Das AfD-Bashing

Das Einschlagen auf diese Partei nimmt unheilvolle Züge an – Die AfD findet immer schwerer Räume für ihre Veranstaltungen – Die Schmutzarbeit der Faschistentruppe der „Antifa“ – Die breite Verleumdung der AfD führt zu massiver Diskriminierung – Jüngste Beispiele aus Lübeck

Die AfD wird immer häufiger massiv diskriminiert geschädigt. Wesentlicher Bestandteil der Diskriminierung ist, dass sie immer schwerer Veranstaltungsräume findet – für Vorträge, für Konferenzen, für Sitzungen, für Parteitage. Ihr werden damit ihre Grundrechte beschnitten. Zu diesen Grundrechten gehört die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9 GG), das Widerstandsrecht (Artikel 20, Absatz 4 GG). Sie ist eine demokratische Partei, hat es schon in Landtage geschafft, wird wohl demnächst in weitere Landtage einziehen. Sie wirkt bei der politischen Willensbildung des Volkes (Artikel 21 GG) ebenso mit wie die anderen Parteien.*) Nur gehen die anderen Parteien weit darüber hinaus, weil sie sich, so einst Richard von Weizsäcker, den „Staat zur Beute gemacht“ haben. Diese Beute wollen sie sich nicht nehmen lassen, sie mit der AfD noch nicht einmal teilen. Daher sehen sie es mit heimlicher Genugtuung, dass der AfD Räumlichkeiten versagt werden, wirken im Hintergrund über ihre kommunalen Vernetzungen womöglich sogar daran mit. Das AfD-Bashing nimmt unheilvolle Züge an. Die Schmutzarbeit dabei besorgt die sogenannte Antifa, die Faschistentruppe im Tarngewand des Antifaschismus. Hier jüngste Beispiele aus Lübeck.

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