich über Bonuszahlungen für Banker. Das kommt in der deutschen Neidgesellschaft immer gut an. Hilfe kann die Deutsche Bank von der Politik nicht erwarten.“

Kein politischer Schutz für die deutsche Autoindustrie

Bok bemängelt, dass auch die deutsche Autoindustrie keinen politischen Schutz erhält: „Dasselbe Spiel bei der Automobilindustrie, die noch immer jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland stellt – und gut bezahlt. Jede Ungeschicklichkeit wird zum Groß-Skandal aufgeblasen. Kein Politiker wagt es, diese für den eigenen Wohlstand so wichtige Branche gegen überzogene Anfeindungen und Auflagen, sei es aus Washington oder aus Brüssel, in Schutz zu nehmen. Man rollt sogar den roten Teppich aus für asiatische Batterie- und amerikanische Elektroautobauer. Und die Metallgewerkschaft nutzt die Gunst der Stunde, um den Einstieg in die 28-Stunden-Woche zu erstreiken. Was deutsche Produkte noch teurer macht.“

„Im Élysée-Palast knallen schon die Champagner-Korken“

Bok weiter: „Sehenden Auges lässt sich Deutschland in eine europäische Haftungs-, Schulden- und Sozialunion hineinziehen. Die Großkoalitionäre Merkel (CDU) und Schulz (SPD) feiern den drohenden Bruch mit den stets beschworenen Stabilitätsregeln auch noch als ‚europäisches Zukunftsprojekt’.   Dass auch Emmanuel Macron in der französischen Tradition steht, wonach seinem Land keine Last zu groß ist, solange Berlin dafür bezahlt, wird dort nicht einmal zur Kenntnis genommen.“ Der gesamte Bok-Beitrag hier. In der Welt Online war von Josef-Werner Gartner zu lesen: „Frankreich kann über die GroKo jubilieren – zum Nachteil Deutschlands. Im Élysée-Palast knallen schon die Champagnerkorken, denn endlich könnte der französische Präsident sein Ziel erreichen.“ Der ganze Beitrag hier. So auch die Autorin und Kolumnistin Birgit Kelle im Magazin Focus Online: „Die Beerdigung der letzten Reste der Euro-Stabilitätsregeln, die Errichtung einer europäischen Transfer-, Schulden-, Banken- und Sozialunion nach französischem Geschmack und zum französischen Nutzen scheint beschlossene Sache. Das entsprechende Kapitel im Koalitionsvertrag liest sich, als sei es im Elysée-Palast redigiert worden.“

Unionsanhänger über Jahre sozialdemokratisch weichgekocht

Für Birgit Kelle ist der GroKo-Vertrag in weiten Teilen ein ‚Offenbarungseid konservativer Politik’. Vor allem, was die Themen Familienpolitik, Bildung und Zuwanderung betrifft. Unionsanhänger seien über Jahre sozialdemokratisch weichgekocht worden. Ihr Beitrag in Gänze hier. Alice Weidel (AfD) äußert in der Online-Ausgabe Junge Freiheit: „Schwerlich wird sich ein zweites Land finden lassen, dessen Regierung so penetrant wie diese die Bedienung fremder Interessen und den Verzicht auf die Durchsetzung oder auch nur die Definition eigener Interessen zur Maxime ihres Programms erhebt. Die Zustimmung der Bürger scheint keinen der Partner in der kleinen Koalition der großen Wahlverlierer mehr sonderlich zu bewegen.“

Geld verschleudern, ideologische Steckenpferde reiten, Lobby-Wünsche bedienen

Für die Machtabsicherung abgewirtschafteter Spitzenpolitiker, so Alice Weidel weiter, werde bedenkenlos Geld versprochen und verschleudert, um ideologische Steckenpferde zu reiten, Lobbyistenwünsche zu bedienen und Probleme mit Milliarden zuzukleistern, die schon bald bitter fehlen würden, wenn die demographische Entwicklung der Steuergeld-Party ein jähes Ende bereite. Nach 2025 würden die letzten der geburtenstarken Jahrgänge, die sich jetzt noch scheinbar ohne Ende mit den höchsten Steuern und Abgaben aller Industrieländer melken ließen, in rascher Folge das Rentenalter erreichen. Über dieses Datum denke keiner hinaus, auch nicht die aus den Wolken gegriffenen Rentenversprechen des Koalitionsvertrags. Deutschlands Wohlstand werde im Schlussverkauf der Ära Merkel verramscht. Es sei das letzte Aufbäumen einer Politikmethode, die Geldverteilen für Regieren halte und darauf vertraue, dass die Bürger den Hohn und die Beleidigung ihrer Vernunft nicht bemerkten. Lesen Sie hier mehr.

Nochmals vier Jahre Große Koalition sind eine Zeitbombe

Weiter geht es mit der Migranten-Überflutung (hier), mit dem Ausbreiten des Islam in Deutschland, mit der Energiewende, mit der Euro-Rettung (unter anderem durch die EZB-Käufe von Staatsanleihen und die Niedrigzinspolitik) mit dem Gender-Wahn und mit anderen Fehlentwicklungen mehr. Der große Verlierer sind Deutschland und die Deutschen. Nochmals vier Jahre Große Koalition sind eine Zeitbombe. Der Zünder ist auf scharf gestellt.  Aber zu viele Deutsche rühren und regen sich nicht. Der politische Hirntod scheint sie heimzusuchen. Wenn die Mehrheit aus ihrem Koma noch immer nicht aufwacht und zur Gegenwehr antritt, sind sie und ihr Land verloren. Eine Nation wird abgewickelt. Eines Tages werden die Deutschen gefragt werden oder werden sich selbst fragen müssen, wie dieses Unglück mit und durch Merkel geschehen konnte. Wieder liefen sie einer Führungsfigur nach, die sie ins Unglück stürzte. Dieses fatale Ergebnis ist geradezu besäufniserregend, man möchte sich dem Trunk hingeben.

 

 

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3 Kommentare zu “Der Köder und die Zeitbombe

  1. Daß zu viele Deutsche sich nicht rühren und regen, das hat schon Karl Albrecht Schachtschneider 2012 beklagt.

    Aber:
    Noch (!) ist Deutschland der Einäugige unter den Blinden im Euro-Raum;
    Noch (!) hat der Großteil der Deutschen Arbeitseinkommen, kann einen Golf fahren, sich Urlaub und Fußball im Stadion leisten, zehrt von dem, was die Elterngeneration, die Deutschland wiederaufgebaut und zum Exportweltmeister gemacht haben, ihnen vererbt haben;
    Noch (!) haben die allermeisten Deutschen nicht den Ausfall von drei warmen Mahlzeiten hintereinander zu beklagen. Erst dann nämlich würden die Deutschen „auf die Straße gehen“, revoltieren, wie der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider damals schon sagte:

    https://www.youtube.com/watch?v=pCXB5aiqrCw

  2. Das, was unter Rot/Grün (Schröder/Fischer) eingeleitet wurde, nämlich die Zerschlagung der sogenannten Deutschland-AG

    http://www.neue-ordnung.at/index.php?id=133

    war der Beginn des Ausverkaufs der deutschen Großindustrie. Zu keinem Zeitpunkt danach seit damals wurde versucht, dieses zu korrigieren.

    Aus dem Artikel:
    »
    „… eine neue nomadisierende Klasse von Managern ist entstanden. Sie hat sich häufig von den alten Tugenden der Nachhaltigkeit verabschiedet und ist in ihrem Lebens- und Denkstil stark amerikanisiert. Stil und Denkweise dieser amerikanischen Elite werden mehr und mehr zum Vorbild einer sich bildenden globalen Wirtschaftselite.

    In Deutschland, Österreich und der Schweiz herrschten andere Strukturen. Insbesondere in Deutschland wurden, ähnlich wie in der Schweiz, bis Ende der 1980er Jahre die heimischen und viele andere europäische Bankmärkte als eigenes Revier angesehen, in denen die US-amerikanischen Investmentbanken oder britische, wie S. G. Warburg, absolut nichts zu suchen hatten. Und das verteidigte man mit Zähnen und Klauen. „Die großen deutschen Banken“, so hieß es noch Ende der 1980er Jahre bei Goldman Sachs, „haben alles unter sich aufgeteilt; wir werden da nie eindringen.“12 Auch die damals eng mit der Wall Street verbundene Londoner Investmentbank S. G. Warburg (nicht zu verwechseln mit der Hamburger Bank M. M. Warburg) bekam das zu spüren.13 Umgekehrt hatte auch die Deutsche Bank den amerikanischen Investmentbanken zugesetzt; die Deutsche Bank wurde von den New Yorker Morgan-Bankern gar als „alte Nemesis“ bezeichnet)14 etwa bei alten Morgan-Kunden in Australien in den 1970er Jahren. Dieses Zusammenhalten der deutschen Wirtschaftseliten gegen das Eindringen von außen hatte eine lange Tradition.“

    Die Deutschland AG, wie sie später genannt wurde, bestand aus der engen finanziellen Verflechtung der Anteile zwischen Banken, Versicherungen und Industrie. Das verhinderte keineswegs die hohe internationale Wettbewerbsfähigkeit, hinderte aber unerwünschte Übernahmen und Einflußnahmen von außen und war damit Voraussetzung für eine langfristige Entwicklungsmöglichkeit.

    Ex-Kanzler Gerhard Schröder hielt anläßlich der Verleihung des „Global Leadership Award“ im November 2003 in New York eine Laudatio auf seinen Freund Sanford („Sandy“) Weill, weiland Vorstandsvorsitzender der weltweit größten Geschäftsbank, der New Yorker Citibank. Vor allem die deutsche Steuerreform 2000/02 soll nicht zuletzt eine der Früchte dieser Männerfreundschaft gewesen sein.27
    Rot–Grün öffnete die Tore
    Es war diese Steuerreform der damaligen rot-grünen Bundesregierung, die das Ende der Deutschland-AG einläutete. Sie stellte die Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf von Beteiligungen an Unternehmen steuerfrei. Damit lohnte es sich für Banken und Versicherungen, Schritt für Schritt ihre Aktienpakete zu verkaufen. Banken und Versicherungen trennten sich, wie vom Gesetz beabsichtigt, von ihren Unternehmensbeteiligungen und gaben damit gleichzeitig die Kontrolle über Deutschlands Großindustrie ab.28
    Auch die Folge, die „Entflechtung der Deutschland AG“, war ausdrücklich beabsichtigt: die Unternehmen suchten sich andere Kapitalgeber, nämlich Investmentgesellschaften und Fonds.29 Die Folge: das in Deutschland investierte Private-Equity-Kapital, das 2002 noch 6,9 Milliarden Euro betrug, explodierte schon zwei Jahre später auf 22,5 Milliarden Euro. Weitere Folgen: nachhaltige Wirtschaftskonzepte (etwa die Familienstrukturen in bestimmten Firmen)30 wurden stark beschädigt und benachteiligt. Durch die „Reform“ wurden auch Mehrfach- und Höchststimmrechtsklauseln abgeschafft, mit denen zahlreiche deutsche Familienunternehmen sicherstellten, daß der Einfluß Dritter im Unternehmen beschränkt blieb.31 Die EU-Kommission, insbesondere die EU-Wettbewerbskommissare, haben solche Deregulierungsmaßnahmen mit dem Ziel der Zerschlagung der Deutschland AG selbstverständlich stets auf das Bestimmteste unterstützt. Es ist nicht verwunderlich, daß auch viele deutsche Wirtschaftswissenschaftler und Politiker bei der Machtübergabe an die Fonds Beifall spendeten. Nicht wenige von ihnen finden sich seit kurzem wieder als Aufräum-Team für das von ihnen mit verschuldete Chaos des Finanzsystems.
    «

    Die deutsche soziale Marktwirtschaft wurde der amerikanischen Hochfinanz auf dem Silbertablett von den eigenen Politikern serviert.

    Welche von den großen, im DAX gelisteten deutschen Firmen ist denn noch mehrheitlich in deutscher Hand?

    Wäre es vermessen, dieses mit den wirtschaftlichen Vorgängen des Rußland in der Jelzin-Ära zu vergleichen? Das, worin sich beide Länder zu dem Zeitpunkt unterschieden (gilt bis heute noch):

    1. (Souveränität usw.) besteht seit dem 8. Mai 1945 in Deutschland nicht mehr;

    https://www.youtube.com/watch?v=yjPvpJ3n4Ds

    2. Im Gegensatz zur deutschen Staatsführung, die dieses durch Gesetzesänderungen erst ermöglichte, hat Rußlands damalige Staatsführung unter Putin dem Treiben ganz schnell, sozusagen im letzten Moment noch, einen Riegel vorgeschoben.

    https://www.youtube.com/watch?v=V8Dd-6P68Oo

    Das beste aktuelle Beispiel ist der Wirtschaftskrieg der USA gegen VW (vorher schon gegen Siemens). Welcher bundesrepublikanische Politiker hat überhaupt noch soviel A**** in der Hose, dem auch nur im entferntesten etwas entgegenzusetzen?!
    Statt sich nur den Hintern plattzusitzen und sich ihre Anwesenheit in Aufsichtsräten solcher Firmen gut und reichlich vergolden zu lassen, sollte man von ihnen erwarten können, daß sie sich dafür wenigstens schützend vor unsere Industrie stellen, anstatt das Geschäft ausländischer Interessen zu betreiben!

  3. Paßt vielleicht nicht so ganz zum Thema, ist aber ein Mosaikstein im von den politischen Marionetten der sogenannten Blockparteien bewußt herbeigeführten Niedergangs eines ehemaligen Volkes der Dichter und Denker – denn nicht nur wirtschaftlich und finanziell, sondern auch bildungspolitisch/kulturell wird/ist dieses Land „an die Wand gefahren“.

    Der ca. 74minütige Vortrag von Josef Kraus trägt den Titel:

    „Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt“

    Bestsellerautor Josef Kraus, der ehemalige Vorsitzende des deutschen Lehrerverbands (DL), prangert in seinem neuen Buch „Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt“ an: die uneinheitliche und teils unsinnige Struktur unseres Bildungssystems; die Inhalte der Lehrpläne, die eher Leerpläne sind; und das Problemfeld „Sprache“, die doch das Grundlegende ist, was Schüler überhaupt zum Lernen und Leben befähigt. Ist also alles verloren? Nicht ganz. Laut Kraus gibt es durchaus Möglichkeiten für Politiker, Pädagogen und Eltern, dem Abwärtstrend entgegenzuwirken. Was Bildung braucht, sind Inhalte und Zeit. Eine provokante und praxisnahe Streitschrift, in der es darum geht, wie man heute, online oder offline, Kindern bei ihrem Weg in die Welt beistehen kann.

    https://www.youtube.com/watch?v=kHA6VtA5fsw

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