Das Maas ist voll

Der Noch-Bundesjustizminister Heiko Maas als Zensur- und Meinungsfreiheitsbeschränkungsminister erntet, was er gesät hat: Hohn, Spott und Vorwürfe – Wortspielereien – Eine zwar reizvolle, aber nicht realistische Idee

Mit Ruhm hat sich Heiko Maas nicht bekleckert. Umso mehr dagegen mit Spott, Hohn und Zensurvorwürfen. Spott und Hohn, weil ihm heute seine sieben Jahre alte Twitter-Nachricht unter die Nase gerieben wird. Zensurvorwürfe, weil Facebook, Twitter & Co. wegen der hohen Geldstrafenandrohung an Meinungsäußerungen löschen, was das Zeug hält, obwohl das nur durch gerichtliche Entscheidung geschehen darf.  Mit seinem – was für ein klangvoller Name – Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat sich der Noch-Bundesjustizminister etabliert als Meinungsfreiheitsbeschränkungsminister. Für einen Justizminister eher ungewöhnlich. Kaum ist das NetzDG seit Jahresbeginn in Kraft, hagelt es Kritik. AfD, FDP, Grüne und Linke wollen es in wundersamer Einhelligkeit wieder abgeschafft sehen. Die FAZ schreibt: „So schnell ist wohl kaum ein Ge­setz zu­vor un­ter die Rä­der ge­kom­men.“ In der Tat, weg damit in den Müll.

Wortspielereien

Der Name des Minister verlockt dazu – man verzeihe es mir – hübsche Wortspielchen mit ihm zu fabrizieren: Das Zensurgesetz NetzDG sitzt dem Minister wie angegossen, gleichsam maasgeschneidert wie ein Maasanzug. In Ausführung und Auswirkung hält es leider, leider nicht Maas, es ist geradezu maaslos. Das Maas ist sozusagen voll. Maashalten hat nun den gegenteiligen Sinn vom herkömmlichen Maßhalten bekommen – nicht zu verwechseln freilich mit dem Maß halten im Bierzelt. Sonst müsste man sagen: Nicht noch ein Maas.

Eine zwar reizvolle, aber nicht realistische Idee

Die Idee, diesen Maas per Rakete auf den Mars zu schießen und ihn als Maas-Männchen dort seine politische Bestimmung suchen zu lassen, wird wohl kaum gelingen, wenngleich sie sehr reizvoll ist: Dann hätten wir statt des Mannes auf dem Mond den Mann auf dem Mars. Also muss er bleiben, was er ist – ein Maas-Männchen. Ohnehin würde es genügen, bleiben wir bescheiden, ihn in der politischen Versenkung verschwinden zu lassen, um dort einem ordentlichen Beruf nachzugehen, in dem er keinen Schaden anrichten kann, jedenfalls nicht für ein ganzes Land. Sonst ginge es Schritt für Schritt – Maas für Maas – voran mit der Überwachung, mit dem Beschneiden der Meinungsfreiheit, mit der staatlichen Zensur. Und das wollen wir doch nicht, gelle?

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